NRW:Rhein-Erft-Kreis/Stammtisch/2012-02-14

Protokoll Wanderstammtisch Rhein-Erft-Kreis

Datum: 14.2.2012 Ort: Hotel Schugt, Brauweiler

Beginn: 19:30 Uhr Ende l: 22:30 Uhr

Teilnehmer: Insgesamt 22 Teilnehmer. Auf einer Teilnehmerliste wurde verzichtet.

1.) Jannis hat den Stammtisch mit einer Vorstellungsrunde eröffnet, da sehr viele neue Teilnehmer anwesend waren.

2.) Im Vorfeld wurde keine Tagesordnung erstellt.

3.) In einer freien Fragerunde wurde versucht auf alle Themen, die die Anwesenden mitbrachten, einzugehen.

- Es wurde nach einem eigenen Stammtisch in Pulheim gefragt. Dieser findet aufgrund mangelnder Teilnehmerzahlen nicht statt. Bisher gibt es den Wanderstammtisch, der im Rhein-Erft-Kreis an wechselnden Orten stattfindet. Es besteht aber jederzeit die Möglichkeit, wenn genug Interessenten da sind, einen eigenen Stammtisch auch für Pulheim zu haben.

- Zum Ablauf der Kreismitgliederversammlung wurde rege diskutiert. Es wurde auf die eingereichten Anträge für Geschäftsordnungen für ein Kreisbüro und den Ablauf der Kreismitgliederversammlung hingewiesen. Zwischenzeitlich sind auch Pads erstellt worden, in denen die Vorschläge diskutiert werden können. Mike Nolte schlug vor, eine Geschäftsordnung zügig zu verabschieden, da Änderungen später jederzeit möglich sind. So könnte z.B. die Ausschließlichkeit des Amtes durchaus ein Problem sein, da zur Zeit noch sehr wenig "Personal" überhaupt zur Verfügung steht. Der zeitliche Aufwand pro Amt sollte auch noch relativ gering sein. Veränderungen in dieser Struktur sind ebenfalls jederzeit möglich.

- Mumble als Konferenz-System wurde erwähnt und kurz erklärt. Ausführliche Anleitungen finden sich im Wiki. http://wiki.piratenpartei.de/Mumble

- Auf die Frage nach inhaltlicher, politischer Arbeit entstand die Diskussion, in welcher Form diese stattfinden kann. Entsprechend der bestehenden Strukturen der Piratenpartei, bietet es sich an, thematische Gruppen zu bilden. Diese können zum Beispiel als Crew einer geordneten Organisation angehören und nach der KMV auch im Austausch mit anderen Crews oder Arbeitskreisen inhaltlich arbeiten. Viele kommunale Themen wiederholen sich, so dass das angebrachte Beispiel einer Gruppe, die sich um das Schwimmbad in Pulheim kümmert, durchaus kreisweit arbeiten kann, da jede Kommune mit Schwimmbad ähnlich gelagerte Probleme hat. Es kam der Widerspruch auf, dass auch ein Stammtisch inhaltlich arbeiten könnte. Eine Zusammenfassung über die Struktur der Piratenpartei ist hier http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Mitmachen gut erklärt. Daraus geht hervor, welche Aufgaben Stammtische, Crews, Arbeitskreise, etc. haben und warum es diese Strukturen gibt.

- Stammtische können gut genutzt werden um auch die Arbeit in anderen Regionen kennenzulernen. So bietet es sich an in den angrenzenden Regionen ebenfalls Stammtische zu besuchen.

- Die Auswirkung der auf der KMV zu beschließenden Geschäftsordnungen und Satzungen auf die Crew-Arbeit wurde ebenfalls diskutiert. Festzustellen ist, dass die Kreissatzung immer Vorrang vor der Landessatzung hat. Sollte eine Crew sich jedoch mit übergreifenden Themen beschäftigen (das Beispiel der CSD-Vorbereitungen in Köln wurde gebracht), so ist die Crew nicht mehr nur in ihrer Gliederung tätig und richtet sich somit nach der Landessatzung.

- Bis Juli laufen die Fristen für die Aufstellung von Bundestagskandidaten. Wir wurden darauf aufmerksam gemacht, dass es höchste Zeit ist, programmatisch und inhaltlich zu arbeiten. Dafür sollen die Stammtische vorrangig die Werbetrommel rühren. Besonders das Aufstellen von Kandidaten in jedem Wahlbezirkt wird allein wegen der notwendigen Menge ein Problem werden. Hier wird jeder gebraucht.

- Weitere Termine: Am 29.3. wird über den Landeshaushalt NRW beraten. Da wir es mit einer Minderheitenregierung zu tun haben, kann der zu genehmigende Haushalt scheitern. Sollte dies der Fall sein, würden binnen 60 Tagen neue Landtagswahlen ausgerufen. Dies könnte ein Stresstest für uns werden, da in der Zeit April bis Mai sehr viel Arbeit zu bewältigen ist. Am 25.3. findet die Wahl im Saarland statt. Wie man in Berlin sehen konnte, nachdem die Piraten ins Abgeordnetenhaus eingezogen sind, kann es zu einem Schub neuer Mitglieder kommen. Hierauf sollten wir bei der KMV achten, ausreichend Verwaltungspiraten zu haben, um dem beikommen zu können.

4.) Festlegung nächster Ort und Termin Der nächste Termin ist Dienstag, 6.3. ab 19 Uhr. Der Ort wird noch bekanntgegeben - fest steht, dass es in Hürth oder Brühl sein wird.