NRW:2014-12-14 - Protokoll Kreisparteitag Rhein-Erft

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Datum: 14.12.2014

Ort: Hugis Birstro Kerpen

Beginn Akreditierung: 14:40 Uhr

Begin Versammlung: 14:56 Uhr

Ende: 16:52 Uhr

Eröffnung und Begrüßung

• Eröffnung der Versammlung durch den 1. Vorsitzenden Jannis Milios

Wahl der Versammlungsämter

• Einziger Kandidat Versammlungsleitung: utzer
  • Die Versammlung wählt Utzer einstimmig zum Versammlungsleiter
• Wahl des Protokollanten
  • Einziger Kandidat: H3rmi / Stephanie Schmiedke
  • Die Versammlung wählt H3rmi einstimmig zum Protokollanten
• Ernennung der Helfer des Versammlungsleiters
  • Der Versammlungsleiter benötigt keine Helfer
• Einziger Kandidat Wahlleitung: Jannis Milios
  • Die Versammlung wählt Jannis Milios einstimmig zum Wahlleiter

Zulassung von Presse, Gästen, Streaming, Ton- und Filmaufnahmen

• Die Versammlung lässt Nicht-Mitglieder, Presse, Bild-und Tonaufnahmen zu

Beschluss der Tages- und Geschäftsordnung

• TO und GO einstimmig beschlossen
• Bianka bittet um Redezeit -> wird gewährt
• Bianka tritt mit sofortiger Wirkung von ihrem Amt als Beisitzerin im Kreisvorstand Rhein-Erft-Kreis aus persönlichen Gründen zurück.

Vorstellung und Befragung der Kandidaten für die Vorstandsämter

• Der Wahlleiter eröffnet die Kandidatenliste (15:10)
• Diskussion bzgl. Missverständnisse und Kommunikationsfails bzgl. angeblicher Schatzmeisterwahl.

• GO Antrag auf die Unterbrechung der Sitzung von Bernd
  • Sitzung wird unterbrochen (15:24-15:34)

• Vorstellung des Kandidaten : Robert Hecker
  • der Kandidat bestätigt der er ausreichend Zeit hatte um sich vorzustellen
  • Die Versammlung hat Fragen an den Kandidaten
• Vorstellung der Kandidatin : Simone Ortmann
  • der Kandidat bestätigt der er ausreichend Zeit hatte um sich vorzustellen
  • Die Versammlung hat Fragen an die Kandidatin
• Der Wahlleiter ernennt utzer und Harry zu Wahlhelfern
• utzer erklärt das Wahlverfahren (sehr ausführlich)

Wahl unbesetzter Vorstandsämter

• Die Wahlhelfer präsentieren die Wahlurne
• Die Versammlung überzeugt sich vom ordnungsgemäßem Zustand der Wahlurne.
• Der Wahlleiter eröffnet den Wahlgang (15:45)
• Der Wahlgang wird geschlossen
• Die Wahlhelfer verkünden: es wurden 12 Stimmen abgegeben, alle Wahlzettel waren gültig
• Der Wahlleiter verkündet das Ergebnis
  • Kandidat Robert Hecker, 11 Ja Stimmen, 0 Nein Stimmen, 1 Enthaltung
  • Robert nimmt die Wahl an
  • Kandidatin Simone Ortmann, 9 Ja Stimmen, 2 Nein Stimmen, 1 Enthaltung
  • Simone nimmt die Wahl an

Sitzungsänderungsanträge

• entfällt mangels Anträge

Programmanträge

• entfällt mangels Anträge

Sonstige Anträge

Antrag von Benutzer:Piratonym

• Der Kreisparteitag möge beschließen:

Der Ämterkumulation von Stephanie Schmiedke in Bezug auf das Amt des Generalsekretärs der Piratenpartei Deutschland in der aktuellen Wahlperiode wird zugestimmt."

• Einstimmig angenommen

Antrag von Benutzer:Piratonym

• Der Kreisparteitag möge beschließen:

Der Ämterkumulation von Bernd Janotta in Bezug auf das Amt des Schatzmeisters der Piratenpartei NRW in der aktuellen Wahlperiode wird zugestimmt."

• Einstimmig angenommen

Sonstiges

• Rüdiger verkündet seine Kandidatur für die Bürgermeisterwahl in Hürth am 13.09.2015

(Anmeldeschluss im April)

• Rüdiger lädt ein zum Umtrunk am Karnevalssamstag (14.02.2015)
• OMV Brühl am 28.Januar 2015
• Unterbrechung der Versammlung (16:07- 16:35)
• Der Kreisvorsitzende erklärt, dass es höchste Zeit ist mit dem Rauchen aufzuhören.
• H3rmi & utzer bieten die Möglichkeit der BEO Verifizierung

Schließen der Versammlung, Verabschiedung und Knuddeln

Der Vorsitzende schließt die Versammlung um 16:52