NRW:Leverkusen/Kreismitgliederversammlung/KMV14.1/Warum kandidieren
Die Leverkusener PIRATEN wollen in den Stadtrat
"Wenn die PIRATEN in Leverkusen in den Stadtrat wollen, sollen sie sich halt wählen lassen." Gerne. Aber das ist nicht so einfach, wie man denkt. Unser Stadtrat hat 52 Sitze (der Bürgermeister ist Nummer 53). Folglich gibt es in Leverkusen 26 Wahlbezirke. Die Parteien und Wählgemeinschaften können in jedem Wahlbezirk einen Kandidaten aufstellen. Zusätzlich wählt jede Partei eine Reserveliste für das Wahlgebiet.
Auf dem Stimmzettel steht aber nur, wer im jeweiligen Wahlbezirk kandidiert. Und nur den kann man wählen. Diese Stimme ist sozusagen Erst- und Zweitstimme zugleich. Der Wähler der Piraten, der im Wahlbezirk die Piraten-Kandidatin wählt, wählt in Wirklichkeit gar nicht diese Kandidatin - denn es haben fast nur CDU und SPD die Chance, einen Wahlbezirk direkt zu gewinnen. Die Stimme geht auf die Reserveliste. In Wahrheit also wählt er die Liste der Piraten. Oder der FDP. Oder der Grünen....
Nicht überall Direktkandidaten?
Nun stellen wir uns vor, die Piraten hätten zwar eine Reserveliste in der Stadt Leverkusen, aber nur in zwölf der 26 Wahlbezirke Direktkandidaten. (Das ist übrigens ziemlich genau das, was bei der letzten Kommunalwahl Piraten in Aachen und Münster, aber auch in Osnabrück und anderswo fatalerweise gemacht haben...)
Überall da in Leverkusen, wo Piraten kandieren, würde es dann vielleicht ein Super-Erfolg: 6 % in jedem der zwölf Wahlbezirke. Tolle Stimmung bei der Wahlparty - aber: 0 Sitze!
Warum das? Nun - in zwölf Wahlbezirken 6%. Und in 14 Wahlbezirken 0%. Denn überall dort, wo es keinen Direktkandidaten gibt, kann man die Partei schlicht nicht wählen. Steht nicht auf dem Stimmzettel. Aus den 6% werden so stadtweit knappe 2%. Und um bei 52 Sitzen wenigstens einen zu kriegen, braucht es rund 2,3%.
In Aachen gäbe es 3 Piraten im Rat und damit eine Fraktion mit Büro, Antragsrechten, Ausschusssitzen - wenn 2009 in allen Bezirken Kandidaten aufgestellt worden wären. So wurde es nur 1 Pirat. Fraktionslos, ohne wesentliche Rechte. Ähnlich in Münster. Und in Osnabrück. Und und und... - Ein Fehler, den wir vermeiden sollten. Das zu vermeiden ist diesmal einfacher, denn wir müssen keine Unterstützungsunterschriften mehr sammeln.
Wir haben aber keine 26 aktive PIRATEN in Leverkusen!
Grüne, Linke, FDP, Bürgerliste, LevPartei - sie haben alle dasselbe Problem. Nicht genug aktive Mitglieder, um in allen Wahlbezirken Kandidaten aufstellen. Und sie lösen das alle auf die gleiche Weise: Der Ehepartner. Die 20jährige Tochter. Der Nachbar, der eh mit der Partei sympathisiert. Der Vater des Listenkandidaten. Der Typ aus dem Verein, der zwar nicht aktiv werden will, aber die Partei im Rat sehen will. Im Grunde ersetzt das Suchen vertrauenswürdiger Wahlbezirkskandidaten die Sammlung von Unterschriften.
Was die Piraten in Leverkusen neben einem tollen Kommunalwahlprogramm also brauchen, um erfolgversprechend kandidieren zu können: vier bis fünf Leute, die vorn auf der Liste stehen und je nach Prozenten in den Rat einziehen könnten. Die haben wir schon zusammen. Und die 26 Leute, die in den Wahlbezirken kandidieren. Davon haben wir immerhin schon zwölf (Stand: Mitte Januar) zusammen, aber das reicht eben noch nicht. Wir haben am 16.3.2014 für alle Wahlbezirke im Stadtgebiet Kandidaten wählen können. Somit sind wir im gesamten Stadtgebiet und für die Bezirksvertretungen wählbar, wenn uns der Kreiswahlleiter nicht noch einen Strich durch die Rechnung macht. Danke dafür!
Die Direktkandidaten - das sei nochmal gesagt - kommen eh nicht in den Rat. Wir sollten sie kennen. Und sie sollten Nachbarn, Kollegen, Freunden sagen können, warum sie was dafür tun, dass die Piraten in Leverkusen in den Rat kommen. Das ist schon mal der wirkungsvollste Einstieg in den Kommunalwahlkampf! Auch wenn Du für die PIRATEN zuletzt und zur Zeit nicht mehr tust, als (hoffentlich!) Deinen Mitgliedsbeitrag zu bezahlen, kannst Du viel dafür tun, dass wir in den Stadtrat von Leverkusen einziehen können. Dafür brauchen wir Dich als Direktkandidat.
Du brauchst dafür nicht viel mehr tun, als ein paar Daten auf einem Formular zu unterschreiben und ggf. per Telefon Deine Wahl anzunehmen. Das ist für Dich ein Arbeitsaufwand von knapp fünf Minuten. Wenn Du mehr Zeit investieren möchtest, freuen wir uns natürlich darüber. Aber Deine Unterstützung durch eine Direktkandidatur ist schon aller Ehren wert.
Trag Dich ein! Wir sind Dein Fuß in der Tür zum Stadtrat. Denn diese Stadt braucht endlich mal Piraten. Echt jetzt!
(Dieser Text wurde inspiriert von Hans Immanuel Herbers Text unter http://ergo-sumus.blogspot.de/2013/10/kommunalwahl-2014-in-nrw-wie-gehts.html.)
