NRW:Landesparteitag 2023.1/Protokoll

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Landesparteitag der Piratenpartei NRW 23.1. in Bielefeld, 22.04.2023

Protokoll Samstag, 22.04.2023


10.04
Ankündigung einer kurzen Verzögerung bis zur Eröffnung
10:37
Begrüssung durch den Vorstand, vertreten durch die stellvertretende Vorsitzende Andrea Deckelmann
10:40
TOP 1
10:40
Wahl der Versammlungsleitung:
Es kandidiert
Versammlung stimmt einstimmig zu
Wahl des Protokolls:
Es kandidieren
  • Ysann, Goldstückmann und Grumpy als Team
Versammlung stimmt einstimmig zu
Abstimmung über Zulassung von Streaming / Videoaufnahmen / Presse
Zustimmung durch die Versammlung
Abstimmung über die Geschäftsordnung
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Gesch%C3%A4ftsordnung
Zustimmung durch die Versammlung
Abstimmung über die Wahlordnung
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Wahlordnung
Versammlung stimmt einstimmig zu
Wahl der Wahlleitung
Es kandidiert:
Versammlung stimmt zu
Abstimmung über die Tagesordnung
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Tagesordnung
Versammlung stimmt zu
Abstimmung über die Antragsreihenfolge
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge
Versammlung stimmt der Reihenfolge in der Tagesordnung zu
10:54
Der WL eröffnet die Listen für die Kandidierenden aller zur Wahl stehenden Ämter.
10:57
TOP 2
10:58
Finanzbericht des Schatzmeisters :Carsten Nyga
11:04
kurze Unterbrechung durch die VL bis 11:10
10:18
Wiederaufnahme der Versammlung durch den VL


11:19
Tätigkeitsbericht des Vorstands
Wilk Spieker (1. Vor) eröffnet die Tätigkeitsberichte
Andrea Deckelmann (2. Vor) berichtet aus ihren Bereichen
Carsten Nyga (Schatzi) berichtet aus seinen Bereichen
Daniel Jäger (GenSek) berichtet aus seinen Bereichen
Fabian Holtappels (PolGF) berichtet aus seinen Bereichen
Tatjana Kordic Aguiar (Beisitzerin) berichtet aus ihren Bereichen
Ysann (Beisitzerin) berichtet aus ihren Bereichen
Bericht der Kassenprüfer
Norbert Boxberg und Lutz Martiny berichten über die Kassenprüfung
Datei:Kassenprüfbericht 2021-2023.pdf
Aussprache der Versammlung zum Vorstand
Es besteht keine Notwendigkeit seitens der Versammlung einer weiteren Aussprache über die vergangene Amtszeit.
11:49
Entlastung des Vorstands
Versammlung stimmt einstimmig zu, den 15. Vorstand zu entlasten
11:51
Grußwort der Bundesvorsitzenden Anne
11:57
Grußwort von Konstantin Macher von Digitalcourage e.V.
12:12
Der VL verkündet bis 13 Uhr Mittagspause
13:15
Der VL nimmt die Versammlung wieder auf und übergibt an den WL.
13:16
Der WL ruft zum letzten Mal auf, dass sich Kandidierende für das Amt des/der Vorsitzenden melden mögen.
13:17
Der WL schliesst die Liste der Kandidierenden für das Amt zum/zur Landesvorsitzenden
13:18
Es kandidiert:
Sven Bechen
Sven Bechen stellt sich als Kandidat zum Amt des Landesvorsitzenden vor
Es verbleiben noch 5:07 Minuten an Redezeit.
Der Kandidat hatte ausreichend Zeit, sich vorzustellen.
13:25
Der WL erläutert Details zur Wahlordnung und den Wahlmodalitäten.
Der WL bittet um Freiwillige als Wahlhelfer:innen
Der WL bittet um Zustimmung der Anerkennung seiner Wahlhelfer:innen durch Anzeige der grünen Abstimmungkarte.
Die Wahlhelfer:innen sind durch die Versammlung mehrheitlich bestätigt.
Die leere Urne wird gezeigt.
13:38
Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 1 für die Wahl zum 1. Vorsitzenden der Piratenpartei NRW
13:53
Der Wahlgang zum/zur 1. Vorsitzenden ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt.
13:59
Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 1
Ergebnis : Sven Bechen
Abgegebene Stimmen: 25
Gültige Stimmen: 25
Ja Stimmen: 25 (100%)
Nein Stimmen:0(0%)
Enthaltungen: 0 (0%)
Sven Bechen nimmt die Wahl an.
Der WL fragt Pro forma als Versicherung bei der Versammlung, ob die Kumulation von 1. Vorsitz NRW vereinbar ist mit der Position als Stellvertretender PolGF im Bund.
Die Versammlung bestätigt die Kumulation.
14:02
Der WL ruft zum letzten Mal auf, dass sich Kandidierende für das Amt des/der Schatzmeister:in melden mögen.
14:04
Der WL schliesst die Liste der Kandidierenden für das Amt zum/zur Schatzmeister:in
14:05
Es kandidiert:
Wolf Roth
Wolf Roth stellt sich als Kandidat zum Amt des Schatzmeisters vor – die Vorstellung erfolgt per Video.
Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend.
VL erläutert, dass Fragen an Wolf Roth können über Balli als Mittler gestellt werden.
VL fragt ob es Fragen zur Kandidatur gibt.
es gibt keine Fragen.
14:09
VL übergibt an WL
WL erläutert die Wahlmodalitäten
Die leere Urne wird gezeigt.
WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen.
14:12
Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 2 für die Wahl zum Schatzmeister der Piratenpartei NRW
14:23
Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 2
14:26
Der WL schliesst den Wahlgang 2
Der Wahlgang zum Schatzmeister ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt.
14:28
Redebeitrag von Carsten Nyga zu dem heute angebotenen Kurs.
14:32
Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 2
Ergebnis : Wolf Roth
Abgegebene Stimmen: 27
Gültige Stimmen: 27
Ja Stimmen: 25 (92,6%)
Nein Stimmen: 2 (7,4%)
Enthaltungen: 0 (0%)
Wolf Roth nimmt die Wahl an
14:35
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
Letzter Aufruf für Kandidaturen für dieses Amt.
Der WL schliesst die Liste für Wahlgang 3
14:37
Es kandidiert
Andrea Deckelmann
Wako stellt sich als Kandidatin zum Amt der stellvertretenden Vorsitzenden vor.
Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend.
VL fragt ob es Fragen zur Kandidatur gibt.
Frage Wako nach Wünschen und Zielen für die kommenden 2 Jahre
Wako erläutert Ziele und Herausforderungen für den LV in NRW – geplant ist wieder eine Marina zum gemeinsamen Austausch in Vorbereitung der anstehenden Kommunalwahl NRW in 2025.
14:41
VL übergibt an WL
WL erläutert die Wahlmodalitäten
Die leere Urne wird gezeigt.
WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen.
14:43
Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 3 für die Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden der Piratenpartei NRW
14:50
Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 3
14:55
Der WL schliesst den Wahlgang 3
Der Wahlgang zur stellvertretenden Vorsitzenden ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt.
14:56
Der VL schlägt vor, während der Auszählpause Anträge aus TOP 6 zu bearbeiten.
Versammlung stimmt zu.
14:57
SÄA 001 wird vorgestellt von :Fabian Holtappels
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/S%C3%84A001.0
Fragerunde ist eröffnet
Schlusswort des Antragstellers
Da es ein SÄA ist, werden doppelt so viele JA-Stimmen als NEIN-Stimmen benötigt.
SÄA 001 angenommen mit einer Gegenstimme bei großer Beteiligung.
15:02
Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 3
Ergebnis Andrea Deckelmann
Abgegebene Stimmen: 27
Gültige Stimmen: 27
Ja Stimmen: 27 (100%)
Nein Stimmen: 0 (0%)
Enthaltungen: 0 (0%)
Kurze Dankesworte von Wako. Sie nimmt die Wahl an.
15:05
Wahl der/des Politischen Geschäftsführer:in
WL schließt die Liste
Es kandidiert
Jannis Petersmann
Jannis stellt sich als Kandidat zum Amt des Politischen Geschäftsführers vor.
Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend.
Die Fragerunde ist eröffnet
und nach mehreren kurzen Fragen ordnungsgemäß geschlossen
15:12
VL übergibt an WL
WL erläutert die Wahlmodalitäten
Die leere Urne wird gezeigt.
WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen.
15:15
Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 4 für die Wahl zum Politischen Geschäftsführer der Piratenpartei NRW
15:23
Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 4
15:25
Der WL schliesst den Wahlgang 4
Der Wahlgang zum Politischen Geschäftsführer ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt.
15:26
Abstimmung ob PP001.0 in der Auszählpause behandelt werden soll
Antrag auf Behandlung wurde von der Versammlung mehrheitlich angenommen.
15:27
PP 001.0 wird vorgestellt von :Sven Bechen
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/PP001.0
Fragerunde ist eröffnet
Eine Verständnisfrage zum Inhalt wird gestellt und erläuternd beantwortet.
Schlusswort des Antragstellers
Da es ein Positionspapier ist, wird eine einfache Mehrheit an JA-Stimmen als NEIN-Stimmen benötigt.
PP001.0 angenommen mit 1 Gegenstimme bei ausreichender Beteiligung.
15:35
Der VL fragt, ob X 001.0 von TOP 6 während der Auszählpause behandelt werden soll.
Die Versammlung stimmt zu
15:36
X001.0 wird vorgestellt von :Sven Bechen
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X001.0
Fragerunde ist eröffnet
Eine Verständnisfrage zum Inhalt wird gestellt und erläuternd beantwortet.
Schlusswort des Antragstellers
X 001.0 ist einstimmig angenommen
15:40
Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 4
Ergebnis Jannis
Abgegebene Stimmen: 27
Gültige Stimmen: 27
Ja Stimmen: 27 (100%)
Nein Stimmen: 0 (0%)
Enthaltungen: 0 (0%)
Jannis Petersmann nimmt die Wahl an
15:42
Der WL ruft zum letzten Mal auf, falls sich noch Kandidierende für das Amt des/der Generalsekretärin melden.
15:43
Der WL schliesst die Liste für Wahlgang 5
Es kandidiert
Carsten Nyga
Balli stellt sich vor als Kandidat zum Amt des Generalsekretär.
Es gibt keine Fragen.
Der Kandidat hatte genug Zeit zur Vorstellung
15:48
VL übergibt an WL
WL erläutert die Wahlmodalitäten
Die leere Urne wird gezeigt.
WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen.
15:51
Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 5 für die Wahl zum Generalsekretär der Piratenpartei NRW
15:59
Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 5
16:01
Der WL schliesst den Wahlgang 5
Der Wahlgang zum Generalsekretär ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt.
16:03
Der VL fragt, ob X 002.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll.
Die Versammlung stimmt zu.
X002.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X002.0
Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen
Schlusswort des Antragstellers
X 002.0 ist einstimmig angenommen
16:06
Der VL fragt, ob X 003.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll.
Die Versammlung stimmt zu.
X003.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X003.0
weitere Erläuterungen zum Verlauf des Antrags – Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen
X 003.0 ist einstimmig angenommen
16:10
Der VL fragt, ob X 004.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll.
Die Versammlung stimmt zu.
X004.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X004.0
Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen
X 004.0 ist einstimmig angenommen
16:12
Der VL fragt, ob X 005.0 aus TOP 6 vorgezogen werden soll.
Die Versammlung stimmt zu.
X005.0 wird vorgestellt von Andrea Deckelmann
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2023.1/Antr%C3%A4ge/X005.0
Fragerunde ist eröffnet – es gibt keine Rückfragen
X 005.0 ist einstimmig angenommen
16:14
Der WL verkündet das Ergebnis von Wahlgang Nr. 5
Ergebnis Carsten Nyga
Abgegebene Stimmen: 25
Gültige Stimmen: 25
Ja Stimmen: 23 (92%)
Nein Stimmen: 2 (8%)
Enthaltungen: 0 (0%)
Balli nimmt die Wahl an und bedankt sich.
16:16
Wahl der Beisitzenden
16:17
WL schließt die Liste
Es gibt 3 Kandidaturen:
Christoph Bonnemann, Bielefeld (Wiki-Seite folgt)
Ysann
Martin Schwarz
Es wurde die Reihenfolge der Vorstellungen per Los gewählt.
16:20
Christoph Bonnemann stellt sich als Kandidat zum Amt des Beisitzes vor.
Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend.
Die Fragerunde ist eröffnet
und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen
16:25
Ann Keddi (Ysann) stellt sich als Kandidatin zum Amt des Beisitzes vor.
Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend.
Die Fragerunde ist eröffnet
und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen
16:28
Martin Schwarz stellt sich als Kandidat zum Amt des Beisitzes vor.
Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend.
Die Fragerunde ist eröffnet
und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen
16:30
VL übergibt an WL
WL erläutert die Wahlmodalitäten – Zustimmungswahl – 1 Stimme pro Kandidatur – Kreuz=JA, Leeres Feld=Nein und Korrekturmöglichkeit
Die leere Urne wird gezeigt.
WL versichert sich, dass keine offenen Fragen zum Wahlgang bestehen.
16:39
Der WL eröffnet den Wahlgang Nummer 6 für die Wahl der Beisitze der Piratenpartei NRW
16:45
Letzter Aufruf zum Wahlgang für Wahlgang 6
16:47
Der WL schliesst den Wahlgang 6
Der Wahlgang zu den Beisitzen ist geschlossen und die Auszählung wird öffentlich durchgeführt.
16:54
WL verkündet die Auszählungsergebnisse
Christoph Bonnemann
Abgegebene Stimmen: 23
Gültige Stimmen: 23
Ja Stimmen: 21 (91,3%)
Nein Stimmen: 2 (8,7%)
Ann Keddi
Abgegebene Stimmen: 23
Gültige Stimmen: 23
Ja Stimmen: 21 (91,3%)
Nein Stimmen: 2 (8,7%)
Martin Schwarz
Abgegebene Stimmen: 23
Gültige Stimmen: 23
Ja Stimmen: 22 (95,7%)
Nein Stimmen: 1 (4,3%)
Ann Keddi nimmt die Wahl an.
Christoph Bonnemann nimmt die Wahl an.
Martin Schwarz nimmt die Wahl an.
16:57
Wahl der Kassenprüfer
WL erläutert – die Wahl der Kassenprüfer kann öffentlich erfolgen und muss nicht geheim abgehalten werden.
auf Antrag ist eine geheime Wahl möglich – dieser Antrag ist, sofern gewünscht, bei der VL einzureichen
Es gibt 2 Kandidaturen:
Lutz Martiny
Norbert Boxberg
17:01
Lutz Martini stellt sich vor.
Norbert Boxberg stellt sich vor.
Die Zeit zur Vorstellung war ausreichend.
Die Fragerunde ist eröffnet
und ohne Fragen ordnungsgemäß geschlossen
VL schlägt Blockabstimmung vor
Die Versammlung wählt einstimmig die Kandidaten zur Kassenprüfung
Wahl des Schiedsgerichts
Norbert Boxberg hält ein Plädoyer für eine Besetzung des Schiedsgerichts – Protokollhinweis: § 14 Parteiengesetz (PartG) – Parteischiedsgerichte – https://dejure.org/gesetze/PartG/14.html
Protokollhinweis: Für die Piratenpartei NRW gilt die Schiedsgerichtsordnung des Bundes – https://wiki.piratenpartei.de/Bundessatzung#Abschnitt_C:_Schiedsgerichtsordnung
17:10
Wahl für das Schiedsgericht
Es kandidieren:
Norbert Boxberg
Eric Tiggemann
Die Versammlung wählt einstimmig die Kandidierenden
Beide Kandidierenden nehmen die Wahl an
17:16
Redeslot für :Anne – Kurzvorstellung "Piratige Kommunalpolitik"
17:46
Redeslot des neu gewählten Landesvorstands NRW – "Lobhudeleien".
17:51
Berühmte letzte Worte der VL und Dank auch an die Gäste.
und Bitte um Mithilfe beim Abbau.
17:55
VL gibt nochmal abschließend dem 1. Vorsitzenden das Wort.
17:56
Die VL schließt den Landesparteitag der Piraten NRW.

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