NRW:Landesparteitag 2022.1/Anträge/WP014.0

Antragsübersicht
Antragstyp:	Wahlprogramm	Antragsnummer:	WP014.0
Antragsteller:	[Leurs]	Einreichungsdatum:	2021/11/22 21:40:00 fristgerecht
Autor:	Kassandra	letzte Änderung:	19.01.2022 14:06:05 UTC von Wako
Antragsgruppe:	Gesundheit	Abstimmungsergebnis:	Angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details

Antrag
Antragstitel:	Antrag: Zukünftiger Umgang mit Pandemien
Antragstext:
Die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen möge auf dem nächsten Landesparteitag folgendes beschließen und dem Gesundheitsprogramm hinzufügen: Effektive und nachhaltige Maßnahmen zur Eliminierung des Krankheitserregers Sars-Cov2 sind zu treffen. Diese Maßnahmen beizubehalten und nicht bei leicht sinkenden Inzidenzzahlen alles wieder zurück zu fahren. Hier die epidemische Notlage von nationaler Tragweite, aus dem Infektionsschutzgesetz nach § 5 Absatz 1 Satz 1 bei zu behalten. Modul: Außerdem fordert die Piratenpartei Nordrhein-Westfalen eine Gesundheitswehr. In der Gesundheitswehr sollen alle Institutionen des Bevölkerungsschutzes und den Wissenschaften, die im medizinisch-gesundheitlichen Bereich tätig sind, in eine gemeinsame Institution zusammen finden. Auf eine Vernetzung aller wird großen Wert gelegt. Als Beispiele: Virologie, Epidemiologie, Medizin
Antragsbegründung:
Die Covid-19-Pandemie in den Jahren 2020 und 2021 hat gezeigt, das im Fall einer Pandemie mit einem Krankheitserreger, der auf eine immunologisch naive Bevölkerung trifft und tödliche Verläufe haben kann, unbedingt sofortige, effektive und nachhaltige Maßnahmen zur Eliminierung des Krankheitserregers getroffen werden müssen. Die Einschränkung von Freiheiten kann nur dann kurz sein, wenn die Fallzahlen schnell und effektiv gesenkt werden. Eine auf Mitigation, also auf reine Folgenminimierung, ausgerichtete Strategie wird zwangsläufig zum ständigen Wiederaufflackern bzw. zum nicht ausreichend schnellen Absinken der Fallzahlen führen, so dass sich erneute und wiederholte sowie in die Länge gezogene Freiheitseinschränkungen nicht vermeiden lassen werden. Die Strategie der Bundes- und Landesregierungen hat in Deutschland in den Jahren 2020 und 2021 zu monatelangen Einschränkungen sowie zu großen gesundheitlichen und wirtschaftlichen Schäden geführt. Staaten wie Australien, Taiwan, Neuseeland oder Vietnam, die von Anfang an auf Elimination setzten, sind freiheitlich, gesundheitlich und wirtschaftlich viel besser aus der Pandemie heraus gekommen. Durch die dort erreichten Grünen Zonen und die niedrigen Fallzahlen konnten auch gefährliche Mutationen in diesen Ländern vermieden werden. Auch bei erneutem Eintrag ins Land ist die Compliance der Bevölkerung in freiheitseinschränkende Maßnahmen viel größer, da sie weiß, dass die Maßnahmen effektiv sind und daher die Freiheitseinschränkungen nur von kurzer Dauer sein müssen.

Zusätzliche Angaben
Schlagworte:	Pandemie Corona NoCovid