NRW:Landesparteitag 2022.1/Anträge/PaP007.0

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Informationen der Antragskommission
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! 		Dies ist ein Parteiprogramm-Antrag für den Landesparteitag NRW 2022.1.
Der Antragstext und Antragstitel wird kurze Zeit nach ende der Antragsfrist durch die Antragskommission zum Bearbeiten "gesperrt".
Das Sammeln und Diskutieren von Argumenten für und gegen den Antrag ist auf der Diskussionsseite möglich und wird dann am unteren Ende des Antrages angezeigt.
Wende dich bei Fragen an die Antragskommission (Antragskommission@Piratenpartei-NRW.de).
Die Antragskommision behält sich vor, die Formatierung des Antrags anzupassen und die zusätzlichen Angaben, wie z.B. Schlagwörter, Konkurrenz, Abhängigkeiten usw., zu ergänzen. 		!
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Antrag selber verändern:
kann vom Antragsteller
NICHT mehr zurückgezogen werden.
Antrag kann NICHT MEHR
kopiert werden.


Antragsübersicht
Antragstyp: Parteiprogramm Antragsnummer: PaP007.0
Antragsteller:

[Leurs]

Einreichungsdatum:

Warnschild.png nicht fristgerecht 

Autor: Kassandra und andere letzte Änderung: 22.11.2021 15:28:33 UTC von Kassandra
Antragsgruppe: Gesundheit Abstimmungsergebnis: Pictogram voting oppose.svgZurückgezogen Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 Pictogram voting rename.png von vorherigem LPT übernommen<br />-5 Icon Kontra.svg formal ungenügend<br />-4 Pictogram voting wait red.png nach Fristablauf gestellt<br />-3 Pictogram voting oppose.svgvor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 Pictogram voting wait green.png innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Pictogram voting question.svg Unklar<br />0 Icon Pro Neutral Negativ.svg neu eingestellter Antrag<br />1 Symbol abstention vote.svg Zugelassen<br />2 Symbol keep vote.svg Angenommen<br />3 Pictogram voting delete.svg Abgelehnt<br />4 Pictogram voting abstain.svg Zurückgezogen<br />5 Pictogram voting support.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Pictogram voting keep-light-green.svg Angenommen & Eingepflegt<br />7 Icon Pro.svg Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 Pictogram voting info.svg formal abgelehnt<br />9 Pictogram voting verwiesen.png verschoben auf nächsten LPT<br />10 System-search.svg "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 Tango-system-file-manager.svg nicht behandelt<br />12 Edit-copy.png an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details


Antrag
Antragstitel: Pflegebedürftigkeitsbegriff
Antragstext:
[[Antrag::Die Piratenpartei NRW möge auf dem LPT NRW folgendes abstimmen und bei postiver Abstimmung ins Wahlprogramm Gesundheit einstellen:

Die Piratenpartei NRW fordert auch hier einen wissenschaftlich begründeten Personalschlüssel und eine Änderung des Pflegebedürftigkeitsbegriffes. Dieser ist im SGB XI § 4 [1] geregelt. Hier soll mehr auf den Pflegebedarf eines Menschen geschaut werden.]]

Antragsbegründung:
[[Beschreibung::Die professionelle Pflege ist im Sozialgesetzbuch XI nicht abgebildet, deshalb braucht es hier Veränderungen.

Ausserdem sind in den Pflegstärkungsgesetzen I-III grobe Fehler zu lesen. Der Pflegebedarf eines Menschen zeigt eben mehr, das Prävention ein wichtiger Bestandteil der Pflege ist.

[1] https://www.gesetze-im-internet.de/sgb_11/__14.html]]


Zusätzliche Angaben
Schlagworte: Pflegebedürftigkeitsbegriff SGB XI


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