NRW:Landesparteitag 2017.1/Protokoll/Samstag

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
Landesparteitag 17.1 / Aufstellungsversammlung BTW in Bielefeld, 04.03.2017
Protokoll Samstag, 04.03.2017
10.25
Begrüssungsrede von Dennis Deutschkämer
10.40 AV + LPT
Eröffnung der Veranstaltungen durch den 1. Vorsitzenden des LV NRW
Die Versammlung wurde satzungsgemäss einberufen
10.43
Abklärung, welche Stimmkarten für welche Veranstaltung gelten
Grün/Lila = LPT
Gelb/Rot = AV
10.44 LPT
Wahl der Versammlungsleitung für den LPT:
Kandidaten:
Die Versammlung stimmt zu
10.45 AV
Wahl der Versammlungsleitung für die AV:
Kandidaten:
Die Versammlung stimmt zu
10.45
Der 1. Vorsitzende übergibt an den VL
10.46 AV
Wahl der Protokollanten für die AV
Die Versammlung stimmt zu
10.48 AV
Abstimmung über die Zulassung von Aufzeichnungen (Foto, Film, Ton) bei der AV
Die Versammlung stimmt zu
10.49 AV
Wahl der Wahlleiter für die AV:
Die Versammlung stimmt zu
10.51 AV
Abstimmung GO
Vorschlag von Sokratos
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2017.1/GO
Die Versammlung nimmt die GO an
10.52 AV
Abstimmung Wahlordnung
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2017.1/WahlordnungWO wie auf dem LPT 16.3
Vorschlag von Michele
Die Versammlung stimmt zu (Scored Voting)
10.55 AV
Abstimmung der TO
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Aufstellungsversammlung_2017.1/TOTO nach Einladung
Die Versammlung nimmt die TO an
10.57 AV
Der WL erläutert Einzelheiten zu den Wahlen für die AV
10.59 AV
Der WL eröffnet die Liste für die Kandidatur auf Listenplatz 1
11.00 AV
Der WL eröffnet alle Listen für die Kandidaturen der AV
11.00 LPT
Der VL teilt mit, daß für den LPT ein WL gebraucht wird
Kandidat
Die Versammlung stimmt zu
11.01 LPT
Abstimmung über die Zulassung von Aufzeichnungen (Foto, Film, Ton) beim LPT
Die Versammlung stimmt zu
11.02 LPT
Wahl der Protokollanten für den LPT
Die Versammlung stimmt zu
11.03 LPT
Abstimmung über die GO beim LPT
Vorschlag von Ralf
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Gesch%C3%A4ftsordnung
Die Versammlung stimmt zu
11.04 LPT
Abstimmung über die TO des LPT
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Tagesordnung
  • Vorschlag 1: nach Einladung
  • Vorschlag 2: wie auf dem LPT16.3 mit Kassenprüferbericht
Die Versammlung stimmt ab für Vorschlag 2
11.08 LPT
Bericht der Kassenprüfer
Zwischenbericht: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Zwischenbericht_der_Kassenpr%C3%BCfer_18.01.17.pdf
Bericht: http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Bericht_KP_NRW_2017_1.pdf
Es ist trotz vieler Bemühungen kein Termin für eine Kassenprüfung zustande gekommen
Die Kassenprüfer können keine Entlastung des alten Vorstandes empfehlen
11.12 LPT
Es werden Fragen beantwortet
11.17 LPT
Stellungnahme des Vorstandes durch den 1. Vorsitzenden
11.20 LPT
GO-Antrag, die Entlastung des Vorstandes auf den nächsten LPT zu verschieben
Der VL antwortet, daß es satzungsgemäss nicht möglich ist, einen einzelnen TO-Punkt auf einen anderen LPT zu verschieben
11.21 LPT
Es werden weitere Fragen beantwortet
11.23 LPT
GO-Antrag auf Änderung der TO - Vertagung des TO-Punktes 2.2 auf die nächste Versammlung
Begründete Gegenrede
Abstimmung
Versammlung stimmt dafür, den TO auf den nächsten LPT zu verschieben
11.25 LPT
Antrag darauf, diese Abstimmung auszählen zu lassen
Vertagen des TO-Punktes 2.2
Ja: 26
Nein: 20
Versammlung stimmt dafür, den TO auf den nächsten LPT zu verschieben
11.27 AV
Letzter Aufruf des WL für Kandidaten des Listenplatzes 1
11.29 LPT
Vorstellung von WP012.1: Kulturprogramm 2017 Piratenpartei NRW durch Lukas Lamla
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP012.0
MacGyver1977 erklärt Unterschied zwischen WP012.0 und WP012.1
(WP012.0 entspricht WP012.1, wurde nicht inhaltlich verändert, sondern lediglich lektoriert)
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP012.1
Es werden Fragen beantwortet
Der Antragsteller zieht WP012.0 zurück
11.40 LPT
Es wird über WP012.1 abgestimmt
Antrag von der Versammlung angenommen
11.41 LPT
MacGyver1977 erklärt, daß die folgenden Anträge bereits beim letzten LPT angenommen wurden, aber lektoriert worden sind.
WP013 Überarbeitete Anträge des LPT 16.3 und weitere Anpassungen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP013.0
Versammlung nimmt den überarbeiteten Antrag an
11.44 AV
Der WL schliesst die Liste für die Kandidaten auf Platz 1
Es gibt 4 Kandidaten
Die Vorstellungsreihenfolge wird ausgelost
11.48 AV
Frank Herrmann stellt sich vor
11.52 AV
Patrick Schiffer stellt sich vor
12.02 AV
Roland Löpke stellt sich vor, krankheitsbedingt via Telefonverbindung
12.09 AV
Daniel Düngel stellt sich vor
12.16 AV
Die Reihenfolge für die Befragung wird ausgelost
12.18 AV
Roland Löpke wird befragt
12.23 AV
Patrick Schiffer wird befragt
12.33 AV
Frank Herrmann wird befragt
12.42 AV
Daniel Düngel wird befragt
12.49 AV
Es werden Pros und Kontras zu den Kandidaten geäussert
13.00 LPT
WP001 Bauen, Wohnen und Verkehr: Kapitel "Verkehrs- und Stadtentwicklung" sowie "Bürgerbeteiligung"
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP001.0
wird vorgestellt von Kreon und Andreas Wagner
13.02 LPT
Pros, Kontras, Fragen
13.04 LPT
Abstimmung:
Die Versammlung nimmt Antrag WP001 an
13.04 LPT
WP002: Keine offiziellen Gottesdienste zu staatlichen Anlässen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP002.0
wird vorgestellt von Felix Wöstmann
13.05 LPT
Pros, Kontras, Fragen
13.14 LPT
Abstimmung:
Die Versammlung nimmt den Antrag WP002 nicht an
13.16 LPT
WP003: Mehr Schutz für alte Bäume
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP003.0
wird vorgetragen von Michele Marsching
13.16 LPT
Pros, Kontras, Fragen
13.22 LPT
Abstimmung:
Die Versammlung nimmt den Antrag WP003 nicht an
13.22
Der VL stellt Florian Lang vor, der ihn zeitweise bei der VL vertreten wird
13.23 LPT
WP004: Bessere Finanzierung von KiTas
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP004.0
wird vorgestellt von Daniel Düngel
13.25 LPT
Pros, Kontras, Fragen
13.29 LPT
Antrag wird zur Überarbeitung zurückgestellt
13.30 AV
WL teilt mit: 96 Akkreditierte im Saal
WL erläutert Einzelheiten zum Wahlvorgang
13.34 AV
Die Wahlurne wird gezeigt
13.31 AV
WL eröffnet den Wahlgang zum Listenplatz 1
14.05 AV
Letzter Aufruf für den Wahlgang zum Listenplatz 1
14.08 AV
WL schliesst den Wahlgang zum Listenplatz 1
14.08 AV
Auszählphase beginnt
14.09 LPT
WP006.1: Gesundheitsschutz für Anwohner und Verwendung von Immobilien im Einzugsbereich von Flughäfen stärken (Kurzversion)
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP006.1
Der Antragsteller stellt die überarbeitete Version des Antrags (WP006.0) vor
WP007: Gesundheitsschutz für Anwohner und Verwendung von Immobilien im Einzugsbereich von Flughäfen stärken (Langversion)
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP007.0
Antragsteller stellt die Langversion vor
14.12 LPT
WP006 wird vom Antragssteller zurückgezogen
14.13 LPT
Pros, Kontras, Fragen
14.22 LPT
Die Versammlung wird befragt, ob sie über WP006.1 oder WP007 abstimmen will
Es wird über WP007 abgestimmt
14.23 LPT
Abstimmung:
Antrag WP007 ist angenommen
14.24 LPT
WP009: Zugang zu medizinischem Cannabis erleichtern
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP009.0
wird von Andreas Wagner vorgestellt
14.25 LPT
Pros, Kontras, Fragen
14.26 LPT
Abstimmung
Antrag WP009 ist angenommen
14.27 LPT
WP010.1: Keine Einschränkung für e-Zigaretten
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP010.1
wird vorgestellt von Andreas Wagner
Antrag WP010.0 wird zurückgezogen vom Antragsteller
14.28 LPT
Abstimmung
Antrag WP010.1 ist angenommen
14.30 LPT
WP011.1 Trinkwasser ist Menschenrecht in die NRW Verfassung aufnehmen
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP011.1
WP011.0 wird vom Antragsteller zurückgezogen
14.31 LPT
Pros, Kontras, Fragen
14.35 LPT
Abstimmung
Antrag WP011.1 ist angenommen
14.36 LPT
WP014.1 NRW braucht eine basisdemokratisch legitimierte Pflegekammer
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP014.1
wird vorgestellt von Daniel Düngel
Antrag WP014.0 wird vom Antragsteller zurückgezogen
14.40 LPT
Pros, Kontras, Fragen
14.51 LPT
Abstimmung
Antrag WP014.1 ist angenommen
14.52 LPT
Daniel Düngel teilt mit, daß der überarbeitete Antrag WP004 jetzt im Wiki ist und eingesehen werden kann.
14.52 AV
WL teilt das Wahlergebnis für Listenplatz 1 mit:
Abgegebene Stimmen: 99
Davon gültig: 97
Davon ungültig: 2
Ergebnis:
4. 62,2%: Roland Löpke
3. 66,67%: Frank Herrmann
2. 82,98%: Daniel Düngel
1. 87,50%: Patrick Schiffer
Patrick Schiffer ist als Listenkandidat auf Platz 1 für die BTW gewählt
Patrick Schiffer nimmt die Wahl zum Listenkandidat Platz 1 für die BTW an
15.00
OPEN MIC für wenige Minuten
Felix Wöstmann bedankt sich für 3 tolle Jahre
15.02 AV
WL: Letzter Aufruf für die Kandidierenden der Plätze 2 -8
15.03 AV
WL schliesst die Kandidatenliste für die Plätze 2 - 8
Insgesamt 18 Kandidierende
15.05
Harald Franz ruft auf zu dezentralen Lagermöglichkeiten
Meldungen an Andreas Ronig
15.07
Piko NRW erzählt
15.16 AV
WL: Die Vorstellungsreihenfolge wird ausgelost
15.26 AV
Andreas Vivarelli stellt sich vor
15.32 AV
WL teilt mit: Roland Löpke hat sich bereits zuvor telefonisch vorgestellt, ist heute aber krankheitsbedingt nicht anwesend und wird als Kandidierender 19 geführt.
Versammlung stimmt diesem Modus zu.
15.35 AV
Frank Herrmann stellt sich vor
15.37 AV
Susanne Holzgraefe stellt sich vor
15.43 AV
Uwe Stein stellt sich vor
15.49 AV
Manfred Schramm stellt sich vor
15.58 AV
Kurt Klein stellt sich vor
16.02 AV
Torsten Sommer stellt sich vor
16.09 AV
Frank Grenda stellt sich vor
16.17 AV
Daniel Düngel stellt sich vor (Kurzvorstellung, da schon ausführliche Vorstellung zu Listenplatz 1)
16.20 AV
David Grade stellt sich vor
16.27 AV
Jonathan Benedikt Hütter stellt sich vor
16.30 AV
Sabine Martiny stellt sich vor
16.34 AV
Knut Schumann stellt sich vor
16.40 AV
Hans-Jörg Rohwedder stellt sich vor
16.45 AV
Dennis Wufka stellt sich vor
16.49 AV
Markus Wetzler stellt sich vor
16.54 AV
Kai Boxberg stellt sich vor
17.01 AV
Frank Tomaschewski stellt sich vor
17.08 AV
Roland Löpke stellt sich vor (tel.Kurzvorstellung, da schon ausführliche Vorstellung zu Listenplatz 1)
17.11 AV
Reihenfolge der folgenden Befragungen, sowie für Pros und Kontras wird ausgelost
17.13 AV
Daniel Düngel wird befragt
17.17 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Daniel Düngel
17.18 AV
Hans Jörg Rohwedder wird befragt
17.25 AV
Pros und Kontras der Versammlung zu Hans Jörg Rohwedder
17.26 AV
Kurt Klein wird befragt.
17.28 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Kurt Klein
17.30 AV
Manfred Schramm stellt sich der Befragung
Es gibt keine Fragen
17.30 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Manfred Schramm;
keine Meldungen
17.32 AV
Uwe Stein stellt sich der Befragung
17.34 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Uwe Stein
17.35 AV
Frank Tomaschewski stellt sich der Befragung
17.37 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Frank Tomaschewski
17.38 AV
Frank Grenda stellt sich der Befragung
Keine Meldungen
17.38 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Frank Grenda
17.38 AV
Torsten Sommer stellt sich der Befragung
17.42 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Torsten Sommer
17.44 AV
Sabine Martiny stellt sich der Befragung
17.48 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Sabine Martiny
17.49 AV
Jonathan Benedikt Hütter stellt sich der Befragung
Keine Meldungen
17.49 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Jonathan Benedikt Hütter
Keine Meldungen
17.50 AV
Dennis Wufka stellt sich der Befragung
17.51 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Dennis Wufka
17.51 AV
Knut Schumann stellt sich der Befragung
Keine Meldungen
17.51 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Knut Schumann
Keine Meldungen
17.52 AV
Frank Hermann stellt sich der Befragung
Keine Meldungen
17.52 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Frank Herrmann
17.53 AV
David Grade stellt sich der Befragung
17.57 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu David Grade
17.59 AV
Kai Boxberg stellt sich der Befragung
18.03 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Kai Boxberg
18.06 AV
Andreas Vivarelli stellt sich der Befragung
18.08 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Andreas Vivarelli
18.11 AV
Susanne Holzgraefe stellt sich der Befragung
Keine Meldungen
18.12 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Susanne Holzgraefe
18.14 AV
Markus Wetzler stellt sich der Befragung
Keine Meldungen
18.15 AV
Pros u./o. Kontras der Versammlung zu Markus Wetzler
18.36 AV
Es werden noch Wahlhelfer gebraucht
Es melden sich zwei neue Wahlhelfer, die instruiert werden
18.38 LPT
WP004.1 Bessere Finanzierung von KiTas
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2017.1/Antr%C3%A4ge/WP004.1
WP004.0 wurde überarbeitet und wird jetzt, nach fristgerechtem Hinweis auf das aktualisierte Wiki, als WP004.1 vom Antragsteller vorgestellt
18.45 LPT
Pros, Kontras, Fragen
18.47 LPT
Abstimmung
Antrag WP004.1 ist angenommen
18.48 LPT
VL teilt mit, daß alle offenen Wahlprogrammanträge behandelt wurden
18.49
Andreas Vivarelli weist auf eine Veranstaltung in Düsseldorf am 11.3. um 14 Uhr in der LGS hin
18.50 AV
WL erläutert Einzelheiten zum Wahlgang der Listenkandidaten für die Plätze 2 - 8
18.54 AV
Die Wahlurnen werden gezeigt
18.55 AV
WL beantwortet Fragen
18.56 AV
WL eröffnet den Wahlgang zu den Listenkandidaten der Plätze 2 - 8
19.27 AV
WL: Letzter Aufruf zum Wahlgang der Listenkandidaten der Plätze 2 - 8
19.37 AV
WL schliesst den Wahlgang der Listenkandidaten der Plätze 2 - 8
19.38 AV
Beginn der Auszählung
19.38
Mitteilung der Orga über die Gestaltung des Abends
19.41
offenes Mic
20.35 AV
Der VL übergibt an den WL
20.36 AV
WL verkündet das Ergebnis zur Wahl der Listenkandidaten der Plätze 2 - 8
Abgegebene Stimmen: 95
Davon gültig: 94
Davon ungültig: 1
2,60 Andreas Vivarelli
2,46 Frank Herrmann
1,73 Susanne Holzgraefe
2,32 Manfred Schramm
1,78 Kurt Klein
1,99 Frank Grenda
1,66 Jonathan Benedikt Hütter
1,37 Knut Schumann
2,39 Hans-Jörg Rohwedder
1,76 Dennis Wufka
2,03 Frank Tomaschewski
1,52 Roland Löpke
Plätze 2 - 8:
8. 2,43 Uwe Stein (siehe auch Protokoll vom Sonntag, 05.03.2017, 17.16Uhr)
7. 2,72 Sabine Martiny (siehe auch Protokoll vom Sonntag, 05.03.2017, 17.16Uhr)
6. 2,74 Markus Wetzler
5. 2,96 Kai Boxberg
4. 3,18 David Grade (gleiche Menge Enthaltungen wie Torsten Sommer; Entscheidung per Los)
3. 3,18 Torsten Sommer (gleiche Menge Enthaltungen wie David Grade; Entscheidung per Los)
2. 3,31 Daniel Düngel
Uwe Stein nimmt die Wahl an
Sabine Martiny nimmt die Wahl an
Markus Wetzler ist nicht anwesend
Kai Boxberg nimmt die Wahl an
David Grade nimmt die Wahl an
Torsten Sommer nimmt die Wahl an
Daniel Düngel nimmt die Wahl an
20.48
VL unterbricht die Veranstaltungen LPT17.1 / AVNRW17.1 bis Sonntag morgens, 10.30 Uhr

[Link zum Protokollpad: https://piratenpad.de/p/lptnrw171_avnrw_2017-03-04]

Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:Landesparteitag_2017.1/Protokoll/Samstag&oldid=2541035“