NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/SÄA013

Antragsübersicht
Antragstyp:	Satzungsänderungsantrag	Antragsnummer:	SÄA013
Antragsteller:	AG Struktur NRW	Einreichungsdatum:	nicht fristgerecht
Autor:	MacGyver1977	letzte Änderung:	27.06.2016 11:55:52 UTC von MacGyver1977
		Abstimmungsergebnis:	Angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6 von vorherigem LPT übernommen<br />-5 formal ungenügend<br />-4 nach Fristablauf gestellt<br />-3 vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2 innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1 Unklar<br />0 neu eingestellter Antrag<br />1 Zugelassen<br />2 Angenommen<br />3 Abgelehnt<br />4 Zurückgezogen<br />5 Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7 Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8 formal abgelehnt<br />9 verschoben auf nächsten LPT<br />10 "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11 nicht behandelt<br />12 an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
Abhängig von Antrag:	SÄA031

Antrag
Antragstitel:	min. Vorraussetzung für LaVo-GO in Anhang
Antragstext:
Der Landesparteitag möge beschließen in §6b Absatz (7) hinter dem Text "Absatz 13" den Text "und Anhang C" einzufügen und den Text "Sie umfasst unter anderem Regelungen zu" streichen. Zusätzlich wird ein neuer Anhang C erstellt mit der Überschrift "Vorgaben für die Geschäftsordnung des Landesvorstandes". Der Anhang enthält den Text "Die Geschäftsordnung des Landesvorstandes umfasst unter anderem Regelungen zu". Die Unterpunkte in §6b Absatz (7) werden danach an das ende des neuen Anhang C verschoben.
Antragsbegründung:
Es wird mehrfach auf LPT´s angemerkt das dieser Punkt nicht in die Satzung gehört.

Zusätzliche Angaben
Zusammenfassung des Antrags:	Die mindest Vorraussetzung für die Geschäftsordnung des Landesvorstandes wird in einen Anhang verschoben.
Schlagworte:	LaVo, GO
Satzungsänderungsübersicht:	(Evtl. muss dieser Antrag noch von der Antragskommission eingepflegt werden) Text entfällt - neuer Text - alte Textpassage an neuer Stelle - alte Wörter an neuer Stelle - Rechtschreibkorrektur
§6b - Der Landesvorstand Ist SÄA031 SÄA013 (7) Der Landesvorstand gibt sich unter Beachtung von Absatz 13 eine Geschäftsordnung. Sie umfasst unter anderem Regelungen zu a) Verwaltung der Mitgliederdaten und deren Zugriff und Sicherung, b) Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder, c) Dokumentation der Sitzungen, d) virtuellen oder fernmündlichen Vorstandssitzungen, e) Form und Umfang des Tätigkeitsberichts, f) Beurkundung von Beschlüssen des Vorstandes, g) Beschlussfähigkeit, h) Einladungsverfahren zur Vorstandssitzung, i) Turnus der Vorstandssitzungen. (7) Der Landesvorstand gibt sich unter Beachtung von Absatz 13 und Anhang C eine Geschäftsordnung. Sie umfasst unter anderem Regelungen zu a) Verwaltung der Mitgliederdaten und deren Zugriff und Sicherung, b) Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder, c) Dokumentation der Sitzungen, d) virtuellen oder fernmündlichen Vorstandssitzungen, e) Form und Umfang des Tätigkeitsberichts, f) Beurkundung von Beschlüssen des Vorstandes, g) Beschlussfähigkeit, h) Einladungsverfahren zur Vorstandssitzung, i) Turnus der Vorstandssitzungen. j) Systembetrieb SMV gemäß §6a. j) Systembetrieb SMV gemäß §6a. Ist SÄA013 ANHANG C: Vorgaben für die Geschäftsordnung des Landesvorstandes Die Geschäftsordnung des Landesvorstandes umfasst unter anderem Regelungen zu a) Verwaltung der Mitgliederdaten und deren Zugriff und Sicherung, b) Aufgaben und Kompetenzen der Vorstandsmitglieder, c) Dokumentation der Sitzungen, d) virtuellen oder fernmündlichen Vorstandssitzungen, e) Form und Umfang des Tätigkeitsberichts, f) Beurkundung von Beschlüssen des Vorstandes, g) Beschlussfähigkeit, h) Einladungsverfahren zur Vorstandssitzung, i) Turnus der Vorstandssitzungen. j) Systembetrieb SMV gemäß §6a.
Die Vollständigkeit und korrekte Anzeige der Satzungsänderung kann von der Antragskommission nicht garantiert werden !