NRW:Landesparteitag 2014.1/Anträge/PP001
| Antragsübersicht | |||
| Antragstyp: | Positionspapier | Antragsnummer: | PP001 |
| Antragsteller: |
Landesvorstand NRW |
Einreichungsdatum: | 20.02.2014 20:52:47
via RT-Nr.: 101952 |
| Autor: | MacGyver1977 | letzte Änderung: | 28.04.2016 17:47:51 UTC von MacGyver1977 |
| Abstimmungsergebnis: |  Angenommen & Eingepflegt Hinweis: Die Vorlage prüft NRW Anträge und bewertet den Stand nach:<br />-6  von vorherigem LPT übernommen<br />-5  formal ungenügend<br />-4  nach Fristablauf gestellt<br />-3  vor Fristablauf Zurückgezogen<br />-2  innerhalb der Frist Zurückgezogen<br />-1  Unklar<br />0  neu eingestellter Antrag<br />1  Zugelassen<br />2  Angenommen<br />3  Abgelehnt<br />4  Zurückgezogen<br />5  Antrag verändert oder Teilweise angenommen<br />6 Angenommen & Eingepflegt<br />7  Antrag verändert oder Teilweise angenommen & Eingepflegt<br />8  formal abgelehnt<br />9  verschoben auf nächsten LPT<br />10  "Altlast" die noch mal geprüft werden muss<br />11  nicht behandelt<br />12  an BPT verwiesen<br /><br /><br /><br /><br />Details
| ||
| Konkurrenzanträge: | PP003 - PP007 - PP019 | ||
| Antrag | |
| Antragstitel: | Positionierung des Landesverbandes NRW |
| Antragstext: | |
| Der Landesverband NRW betrachtet die Piratenpartei Deutschland im Selbstverständnis, und im Gleichklang mit der Bundessatzung und dem Grundsatzprogramm, als sozialliberale Partei. Der Landesverband der Piratenpartei NRW bekennt sich zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung im Sinne des Art. 21 II GG, eine Ordnung, die unter Ausschluss jeglicher Gewalt- und Willkürherrschaft eine rechtsstaatliche Herrschaftsordnung auf der Grundlage der Selbstbestimmung des Volkes
nach dem Willen der jeweiligen Mehrheit und der Freiheit und Gleichheit darstellt. Zu den grundlegenden Prinzipien dieser Ordnung sind mindestens zu rechnen: die Achtung vor den im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechten, vor allem vor dem Recht der Persönlichkeit auf Leben und freie Entfaltung, die Volkssouveränität, die Gewaltenteilung, die Verantwortlichkeit der Regierung, die Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, die Unabhängigkeit der Gerichte, das Mehrparteienprinzip und die Chancengleichheit für alle politischen Parteien mit dem Recht auf verfassungsmäßige Bildung und Ausübung einer Opposition. | |
| Antragsbegründung: | |
| Aus Gründen !!!11 | |
| Zusätzliche Angaben | |||
| Zusammenfassung des Antrags: | Positionierung des Landesverbandes NRW | ||
| Diskussion |
| Ich habe da einen Vorschlag ins LQFB gegossen. Mit der Ini kann man auch das PP001 unterstützen: https://lqpp.de/nw/initiative/show/516.html -- wako 15:39, 3. Mär. 2014 (CET) |
