NRW:Landesparteitag 2012.1/Kandidatengrillen/Tranzparenz Arbeitsweise

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FRAGE:

FRAGE: Wie willst du die Tranzparenz, ein Kernthema der Piratenpartei, zukünftig im Landtag verwirklichen?
Erkläre das nach Möglichkeit am Beispiel für deine Arbeitsweise. clipper 00:59, 19. Mär. 2012 (CET)

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Stefan Bröse / SQAMPY

Kurze Antwort: Möglichst umfangreich. Lange Antwort: öffentlich machen was geht, gibt es ja die Möglichkeit Dokumente, Aufzeichnungen und ähnliches auf einem Fraktionsportal verfügbar zu machen. Und natürlich öffentliche Sitzungen so oft es geht :)

Udo Pütz aus Aachen, 36 Jahre

Die Frage ist sehr ähnlich zu einer Anderen weiter unten.

Ich möchte über meine eigene "Zeitleiste" meine Tätigkeiten für die Piratenpartei in meinem Blog http://upuetz.piraten.ac festhalten. Mit Links zu Infomaterialien, meinen Ausarbeitungen und Begründungen und Tweets.

Ein Schild an der (Landtags-)Türe "Mit Durchtreten dieser Türe stimmen Sie zu, daß alle besprochenen Inhalte per Twitter und Blog verbreitet werden können" würde die Transparenz auch sehr fördern.

Upuetz 02:13, 19. Mär. 2012 (CET)

Frank Herrmann aka Orangebay

Ich würde gerne für jeden Tag meiner Arbeit als Abgeordneter ein kurzes Protokoll verfassen, bzw. je nach Umfang der Arbeit, von einem Mitarbeiter verfassen lassen, denn sonst komme ich vielleicht selbst gar nicht mehr zum arbeiten. Udos Idee mit dem Schild an der Tür finde ich auch gut, allerdings würde ich dem Wunsch eines Gesprächspartners nach 'Vertraulichkeit der Rede' in der Regel nachkommen.

Dr.Winny Dehn / Berolina

Zunächst einmal müssen die Parlaments-Piraten selbst sich einen Durchblick verschaffen. Das ist leichter gesagt, als getan.

Daß wir das Recherchierte dann über unsere Kanäle und die Medien an die Öffentlichkeit bringen, ist ja wohl selbstverständlich. Eine kleine Ausnahme sehe ich. Dort, wo dezidiert Verschwiegenheit vorgesehen ist; hier muß der betreffende Kollege von dieser Piratentugend freigestellt werden, sonst schneiden wir uns selbst von Informationen ab. Er wird Wege finden, die Inhalte legal zu verarbeiten. ;-)

Was unser Parteiprogramm betrifft, da gibt es unzählige Punkte, wo die Piraten als Legislative, Transparenz fordern und einfordern werden.

Beate Huppertz-Herrmann aka Trinity2864

Es ist schwierig im Vorfeld diese Frage zu beantworten! Aber wir Alle wären wohl keine Piraten, wenn wir nicht Interesse daran hätten unsere Arbeit transparent zu machen und für die Transparenz im Landtag zu kämpfen!

Ich selber kann das auch nicht mit meiner ARbeitsweise, sondern eher mit meiner Lebensweise erklären: Wenn ich etwas sage oder schreibe stehe ich dazu und es darf gerne weiterverbreitet werden. Entspricht es nicht mehr meiner Meinung (ich bin nicht beratungsresistent)dann revidiere ich es oder entschuldige mich bei Bedarf!

Andreas Rüßel aka Ryuseru

Wie weiter unten schon beschrieben werde ich meine Arbeit transparent über die Kommunikationswege der Piraten veröffentlichen und einen Blog betreiben.

Die Transparenz im Landtag generell zu verbessern ist ein vornehmliches Ziel unserer Politik. Die genaue Umsetzung können wir aber erst planen wenn wir die Gegebenheiten im Landtag besser kennen und einschätzen können.

Chris P. aka Paranoia

Ich kopiere erstmal mich selber:

Ich habe vor im Bereich der politischen Arbeit absolute Transparenz darzustellen, so dass jedes Element und jeder Schritt für Partei und Wähler zu jeder Zeit nachvollziehbar ist. Bislang denke ich hierfür an Twitter sowie eine zu erstellende Internetseite, wahrscheinlich einen Blog.

Neben Stammtischen und politischen/parteilichen Veranstaltungen soll täglich eine volle Erreichbarkeit elektronisch (Mail/Skype) und via Telefon gegeben sein. Wenn möglich sollten auch mindestens einmal die Woche eine Sprechstunde zu Kontaktaufnahme eingerichtet werden.

Genauer: Ich habe vor, den gesamten politischen Bereich in absoluter Transparenz zu leben, wobei auch weiterhin privates nicht veröffentlichen werde. Soweit aus besonderen Gründen eine Transparenz nicht in vollem Umfang möglich ist(z. b. Geheimhaltung)möchte ich zumindest das mögliche Veröffentlichen inkl. der Begründung für diese Teiltransparenz.

Politik und politische Arbeit muss so öffentlich und transparent sein, wie nur irgendwie möglich.

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Jorgos Tsichlakis|Admiral

Das wir unsere eigene Landtagsarbeit transparent gestalten ist für mich eine Selbstverständlichkeit und wird auch entsprechend umgesetzt werden. Dies gilt sowohl für die Fraktion als auch für die einzelnen Abgeordneten.

Ich halte es für wichtiger, auch die anderen Parteien bzw. Abgeordneten zu mehr Transparenz aufzufordern, insbesondere diejenigen ,die die Regierung stellen werden und werde keine Möglichkeit auslassen, dies im Plenum kund zu tun und mit Anträgen und Anfragen immer wieder einzufordern.

Gruß

Admiral

Felix Bosseler aka Fx Textheld

Die eigene Arbeit muss transparent gestaltet sein. Für Aachen versuche ich das in meinem Blog

Das wird bereits immer weiter ausgebaut. Work in Progress. Zufrieden bin ich noch nicht. Die Einnahmen und Spenden aus Parteiarbeit z. B. müssen da rein.

Wichtig ist auch Rückkopplung zu finden -> Kommunikation mit Bürgern. z. B.: Wo kann man mich wann antreffen. Welche Menschen habe ich warum persönlich getroffen / mit gesprochen / Termin gemacht.

Nicht einfach nur irgendwie alles online abkippen (Wiki Syndrom: alles da, man findet aber nix). Strukturieren und auch reduzieren (ohhhh!) Gemeint ist: Informationsoverkill verständlich zur Verfügung stellen. (Fx)

Hans Immanuel Herbers

Indem öffentlich ist was irgend geht, an Dokumenten, Kontakten und Sitzungen. Indem aber vor allem Argumentationen nachvollziehbar werden und Foren geschaffen werden, durch die Einfluss auf die Arbeit der Fraktion genommen werden kann.

Ich bin kein Experte für Tools - aber darin sind Piraten ja gut. Lasst uns darum Massstäbe setzen in Sachen Transparenz!

Sven Leimbach aka SvenOLei

Dass mir weitreichende Transparenz und eine enge Vernetzung von Basis und Fraktion wichtig und letztlich auch Grund für meine Kandidatur ist, schrieb ich bereits an anderer Stelle. Auch welche konkreten Vorstellungen einer Verwirklichung ich habe. Ich verweise auf folgende Antworten: [1] [2]

An dieser Stelle würde ich gern etwas anregen. Ich würde es für Gewinn bringend erachten, nach den Wahlen der Landesliste und des Landtags, einen Runden Tisch zu organisieren, zu dem die Fraktionsmitglieder alle Interessierte aus der Basis einladen. Ziel sollte es sein, Wünsche und Vorstellungen der Basis herauszuarbeiten, was die Themen Transparenz, Kommunikation und aktive Mitarbeit der Basis angeht.

Darüber hinaus geht es aus meiner Sicht auch darum, das Thema Transparenz in den Landtag und zu allen Bürgern zu transportieren. Die Themen Transparenz, Bürgerrechte und Mitbestimmung liegen mir sehr am Herzen und ich würde sie die gesamte Legislaturperiode über aktiv im Landtag und in der Öffentlichkeitsarbeit einbringen.

Hanns-Jörg Rohwedder

Mindestens würde ich die Einträge in meinem Wikiprofil in der Form wie jetzt oder ähnlich weiterführen. Das ist etwas unvollständig, die regelmäßigen Treffen von AGs und Stammtischen sind dort nicht aufgeführt. Das würde ich ändern.

In nicht zu langen Abständen Rechenschaftsberichte abgeben. Monatlich?

Die inhaltliche Arbeit wie jetzt auch in öffentlich zugänglichen Zusammenhängen fortsetzen.

BauerJup

das ist ne Grundsatzfrage, die man sich immer stellen muss, ich werde mir immer die Frage stellen " muss es unbedingt Gehheim sein?" anstelle von : "kann es auch Öffendlich sein?"

Thomas Hegenbarth 47 aka thomas_heg

Transparenz ist kein Lippenbekenntnis und muss in jedem neuen Amt entsprechend regelmäßig auf seine Funktion angepasst werden. So wie ich bis jetzt http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Thomasheg#Parteiarbeit meine Parteiarbeit auf über 80 Aktionen (ohne Stammis, KV oder AKS das würde den Rahmen sprengen) regelmäßig aktualisiere wird es als Mitglied des Landtages nicht mehr ausreichen.

Alles was möglich ist wie Blogs etc. muss in Erwägung und mit dem Arbeitsaufwand abgestimmt werden. Transparenz gilt vor allem auch für eine zukünftige Fraktionsarbeit, das ist das mindeste was ihr von uns als gewählte Vertreter erwarten dürft.

Markus Engel

Möglichst alle Themen in eine noch anzulegende Mailingliste "Landtag NRW" weitergeben. Falls irgendwie möglich, die Meinung der Basis herausfinden. Zusätzlich einen eigenen Blog einrichten, in welchem zu allen Diskussionen eine Zusammenfassung der Ergebnisse gepostet wird.

Daniel Düngel 36

ich werde täglich updates über twitter / facebook u.ä. verschicken. Zudem werde ich regelmäßig über meine Arbeit auf der ML berichten und in meinem Wiki.

Ulrich Scharfenort aka ulrics, Duisburg

Das muss dann von den Piraten abgesprochen werden, wobei wir dabei auch auf die Erfahrungen der Berliner Piraten mit Transparenz bauen können. Wir müssen schließlich nicht das Rad jedes mal neu erfinden.

Jan Ulrich Hasecke

Salopp gesagt: Ich werde bloggen und Hangouts machen. Jeder soll mich online und offline ansprechen und befragen können. Auch wenn es terminlich eng wird, will ich mir dafür ausreichend Zeit nehmen.

Hartmut Semken soll laut Tagesspiegel gesagt haben: „Die Öffentlichkeit mit Rohdaten zu fluten, stellt keine Transparenz her.“ Ich sehe das ähnlich. Transparenz muss mehr sein als Rohdaten. Mehr, nicht weniger. Rohdaten allein schaffen kein Vertrauen.

Vertrauen in andere Menschen ist nicht nur notwendig, weil man in einer Gesellschaft wie der unsrigen Verantwortung auch guten Gewissens abgeben können muss. Vertrauen ist vor allem die Voraussetzung für Teilnahme, für Engagement, für Mitarbeit.

Wir wollen schließlich die Bürger zur Teilnahme am politischen Prozess motivieren. Und dazu müssen sie Vertrauen haben in unsere Ziele, unsere Integrität und in unsere Arbeitsweise.

Hier wartet noch eine Menge Arbeit auf uns.

Jan Dörrenhaus

Die neuen Medien bieten jede Menge Möglichkeiten, in Verbindung zu bleiben. Ich behaupte auch nicht, dass da eine Grundtendenz zum Kontaktverlust bestehen würde. Die aktuelle Generation Politiker ist da an einem Austausch einfach nicht interessiert. Ich sehe nicht, aus welchem Grund ich da "den Kontakt verlieren" sollte.

LordofDark

Als Mitglied des Landtages betrachte ich es meine Pflicht, unvoreingenommen nach meinem Gewissen zu handeln. Da ich Transparenz als Zeichen einer glaubwürdigen Positionierung politischer Ziele betrachte wäre es meine Pflicht, die Entscheidungsfindung öffentlich zu dokumentieren, diese in öffentlichen Diskussionen (sei es im Netz oder auch in Gesprächsrunden mit MitPiraten und selbstredend auch jedem anderen interessierten Teilnehmer) auf den Prüfstand zu stellen, ggf. auch zu modifizieren oder auch zu verwerfen. Als Landtagsabgeordneter vertrete ich die Interessen meiner Mitmenschen - nicht nur meiner Wähler sondern auch derer die ihr Kreuz an anderer Stelle gesetzt haben. Daher sollen alle diese Menschen im Rahmen der Möglichkeiten auch Teil der Entscheidungsfindung sein und an dieser sowohl aktiv mitwirken können als auch passiv den Entscheidungsfindungsprozess nachvollziehen und zum Stoff für eigene Diskusionen machen können. Ob diese dann die angebotene Möglichkeit nutzen obliegt dann dem mündigen Bürger, der eine konstruktiuve Diskussion nicht scheut ;)

Rainer Klute

Na ja, die üblichen digitalen Möglichkeiten halt: twittern, bloggen usw. Damit kann ich darstellen, was ich tue, und umgekehrt können Piraten und andere Bürger mich erreichen. Ich würde auch gern auch Stammtische und andere Piratenzirkel zwecks gegenseitiger Information besuchen.

Die Transparenz der Fraktionsarbeit läßt sich entsprechend umsetzen.

Jamasi

• öffentliches eMail-Postfach,
• öffentliche Steuererklärung,
• Fragenbeantwortung ausschließlich via Abgeordnetenwatch (bzw. ggf. Nachfolgeplattform)
• möglichst viel (Roh-)Material veröffentlichen

siehe auch hier.

Mike Rheindorf aka Sea wolf /43 Jahre

Gerne dokumentiere ich meine Tätigkeiten und Teile auch mit warum ich so gehandelt oder mich entschieden habe. Transparenz bietet die Möglichkeit unsere Ansichten zu verstehen und nach zu vollziehen.

Hendrik vom Lehn aka Henne

Transparenz würde ich auf zwei Arten umsetzen wollen. Erstens würde ich versuchen durch Twittern, Bloggen, öffentliche Request-Tracker, etc. meine eigene Arbeitsweise möglichst transparent zu gestalten. Darüber hinaus würde ich bei den Prozessen die im Landtag stattfinden die Verantwortlichen darauf hinweisen diese Prozesse transparenter zu gestalten. Letzteres ist zwar ein sehr langwieriger und mühsamer Weg (nach unserer Erfahrung in der Kommunalpolitik in Aachen), aber es lohnt sich bei allen Beteiligten Bewusstsein dafür zu schaffen.

Marcus Rosenfeld

Ich denke das Thema "Transparenz in der Landtagsfraktion" sollte als eines der ersten von der Fraktion besprochen und eine gemeinsame Linie gefunden werden. Dabei ist es ohnehin selbstverständlich, dass man bei sich selbst beginnt und versucht seine Arbeit als Abgeordneter offen und nachvollziehbar zu machen. Außerdem ist es denke ich enorm wichtig, dass man ansprechbar bleibt.

Konkrete Maßnahmen wie Transparenz in der politischen Arbeit hergestellt werden kann, müssen gemeinsam beschlossen und umgesetzt werden. Ansonsten gilt natürlich immer, dass transparente Politik nicht allein von den Maßnahmen und Aktionen abhängt, die man als Fraktion gemeinsam entwickelt, sondern von jedem Abgeordneten gelebt werden muss. Das der "Geist" einer Vereinbarung beachtet wird, ist die individuelle Pflicht eines jeden Politikers.

Robert Stein 33

Als Wirtschaftswissenschaftler möchte ich den Haushalt dringendst transparenter gestalten. Der aktuell gescheiterte Haushaltsentwurf ist mit all seinen Einzelplänen über 3000 Seiten lang. Zu diesen Einzelplänen gibt es Anlagen, die der Öffentlichkeit nicht zugänglich sind. Lediglich die Mitarbeiter des Finanzausschusses haben Zugriff auf diese Anlagen. Ohne diese Anlagen lassen sich die Zahlen in den Bilanzen aber nicht sinnvoll bewerten. Sie stehen quasi sinnentleert da und geben keinen Hinweis auf Nutzen oder mögliche Verschwendung. Deshalb fordere ich im Sinne der Transparenz die Veröffentlichung aller Anlagen zu den Einzelplänen.

Daniel H.

Wie man in Berlin verfolgen kann, ist das alles andere als einfach. Gerade, wenn man in der Opposition sitzt und nicht in der Lage ist, alleine Transparenz für alle durchzusetzen. Da hilft nur Sitzfleisch. Dranbleiben, dranbleiben, dranbleiben. Steter Tropfen höhlt den Stein.

Konkret ist hier ja auch nach der eigenen Arbeitsweise gefragt. Da muss man mit gutem Beispiel vorangehen. Bei Material, das man nicht veröffentlichen darf, muss man darauf drängen, es zu dürfen (s.o.). Alles, was man öffentlich machen darf, gehört auch zur Verfügung gestellt. Die Rohdaten sollten dann mit einer Auswertung garniert werden, damit man sich schneller zurechtfinden kann.

Idealerweise baut man dafür eine Plattform auf, die fraktionsübergreifend zur Verfügung steht. Auch wenn mindestens zu Beginn keine andere Fraktion beitragen wird, müssen sie sich doch daran messen lassen. Mittlerweile wird „mehr Transparenz“ ja gerne mal schwarzkopiert.

Schlussendlich gehören entweder gesammelt als Fraktion oder als einzelner Abgeordneter die Hintergründe für Entscheidungen in Wiki oder Blog öffentich gemacht. Transparenz bezieht sich nicht nur auf das „Was“, sondern auch und gerade auf das „Warum“.

Daniel Schwerd a/k/a netnrd (45)

Blog

Ich nutze jetzt schon Twitter und meinen Blog, um Transparenz über meine Arbeit herzustellen, das wird auch so bleiben. Ich werde alle Dokumente soweit wie technisch machbar online bereitstellen, dafür gibt es eine Vielzahl an Tools, die ich nutzen werde. Alle Entscheidungen, die getroffen werden, möchte ich dokumentieren und veröffentlichen.

Aber auch der Rückkanal ist wichtig - Feedback aus der Partei und von Bürgern werde ich so oft wie möglich einholen und einbinden.

Kai Baumann

Da ich eigentlich privat recht Schreibfaul bin, hab ich Angst, das das mit dem Bloggen nicht so toll klappt, ich bin wohl eher der Podcast-Typ. Ich hab mal einen Blog angefangen, aber irgendwie wollten da keine neuen Texte drauf. Allerdings würde ich mir wohl den Tipp eines Freundes zu Herzen nehmen und endlich mit einem Video-Blog anfangen #helpwanted. Mir ist bewusst, dass wenn ich in den Landtag einziehe, von mir eine erhöhtes Mass an Transparenz erwartet wird.

Momentan teile ich meine Piratenaktivitäten mit Twitter, Mumble und den Menschen um mich herum. Ausserdem müssen sich meine Arbeitskollegen jede Änderung meiner Timeline anhören.

Alle meine Antworten

Klaus Benndorf

Transparenz heisst für mich nicht, dass man andere mit Informationen zumüllt, sondern dass man es möglichst maschinenlesbar macht und es dem Nutzer überlässt, was er sich davon abholt. Das ist auch das Konzept von OpenData. Wichtig ist, dass der Zugriff auf die Informationen möglich ist. Und das muss auch nicht zwingend digital sein.

Daneben gibt es Informationen, wo man als Bürger überhaupt nicht auf den Gedanken käme diese abzurufen. Hier haben die Abgeordneten die Verpflichtung von sich aus aktiv zu werden. Und ganz besonders gilt das innerparteilich. Wenn dann der ein oder andere von uns als Abgeordneter (ich lass das "die" mal weg, weil ich das ständige Betonen von "der oder die" hasse. Gleichheit ist einfach selbstverständlich!) in DDF sitzt, muss er denen, die ihn dort hin gebracht haben jederzeit Rede und Antwort stehen. Die Piraten haben eine Kontrollfunktion und das gilt auch für die eigenen Leute!

Übrigens: Transparenz muss vor allem bei mir selbst beginnen. Als Unternehmer, der Aufträge aus dem öffentlichen Bereich annimmt, kann es schnell zu Interessenskonflikten kommen. Hier hilft nur schonungslose Transparenz. Vor allem die Offenlegung von Verträgen mit öffentlichen Auftraggebern und die Bilanzen.

Rainer Wiese

Es gibt öffentliche und nicht-öffentliche Informationen. Letztere können aber zum Teil für die Basisarbeit wichtig sein. - Ich würde alle relevanten Informationen vorhalten und in "maschinenlesbarer Form" weitergeben. Pflegen würde ich das (ausser meinen Terminkalender) allerdings nicht selber, sondern mich mit der täglichen Arbeit befassen.

Sebastian Wieloch

Ich habe vor, mir eigens zum Zweck der Transparenz einen Blog anzulegen. In diesem werde ich (nach möglichkeit Live, wahscheinlich aber eher am Ende des Arbeitstages) den kompletten Arbeitstag festhalten, also quasi alles dokumentieren, was ich im Laufe des Arbeitstages im Landtag mache. Soweit dies möglich ist werden belegende Dokumente mit aufgeführt. Das wir im Landtag unsere Sitzungen transparent abhalten werden versteht sich von selbst.

Sebastian Kroos (@de_Wastl) 37 Jahre

Ich werde über meine Entscheidungsfindung innerhalb der rechtlichen, technischen und mir zeitlich möglichen Grenzen, soviel wie möglich und so breit wie möglich veröffentlichen.

Ich hoffe, das die Fraktion in Summe dies auch so sieht und entsprechende Infrastruktur schafft. Via Twitter und G+ werde ich kurze Texte veröffentlichen. Längere Texte auf einem Blog der Fraktion oder einen den ich noch einrichte.

Kirsten Eickler aka Tigrimus, 43

Ich persönlich werde einen Block einrichten in dem ich meine Arbeit dokumentieren werde. Wichtige Dinge sofort über alle Piratentools. Ob ich dies immer persönlich erledigen kann bleibt abzuwarten, da ich mit einem Arbeitsaufwand von 80+ h/pro Woche rechne.

Für die Fraktion würde ich mir ein Portal wünschen, indem die Möglichkeit besteht alle Dokumente und Mitschnitte die der Öffentlichkeit zugänglich sein dürfen verfügbar sind.

Für nicht öffentlichen Sachen sollte eine Prüfung stattfinden ob dies wirklich gerechtfertigt ist und gegebenen falls muss es geändert werden. Dies gilt insbesondere für viele Gutachten.

Peter Klein aka Caergoa (46)

Soweit nicht Auflagen im Landtag es verbieten, eine Art Tätigkeitsprotokoll führen, wie auch schon von den Organisationseinheiten laut Satzung PP NRW zu geschehen hat. Das Wichtigste wird in dem Zusammenhang sein, ordentlich darzulegen, warum welche Entscheidungen getroffen wurden.

Richard Bertram

Ich werde nach Möglichkeit, meine Arbeit dokumentieren; warum ich wie abgestimmt habe, welche politischen Termine ich hatte. Kurzum ich möchte öffentlich darlegen, wie ich zu meinen Entscheidungen gekommen bin. Am besten auf einem eigenen Blog.

Dabei muss ich aber meine Zeit sinnvoll einteilen. Vielleicht sollte man die Arbeitsflut in der Politik als solche bekämpfen. Dann könnten die Abgeordneten sicherlich auch zu besseren Entscheidungen kommen. Ein bisschen Muße und Besinnung täte da nicht schlecht.

Frank Albaum aka marquiz

Transparenz ist für mich kein Problem. Ich würde daraus aber auch keine Ideologie machen. Die Forderung nach mehr Transparenz in der Politik hat ja durchaus ihre Ursachen und ihre Berechtigung und steht bei den Piraten für eine neue Qualität der Arbeit. Wenn wir mehr Aufrichtigkeit und Verbindlichkeit bei politischen Vertretern hätten, wäre womöglich auch das Verlangen nach Transparenz geringer. Und täuschen wir uns nicht: Die zunehmende Komplexität von Sachverhalten und Zusammenhängen wird durch Transparenz nicht geringer. Und wenn ich ehrlich sein soll: Mumble ist ein nützliches tool. Ich halte es aber nicht für das non-plus-ultra der Parteienkommunikation.

Fr. Schnitte (48 J.)

Wie wir es doch schon jetzt alle tun und vergesst nicht: Alles lässt sich weiter entwickeln.

Transparenz ist unabdingbar, damit die Bürger wieder Vertrauen in die Politik bekommen.

Dafür werde ich die Komunikationsmöglichkeiten der Piratenpartei verwenden und einen Blog aufbauen.

Doch erst, wenn wir die Abläufe im Landtag kennen, kann eine Gestaltung und Umsetzung erfolgen.

Noregred Hugo Hoff

Transparenz ist unabdingbar, damit die Bürger wieder Vertrauen in die Politik bekommen.

Dafür werde ich die Komunikationsmöglichkeiten der Piratenpartei verwenden und einen Blog aufbauen.

Doch erst, wenn wir die Abläufe im Landtag kennen, kann eine Gestaltung und Umsetzung erfolgen.

Torsten Schrammen

Alles öffentlich, bis auf die Dinge, die den Datenschutz betreffen.

ThomasWeijers

Das veröffentlichen was möglichen ist, die Dokumente zugänglich machen die versteckt werden und in den Bereichen die Geheimhaltung gesetzlich lösen in denen diese kein Sinn macht.

Medien zur Veröffentlichung sind hier ja wohl alle bekannt :)

Timm Herbst aka Logos

Wiki-Seite im Internet, welche die Aktivitäten dokumentiert oder "mein" Piraten-Blog. Womöglich beides. Wenns andere sinnvolle Tools gibt bin ich für konstruktive Vorschläge aufgeschlossen. Wie sich das nun konkret ausgestaltet sei mal dahingestellt - auf jeden Fall will ich dem Anspruch der Transparenz gerecht werden.

Purodha Blissenbach (Purodha) 57 Jahre

1. Eigenes: Die Fraktion wird sich auf eine gemeinsame Art des Veröffentlichens einigen. Alles, wie Umfeldarbeiten zu Ausschüssen und Plenarsitzungen usw. findet netzöffentlich statt, wo nicht Vertraulichkeit oder Geheimhaltung vorgeschrieben ist, also Eingaben, Vorlagen, Sitzungsprotokolle, Tagesabläufe, Rechercheergebnisse usw. stehen online.
2. NRW: Wir werden immer und überall größtmögliche Transparenz einfordern und überzeugend dafür einstehen: Das überlegene Politikmodell ist transparent und partizipativ - Bescheidwissen und Mitgestalten.

Daniel Neumann aka DanielSan

Indem ich möglichst alles meiner politischen Arbeit auch kommuniziere und meine Entscheidungen und Beweggründe immer erläutere und offenlege. Ein Blog und die Kommunikationskanäle der Piraten könnten hier einen Anfang machen.

ChW Christian

Transparenz ist ständig einzufordern. Gerne werden Verträge im nicht öffentlichen Teil der TO besprochen. Hierfür gibt es keinen Grund. Aus meiner Arbeit im Rat kenne ich die vermeintlichen Argumente, diese müssen immer wieder auf's neue widerlegt werden. Tranzparenz ist ebenfalls für den Haushalt einzufordern. Dieser muss für alle greifbarer werden. Z.B. müssen Haushaltsreste, "Parkpositionen" usw. offengelegt werden. Haben und Ausgaben klarer gegenübergestellt werden. Punkte für die ich gerne kämpfen würde.

DanielC

Nichtöffentlich muss die absolute Ausnahme sein, aber auch das kann notwendig sein (z.b. Datenschutz). Ansonsten halte ich Tätigkeitsberichte und regelmäßige Sprechstunden (auch Mumble) für sehr geeignete Mittel.

Das dokumentieren von Entscheidungsprozessen ist die beste Möglichkeit die Akzeptanz zu erhöhen, insofern liegt es im Eigeninteresse jedes politisch Tätigen dieses ausführlich zu praktizieren. Das werden wir den anderen Parteien sicherlich noch beibringen.

JochenLobnig 54 J

Die Veröffentlichung aller Protokolle oder auch medialen Aufzeichnungen der Sitzungen, die nicht als Verschlussachen der Geheimhaltung deklariert sind, sollte eine Selbstverständlichkeit sein. Die entsprechenden Veröffentlichungen werden sicherlich durch technisch versiertere als mich gewährleistet. In der Gemeinschaft sind wir dazu bestimmt in der Lage.

Sylvia Grodde aka Bastel

• Wir können auf die Erfahrungen der Berliner zurückgreifen.
• Informationen müssen befreit werden.
• Ein Fraktionsblog sollte als Informationsweitergabe etabliert werden, in dem jeder Abgeordnete schreibt.

//Sorry wegen der Kürze, aber es ist Wahlkampf.

Torsten Gronke

Abgeordnetenwatch, persönlicher Blog, auf Erfahrungen der Berliner hören

schwarzbart aka John Martin Ungar

Transparenz ist für demokratische Politik das, was Privatsphäre für jeden Einzelnen ist: Unverzichtbar. eine Tagung der Piratenfraktion betrifft also entweder Datenschutzbelange (Heisst meistens: FraktionspersonalFoo) oder ist verdammt noch mal öffentlich.

André Landskron

Soviel wie möglich, bzw. das was im Landtag erlaubt ist! Treu nach unseren Schwur: "Für mehr Transparenz!"

Brax59 aka Axel Braun

Meine Tätigkeiten durch Protokolle, Wiki und oder Blog veröffentlichen, mit allen Inhalten die legal zu veröffentlichen sind.
Bei den Inhalten die nicht öffentlich sind, würde ich auf die Einhaltung des Informationsfreiheitsgesetzes pochen und versuchen dies durchzusetzten.

ulrich schumacher aka florian.turm

• Anstehende Entscheidungen zu Sachthemen im Liquid Feedback zur Diskussion
  

und Entscheidungsfindung stellen

• Getroffene Entscheidungen mit der zugrunde liegenden Argumentationsline
  

veröffentlichen

• Gläserner Abgeordneter sein

Matthias Bock

Einmal in der Woche würde ich eine Mumble-Sitzung abhalten. Bei schwierigen Entscheidungen würde ich mir online ein Meinungsbild einholen und die Entscheidungen mit in meine Überlegungen einfließen lassen. Letztlich kann ich mir praktikabele Lösungen aber auch erst ausdenken, wenn ich den genauen Tagesablauf kenne und den Arbeitsaufwand abschätzen kann. Ansonsten würde ich zeitlich unabhängige Informationskanäle suchen und eher Blogeinträge favorisieren.

Mirko Wittwer aka HellSing

So ausführlich wie möglich. Tweed, Blog, Newsletter. Ich denke da muss man sich erst mal im Landtag befinden um das optimale an Transparenz abschätzen zu können und zu ermöglichen. Die Arbeitsmöglichkeiten sind da maßgebend.

Hubert Huthmacher

Transparenz ergibt sich nach einer Sitzung eines Arbeitskreises indem das Protokoll der Sitzung an den entsprechende Piratenarbeitskreis weitergeleitet wird. Ich möchte die Basis an der Arbeit im Landtag teilhaben lassen, das heisst auch, das die Themen die im Arbeitskreis besprochen werden, die Basis zur Kenntnis und weiterentwicklung gesendet wird.

Offene Diskussion erwünscht.

Kai Schmalenbach

Transparenz, yay. Schwierig zu beantworten, denn wer weiß schon jetzt genau, was hinterher möglich sein wird? Natürlich muss das Ziel ganz klar sein, mehr Transparenz in die Politik zu bringen, soweit es eben geht. In der Vergangenheit hatte ich damit allerdings positive wie negative Berührungspunkte. Positive, z.B. weil ich erkennbare Lobbyistenmails aus dem Vorstandstracker auf Mailingliste gepusht habe und negative auf Grund von Zeitmangel. Meine Protokollierung der Vorstandsarbeit lässt zu wünschen übrig, das tut mir zwar leid, ist aber nicht auf Grund von Bestrebungen, Dinge zu verheimlichen entstanden, sondern weil es verdammt schwierig ist, permanent alles nachzuhalten, wenn man "nebenbei" ca. 50 Stunden die Woche einer Erwerbsarbeit nachgeht. Das soll keine Entschuldigung sein, sondern der klare Hinweis an mich selber, dass ich diesbezüglich nicht nur den Idealen für andere nachjagen darf, sondern auch selber dazu stehen muss. Insgesamt würde ich aber behaupten, dass es wesentlich leichter ist, diese Forderung immer und immer wieder zu formulieren, als wirklich nach ihr zu leben. Ich glaube, diesbezüglich werden noch deutlich mehr Piraten bald ein AHA-Erlebnis haben.

Dirk Schatz

Durch Blogposts, Twitter, Mailinglisten der Partei, durch Streaming von allen Treffen und Sitzungen, wo und wie es nur möglich ist. Natürlich wird es mir nicht möglich sein, ausnahmslos alles zu veröffentlichen, weil dies häufig auch gesetzlichen Beschränkungen unterliegt, aber dort wo es auch nur ansatzweise funktioniert werde ich es machen. Was sind denn das eigentlich für Fragen? Du bist hier bei den Piraten und nicht bei der CDU, die könntest Du mit solchen Fragen bestimmt grillen, aber wir fangen bei sowas doch nichtmal an zu schwitzen ;D

Fabian Hoff aka Spiff

Das wird ganz automatisch passieren, denn ich brauche meine Basis.
In "meinen" AGs, also da wo ich sehr viel Zeit und Mühe investiert habe, habe ich immer viel Wert auf Offenheit gelegt. Das hat sich langfristig ausgezahlt. In diesen Gruppen herrscht eine freundliche Stimmung, in der sich Neulinge willkommen fühlen. Nicht selten kommt es vor, daß ein Gast sich unsere Mumblesitzungen anschaut und nach einer Weile plötzlich einen Beitrag leistet. Sehr oft brignen uns gerade diese Beiträge sehr viel weiter, da sie aus einer ganz anderen Perspektive kommen.
Mit zwei Taktiken will ich im Landtag punkten: Einerseits verdammt gute Anträge, die schnell erarbeitet werden und da werde ich Euch exzessiv einbinden. Das geht nur, wenn die Arbeit auf ganz vielen Schultern verteilt wird. Transparenz gegenüber den Piraten stellt sich dann von alleine ein.
Was den Bürger angeht, den müssen wir auch mitnehmen. Wir werden keine Mehrheiten haben, also müssen wir die Öffentlichkeit nutzen. Wenn ein sehr guter Antrag der Piraten und ein sehr schlechter Antrag von den Altparteien im Raum steht, dann ist das kein Problem für die Altparteien. Wenn der Bürger aber darüber Bescheid weiß, dann ist es ein Problem für die Altparteien. Ich brauche für meine Arbeit im Landtag also Eure guten Kontakte zu den Bürgern da draußen.
Ihr werdet Euch noch wünschen, daß ich intransparent bin statt Euch ständig zum Mitmachen aufzufordern. ;)

Rolf Bernards

JA! Habe mir schon so meine Gedanken gemacht, z.B. eine Art Blog "Arbeitsnachweis" oder etwas in der Art, Twitter ist nicht meine Welt! Die über die genaue Umsetzung kann ich mir erst Gedanken machen wenn ich die Grenzen der noch gültigen Datenschutzbestimmungen des LT kenne. Aber da werden die lieben Piraten aus der Ag Datenschutz sicher helfen können

Patrick Viola, 33, Leverkusen

Die PIRATEN haben hier viele sehr gute Ideen und Ansätze. Vor Ort müsste natürlich geprüft werden, welcher am besten passt. In jedem Fall aber werde ich mich für mehr Transparenz, mehr offene Türen bei Beratungen und Schritte in Richtung OpenData einsetzen. Nur wenn der Bürger die Möglichkeit hat die Entscheidungen nachzuvollziehen, kann er sie auch mit tragen.

Klaus Hammer

Ich halte diese Frage für eine der schwierigsten, der gesamten Fragerunde,
und das hängt unter anderem damit zusammen, dass wir als Partei den Bereich Transparenz als Schlagwort nutzen, aber noch keine konkreten Vorschläge erarbeitet haben, wie wir uns Transparenz vorstellen. Was genau ist Transparenz? Was genau wollen wir als Information weiter geben? Somit kann jeder eigentlich immer alles falsch machen.

Daher möchte ich an dieser Stelle dazu aufrufen, dass wir Piraten ein System entwickeln, in dem alle Abgeordneten (Vom Stadtrat bis zum Minister) ihre Arbeit transparent machen können, Informationen hinterlegt werden aber auch die Bürger die Möglichkeit haben sich zu informieren.

Für mich bedeutet Transparentes Handeln, dass Entscheidungen und Entscheidungswege veröffentlicht werden. Ebenso die Hintergründe und die geschlossenen Verträge. Es bedeutet nicht, dass ein gewählter Parlamentarier einen GPS-Sender implantiert bekommt, damit man seinen Aufenthaltsort jederzeit bestimmen kann.
Transparent über seine Arbeit zu berichten, kann u.U. sehr aufwändig sein. Wenn wir dann mehr Zeit mit der Dokumentation unseres Handelns verbringen als wirklich zu Arbeiten, lähmen wir uns selbst.
Also muss so etwas schnell und einfach zu erledigen sein.
Ich könnte mir so etwas wie Abgeordnetenwatch mit angeschlossenem Themenbereich und Liqid Feddback Komponennte vorstellen. Wobei die Abgeordneten so eine Art Kalender haben, in dem man kurz per Klick die Sitzungen und Gespräche einträgt, die man geführt hat.
Wie bereits eingangs angedeutet: Ich habe keine Ideallösung in der Tasche, die ich einfach herausziehen kann. Aber ich bin gerne bereit, an der Entwicklung einer Lösung, die uns allen weiterhilft, mitzuarbeiten. Und so lange werde ich in Gesprächen, Twitterfeeds, Wikieinträgen, auf Mailinglisten und Öffentlichen Veranstaltungen Rechenschaft über meine Arbeit ablegen und Hilfe aller Mitglieder und Bürger einfordern.

Simone Brand

Ich werde so häufig wie möglich über meine Tätigkeit im blog berichten. Über aktuelle Entscheidungen werde ich zusätzlich twittern und ggole+ füttern. Ich werde bei den Livetreffen (Stammtische, Parteitage, TdpA etc.) auf Wunsch berichten. Von selbst versteht sich die permanente Offenlegung aller Einkünfte, nach dem Vorbild der Berliner Abgeordneten.

Dietmar Schilling (46)

Insofern keine rechtlichen Vorschriften dagegensprechen, könnten Themen z.B. über Liquid Feedback oder noch einzurichtende Foren mitgeteilt, diskutiert oder auch einfach ein Stimmungsbild dazu eingeholt werden.

Jürgen @Ertelt

Transparenz als Prinzip, ja. Allerdings wird sich ein Dilemma in manchen Situationen in Abhängigkeit vom Gegenüber auftun. Persönlich würde ich wo es irgendwie möglich ist (oder ich es einfordern kann) Protokolle, (Audio/Video)- Aufzeichnungen / Livestreams, berichtende Tweets und Web-Einträge zugänglich machen wollen.

Monika Pieper

Ich fände eine Internetportal gut, wo alle Aktivitäten der Abgeordneten dokumentiert werden. Dort könnten auch Ausschussprotokolle und ähnliches veröffentlicht werden, Open Data halt.

Torsten Schrammen

Ich würde es gerne so machen wie die Berliner Fraktion.

Michael Levedag, 53

Ich werde ALLES so transparent wie möglich halten. Alle Abläufe und Entscheidungen sollten nachvollziehbar sein. Da ich auch nicht der große EDV-Freak bin, hiffe ich, das wir Tools an die Hand bekommen, die wir dafür nutzen können. Die Illusion, dass wir alles hinterher noch protokollieren und veröffentlichen können, möchte ich gleich jedem nehmen. Das Problem: die Zahl der Stunden eines Tages ist endlich...es sei denn, wir haben Leute die mitschreiben. - Dinge, die von dritter Seite mit Geheimhaltung belegt sein sollten, würde ich allerdings auch nicht veröffentlichen.

--Schimpi 18:56, 22. Mär. 2012 (CET)

Indem ich Geheimverträge, wie z. B. die Privatisierung der berliner Wasserwerke, verhindere oder publik mache.

Marcel Clostermann

Ich würde mir ein Beispiel an den Piraten im Berliner Senat nehmen. Insbesondere würde ich mir einen Blog und/oder Vlog einrichten, um regelmäßig über meine Arbeit berichten und auf mögliche Kritik und Anmerkungen reagieren zu können.

Jörn Lutat

Man braucht keine geheimen Treffen um Strategien zu erarbeiten. Ich habe keine Probleme die Meinungsbildungsprozesse offen zu gestalten.

Allerdings finde ich es sehr wichtig diese Denkweise den Medien gegenüber immer wieder zu erklären, damit die Transparenz als gelebte Demokratie wahrgenommen wird und nicht als zerstittener Haufen.

Ich weiß, dass es zeitlich und organisatorisch nicht immer leicht ist, alle jederzeit über alles zu informieren. Daher muss, wer sich nicht informiert fühlt nicht schmollen, sondern dies mitteilen. In einer neuen Partei muss der Informationsfluss ständig optimiert werden.

Zudem setzte ich auf eine etwas altmodische Methode. regelmäßig den direkten Kontakt zu den lokalen Organisationen halten. im direkten Gespräch von Angesicht zu Angesicht läßt sich der eine oder andere Konflikt am besten lösen.

Julian Fuhrmann (29)

Ich bin der Meinung das z.B. alles was (Staats-)Finanzen angeht für den Bürger - um dessen Geld ja hierbei ja geht - transparent sein muss.

Das es im Gegenzug aber auch sicherheitsrelevante Themen gibt, die nicht an die Öffentlichkeit gehören, muss aber auch jedem klar und verständlich sein. Allerdings müssen in diesem Fall alle Daten und Fakten den Gremien und Ausschüssen frei zugänglich sein.

Holger Hennig

Öffentlich machen was geht - auch wenn das, wenn man in der Politik noch kein Amt hat, erstmal ungewohnt sein wird. Ich werde über alles bloggen, was an wichtigem an mich herangetragen wird, werde öffentlich machen, was ohne Verletzungen von Gesetzen öffentlich zu machen ist. Ich mein, bin doch Pirat, oder?

Lukas Lamla

Transparenz sollten wir überhaupt erstmal definieren. Für mich gilt der Grundsatz der größtmöglichen Transparenz. Politische Entscheidungen müssen für Außenstehende jederzeit nachvollziehbar sein. Die Piratenpartei mit ihren öffentlichen Sitzungen, den Protokollgepflogenheiten lebt das schon ganz gut vor. Natürlich werden wir oft mit geltenden Geschäftsordnungen, Regeln und Gesetzen anecken, aber wird sind da, um genau diese Sachen zu ändern. Keine GO ist in Stein gemeißelt.

Philipp Blum aka Citrullin

Twitter mit Bridge zu Facebook und anderen Sozialen Netzwerken. Eine Kamera, die ich auch bei Gesprächen mit anderen Abgeordneten anderer Parteien dabei habe. Natürlich ein Stativ, ein Mikrofon etc. für die Kamera. Ein Erfahrungsblog, eine Adresse, sowie Telefonnummer, um auch Menschen bedienen zu können, die kein Internet haben. Natürlich bringen diese Dinge alle nichts, wenn man sie nicht richtig einsetzt. Ich finde, Marina Weisband ist in diesem Bereich ein sehr gutes Vorbild ist.

Rudolf Lörcks - 47 Jahre

In Anlehnung an den Blog der Berliner Piraten, die Ihre Erfarungen, Termine, Lernfortschritte vileicht auch gemachte Fehler dokumentieren halte ich für einen sehr guten Schritt. Ich halte es nicht für sinvoll, das jeder Abgeornete einen eigenen Blog führen sollte, da erfahrungsgemäß die anfänglich hohe Euphorie zu schnell nachlässt. Lieber ein gutes Gemeinschaftprojekt als viele verwaiste Inseln. Ansonsten bevorzuge ich themenorientierte Blogs, da sich die Interessen der einzelnen stark unterscheiden und man sich nicht wirklich über alles informieren kann. Denn wir müßen palamentarische Arbeit leisten und können uns nicht eine Horde von Ghostwriterl leisten - und wollen das hoffentlich auch nicht.

Kalle Detert

So transparent wie möglich, man beachte aber auch die Datenschutzrechtliche Seite.

Andreas Rohde (Andi_nRw)

Indem ich versuche darauf hinzuwirken, dass es möglichst wenige tragfähige Gründe gibt, die der Düsseldorfer Landespolitik Geheimhaltung erlauben. Es gibt solche stichhaltigen Gründe, und die werden auch Piraten im Parlament achten müssen. Aber es gibt auch sehr viele Beispiele, wo dies nur behauptet wird, um den Bürger bewußt außen vor zu belassen. Hier möchte ich eingreifen und ändern, auf einen Denkwechsel hinwirken. Der Bürger ist nicht der Gegner des Politikers, sondern sein Auftraggeber, der das Recht auf Einblick hat.

Die eigene Arbeit wird dort - nicht anders als heute schon kommunal - durchsichtig und frei einsehbar sein. Aktives Informieren aller Interessierten gehört für mich einfach auch dazu. So kann ich mir auch einen Blog vorstellen, in dem der Werdegang zum Profipolitiker miterlebt werden kann. Denn das wird sicher eine nicht nur anstrengende, sondern auch spannende und hochinteressante Sache für jeden Piraten, dem ihr euer Vertrauen aussprecht und es dann ins Parlament schafft.

Bernhard Smolarz (42) @PiratNRW

Zunächst sollten die wirtschaftlichen und finanziellen Verstrickungen der Abgeordneten offengelegt werden. Einkünfte wären genau anzugeben und nicht nur ich Bereichen. Weiter wäre der Terminkalender eines Abgeordneten öffentliches Gut soweit es nicht komplett private Termine sind. Dann wäre die Tätigkeit von Externen im Landtag deutlich zu dokumentieren, so daß direkte Einflußnahmen auf Gesetze sichbar würden. Persönlich würde ich mein Einkommen offenlegen und jegliche Treffen mit Lobbygruppen.

Christoph Tacke

In dem ich sehr umfangreich über meine politische Arbeit berichte und für die Öffentlichkeit der Gespräche eintrete.

"Beate Huppertz-Herrmann aka Trinity2864"

Es ist schwierig im Vorfeld diese Frage zu beantworten! Aber wir Alle wären wohl keine Piraten, wenn wir nicht Interesse daran hätten unsere Arbeit transparent zu machen und für die Transparenz im Landtag zu kämpfen!

Ich selber kann das auch nicht mit meiner ARbeitsweise, sondern eher mit meiner Lebensweise erklären: Wenn ich etwas sage oder schreibe stehe ich dazu und es darf gerne weiterverbreitet werden. Entspricht es nicht mehr meiner Meinung (ich bin nicht beratungsresistent)dann revidiere ich es oder entschuldige mich bei Bedarf!

Hagen Hatop

Transparenz - ein zentrales Anliegen! Es reicht meines Erachtens nicht, zu allen Gesprächen einen Bericht zu schreiben. Man muss sich im Vorfeld darüber klar werden, wen man als Abgeordneten vertritt. Der Abgeordnete vertritt die Bürger, die Wähler und die Piratenpartei. Mit diesen Menschen muss man im Kontakt sein. Das Parteiprogramm sollte dem Wesen und Wort nach beachtet werden. Im Zweifel muss man seinem eigenen Gewissen folgen. Gespräche mit Lobbyisten sollte man nur in öffentlichen Räumen führen und sich im Vorfeld gut überlegen, wann und ob man mit einem Lobbyisten spricht. Gespräche mit Menschen, die einen besonderen persönlichen Grund für Privatsphäre haben, sollten hinter verschlossenen Türen geführt werden (Opfer, Whistleblower, ...).

Clay

• Ich hab diese Frage heute Abend auf der Internetseite der lokalen Zeitung schon mal beantworten müssen. Die Plenarsitzungen des Landtages werden als .rm Datei veröffentlicht. Soweit ich weiß, ist dieses Format unfrei. Ich konnte die Datei jedenfalls nicht mit meinem Linux-System anschauen. Also: Freies Format für die Aufzeichnungen.
• Außerdem werden die Anhörungen in den Ausschüssen nicht aufgezeichnet.

http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Ausschuesse/A17/Anhoerungen.jsp Warum nicht? Man kann die Anhörungen als pdf- Dokumente nachlesen. Aber eine Aufzeichnung sollte heutzutage auch möglich sein.

Britta Söntgerath

Kontinuierliche Berichterstattung und Statusmeldungen, nicht nur über Arbeit sondern auch Misserfolge auf einer Webseite.

Andreas Graaf aka 00Wintermute00

Täglich twittern bis die Finger glühen ^^ und ein Abgeordnetentagebuch führen wohl als Blog. Jeder Vorschlag wie ich weitere Transparenz bezüglich eines Mandates schaffen kann wird genau überlegt und evtl. aufgenommen.

Christian Folke

Offenlegung aller Termine und Finanzien sowie Papiere