NRW:Kreis Unna/RatUnna/2014-05-29 - Protokoll der Ratsfraktion Unna
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Protokoll der konstituierende Fraktionssitzung der Unnaer Ratsfraktion PIRATEN
Ort: Gruppenraum der Lindenbrauerei, Rio-Reiser-Weg 1, 59423 Unna
Datum: 29.05.2014
Beginn: 20:00 Uhr
Anwesende:
- Heike Palm
- Fabian Palm
- Christoph Tetzner
- Stefan Diekmann
- Christian Roß
- Axel Molls
- Stefan Krause
- Daniela Merz
- Claus Palm
- 5 Gäste
Stimmberechtigte:
- Heike Palm
- Christoph Tetzner
Protokoll: Daniela Merz
TOP 1: Eröffnung und Begrüßung
- Claus Palm übernimmt vorerst die Leitung der Sitzung.
TOP 2: Beratung und Beschluss über die Tagesordnungspunkte
- TOP 3 (Wahl einer Zählkommission) wird aufgrund der geringen Fraktionsstärke von der TO gestrichen. Die restliche TO wird so beschlossen.
TOP 4: Beratung und Beschluss über eine Geschäftsordnung der Unnaer Ratsfraktion
- Der Entwurf wurde am 29.05.2014 über die Mailingliste verschickt
- Als Grundlage diente die Geschäftsordnung der CDU/FDP-Ratsfraktion Stralsund
- Der Entwurf wird gemeinsam im Ratspad (https://kreis-unna.piratenpad.de/Ratsfraktion-Unna) überarbeitet.
- Bei § 4 (5) der Geschäftsordnung besteht noch Diskussionsbedarf und soll in der nächsten Zeit noch geändert werden.
- Die Geschäftsordnung wurde von den Fraktionsmitgliedern einstimmig beschlossen.
TOP 5: Wahl eines Fraktionsvorsitzenden
- Heike Palm wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
TOP 6: Wahl in weitere Fraktionsämter (entsprechend Fraktionsgeschäftsordnung)
- Wahl des 1. verstellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.
- Christoph Tetzner wird vorgeschlagen und einstimmig gewählt.
- Wahl des kommisarischen Fraktiongeschäftsführers.
- Daniela Merz wird vorgeschlagen und wird einstimmig gewählt.
- Wahl der Kassenprüfer. Claus Palm und Axel Molls werden vorgeschlagen und sind bereit das Amt zu übernehmen. Beide werden einstimmig angenommen.
TOP 7: Aussprache über das Kommunalwahlergebnis
- Alle Anwesenden zeigen sich zufrieden mit dem Ergebnis der Wahl.
TOP 8: Aussprache über die zukünftige Organisationsstruktur der Ratsfraktion (Sprecher/innen, ordentliche und bürgerliche Ausschussmitglieder, Arbeitskreise, Büro)
- Büroräume sind im Rathaus Mangelware. Fraktionsbüros im Rathaus müssen angemietet und selbst eingerichtet werden. Besprechungsräume werden kostenlos zur Verfügung gestelt werden. Die Möglichkeit extern preisgünstig ein Büro zu mieten wird geprüft.
- Die Fraktion braucht ein Konto. Einzelheiten klärt die Fraktion in den nächsten Tagen mit dem Fraktionsgeschäftsführer.
- Die Pflichtausschüsse teilt die Fraktion unter sich auf. Einige der Anwesenden erklären sich bereit die Ratsmitglieder in den anderen Ausschüssen als sachkundige Bürger unterstützen.
TOP 9: Anzeige der Fraktion ggü. dem BM
schriftlich
- Bezeichnung der Fraktion
- Name des Fraktionsvorsitzenden und dessen Stellvertreter
- Name der Ratsmitglieder der Fraktion
- Berechtigte Personen, welche für die Fraktion Anträge stellen können und berechtigt sind Erklärungen abzugeben
- Anschrift der Geschäftsstelle, so weit vorhanden
- Heike Palm erklärt sich zuständig die Anzeige der Fraktion an das Büro des Bürgermeisters zu übermitteln.
- Die Geschäftsordnung muss nicht mitgeschickt werden.
- Der Name der Fraktion wird PIRATEN-Fraktion.
TOP 10: Verschiedenes
- Fraktions- und AK-Termine müssen getrennt werden.
- Heike Palm wird das Amt der AK-Pressesprecherin zur Verfügung stellen.
- Es wird geprüft, ob der Aufbau einer eigenen Ratsfraktionswebseite möglich ist.
Nichtöffentlicher Teil
- Personalangelegenheiten
Ende: 23:40 Uhr
Protokoll erstellt von: Daniela Merz
Protokoll abgezeichnet von:
