NRW:Kreis Borken/Pressemitteilungen
Kommentieren Infostand PIRATEN am Samstag, 23.03.2019, in Gronau, Neustraße! 11-13 Uhr) Pressemitteilung der Piratenpartei im Kreis Borken Anlässlich der Europawahl und Proteste gegen EU-Urheberrechtsreform und Artikel 13 („Upload-Filter“) sind wir in der Innenstadt aktiv! 23.03.2019 Autor Franz Küstner-Rensing (kommissarischer Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
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Kommentieren geplanter Infostand PIRATEN am Samstag, 13.05.2017, in Gronau, Neustraße! (9-13 Uhr) Pressemitteilung der Piratenpartei im Kreis Borken Wir freuen uns auf das Bürgergespräch und wir haben (wieder) einige Gimmicks dabei ;)! 11.05.2017 Autor Franz Küstner-Rensing (kommissarischer Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
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Kommentieren Zwei interessante Artikel zum Wahlkreis Borken I: Kandidatenvorstellung und Podiumsdiskussion beim KAB (benötigt didgitales Abo des Bocholter Volksblattes) Pressemitteilung der Piratenpartei im Kreis Borken Link zum Presseartikel
11.05.2017 Autor Franz Küstner-Rensing (kommissarischer Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
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Kommentieren Vollversammlung: Stadtjugendring in Gronau debattierte mit Politikern (darunter Stephan Strestik) Pressemitteilung der Piratenpartei im Kreis Borken Link zum Presseartikel
01.05.2017 Autor Franz Küstner-Rensing (kommissarischer Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
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Kommentieren Infostand PIRATEN am Samstag, 22.04.2017, in Gronau, Neustraße! (9-13 Uhr) Pressemitteilung der Piratenpartei im Kreis Borken Wir freuen uns auf das Bürgergespräch und wir haben einige Gimmicks dabei ;)! 18.04.2017 Autor Franz Küstner-Rensing (kommissarischer Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
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Kommentieren WDR-Interview mit Franz Küstner-Rensing zur LTW2017 geht online Pressemitteilung der Piratenpartei im Kreis Borken Link zum WDR-Interview:
18.04.2017 Autor Franz Küstner-Rensing (kommissarischer Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
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Kommentieren Auftritt Franz Küstner-Rensing bei IHK-Wahlarena Pressemitteilung der Piratenpartei im Kreis Borken Pressemitteilung IHK:
10.03.2017 Autor Franz Küstner-Rensing (kommissarischer Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
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Kommentieren beherzte Haushaltsrede von Stephan Strestik Pressemitteilung der Piratenpartei im Kreis Borken Download Rede Pressekommentare online nicht verfügbar. 10.03.2017 Autor Franz Küstner-Rensing (kommissarischer Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
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Kommentieren Kreismitgliederversammlung der Borkener Piraten wählt neue Büropiraten. Pressemitteilung der Piratenpartei im Kreis Borken
Die Borkener Piraten haben bei ihrer Kreismitgliederversammlung in Gronau am 20.03.2016 wieder ihre sogenannten Büropiraten gewählt. In der Kreismitgliederversammlung wurden einstimmig Oliver Tuttas und Franz Küstner-Rensing mit diesem Amt betraut. Bei Anfragen kann man sich gerne vertrauensvoll an sie wenden. Pressemitteilung Piratenpartei Kreis Borken, 21.03.2016 Autor Franz Küstner-Rensing (kommissarischer Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
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Kommentieren Kreismitgliederversammlung der Borkener Piraten wählt Büropiraten und beschließt Internet-Bürgerbeteiligung für die Kommunalwahl 2014. Pressemitteilung der Piratenpartei im Kreis Borken
Die Borkener Piraten haben bei ihrer Kreismitgliederversammlung am 02.11.2013 im Europahaus Bocholt ihre sogenannten Büropiraten für 2013-2014 gewählt. Das Piratenbüro ist eine Organisationsform, die es nur in der Piratenpartei gibt. Ein virtueller Kreisverband, sind Büropiraten die vom Landesvorstand mit der Wahrnehmung der Aufgaben beauftragt werden. Sie sind Anlaufstelle für Bürgerrinnen und Bürger und die Presse. Alle Aktivitäten der Piratenpartei einschließlich Landes- und Bundesvorstand werden ehrenamtlich und mit sehr kleinem Etat durchgeführt. Daher haben sich die Borkener Piraten für diese kostengünstige Organisationsform entschieden. In der Kreismitgliederversammlung wurden weitgehend einstimmig vier Piraten für die verschiedenen Aufgabenbereiche gewählt: Verwaltungspiraten sind Harald Franz, Borken und Stephan Rotering, Vreden. Siegfried Kerkhoff, Rhede und Tobias Stephan, Oeding nehmen die Aufgaben der Pressesprecher wahr. Nicht nur im Internet Die Piraten sind nicht nur im Internet aktiv, sondern treffen sich jeden 2. Donnerstag des Monats um 20:00 Uhr in Bocholt (die Lokalität wird auf unserer Internetseite www.piratenpartei-kreisborken.de bekannt gegeben) und jeden 3. Montag des Monats um 19:30 Uhr in der Gaststätte Elbers, Krommerter Str. 3 in Rhede. Der Stammtisch ist öffentlich und bietet allen politisch Interessierten die Möglichkeit der Mitwirkung, auch ohne Mitglied zu sein. Wer den Kontakt zu den Borkener Piraten sucht, findet ihn entweder unter der Rufnummer 01 76 -55 38 97 81 oder auf www.piratenpartei-kreisborken.de im Internet. In den nächsten Wochen wollen die Piraten außerdem lokal Kontakte zu den gesellschaftlichen Gruppen aufnehmen, um mehr über deren aktuelle Sorgen und Probleme zu erfahren. Diese Anregungen und Bürgerinteressen sollen auch Einzug in das Kommunalprogramm der Piratenpartei im Kreis Borken finden. Hierfür ist ein Bürgerbeteiligungsprogramm im Internet verabschiedet worden, das in den nächsten Wochen online gestellt wird. Pressemitteilung Piratenpartei Kreis Borken, 05.11.2013 Autor Siegfried Kerkhoff ( Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
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Kommentieren Piraten NRW setzen auf Kernthemen und Münsterländer Pressemitteilung der Piratenpartei im Kreis Borken Piraten NRW setzen auf Kernthemen und Münsterländer Die nordrhein-westfälischen Piraten haben am letzten Januarwochenende im sauerländischen Meinerzhagen ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2013 aufgestellt. 430 Piraten formten aus zunächst 80 Bewerbern am Samstag und Sonntag eine kernige Liste, auf der 28 Kandidaten für die Bundestagswahl 2013 stehen. Angeführt wird die Liste von der 35 jährigen Finanzbeamtin Melanie Kalkowski aus Marl. Ihre Vorschläge zu Bürokratieabbau und gegen Korruption überzeugten die Piraten am meisten. Der Düsseldorfer Rechtsanwalt Udo Vetter, bekannt für seinen LawBlog zu netzpolitischen Themen, der bereits als Berater für den Chaos Computer Club tätig war, erreichte Platz Zwei. Ihnen folgt Thomas Weijers aus Gladbeck, der Gesundheits- und Krankenpfleger und Student der Pflegewissenschaften überzeugte mit seinen Vorschlägen zur Gesundheitspolitik. Auch das Münsterland ist gut vertreten; drei Münsterländer Piraten sind unter den Top-Zehn. Aus dem Kreis Borken schaffte es Tobias Stephan, Pressesprecher für den Kreis Borken auf Listenplatz 21. Weitere Kandidaten aus dem Münsterland sind die Münsteraner Markus Barenhoff, Markus Kompa, Pascal Powroznik, Jens Seipenbusch sowie Achim Müller aus dem Kreis Warendorf. Die Piraten starten mit kompetenten und engagierten Kandidaten in den Bundestagswahlkampf. Pressemitteilung Piratenpartei Kreis Borken, 13.02.2013 Gemeinschaftswerk |
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Kommentieren Rechtwidriger Einsatz von Hartz IV Empfängern durch die Stadt Bocholt Pressemitteilung der Piratenpartei im Kreis Borken "Stadtverwaltung Bocholt z.H. Herrn Bürgermeister Peter Nebelo o.V.i.A. Berliner Platz 1 46395 Bocholt Betr.: Rechtswidrigen Einsatz von Hartz IV Empfängern (1 Euro Jobber). Verstoß gegen SGB II § 16. Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Bürgermeister Nebelo. Ausgelöst durch die Berichterstattung im Zusammenhang mit der Umstellung der Altkleidersammlungen in Bocholt, erreichten uns sehr konkrete Beschwerden aus der Bocholter Bevölkerung, die über den bekannten Einzelfall (wie im BBV berichtet) hinausgehen. Es wurden uns Angebote, Rechnungen, bestätigte Beobachtungen etc. vorgelegt, die zumindest den Anfangsverdacht begründen, dass die Stadt Bocholt rechtswidrig Hartz IV Empfänger an gemeinnützige Vereine (für gewerbliche/steuerpflichtige Tätigkeiten) vermittelt, bzw. diesen Personenkreis direkt oder indirekt (Subunternehmer) auch für gewerbliche Zwecke vermittelt. Das diesbezüglich durch einen Bocholter Bürger bereits mehrere Anzeigen bei der Staatsanwaltschaft Münster, der Steuerfahndung in Münster und der FKS (Finanzkontrolle Schwarzarbeit) in Gronau erstattet wurde, ist Ihnen sicherlich bekannt. Die Piratenpartei schließt sich zu diesem Themenbereich der Meinung des Bundesrechnungshofes und der Handwerksverbände an, die übereinstimmend immer wieder kritisieren, dass dieser Personenkreis (1 Euro Jobber) rechtswidrig und damit „Wettbewerbsverzerrend“ eingesetzt werden. Da für die Förderungsvoraussetzungen klare Definitionen von Zulässigkeit, öffentlichem Interesse und Wettbewerbsneutralität vorliegen, schließt sich aus unserer Sicht eine „versehentliche“ rechtswidrige Vermittlung aus. Da der beabsichtigte Erfolg dieser Maßnahmen - die Arbeitsmarktintegration – durch einige analytische Beobachtungen und Beurteilungen sowieso mehr als zweifelhaft ist, wird man die Motivation und die Mitwirkungsbereitschaft der erwerbslosen Hilfebedürftigen sicher nicht dadurch erhöhen, dass man sie „zweckentfremdet“ einsetzt. Um eine zutreffende politische Bewertung vornehmen zu können und die weitere politische Vorgehensweise zu beraten, möchten wir Sie bitten, uns folgende Fragen zu beantworten: 1.) Wie viele Hartz IV Empfänger wurden im Kalenderjahr 2012 von dem Träger an Institutionen (Vereine, Verbände, etc.) vermittelt? 2.) Um welche Institutionen handelt es sich, für welche spezifischen Arbeiten wurden die Empfänger eingesetzt und handelt es sich bei diesen Arbeiten grundsätzlich um "Gemeinnützige Tätigkeiten"? 3.) Wie werden die Förderungsvoraussetzungen überprüft? 4.) Wer kontrolliert, ob die vermittelten Arbeitskräfte im Sinne der Förderungsvoraussetzungen eingesetzt werden? 5.) Sind Ihnen Missbrauchsfälle bekannt? Wenn ja, um wie viele Fälle handelt es sich dabei? Was wurde nach Bekanntwerden veranlasst? 6.) Was hat der Träger veranlasst, um Missbrauch vorzubeugen? 7.) Wie viele Leistungsbezieher haben durch diese Integrationsmaßnahme den Weg in den ersten Arbeitsmarkt geschafft? Für eine kurzfristige Beantwortung dieser Fragen sind wir Ihnen dankbar. Ergänzend können Sie dieses Schreiben auch als Fragen von Einwohnern betrachten und eine Beantwortung im Rahmen der nächsten Ratssitzung (TOP Fragen von Einwohnern) zusätzlich vornehmen. Da sich die Piraten als Partei der Bürgerrechte, der Transparenz und der freiheitlich selbstbestimmten Privatsphäre definieren, weisen wir darauf hin, dass wir diese Anfrage über unseren Presseverteiler zur Veröffentlichung freigeben und dass wir Ihre Antwort ebenfalls veröffentlichen. Mit freundlichem Gruß! Siegfried Kerkhoff (Pressesprecher der Piratenpartei Kreis Borken)" Pressemitteilung Piratenpartei Kreis Borken, 0?.02.2013 Autor Siegfried Kerkhoff ( Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
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Kommentieren Erste KMV der Piratenpartei Borken
- Piratenbüro gegründet - Pressemitteilung der Piratenpartei im Kreis Borken Am Sonntag den 09.09.2012 fand die erste Kreismitgliederversammlung (KMV) der Piratenpartei im Kreis Borken im Burghotel Pass in Oeding statt. Auf dieser KMV haben sich die Piraten im Kreis Borken eine Organisationsform gegeben. Die Versammlungsleitung übernahm dabei der politische Geschäftsführer der Piratenpartei NRW, Klaus Hammer. Die KMV sprach sich für ein Piratenbüro aus, dass durch die Büropiraten, Harald Franz (Borken) und Christian Greving (Borken), besetzt wird. Als Pressesprecher der Piratenpartei wurden Siegfried Kerkhoff (Rhede), Tobias Stephan (Oeding) und Stephan Strestik (Gronau) gewählt, die den Aufgabenbereich - Öffentlichkeits- und Pressearbeit im Kreis Borken betreuen. Die Piraten im Kreis Borken wollen damit ihre bisherige Arbeit optimieren, die bereits bei der Landtagwahl 2012 gute und ausbaufähige Ergebnisse gebracht hat. Der Ausbau der internen Kommunikation und vor allem der intensive Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern im Kreis Borken, sind vorrangigen Ziele der Piratenpartei im Kreis Borken. Die anstehenden Wahlen (Bundestagswahl 2013, Kommunalwahl NRW 2014) stellen entscheidende Meilensteine für die nachhaltige Entwicklung der Piratenpartei dar. Die Piraten im Kreis Borken sind für diese Aufgaben nun gut organisiert und werden ihren Beitrag dazu leisten, um neben dem Bundestag auch möglichst viele Rathäuser in Kreis Borken zu entern. „Klarmachen zum Ändern“ Piratenpartei Borken. Pressesprecher Pressemitteilung Piratenpartei Kreis Borken, 10.09.2012 Autor Siegfried Kerkhoff ( Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
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Kommentieren Meine Daten gehören mir - Wir fragen nach dem Umgang mit dem Meldegesetz! Unbeachtet von der Öffentlichkeit haben die Regierungsfraktionen des Bundestages am späten Abend des 28. Juni ein Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens ohne weitere Aussprache in geänderter Form beschlossen. Entgegen früherer Bekundungen werden damit die Rechte der Bürgerinnen und Bürger gegen über Adresshändlern und Werbetreibenden deutlich geschwächt. Auch ein vorgesehenes elektronisches Widerspruchsrecht der Betroffenen hat die Koalition nicht weiter berücksichtigt. Personen, die nicht mit Werbung etc. belästigt werden wollen, müssen nun ausdrücklich der Weitergabe ihrer Daten wiedersprechen. Dieses soll aber nicht möglich sein, wenn die Firma bereits Daten des Bürgers hat. De facto bedeutet das: Wer seine Daten einmal einer Werbefirma oder einem Adresshändler zur Verfügung gestellt hat - etwa bei einem Preisausschreiben oder einer Katalogbestellung - kann dann nicht mehr verhindern, dass diese bis zu seinem Tod aktualisiert und eventuell auch weiterverkauft werden. Nach Auffassung der Piraten im Kreis Borken sollte die Nutzung personenbezogener Daten durch Dritte erst nach ausdrücklicher Zustimmung durch die Betroffenen zulässig sein. Auch der Deutsche Städtetag lehnt das Meldegesetz ab. Angestossen durch die aktuelle Diskussion um das Meldegesetz haben wir deshalb die Einwohnermeldeämter im Kreis Borken mit dem beigefügten Anschreiben gebeten, uns Auskunft über die Herkunft, Speicherung, Verwendung und Vergütung der personenbezogenen Daten zu geben. Nach Rücklauf der Antworten werden wir über die Presse die Ergebnisse veröffentlichen. Pressemitteilung Piratenpartei Kreis Borken, 03.08.2012 Autor Tobias Stephan ( Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
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Kommentieren Piraten im Kreis Borken fordern einen Sinneswandel zum Ausbau der Windenergie im Kreis Borken. Piraten im Kreis Borken fordern einen Sinneswandel zum Ausbau der Windenergie im Kreis Borken, 12.07.2012 Die aktuellen Diskussionen über die Erweiterung bzw. Ausweitung von Windkonzentrationszonen in den Kommunen des Kreises Borken ist Wenn bei den Denkansätzen die Ausweisung von Tabuzonen und suggestive Aussagen: "Die Bürger sollen durch weitere Planungen nicht über Gebühr belastet werden", in den Focus gerückt werden, behindert dieser Ansatz eine effiziente Inanspruchnahme der Windenergiepotentiale. Pressemitteilung Piratenpartei Kreis Borken, 12.07.2012 Autor Tobias Stephan (komissarischer Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
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Kommentieren Die letzten Stolpersteine sind verlegt.
In Velen und Ramsdorf wurden die letzten Stolpersteine durch den Künstler Gunter Demnig verlegt. Dieses Projekt soll die Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus lebendig halten. Bei einem Stolperstein handelt es sich um eine Gedenktafel aus Messing, die in den Bürgersteig eingelassen wird. Pressemitteilung Piratenpartei Kreis Borken, zum 04. Juni 2012 Autor Tobias Stephan (komissarischer Pressesprecher Piratenpartei Kreis Borken) |
Piratenpartei Kreis Borken, Pressesprecher
Franz Küstner-Rensing (Kreis Borken) franz.kuestner@piratenpartei-nrw.de
