NRW:Herne/2012-02-21 - Protokoll Stammtisch Herne

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll 21.02.2012 vorheriges Protokoll nächstes Protokoll

Top 0: Begrüßung, Feststellung der Anwesenden

Anwesende: Bernd, Sven, Lars, Eric, Thomas, Henning, Gerrit, Carsten, Dever, Rouven

Auswahl des Protokollanten: Rouven

Top 1: Sozialticket

Pressemitteilung (https://piratenpad.de/p/17) ist noch nicht raus, es werden Veränderungen eingeplant: Eric erwähnt, dass NRW Landesregegierung sich mit dem Thema beschäftigt. Der diesbezügliche Stand sollte auch einbezogen werden. Sven arbeitet im Sozialbereich, war in Sitzung mit Sozialverbänden und hat Kontakte zu diesen. Er schlägt eine Umfrage unter bzw. das Ansprechen von Entscheidungsträgern vor, welche dann helfen könnten unseren Forderungen mehr Gewicht zu verleihen (auch wenn einige nur die Idee übernehmen).

Sebastian bietet seinen Namen als Ansprechpartner/Offizieller für die PM an.

Bernd schlägt vor, die Idee zeitlich etwas zurückzusetzen, um dem Bürgerforum nicht die Aufmerksamkeit zu nehmen.

Es werden Verständnisfragen (wie funktioniert SozTicket) geklärt.

Allgemein: Ehrenamtsförderung ist städtisches Gebiet, Sozialticket läuft über VRR, mit Zustimmung von Städten. Diese können ablehnen. Die Einwirkungsmöglichkeiten der Städte sind somit begrenzt, aber möglich.

Sven schlägt März als Zielpunkt für Bürgerforum vor, April dann Thema Sozialticket. Sven prüft Kontakte auf eventuelle Unterstützung.

Top 2: Bürgerforum

Bernd: SPD hatte Bürgerforum veranstaltet, dieses entspreche aber nicht unseren Vorstellungen, da scheinbar keine Bürger beteiligt. Auch VERDI hatte Forum, wo Bürgerbeteiligung eingefordert wurde. Bernd schlägt dazu vor, die Stadt mit ins Boot zu holen, um so eine Bündelung der Kräfte und eine hinreichende Transparenz zu erreichen. PM ist vorbereitet und im PAD (http://herne.piratenpad.de/19). Es wird um Mitarbeit gebeten.
Pressemitteilung soll bis 22.02. raus!!!
Gespräch über Hallo Herne (http://www.halloherne.de/), als Plattform für Pressemitteilungen. Sven bietet sich an, Beiträge beim Lokalkompass einzustellen.
Zum Thema soll ein Infostand mit Ankündigung geplant werden (diese soll spätestens zwei Wochen nach PM, vorr. 10.03. stattfinden). Ort: Wanne Einkaufszentrum (WEZ).

Top 3: Bestellung Stammtischflyer

Eric: Flyer wären zu folgenden Konditionen zu haben 52€ für 2500 DinA5, beidseitig, glänzend, (Flyeralarm), oder DinA5, vierseitig, 1000, 67€

Bernd: bräuchten wir für Infostand Wanne, empfiehlt daher den zweiseitigen, Überschuss kann auch Briefkästen verteilt werden

Lars: 50€ in Kasse, Rouven sucht Flyerdaten des letzten Flyers raus, überarbeitet die, sendet sie an Lars, dieser bestellt 2500 bei Flyeralarm.

Top 4: Interview mit FDP

Derwesten.de hat angefragt, ob ein Vertreter der Piraten sich mit einem Vertreter der Herner FDP interviewen lassen möchte. Es geht um die Gegenüberstellung der (derzeitigen) politschen Aufsteiger (wir) gegenüber den Verlierern (FDP). Rouven meldet sich freiwillig und wird dafür auserkoren. Er bittet um die Mitarbeit eines jeden Interessierten in Sachen der Vorbereitung und Präzisierung der Aussagen.
Bernd weißt mit Nachdruck darauf hin, dass er sich in Zukunft mit Auftritten in der Öffentlichkeit zurück halten möchte. Ihm ist daran gelegen, den Basisdemokratischen Auftritt der Piraten nicht durch die Herausstellung einer einzelnen Person ad Absurdum zu führen. Die Runde nimmt dies mit Zustimmung auf.

Top 5: Büropiratenwahl

Am 24.03 ist Büropiratenwahl, Bernd fragt nochmal Sebastian. Dieser vermeldet heute (22.02.2012) über Mailingliste: "Geschäftsordnungen und die Einladung [sind] am 12.02 an den Vorstand weitergeleitet [worden] und der Termin wurde soweit bestätigt."

Top 6: Wahlparty Saarland Am 25.03. organisieren wir im Alt-Herner Eck eine Wahlparty um den voraussichtlichen Einzug in den Saarländer Landtag zu feiern (oder den Versuch, dabei glorreich zu Scheitern :-)

Gerrit bringt einen Beamer mit, Eric eine Leinwand, Lars kümmert sich um Einladungen für die umliegenden Städte, PM kann im Pad erstellt und überarbeitet werden (https://herne.piratenpad.de/21)

Top 7: Anti ACTA Demo

Die Dortmunder Piraten veranstalten am 25.02. eine weiter Anti ACTA Demo in Dortmund. Route ist die gleiche wie beim letzten mal, erwartet werden ca. 1000 Teilnehmer. Jeder ist eingeladen, teilzunehmen.
Beginn der Demo: 14 Uhr.
Treffpunkt: Katharinenstraße am Wall, gegenüber dem Hauptbahnhof.

Top 8: Bestellung Wahlkampfmaterial (Kaperbriefe)

Rouven legt die Verworrene Situation mit der Beantragung von Kaperbriefen in der letzten Vorstandssitzung dar. Aktueller Stand: Gewünschte Ausgabe der Kaperbriefe wohl vergriffen. Eric schlägt vor, stattdessen Kompanden (Kompasse) zu bestellen. Rouven beantragt allerdings erstmal doch Kaperbriefe, diesmal formal korrekt, und hofft, dass diese (wie aus dem Protokoll der NRW LVor Sitzung vom 09.02.2012 zu entnehmen) bestellt wurden und somit irgendwo für uns bereit liegen. Karsten und Bernd unterstützen diesen Antrag.

Top 9: Herner Umwelttag

Sonntag, 13.05. Bernd: Sämtliche Parteien dort, Piraten sollten auch Stand machen. Sven schlägt vor, Piraten Experten dazu nach Herne einzuladen. Gerrit macht sich mit Fracking schlau, PAD erstellen. Infostand plant Bernd

Top 10:

Agenda Lokapolitik Herne Nach Beratung verschoben.

Top 11:

Verkehrsführung Bochum/Herne Carsten: Zeche Hannover-> Poller auf der Straße, Unfallschwerpunkt?, Rettungsfahrzeuge kommen durch, PAD zur Sammlung von Infos für potentielle Problemstellen. Welche Stelle GENAU ist das? Ist das Herne? Anfrage an Polizei, zur Frage ob gefährliche Stelle?

Top 12:

Grundsatzprogrammbestellung Rouven bestellt 100 Stück Falls Probleme bei Kosten entstehen, übernimmt die Gruppe das Geld.

Top 13:

Piratentasche 10 Piratentaschen für Herne Sven 2, Carsten 1, Bernd 3, Rouven 1, Gerrit 2, Thomas 1

Sonstiges:

Termine: 24.03. Büropiratenwahl 25.03. Wahlkampfparty Saarland Sonstige Termine aus Wiki übernehmen.

Anti Nazi Demo Dortmund 31.03.2012