NRW:Duisburg/Kreisverband/Protokoll/2013-10-04 - Protokoll Vorstand Kreisverband Duisburg

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Protokoll PIRATEN Duisburg Vorstandssitzung am : 04.10.2013

Organisatorisches

Anwesende

  • Kurt
  • Rainer K
  • Alfred
  • Armin
  • Rainer W

entschuldigt abwesend

  • Britta

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist Beschlussfähig

Tätigkeitsberichte

Kurt

  • 22.09. Teilnahme am Empfang für die Direktkandidaten im Rathaus
  • 23.-25.09. Plakate abnehmen
  • Vorbereitung und Durchführung KMV am 28.09.
  • 04.10. Abnehmen von Rstplakaten

Britta

Rainer K

  • Teilnahme an Podiumsdiskussion Krupp Gymnasium am 22.9.
  • Teilnahme am Empfang im Rathaus am 22.9.
  • Kassenbericht 2013 vorbereitet für KMV am 29.9.
  • Plakate abgehängt

Alfred

  • Tätigkeitsbericht kommt noch in KW 40 per mail.
  • Margareta Fink wird mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Piratin..
  • Plakate sind im Westen bis auf Essenberger Str. / Pommesbude Schäfchen abgehängt

Armin

  • kKMV
  • Restplakate
  • Stammtischplanung
  • FB Betreuung

Rainer W

Vorschlag für PM

  • evtl. PM zur Gegendemo am Samstag

Am 5.10. haben sich die ___________ entschieden, eine Demonstration in unserer Stadt abzuhalten. Die Piratenpartei Duisburg tritt diesen Demonstrationen entschieden entgegen und unterstützt die Initiative „Wir sind Duisburg“.

Wir lassen es nicht zu, dass eine kleine Gruppierung versucht, die Duisburger Bürger zu entzweien.

http://www.wir-sind-du.de/

Vorstand prüft wer in "Wir sind DU" aktiv ist und die Zielsetzung, dann
unterzeichnet der Vorstand gegebenenfalls ebenfalls als Organisation das
Bündnis.

Tagesordnung

TOP 1: Stand Tätigkreitsberichte TOP 2: Stand Plakate

  • LV möchte eine Rückmeldung haben. Plakate für Duisburg können bei Kurt eingelagert bleiben und müssen nciht zurück in die Dezentrallager -> Kommunalwahlkampf

16.10. Abgabe alle Plakate beim West-Stammtisch im Cafe Rheinblick.
TOP 3: Rechenschaftsbericht 2012.

  • R. rief mich am Donnerstag Abend an und teilte mir mit, dass der BuVo noch Daten haben will. Ich habe darauf nicht reagiert, da erstens denen bereits bekannt ist, dass die Belege beim LV sind und zweitens die sich entsprechend auf den offiziellen Kanälen melden können.
  • Alle eventuell auflaufenden Anfragen an Rainer weiterleiten, nach derzeitigem Stand sind wir im grünen Bereich.

TOP 4: Termine

  • 08.10. Hilden, Presearbeit für Komunalpiraten
  • 08.10. Hochfeld, AK Kommunal
  • 12.10. Dortmund, Debriefing Direktkandidaten Dortmund
  • 12.10. Neuss, Bürgerbegehren richtig begleiten
  • 19./20.10. Bottrop LPT

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2013.2
TOP 5: Neue Geschäftsordnung KV

  • Aufgabenaufteilung
  • Zugangsrechte, Formalien

Geschäftsbereiche werden mal überdacht um den Arbeitsfluss zu optimieren. TOP 6: Aufstellungsversammlung Kommunalwahl

  • Brainstorming zu:

Ahoi, beim Iserlohner Stammtisch wurde ich gebeten, die Termine für die Kommunalwahl heraus zu suchen. Warum nicht für alle in NRW posten - die Rechtslage ist landesweit gleich. Hier das Ergebnis: Die Wahl findet am 25. Mai statt. Wahlvorschläge müssen spätestens am 7. April 18 Uhr beim Wahlleiter sein (§ 15 (1) Kommunalwahlgesetz) Setzen wir voraus, dass wir 1 Woche einplanen sollten um alle notwendigen Wählbarkeitsbescheinigungen und die erforderlichen Unterschriften des Landesvorstandes (oder Kreisvorstandes) zu besorgen. Demnach spätester Termin für Wahlversammlungen: 30. März Spätester Einladungstermin dazu 2. März (§ 6a (3) der Satzung des Landesverbandes der Piratenpartei in Verbindung mit § 17 (7) Kommunalwahlgesetz) [falls nicht irgendein Kreisverband in seiner Satzung andere Fristen stehn hat - wenn das so ist, gelten die] Wahlversammlungen müssen für jedes Wahlgebiet stattfinden. Das bedeutet für den Kreis und gesondert für jede eventuelle Stadt oder Gemeinde oder für Bezirke in kreisfreien Städten. Das legt sicher eine Entzerrung der Termine nahe. Dass es nicht ratsam ist, jeden dieser Termine auszureizen, ist auch klar. Es ist weitaus besser, die Wahlvorschläge mind. 1 Woche früher einzureichen - denn dann können etwaige Fehler noch korrigiert werden ohne dass gleich eine ganze Kandidatur scheitert. Das heißt in meinen Augen: Im Februar einladen, vorher klären wo und wozu. Ich hoffe das war in aller Kürze hilfreich. Viele Grüße Hans Immanuel

Hallo, noch als Ergänzung. In den kreisfreien Städten werden bzw. können auch noch Listen für die Bezirksräte aufgestellt werden. Am Beispiel der kreisfreien Stadt Köln sind das -Listen für 9 Stadtbezirke im weiteren: -Direktkandidatenwahl für 45 (Köln) Wahlbezirke -Reserveliste Daher empfehle ich für die größeren Städte das nicht erst im Januar oder gar Februar anzugehen. Die Wahl unserer 45 DKs + Reserveliste +Stadtbezirke lässt sich nur an verschiedenen, aufeinander folgenden Terminen zeitlich realisieren. Wir werden die 45 DKs in einzelnen Wahlgängen ermitteln, so ist auch gewährleistet das unterlegene Bewerber in einem anderen Wahlbezirk antreten können. Rechnet bei der Masse an Wahlgängen, Bewerbern und gewählten Kandidaten auch mit möglichen Anfechtungen die ebenfalls einen zeitlichen Puffer erforderlich machen um gegebenenfalls eine weitere Veranstaltung zu ermöglichen. Die Erfahrungen der Bonner Piraten, die bereits ihre AV mit ihren 33 DKs durchgeführt haben, sind für unsere Kölner AV im Oktober und November eine gute Richtschnur. Viele Grüße Thomas Vorsitz Köln

Thematisieren auf der nächsten KMV, nachdem die Rahmenbedingungen geklärt wurden. Dort festlegen welche Kriterien an die Direktkandidaten gestellt werden.

Kurt nimmt Kontakt mit Wahlamt auf, um grundlegende Fragen bezüglich der Kommunalwahl zu klären. Formulare, Listenerstellung, etc.

Allgemeines

Eingang über RT
Moin,
das ist ein Fall für den Vorstand.
Eventuell könnte man Frau F. für die Piraten gewinnen, als Kandidatin für Homberg/Ruhrort/Baerl, wo sie mit Roland Busche mit der Liste "Deine Stimme für Homberg/Ruhrort/Baerl" antreten will.
Hier könnte Alfred die Verhandlungen führen. Viele Grüße
U.

Adresse der WAZ Redaktion anscheinend falsch, da als unzustellbar zurück an uns.
(13.10.13 (Erledigt: Mail Adresse war falsch im Verteilen)

Beschlüsse

Sonstiges

Siegfried: Ergebnisse der IFG-Anfragen zum Kombibad Homberg und zu den Weißen Riesen

Ende der Sitzung: 21:00 Uhr
Nächste Sitzung: am 18.10.2013, 19:00 Uhr, Mumble Ort:

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