NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2014-07-27

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche

zurück zu den Protokollen

Vorläufiges Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 27.07.2014

Organisatorisches

  • Datum: 27.07.2014
  • Sitzungsbeginn: 14:09
  • Ort: Büro der Piratenpartei Dortmund Märkische Straße 64, 44141 Dortmund
  • Versammlungsleiter: Dirk


Anwesend


Unentschuldigt Abwesend


Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlußfähig
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.


Protokoll

Das Protokoll der letzten Vorstandssitzung ist ohne Vorbehalte einstimmig angenommen.


Vorläufige TO

  • 1. Organisatorisches
  • 1.1 Feststellung der Anwesenheit
  • 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit, festgestellt
  • 1.3 Wahl des Versammlungsleiters
  • 1.4 Wahl des Protokollanten
  • 1.5 Letztes Protokoll: einstimmig angenommen
  • 1.6 Themensammlung für 4.
  • 1.7 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6. (falls notwendig)
  • 1.8 Abstimmung TO - einstimmig angenommen


2. Berichte

Dirk

  • Facebook
  • Mailinglisten
  • Treffen mit RVR Kandidaten
  • Frühstückstreffen
  • Kaperfahrt
  • PM
  • Blogbeitrag
  • Anfragen beantworten


Nadja

  • Facebook
  • Info-Liste
  • Terminmail usw.
  • AK Kommunal
  • Stammtisch
  • Treffen Kreative NRW in Neuss


Wolfgang

  • Schatzmeisterkram,Vorbereitung für die Kassenprüfung
  • Serveradministration


Lennart

  • KVor-Fach in der MKS leeren und weiterleiten
  • Wiki-Baustelle
  • Kaperfahrt
  • PM "Friedensdemo - gerne, Antisemitismus - NEIN DANKE!"
  • Innenstadt-Stammtisch
  • Montagsquerfront-watch
  • BlockaDO Vernetzungstreffen
  • Beobachten der Anti-Israel Demo in Dortmund
  • Anti-Hamas Demo mit Piratenpartei Bochum mit Robert
  • MKS Flyer-Regal aufräumen mit Robert
  • MKS Besprechungsraum aufräumen mit Robert
  • KV Schaufenster: Neue Plakate aufgehangen mit Robert
  • Schöne Protokollvorlage (KVor) erstellen


Andrea

  • Serveradministration
  • AK Kommunal

Dieter

  • Mailinglisten
  • Treffen mit RVR Kandidaten
  • Frühstückstreffen
  • Kaperfahrt


Holger

3. Beschlüsse

  • 3.1 Bagatellausgaben
  • 3.2 Umlaufbeschlüsse
  • 3.3. Anträge


Politischer Antrag - Unterstützung von BlockaDO

Datum:

  • 27. Juli 2014

Antragsteller:


Antrag:

Der Kreisvorstand der Piratenpartei Dortmund möge

hiermit beschließen, den allgemeinen Aufruf von BlockaDO zu unterstützen

und diese Unterstützung in geeigneter Form nach außen zu tragen.

Antragsbegründung: Sowohl die Piratenpartei Deutschland, die Piratenpartei

NRW als auch der Kreisverband Dortmund haben den Aufruf von BlockaDO zum 1.

Mai unterstützt. Wir (Kreisverband) sind weiterhin Unterstützer des Bündnisses,

welches nicht nur am 1. Mai friedlich (und erfolgreich!) aufgetreten ist,

sondern auch am Wahlabend der Kommunal- und Europawahlen 25. Mai 2014.

(Berichte dazu: s. http://blockado.info )

Der LaVor hat diesen Antrag am 24.7.2014, nach kurzer Diskussion, einstimmig angenommen (siehe http://wiki.piratenpartei.de/2014-07-24_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Politischer_Antrag_-_.23117038_Unterst.C3.BCtzung_von_BlockaDO )

Beschreibung:

Der allgemeine Aufruf:

(http://www.blockado.info/allgemeiner-aufruf/ )

Zitat:

Allgemeiner Aufruf

Immer wieder wollen Neonazis in Dortmund aufmarschieren. Der “Nationale

Widerstand Dortmund” bzw. die gleichen Protagonisten unter dem

Partei-Mantel „Die Rechte“ haben in der Vergangenheit bereits mehrere

bundesweite Neonaziaufmärsche angemeldet.

Es ist ein unerträglicher Zustand, wenn es Neonazis immer wieder möglich

ist, ihre menschenverachtende Ideologie ungestört zu artikulieren; wenn sie

dort, wo sich Menschen begegnen, ihre ausgrenzende Volksgemeinschaft

propagieren können. Wir werden das nicht weiter zulassen. Wir rufen dazu

auf, diese Naziaufmärsche zu blockieren.

Bereits in der Vergangenheit hat es Versuche gegeben, die Demonstrationen

der Neonazis zu stören oder zu verhindern. Seit diesem Jahr soll es mit

neuer Kraft in einem großen, spektrenübergreifenden Bündnis gelingen, die

Demonstrationen der Neonazis durch Sitzblockaden zu verhindern. Die

einzelnen Teile des Bündnisses haben ganz unterschiedliche

gesellschaftspolitische Hintergründe, doch alle am Bündnis beteiligten eint

ein Ziel: Wir wollen Naziaufmärsche effektiv blockieren!

Wie die Erfahrungen aus anderen Städten gezeigt haben, können

Nazi-Aufmärsche am besten verhindert werden, indem viele Menschen gemeinsam

auf die Straße gehen, Platz nehmen, sitzen bleiben, miteinander ins

Gespräch kommen, spielen, lesen und so den Naziaufmarsch verhindern.

BlockaDO wird diesen Beispielen folgen. Unser Aufruf gilt allen, die sich

an den Aktionen beteiligen wollen. Unsere Blockaden sind ein

gerechtfertigtes Mittel, mit dem die Zivilgesellschaft den Nazis Grenzen

setzt. Dies gelingt uns, weil wir viele sind, weil wir entschlossen sind

und weil wir solidarisch sind.

  • Wir werden den Nazis die Straße nicht mehr überlassen. Deswegen:*

- Kommt mit uns auf die Straße und nehmt Platz!

- Lasst uns gemeinsam Naziaufmärsche blockieren!

Unseren Aufruf für den 1. Mai

<http://www.blockado.info/aufruf-fuer-den-1-mai/> haben bereits viele

Menschen unterstützt.

Den Aufruf unterstützen!

Wir bieten eine Option sich in unsere Unterstützer*innen Liste einzutragen.

Dazu bitte das folgende Formular ausfüllen und auf Wunsch ein Häckchen bei

“Ich möchte öffentlich in der Unterstützer*innen-Liste genannt werden”

setzen.

Zitat ende.

Diskussion:

siehe Anmerkung

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.


Anmerkung des Vorstands
Für Vertagen = Andrea, Dirk, Dieter, Wolfgang; Dagegen: Lennart; Enthaltung: Nadja

Der Vorstand ist grundsätzlich für diesen Antrag. Da die Entscheidung allerdings nicht zeitkritisch ist, wollen wir die Gelegenheit nutzen, zunächst einmal über die Mailingliste und den Stammtisch die Basis zu einer Diskussion aufzurufen und ihre Meinung zu diesem Thema abzufragen. Der Vorstand wird dann unter Berücksichtigung der Rückmeldungen von der Basis bei der nächsten Vorstandssitzung über diesen Antrag abstimmen.

Der Vorstand hält die bisherigen Aktionen von BlockaDO für gut und die Zielsetzung des Bündnisses für unterstützungswürdig.


Politischer Antrag - Unterstützung von Bad Nenndorf Blockieren

Datum:

  • 27. Juli 2014

Antragsteller:


Antrag:

Der Kreisvorstand der Piratenpartei Dortmund möge

hiermit beschließen, den Mobi-Aufruf von "Bad Nenndorf Blockieren" (http://badnenndorf-blockieren.mobi ) zu unterstützen und diese Unterstützung in geeigneter Form nach außen zu tragen.

Beschreibung:

http://badnenndorf-blockieren.mobi/aufruf/

Zitat:

Aufruf

Naziaufmarsch? Läuft nicht.

Das Nenndorfer Wincklerbad soll den Neonazis auch 2014 wieder als Symbol ihres geschichtsverdrehenden Opfermythos dienen. Dort hatten die Alliierten ein Internierungslager eingerichtet. Bereits seit 2006 inszenieren Neonazis in Bad Nenndorf einen sogenannten "Trauermarsch". Indem die Neonazis historische Zusammenhänge und Tatsachen leugnen oder aus dem Kontext reißen und deutsche Täter_innen zu Opfern erklären, relativieren sie den Nationalsozialismus. In ihren Redebeiträgen verbreiten sie nationalistische und völkische Hetze. Diese findet nicht nur verbal statt, sondern stellt eine reelle Gefahr für viele Menschen dar, die nicht in das menschenfeindliche Weltbild der Neonazis und ihrer Unterstützer_innen passen.

Nach den erfolgreichen Blockadeaktionen werden wir dem Naziaufmarsch dieses Jahr ein Ende setzen. Gemeinsam haben wir gezeigt, dass Massenblockaden auch in Bad Nenndorf möglich sind und den Naziaufmarsch effektiv verhindern können. Erstmals haben hunderte Menschen die Aufmarschstrecke der Nazis blockiert und die symbolträchtige Abschlusskundgebung der Neonazis verhindert – das war großartig!

Wir werden an den Erfolg der letzten Jahre anknüpfen und mit Menschen aus verschiedenen Städten und Dörfern den Naziaufmarsch in Bad Nenndorf blockieren. Von unseren Aktionen des Zivilen Ungehorsams wird dabei keine Eskalation ausgehen. Wir sind solidarisch mit allen, die das Ziel teilen, den Aufmarsch zu verhindern.

Folgt uns bei facebook und twitter. Bleibt auf dem Laufenden.

Kommt am 2. August 2014 nach Bad Nenndorf und bringt viele Menschen mit. Um den Aufruf zu unterstützen, schickt eine Mail an: initiativebadnenndorf [ätt] riseup.net

Verhindert mit uns den Naziaufmarsch! ♥ 2 block


Unterstützende Gruppen und Organisationen: siehe o.g. Website

Diskussion:

Muss der Antrag jetzt abgestimmt werden? - siehe Anmerkung

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Wir nehmen den Antrag aus Zeitgründen dieses mal an. Wir bitten aber darum, dass in Zukunft politische Anträge die an den Vorstand gestellt werden gleichzeitig an die Mailingliste gestellt werden, damit dort bis zur nächsten Vorstandssitzung die Basis schon einmal ihre Meinung dazu sagen kann.

4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

  • Aufgabenverteilung und GO werden im Rahmen dieser Sitzung face-2-face angegangen. Ebenfalls werden die Beauftragungen geprüft und gegebenenfalls verändert oder hinzugenommen.


Aufgabenverteilung

Dirk

  • Aussenvertretung
  • ÖA Arbeit
  • Maillinglisten Administration


Nadja

  • Facebook
  • Terminkoordination / Kalenderpflege
  • Infoliste
  • Außenvertretung
  • Demoorganisation
  • Koordination KV - kommunale Mandatsträger


Wolfgang

  • Schatzmeisterei
  • Serververadministration


Lennart

  • Wiki-Pflege - (NRW:Dortmund)
  • Büroorganisator
  • Serververadministration
  • Innenstadt Stammtisch Koordination


Andrea

  • Serververadministration
  • Assistent Schatzmeister


Dieter

  • Pressearbeit
  • Koordination KV - kommunale Mandatsträger
  • Mitgliederwerbung / Mitgliedermotivation


Holger

  • Verwaltung


offene Aufgabenliste

  • OwnCloud (wird in den nächsten 2 Monaten vom Vorstand allgemein getestet und wenn der Test klappt, soll es eingesetzt werden)
  • Discourse (als Synonym für eine Diskussionsplattform - Verfahren wie OwnCloud)


5. Termine

  • Jubiläum Pudelwohl 12.09.2014 (Nadja und Dirk gehen hin)


6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)

7. Sonstiges

  • KVor GO wird von Dirk vorgestellt
  • Beauftragungen
  • Der Kreisvorstand der Piratenpartei Dortmund wird wöchentlich einen Text per E-Mail an die Mailingliste Dortmund schicken, in der mitgeteilt wird, dass es sich um eine öffentliche Mailingliste handelt. (einstimmig dafür)

8. Auf die nächste Sitzung verschoben

  • Ticket2000: Kann jeden Monat gekündigt werden, allerdings 6 Wochen im Voraus. Wird in der nächsten Sitzung besprochen.
  • Antrag "Unterstützung von BlockaDO"


9. Abschluss

  • 9.1 Termin nächste Vorstandssitzung: Sonntag, 10.08. Büro der Piratenpartei Dortmund Märkische Straße 64, 44141 Dortmund, Im Anschluss an das Treffen des AK-Kommunal
  • 9.2 Festellung verschobene Themen
  • 9.3 Festellung Sitzungssende: 16:56 Uhr
Abgerufen von „https://wiki.piratenpartei.de/wiki/index.php?title=NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2014-07-27&oldid=2386145“