NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2014-03-23

zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 23.03.2014

---

Organisatorisches

• Datum: 23.03.2014
• Sitzungsbeginn: 20:
• Mumble
• Versammlungsleiter: Dirk
• Protokollant: Holger

Anwesende

• Dirk
• Robert
• Nadja
• Holger

Entschuldigt abwesend:

• David Grade
• Heike
• wolfgang

Beschlussfähigkeit

• ja

• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Das Protokoll der letzten Vorstandssitzung ist ohne Vorbehalte einstimmig angenommen.

Vorläufige TO

• 1. Organisatorisches
• 1.1 Feststellung der Anwesenheit
• 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 1.3 Wahl des Versammlungsleiters: Lennart / Dirk
• 1.4 Wahl des Protokollanten: David Grade David Grade
• 1.5 Letztes Protokoll: einstimmig angenommen
• 1.6 Themensammlung für 4.
• 1.7 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6. (falls notwendig)
• 1.8 Abstimmung TO - einstimmig angenommen

==2. Berichte ==

===Holger Einladung Wahlberechtigtenversammlung

David Grade

• Gespräch mit Wahlamt
• Frühstückstreffen
• Solidemo Berkan Elvan (wobei ich da eher als OB-Kandidat war, keine Ahnung ob das hierhin gehört)
• Infostand (wobei ich da eher als OB-Kandidat war, keine Ahnung ob das hierhin gehört)
• Innenstadtstammtisch
• Peirates-Unterschriften
• Polit-Brunch Sportjugend Dortmund (wobei ich da eher als OB-Kandidat war, keine Ahnung ob das hierhin gehört)

Dirk

• Frühstückstreffen
• Innenstadt Stammtisch
• AG ÖA
• Facebook
• Vorbereitung Wahlunterlagen
• PG Wahlorga
• KMV Hagen
• AK Kommunal

Nadja

• Frühstückstreffen
• Koordinierungsgespräch Polizei bzgl. GMM
• Orga-Kram GMM
• Frauen-Café (Orga, Einkauf, Anwesenheit)
• Terminmail
• Facebook
• PG Wahlorga
• AK Kommunal

Frage zum Frauen-Café. Es wurde tatsächlich Sekt getrunken :) Netter Vormittag, überschaubare Teilnahme. Soll wiederholt werden.

Robert

• Infostände
• Soli-Demo für Berkin Elvan
• Twitter KV
• Webseite KV
• Wahlkreisbüro
• PG Wahlorga
• Gründungstreffen - BlockaDO

Fragen zur Soli-Demo. 300-400 Teilnehmer. Bedächtige Veranstaltung.

Wolfgang

Schatzmeistertreffen in der Berti Infostand

3. Beschlüsse

• 3.1 Bagatellausgaben
• 3.2 Umlaufbeschlüsse
• 3.2.1

Datum

• 11.03.14

Antragsteller

• David Grade

Beschreibung:

• Am 20. März 2014 möchte DEW-Kommunal eine Informationsveranstaltung in der VHS durchführen. Die Flyerentwürfe und die Kostenschätzungen sind bereits an den Vorstand gegangen. Darin wird der Kreisverband der Piraten Dortmund gebeten 50€ zu den Kosten beizutragen.

Antrag

• Hiermit beantrage ich ein Budget von 50€ für DEW-Kommunal, zur Durchführung der Informationsveranstaltung am 20. März 2014.

Beschluss des KVor

• Ergebniss: Abstimmung
  • Dafür: David, Robert, Heike, Nadja, Dirk, Holger
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

• 3.2.2

Datum

• 11.03.14

Antragsteller

• David Grade

Beschreibung:

• Die Namen der Fotografen und deren Webseiten/Portfolio liegen dam Vorstand vor.

Antrag

• 1. hier der Umlaufbeschluss zu den Fotografen. Welcher Fotograf soll das am 09.03.2014 beschlossene Fototerminbudget erhalten. Bitte entscheidet euch (zu viele Enthaltungen führen dazu, dass gar nichts passiert)

Fotograf A: David, Fotograf B: Enthaltung:

• 2. Solltet ihr für Fotograf A gestimmt haben, seit ihr dafür oder dagegen das kostenlosangebot von Fotograf B anzunehmen?

Dafür: David Dagegen: Enthaltung:

• 3. Solltet ihr bei 1. für A und bei 2. für Dafür gewesen sein, seit ihr dafür oder dagegen Thomas P. 100 Euro zu geben für das Freistellen der kostenlosen Fotos?

Dafür: David Dagegen: Enthaltung: Beschluss des KVor

Antrag wurde von David am 11.03.2014 zurück gezogen.

• 3.2.3

Datum

• 11.03.14

Antragsteller

• Dirk Pullem

Beschreibung:

• Die Namen der Fotografen und deren Webseiten/Portfolio liegen dam Vorstand vor.

Fotograf A (kein Studio, hauptsächlich Außenaufnahmen und vielleicht eine Aufnahme im Wohnzimmer) Fotograf B (nur Studio, Nachbearbeitung durch Mitarbeiter/Partner / Fotos wären kostenlos aber die Nachbearbeitung würde 600,-kosten da er sie nicht selber macht) Antrag Ich darum bitten einfach nur die liebste Variante zu nennen und die Variante die dort die meisten Stimmen bekommt wird dann im Umlaufbeschluss abgestimmt.

• Variante 1 (600,-) - Wir lassen für 600,-EUR die Fotos und Nachbearbeitung von Fotograf A machen.

Variante 2:(600,-) - Wir lassen für 600 EUR die Fotos und Nachbearbeitung von Fotograf B machen. Variante 3. (0,-) - Wir lassen die Fotos kostenlos von Fotograf B machen und kümmern und selber um die Nachbearbeitung Variante 4: (100,-) - Wir lassen die Fotos kostenlos von Fotograf B machen und lassen die Fotos von Thomas Pischke für 100,-EUR nacharbeiten. Variante 5 (600,-) - Wir lassen die Fotos von Fotograf A (600,-EUR) machen und lassen zusätzlich von Fotograf B (kostenlos) welche machen und bearbeiten die von Fotograf B selber nach. Variante 6. (700,-) - Wir lassen die Fotos von Fotograf A (600,-EUR) machen und lassen zusätzlich von Fotograf B (kostenlos) welche machen und lassen die Fotos von Fotograf B von Thomas Pischke für 100,-EUR nacharbeiten. (wenn es nach mir geht auch gerne 200,-EUR) Beschluss des KVor

• Ergebniss: Kein Beschluss, nur Meinungsbild für einen weiteren Antrag.
  • Variante 1: Robert, David
  • Variante 2:
  • Variante 3:
  • Variante 4:
  • Variante 5:
  • Variante 6: Dirk
  • Enthaltung: Holger, Nadja

• 3.2.4

Datum

• 12.03.14

Antragsteller

• David Grade

Beschreibung: Antrag Ich beantrage, dass das am 09.03.2014 beschlossene Budget über 600 Euro für die Beauftragung des Fotografen A verwendet wird. Dieser wird Fotos und die Nachbearbeitung von maximal 10 Listenkandidaten/BV Kandidaren der Dortmunder Piraten anfertigen. Beschluss des KVor

• Ergebniss: geschlossen
  • Dafür: David
  • Dagegen: Holger, Robert
  • Enthaltung:Nadja, Dirk

• 3.2.5

Datum

• 14.03.2014

Antragsteller

• Nadja Reigl

Antrag

• Ich beantrage, dass der Vorstand ein Budget von 85,-€ für das am Samstag, den 15.03.2014, in der Kreisgeschäftsstelle stattfindende Frühstück zur Verfügung stellt.

Beschreibung:

• Meines Wissens nach müssten min. 85€ an zweckgebundenen Spenden eingegangen

sein. Wolfgang erwähnte am Samstag, glaube ich 70€, und ich weiß noch von jemandem, der weitere 15€ gespendet hat. Beschluss des KVor

• Ergebniss: Angenommen
  • Dafür: Nadja, Dirk, Robert, Wolfgang, David
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

• 3.2.6

Datum

• 14.03.2014

Antragsteller

• Dirk Pullem

Beschreibung:

• Wir hatten Ende letzten Jahres und Anfang diesen Jahres eine zweite Versammlung vor der heißen Wahlkampfphase angekündigt um weitere Positionspapiere einzureichen und abzustimmen. Weiterhin würde ich gerne eine breite Diskussion über die Bezahlung/Aufwandsentschädigung/usw und auch über den Einsatz der Mittel des KV mit unseren Mitgliedern führen. Dazu werde ich dann auch noch ein paar Anträge einbringen.

Da wir eine KMV mindestens 24 Tage vorher ankündigen und 14 Tage vorher dazu einladen müssen, würde ich diese gerne möglichst bald beschließen. Mögliche Termine: Do: 10.4 So: 13.4 Do: 17.4 So: 20.4 Antrag

• Ich beantrage zu einem möglichst baldigen Termin eine/n Kreismitgliederversammlung/Kreisparteitag einzuberufen.

Beschluss des KVor

• Ergebniss: Angenommen
  • Dafür: Dirk, Robert,Nadja, Wolfgang, David
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Anm: Es soll hinsichtlich der Briefeinladungen noch einmal auf die Empfänger zugegangen werden.

• 3.2.7

Datum

• 20.03.2014

Antragsteller

• Nadja Reigl

Antrag

• Ich beantrage ein Budget über 40€ für die Bestellung von 1000 Aufklebern für den

Global Marijuana March zur Verfügung zu stellen. Beschreibung:

• Der Betrag wird komplett über bereits zugesicherte Spenden finanziert werden.

Beschluss des KVor

• Ergebniss: Angenommen
  • Dafür: David, Robert, Nadja, Wolfgang
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

• 3.2.8

Datum

• 20.03.2014

Antragsteller

• Nadja Reigl

Antrag

• ich beantrage ein Budget von 120€ für den Druck von Plakaten für den Global

Marijuana March Dortmund zur Verfügung zu stellen. Beschreibung:

• Die Kosten werden von der Grünen Jugend und dem Hammf e.V. übernommen. Da die GJ

aber auf gar keinem Fall Geld an uns zahlen möchte, allerdings auch nicht weiß, ob sie Spendenquittungen ausstellen kann, die Leute vom Hammf e.V. aber gerne eine Quittung über unsere Spende hätten, würde ich hier gerne kompliziert vorgehen, falls sonst keinem was klügeres einfällt: Ich bestelle die Plakate auf Rechnung mit dem KV als Empfänger (ich mag nicht nochmal als Privatperson für irgendwelche Zahlungen verantwortlich sein müssen!). Der Hammf e.V. richtet seine Spenden an uns. Die Rechnung drücke ich der GJ in die Hand. Wir überweisen der GJ das Geld vom Hammf e.V. Die GJ bezahlt das. Rechnung geht an Grüne Jugend / PIRATEN Dortmund Beschluss des KVor

• Ergebniss: angenommen
  • Dafür: Nadja, Robert, Dirk, Holger,Wolfgang
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

• 3.3 Anträge
• 3.3.1

Datum

• 23.03.2014

Antragsteller

• Nadja Reigl

Antrag

• Ich beantrage ein Budget von 40€ für den Druck von "Wählen für Obdachlose"-Flyer zur Verfügung zu stellen.

Beschreibung:

• Tatsächlich kosten die Flyer 45€, ich habe aber noch einen Gutschein über 15€, den ich investieren möchte. Die verbleibenden 30€ sind bereits an Spenden eingegangen, wenn ich das richtig mitbekommen habe. Falls die Preise sich in der letzten Woche geändert haben, sind im beantragten Budget also noch 10€ als Puffer.

Beschluss des KVor

• Ergebniss: noch offen
  • Dafür: Nadja, Dirk, Robert, Holger
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

• 3.3.2 David gegen Goliath

"Datum"

23.03.2014 "Antragssteller" David Grade "Antrag:" Ich beantrage ein Budget von 175€ für das Design und die Herstellung von Buttons mit dem Schriftzug "David gegen Goliath". "Begründung:" Am Montag kommt eine sachbezogene Spende über 175€ herein, um genau diese "David gegen Goliath"-Buttons zu produzieren. Thomas würde das Design übernehmen und kennt auch einen günstigen Buttonproduzenten. 50€ incl. Mwst sollen an Thomas für Design und kümmern gehen, für 125€ sollen Buttons produziert werden. Falls es sich auf Buttongröße realisieren lässt, kommt über den Schriftzug die aneinander zugewandten Gesichter von mir und Sierau. "Beschluss des KVor"

• Ergebniss: angenommen
  • Dafür: David, Dirk, Holger, Robert,Wolfgang
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

3.3.3 Unterschrift Fragen an Oberbürgermeister

"Datum"

23.03.2014 "Antragssteller" David Grade "Antrag" Hiermit beantrage ich, dass die Fragen an den Oberbürgermeiste, die in diesem Pad https://dortmund.piratenpad.de/2014-Ratsanfragen durch den AK Kommunal vorbereitet wurden und werden zum Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit mit dem Zusatz "für die Piraten Dortmund" unterschrieben werden dürfen. "Begründung" Der AK Kommunal fände das gut. "Beschluss des KVor"

• • Dafür: David, Nadja, Holger, Dirk, Robert,Wolfgang
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

• 3.3.4 Unterstützung BlockaDO

"Datum"

23.03.2014 "Antragsteller" Robert Rutkowski "Antrag" Der Kreisverband der Piraten Dortmund möge das neu gegründete Dachbündnis gegen Rechts in Dortmund „BlockaDO - Gemeinsam gegen Nazis“ unterstützen. "Begründung" Mit dem Beschluss vom 21.7.2013 sind wir bereits Unterstützer von Dortmund-Nazifrei und Dortmund stellt sich Quer (DSSQ). Das jetzt gegründete Bündnis führt alle in Dortmund aktiven Gruppierungen, die sich gegen die Provokationen der Rechten stellen, zusammen. Ein Novum, wenn man sich mit dem bisherigen Verlauf antifaschistischer Arbeit in Dortmund beschäftigt. Aktionskonsens BlockaDO:

• Wir sind ein breites Netzwerk aus unterschiedlichen Spektren, die gemeinsam und solidarisch handeln.
• Wir sind entschlossen, Naziaufmärsche mit Blockaden zu verhindern.
• Unsere Blockaden sind Menschenblockaden, bei denen alle mitmachen können.
• Unsere Blockaden sind ein gerechtfertigtes Mittel des passiven Widerstands und des zivilen Ungehorsams. 
• Die Vielfalt unserer Partner_innen ist unsere Stärke.

"Beschluss des KVor"

• • Dafür: Robert, David, Nadja, Dirk, Wolfgang
  • Dagegen: Holger
  • Enthaltung:

4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

• 4.1 CSD-Kondome (Nadja)

Die Sache mit den CSD-Kondomen ist noch immer nicht abgeschlossen, zumindest nicht für das Gericht. Es bleibt anspannend.

• 4.2 Mitglieder als bezaht beim LV verbuchen. (Dirk)

Geht immer noch nicht. Warten auf Bielefeld.

• 4.3 Schiedsgerichtsverfahren "Länderfinanzausgleich"

Es gibt Anzeichen, dass der Landesverband keinen Einspruch gegen das Urteil https://dl.dropboxusercontent.com/u/4161306/LSG-NRW-2013-032-1%20Urteil.pdf zum Länderfinanzausgleich einlegen wird und somit die Zahlungen, die die Schatzmeisterei satzungswidrig nicht ausgezahlt bzw. anderweitig gezahlt hat, jetzt NUR und AUSSCHLIESSLICH an die klagenden KV überwiesen werden. Alle nichtklagenden KV sowie alle vKV bekommen ihre ihnen satzungsgemäß zustehenden Mittel NICHT. Einspruch gegen das Urteil ist noch bis zum 24.03.2014 möglich. Der Vorstand sieht die Problematik dieses Urteils und des möglichen Vorgehens der Landesschatzmeisterin. Er ist jedoch zuvorderst seinen eigenen Mitgliedern verpflichtet und muss hier auch die Mittel für die Dortmunder Piraten schützen. Gerne sähe er es, wenn die Landesschatzmeisterin das Urteil des Schiedsgerichts für alle Mitglieder im Landesverband umsetzt. Er vermag jedoch aus den zuvor genannten Gründen keinen Einspruch gegen das Urteil einlegen. Mit erheblichen Bauchschmerzen für die Dortmunder Piraten: Holger Knöpker Dirk Pullem Robert Rutkowski Nadja Reigl Wolfgang Pähler Antrag: Der oben genannte Text soll protokolliert sowie über die Mailingliste Dortmund und NRW verschickt werden (Mailumsetzungsverantwortlicher Holgi) "Beschluss des KVor"

• • Dafür: Dirk, Holger, Robert,Wolfgang, Nadja
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
• 4.4 Fotograf für Kandidaten

Der Vorstand nimmt Kontakt mit Fotograf B auf und bittet ihn, die von ihm zugesagten Bilder kostenfrei für bis zu 10 Kandidaten anzufertigen. Antrag: Der Vorstand beschließt ein Budget in Höhe von 275€ für die Erstattung von Fahrtkosten für die Fahrt zum Fotografen B. "Beschluss des KVor"

• • Dafür: Dirk, Nadja, Robert, Holger, Wolfgang
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

==5. Termine==

8. Abschluss

• 8.1 Termin nächste Vorstandssitzung:

Sonntag, 06.04.2014, 21:09 Uhr, Mumble

• 8.2 Festellung verschobene Themen
• 8.3 Festellung Sitzungssende: 22:56 Uhr