Von Manon kam der Vorschlag den folgenden offenen Brief vom Vorstand aus zu verschicken (PM / Webseite): "Sehr geehrter Herr Sierau, Wir beglückwünschen Sie zu der Entscheidung, der Stadt Dortmund unnötige Ausgaben für eine Oberbürgermeisterwahl in zwei Jahren zu ersparen. Die Termine für die Wahl zu konsolidieren ist die einzig richtige Entscheidung. Leider kommt Ihre Entscheidung sehr zeitnah, kleinen Parteien wie den Piraten bleibt nun wenig Zeit zu einer Entscheidung wie mit einer möglichen Kandidatin oder einem Kandidaten zu verfahren wäre. Die Parteien die aktuell im Rat vertreten sind trifft diese Entscheidung ähnlich, wir können nur vermuten wie schnell diese sich aufstellen und den neuen Bedingungen anpassen können. Auch wenn man über den Erfolg von Nicht-SPD Kandidatinnen und Kandidaten bei dieser Wahl nur wilde Spekulationen anstellen kann, eine kleine Anzahl an Bewerbern schadet der Demokratie. So begrüßenswert Ihr Schritt auch ist, er kommt leider zu spät.. Mit freundlichen Grüßen David Grade und Dirk Pullem für die Dortmunder Piraten" Dafür: Dirk, David, Nadja, Robert Enthaltung: Dagegen:

3.3 Anträge
3.3.1 Poster "Theater im Depot" aufhängen (Christian)

Christian möchte im KV-Büro Plakate des Theaters im Depot aufhängen dürfen. Die KMV hat beschlossen, dass der Vorstand entscheiden möge. Dafür: Dirk, Wolfgang, Robert, David, Nadja Dagegen: Enthaltung:

3.3.2 Rote Buttons von Thomas

Irgendjemand soll irgendwie irgendjemanden beauftragen dafür zu sorgen, dass in der Geschäftsstelle der Piratenpartei Dortmund (#mks)"Roter Punkt"-Buttons (http://de.wikipedia.org/wiki/Roter-Punkt-Aktion) ausliegen." Zudem sollte a) Dies (inkl. der dahinter liegenden Idee) (auch) für Aussenstehende, Laufkundschaft und Passanten sicht- und merklich kommuniziert werden (Ein Schaufenster wäre dafür toll, wenn dies nicht schon für kommerzielle Konzertwerbung und anderen Zirkus gebraucht werden würde ;) b) die Mitglieder der Piratenpartei (mit ÖPNV-Tickets) zu informiert und auf zu fordern sich bei dieser solidarischen Aktion der direkten Hilfe* (Handeln statt Reden) zu beteiligen. c) spread it to the world. Begründung: Die Piratenpartei Dortmund hat in ihrem Kommunalwahlprogramm Positionspapieren zum Thema "Öffentlicher Personennahverkehr" auf ihrem letzten Kreisparteitag den Passus „ Mobilität ist Grundlage für die Teilnahme am sozialen und kulturellen Leben. [...]” nach Antrag hinzu gefügt. Als "amtierender Verkehrspolitiker auf lokaler Ebene" habe ich persönlich zwar grundsätzlich so meine Bedenken und Kritik an dem gesamten Passus, aber das ist eine andere Geschichte, die soll ein andermal erzählt werden. Spätestens zu diesem Zeitpunkt MUSS sich eine politische Organisation, die sich nicht dem "Reden statt Handeln"-Vorwurf aussetzen will, dafür sorgen, dass schon jetzt und heute alle möglichen Schritte unternommen werden um diesen „asozialen” Missstand zu beheben (oder zumindest zu lindern). Der "Rote Punkt" ist eine Möglichkeit, mit der jeder ÖPNV-Nutzer (mit Monatsticket o.ä.) schon jetzt und heute solidarisch die "sozialen und kulturellen Teilhabe" bedürftiger™ Mitmenschen unterstützen kann. Die Piratenpartei Dortmund steht (aus unserer* Sicht) in der Pflicht, diese Idee nach allen Möglichkeiten zu unterstützen. Ein paar Buttons in der #mks auslegen sollte wohl das mindeste sein... Zudem: Die Aktion "Roter Punkt" hat gerade in Dortmund eine lange und entscheidende Tradition. Zeigt 'mal ein bisschen Lokalpatriotismus ;) Der Vorstand beauftragt Nadja damit, sich um diese Thema zu kümmern. Nadja wird bis zur nächsten Vorstandssitzung einen Zwischenbericht abgeben. David bittet darum, zu prüfen, ob der "rote Punkt" eigentlich legal ist. Eventuell ist es möglich, Flyer zum Thema mit einem entsprechenden Button zu versehen und diese auch im Kundenstopper vor der #mks zu platzieren. Nadja klärt auch mit der PG Wahlkampf, ob man eventuell eine "nimm mich mit"-Aktion mit rotem Punkt zu einer Veranstaltung planen könnte. Dafür: Dirk, David, Wolfgang, Nadja, Robert Enthaltung: Dagegen:

3.3.3 Barrierefreiheit #mks (Thomas)

Irgendjemand soll irgendwie irgendjemanden beauftragen dafür zu sorgen, dass der Zugang zur Geschäftsstelle zumindest ansatzweise ein kleinwenig Barrierefreier wird." Sorgt endlich und schnurstracks dafür, dass es eine kleine Rampe für die Treppe an der Eingangstüre gibt! Begründung: Rouven ... ... ihr merkt's selbst, oder? Wolfgang könnte aus Blech eine Rampe bauen. Vorher müssen die MdL informiert werden. Außerdem sollte Rouven vorher noch einmal befragt werden, welche Voraussetzung so eine Rampe erfüllen muss. Nadja kümmert sich darum. Dafür: Robert David, Dirk, Nadja, Wolfgang Dagegen: Enthaltung:

3.3.4 Protokolländerung von Günni

beim Lesen des Protokolls Kreisparteitag 2013 unter Diskussion über die Kommunalwahl 2014 stehen zwei Dinge die nicht von mir ausgesprochen wurden, BLABLA und ein Ausrufezeichen.Hier wurde von dem /der Protokollführer /in offensichtlich eine eigene Meinung eingefügt.In einem Protokoll hat die eigene Meinung eines Protokollführers nichts zu suchen. Wer als Protokollführer seine eigene Meinung nicht heraushalten kann, ist für die Position des Protokollführers ungeeignet. Ich verlange die sofortige Entfernung der unsachlichen, eingefügten Äußerungen. Protokolländerungen können nur von der Versammlungsleitung und den Protokollanten vorgenommen werden. Nach Absprache mit diesen wird es keine Änderung geben, da eine der beiden Parteien dies abgelehnt hat.

4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

4.1 Vorbereitung AV am 16.02.2014

PG Wahlorga 2014 in Dortmund kümmert sich. Die AV wird im Orange stattfinden. Wahlen möglichst parallel mit 13 verschiedenen Farbblättern. Auch zur Wahl eines OB-Kandidaten wird eingeladen.

4.2 Büro-Organisation

Büroorgatag wird anberaumt, wir brauchen Menschen und Eichhörnchen und überhaupt jeden der Tragen kann, der Aufräumen kann, der handwerkliche Dinge tun kann und der das alles mit anderen netten Menschen, Eichhörnchen und anderen Wesen zusammen tun will. Wenn genug kommen wird auch die Garage aufgeräumt. David ruft zu einem Termin am 01.02. auf.

4.3 Zahlung Mitgliederbeiträge

Zahlungen sind im Verwaltungsportal noch immer nicht ersichtlich. Wolfgang spricht das Thema auf dem Schatzmeistertreffen noch einmal an. Wolfgang wird Ende Februar vermutlich Zahlungserinnerungen an die Mitglieder schicken, die noch nicht gezahlt haben.

==5. Termine==

05.02 um 19:00 ist der nächste Ruhrgebietsstammtisch in Oberhausen, Restaurant Gdanska, Altmarkt 3, 46045 Oberhausen. http://www.gdanska.de/ Am 01.02. von 11 bis 15 Uhr sollen das Büro und die Garage aufgeräumt werden. Am 02.02. findet das erste Planungstreffen für den GMM statt. 27.01.: Snowden-Art im Landtag; Stadtrundgang "Edelweißpiraten"

6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)

7. Sonstiges

7.1 Einladungen AV

Auch zur Wahl eines OB-Kandidaten kann aufgerufen werden.

8. Abschluss

8.1 Termin nächste Vorstandssitzung: 09.02.2014, 19:09 im Mumble
8.2 Festellung verschobene Themen
8.3 Festellung Sitzungssende: 21:11 Uhr

NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2014-01-26

Inhaltsverzeichnis

Organisatorisches

Anwesende

Entschuldigt abwesend:

Unentschuldigt abwesend:

Beschlussfähigkeit

Protokoll

Vorläufige TO

2. Berichte

Holger

David Grade

Dirk

Heike

Nadja

Robert

Wolfgang

3. Beschlüsse

4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)

7. Sonstiges

8. Abschluss

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