NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2014-01-12

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zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 12.01.2014

Organisatorisches

  • Datum: 12.01.2014
  • Sitzungsbeginn: 19:24
  • Mumble
  • Versammlungsleiter: David (einstimmig)
  • Protokollant: Erst David und Dirk, dann Wolfgang (einstimmig)

Anwesende

Entschuldigt abwesend:

Unentschuldigt abwesend:

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Vorläufige TO

  • 1. Organisatorisches
  • 1.1 Feststellung der Anwesenheit
  • 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 1.3 Wahl des Versammlungsleiters:
  • 1.4 Wahl des Protokollanten:
  • 1.5 Letztes Protokoll: einstimmig angenommen
  • 1.6 Themensammlung für 4.
  • 1.7 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6. (falls notwendig)

Antrag auf nichtöffentlichen Teil von David, weil es um spezifische Personen geht, alle nehmen das an.

  • 1.8 Abstimmung TO - einstimmig angenommen

2. Berichte

Sandos

David Grade

  • AG ÖA
  • PG Wahlkampforga 2014 Dortmund
  • AK Kommunal
  • BPT und AV

Dirk

  • Innenstadt Stammtisch
  • Admin Info Liste
  • Facebook
  • AK Kommunal
  • Orga KV Büro
  • PG Wahlkampforga 2014 Dortmund
  • AG ÖA Dortmund
  • BPT 2014.1
  • AV Europawahl

Heike

Nadja

  • Termine
  • Facebook
  • Stammtisch Innenstadt
  • BPT und AV

Robert

  • Twitter KV
  • Website KV
  • Stammtisch
  • PG Wahlkampforga 2014 Dortmund
  • Hirsch-Q-Prozess - Bericht für Do-Nazifrei

Wolfgang

  • Schatzmeister Kram
  • BPT Bochum
  • Mitgliedsbeiträge
  • AK Kommunal
  • begonnen mit Serverumzug

3. Beschlüsse

  • 3.1 Bagatellausgaben
  • 3.2 Umlaufbeschlüsse
  • 3.3 Anträge
  • 3.3.1 Poster "Theater im Depot" aufhängen (Christian)

Christian möchte im KV-Büro Plakate des Theaters im Depot aufhängen dürfen. Dafür: Dagegen: Enthaltung: Der Antrag wird auf die nächste Vorstandssitzung verschoben, um beim KPT ein generelles Meinungsbild zu Plakaten im KV-Büro-Fenster abwarten zu können.

4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

  • 4.1 Stand der Schiedsgerichtsklage

Dirk will einen Antrag an das Landesschiedsgericht stellen, um die Möglichkeit zu haben eine Antwort auf die vermutlich morgen eintreffende Erwiderung des LVs zu geben. Siehe unten: Text auf Fristverlängerung. Dafür: David, Nadja, Robert, Dirk, Wolfgang Dagegen: Enthaltung:

  • 4.2 Vorbereitung KMV am 19.01.2014

Stimmkarten müssen vorbereitet werden (Wolfgang druckt aus). Wolfgang macht die Akkreditierung. Wer kann einen Drucker mitbringen (Dirk startet einen Aufruf)? 1,5 Stunden vorher treffen in der mks64 zum umbauen (Dirk startet einen Aufruf). Protokollanten gesucht (Dirk startet einen Aufruf)!!!

  • 4.3 Vorbereitung AV am 02.02.2014

AG Wahlorga 2014 in Dortmund kümmert sich. Andreas Graf macht vermutlich Wahlleitung (Danke schonmal). Kerstin B. macht vermutlich Versammlungsleitung (Danke schonmal). Bezirksvertretungeinladung muss zusätzlich raus. Wahlen möglichst parallel mit 13 verschiedenen Farbblättern.

  • 4.4 Büro-Organisation

Büroorgatag wird anberaumt, wir brauchen Menschen und Eichhörnchen und überhaupt jeden der Tragen kann, der Aufräumen kann, der handwerkliche Dinge tun kann und der das alles mit anderen netten Menschen, Eichhörnchen und anderen Wesen zusammen tun will. Wenn genug kommen wird auch die Garage aufgeräumt. Bamrack bietet an, mit Dübel und anderen magischen Dingen die Handwerker so brauchen bei uns in der mks64 vorbei zu kommen und Dinge heile zu machen. Wolfgang wirkt Magie mit Lankabeln.

5. Termine

05.02 um 19:00 ist der nächste Ruhrgebietsstammtisch in Oberhausen, Restaurant Gdanska, Altmarkt 3, 46045 Oberhausen. http://www.gdanska.de/ 26.01.2014 um 11:00 Uhr Königswall 8, Einladung der Grünen zum Neujahrsempfang

6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)

7. Sonstiges

Glöckchen kümmert sich um den Global M-March am 03.05.2014 http://www.drachenboot-dortmund.de/

8. Abschluss

  • 8.1 Termin nächste Vorstandssitzung: 26.01.2014, 19:09 im Mumble
  • 8.2 Festellung verschobene Themen
  • 8.3 Festellung Sitzungssende: 21:48

Text für Fristverlängerung

Sehr geehrtes Landesschiedsgericht. hiermit beantragen die Kläger eine Verlängerung der Frist um 14 Tage nach der letzten Erwiderung durch die Beklagten. Ebenso beantragen wir die Ansetzung einer mündlichen Verhandlung, wenn möglich öffentlich, um offen stehende Fragen zu klären. Begründung: Bis zum heutigen Tag ist uns keine Erwiderung durch die Beklagten zugekommen, so dass wir nicht darauf reagieren konnten. Dies halten wir allerdings für unabdingbar, um etwaige Aussagen beurteilen und bewerten zu können. Wir befürchten, dass die Beklagten die gesetzte Frist dahingehend ausnutzen um uns, den Klägern, keine Möglichkeit einer Erwiderung auf die darin enthaltenen Argumente zu ermöglichen. Dies ist für eine faire Beurteilung nicht hinreichend. Unserer Ansicht nach muss jeder Seite die Möglichkeit der Erwiderung auf jedes Schreiben der Gegenseite gegeben werden. Es geht im zugrunde liegenden Fall um unsere Eigenständigkeit und finanzielle Selbständigkeit und berührt damit nachhaltig die Interessen der klagenden und betroffenen Verbände. Mit freundlichen Grüßen, Dirk Pullem Vorsitzender des KV Dortmund

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