NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2013-10-13-MV

zurück zu den Protokollen Protokoll zum Kreisparteitag 2013.2 Dortmund'

Akkreditierte: 26

Begruessung durch den ersten Vorsitzenden Dirk

Danksagung an das Wahlkampfteam WK13/14 und natuerlich auch alle anderen Helfer. Nach der Wahl ist vor der Wahl, Kommunalwahl und Europawahl stehen vor der Tür.

Abstimmung der Geschäftsordnung

Die vorgeschlagene Geschäftsordnung wird einstimmig verabschiedet.

Wahl des Versammlungsleiter

Sven Sladek wird als Versammlungsleiter vorgeschlagen. Sven Sladek wird einstimmig zum Versammlungsleiter gewählt. Sven Sladek übernimmt die Versammlungsleitung.

Wahl des Wahlleiters

Nico wird als Wahlleiter vorgeschlagen. Nico wird einstimmig zum Wahlleiter gewählt. Wahl des Protokollanten Vorgeschlagen: Stefan Bienio :-) Einstimmig angenommen

Abstimmung uber die Tagesordnung

Zur vorgeschlagenen Tagesordnung gibt es keine Fragen oder Änderungswünsche. Einstimmig angenommen

Antraege

Antrag zur Regelung der Mitgliedsbeitraege

Holger stellt den Antrag vor

• Wolfgang als Schatzmeister sieht keine Probleme bei der Umsetzung.
• Dieter fragt ob eventuell ein Mehraufwand in Form vonRechenschaftsberichten oder Ähnlichem auf uns zu kommen kann
  • Dirk: Rechenschaftsbericht und Rechnungspruefung muss eh gemacht werden
• Günni: Laut Land werden Mitgliedsbeitraege vom Land eingezogen, faenden die das nicht doof wenn man denen die "Macht" nimmt?
  • Dirk: Das Land macht das eh nur treuhaenderisch, Bundessatzung besagt, niedrigste Gliederung zieht Beiträge ein
• Dieter: Wie sieht das aus mit dem benötigten SAGE Zugang und so, haben wir das, brauchen wir das?
  • Toso: In Sage findet im Endeffekt nur die Mitgliederverwaltung statt, Wolfgang hat Zugriff und kann das dort direkt eintragen. Umstellung des Kontos bei der Volksbank wäre kein Problem
  • Dirk: Sage Zugang noch nicht vorhanden, aber soll kurzfristig gemacht werden. Durch den lokalen Einzug der Beiträge gibt es auch verwaltungsfootechnische Verbesserungen. Kürzere Dienstwege bei Nachfragen etc. Ausserdem wuerden wir als drittgößter KV in NW ein Zeichen setzen, dass wir bereit sind die Arbeit auch selber zu leisten.
• Toso: hatte nachgefragt was die Vorteile des zentralen Mitgliedereinzugs waeren und darauf hin wurde ihm mitgeteilt das die Arbeit vom finanzrat und somit von den Landesmitgliedern wieder gemacht werden soll, also es machen die selben Leute wie vorher. Wieviel Sinn das macht ist fraglich.
• Andrea P.: hat gute Erfahrung mit der Volksbank bezueglich Mitgliedsbeitragseinzug in einem Verein gemacht. Zudem hat sie die Frage wie wir denn an die Daten kaemen
• Dirk: Zugriff auf die Daten haben wir bereits, das einzige was noch fehlt waere der SAGE Zugang
• Wolfgang M.: spricht fuer den Antrag, da wir dann die finanziellen Mittel selber in der Hand haben und somit Dinge wie Wahlkampf und Ähnliches besser koordinieren können
• Toso: Wolfgang, kannst du die Umstellung bis zum Jahreswechsel schaffen?
• Wolfgang: Ja, kein Problem
• Robert: Sollte dann auch ggf. ueber ein Mahnverfahren nachgedacht werden fuer saeumige Zahler?
• Dirk: Sollte jetzt bereits eigentlich schon vom Land aus laufen. Wieso nicht weiss keiner
• Toso: Sowas gab es in der Vergangenheit mal oefters, aber immer zu freundlich formuliert. Ausserdem fehlte in der Vergangenheit in der Satzung die noetige Handhabe.
• Wolfgang M.: Mahnverfahren auch insgesamt zu teuer fuer 48 Eur Jahresbeitrag
• Christian: Wir wuerden eh bald Post vom Land bekommen, da die Landesschatzmeisterei den Jahresbeitrag fuers kommende Jahr bereits gerne dieses Jahr haette. Weil es direkt einen BPT Anfang 2014 gibt, damit man bereits stimmberechtigt ist

Marc: Wir haben geklärt, was das für den KV DO bedeutet, wenn wir die Buchungen selbst übernehmen, aber es soll ja auch ein Signal für andere Gliederungen sein. Hat das ganze ein gewisses Troll-Potenzial für andere Gliederungen? Christian: Wenn Mitglieder zufaellig ans falsche Konto ueberweisen koennte das eventuell zu mehr Chaos fuehren, aber im grossen und ganzen eigentlich nicht, wenns denn funktioniert Wolfgang M: Internet reicht nicht, nicht alle Piraten haben immer Internet. Lieber nen Brief schicken Toso: Das waeren ca. 100-150 Eur Porto, das waere machbar CHristian: Will aber im Vorfeld eine Liste mit Personen die keine Post wuenschen um Kosten zu sparen GO Auf sofortige Abstimmung; Keine Gegenrede Abstimung des Antrags: einstimmig angenommen GO auf Unterbrechung der Versammlung fuer eine Raucherpause Toso: Bei 300 Mitgliedern wären das 150€, ich glaube, das wäre durchaus machbar. 13.10.2013 13:53 Es wurde ein Geschäftsordnungsantrag auf sofortige Abstimmung gestellt, dieser wurde ohne Gegenrede angenommen.

Abstimmung

Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Herzlichen Glückwunsch. An den Schatzmeister. 13.10.2013 13:54 Es wurde ein Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung von fünf Minuten gestellt, dieser wurde ignoriert. 13.10.2013 14:08 Es wurde ein Geschäftsordnungsantrag auf Meinungsbild "Soll die neue Einzugsermöchtigung schriftlich verschickt werden soll" gestellt, dieser wurde angenommen, das Meinungsbild ist positiv ausgefallen. 13.10.2013 13:55 Es wurde ein Geschäftsordnungsantrag auf Vorziehung des Tagesordnungspunktes "Wahl des Schiedsgerichts" gestellt, dieser wurde ohne Gegenrede angenommen..

Wahl des Schiedsgerichts

Der Versammlungsleiter fragt die Versammlung, ob ein neues Schiedsgericht gewählt werden soll. Dies wird negativ beschieden, es wird kein Schiedsgericht gewählt.

Diskussion über die Kommunalwahl 2014

Dirk leitet in das Thema ein. Es geht um die Kommunalwahl. Am 07.04. Muessen alle Unterlagen der Kandidaten und so Dinge beim Amt vorliegen. Es gibt viel organisatorisches zu erledigen: Aufstellungsversammlung, Podiumsdiskussionen etc. Dirk schlaegt vor eine Koordinationsgruppe hierfuer zu gruenden die die Orga federfuehrend uebernehmen. Leute die Spass daran haben und auch Zeit mitbringen. Beispiel nehmen am Wahlkampfteam 13/14. Christian: Spricht was dagegen das sich leute die da organisieren wollen dem Wahlkampfteam 13/14 einfach anschliessen? Dirk haette gerne was neues vom KPT legitimiertes Andrea P. meint wir haben das WK13/14, den AK Kommunal und den Vorstand und das sollte fuer eine vernuenftige Organisation reichen Dirk: Es gibt einen Unterschied, ob Leute bereit sind, sich in den Wahlkampf einzubringen oder Leute, die den Wahlkampf organisieren möchten. Christian: Daran dachte ich eigentlich auch, aber an diese Trennung habe ich auch schon dabei gedacht, wenn es darum geht, wer organisiert offizielle Dinge wie Wahlen oder eher inoffizielle Dinge wie Infostände. Danebod: Ich finde Dirks Argument nicht so besonders gut, dass es Leute gibt, die sich vorstellen, dass eine machen zu können, aber das andere nicht wollen und dies ein Grund sein soll, ganz viele einzelne Gruppen zu gründen. Es wird dann viel Stille Post zwischen den einzelnen Gruppen gespielt und viele Dinge gehen verloren. Stan: wir muessen das Rad nicht neu erfinden. Das WK-Team ist da und wuerde die Arbeit gerne uebernehmen. Will auch jeden aufnehmen und niemanden ausschliessen. 13.10.2013 14:18 Es wurde ein Geschäftsordnungsantrag auf Einholung eines Meinungsbild gestellt, ob eine weitere neue Gruppe für den Wahlkampf gegründet werden soll gestellt, dieser wurde angenommen, das Meinungsbild fällt positiv aus bei vielen Enthaltungen. Toso: Haette gerne gewusst ob das WK Team sich dieser Aufgabe stellen moechte, und spricht direkt Stan, Wolfgang und Andrea P. an Andrea P.: ICh hätte kein Problem, dass in der MKS zu machen, da die Mitglieder des WKT über das ganze Stadtgebiet verteilt sind. Was im Einzelnen zu machen ist sollte mit dem Ak Kommunal und dem KV-Vorstand abgesprochen werden. Ich werde meine Infostände auch weiterhin selber bei der Stadt anmelden, weil ich dann sicher gehen kann, dass es funktioniert. Ziel des ganzen war es ja, dass das WKT offen bleibt und für alle zugänglich ist. Günni: Ich kann der Andrea zustimmen, die ganze Grundidee ist ja aus einem kleinen Chaos entstanden, das erst zur Gründung des WK-Team führte. Wir wollten Wahlkampf machen und haben uns dann zusammengesetzt, um etwas zu machen und haben jetzt auch die Erfahrung gesammelt und haben jetzt auch 2 Pavillions. Wenn wir jetzt wieder weitere Grüpchen bilden, wird das zu nix führen. Wir dürfen nicht vergessen, dass die Kommunalwahl in Dortmund deutlich (4 Mal!!!!) härter wird als die Bundestagswahl. [Blabla] Die Frage ist, ob wir nur die Stadtgebiete bespielen, die erfolgsversprechend sind oder flächendeckend Wahlkampf machen. Wir haben ja im vergangenen Wahlkampf Hilfe für andere Stadtteile, aber aus meiner Sicht (!) gab es da keine vernünftigen Anfragen aus dem Stadtgebiet. Es ist aus den Vororten nicht wahrgenommen worden. Wir freuen uns über jede helfende Hand. Wir treffen uns und arbeiten Konzepte aus und freuen uns über jeden, der kommt und mitmacht. Dieter: Eigentlich wollte ich es jetzt abkürzen und sagen, dass der Vorstand und AK Kommunal und WKT sich zusammensetzen sollen, da es große personelle Überschneidungen gibt und einen Plan ausarbeiten sollen. Jetzt gibt es erst einmal eine Diskussion über Trollen und Querschießen. Ein anderer wichtiger Punkt: Die Leute, die auf die Liste wollen, denn wir brauchen auf jeden Fall eine Liste, sollen sich frühzeitig Gedanken machen, dass es Podiumsdiskussionen intern geben sollen, damit wir Leute wählen, wo wir wissen, wofür sie stehen. Andrea W: das problem wenn wir bei dem jetzigen WK-Team bleiben ist, das in der Vergangeheit da zuviel falsch gelaufen ist. Gerade zwischen WK-Team und Vorstand. Und die ganze Trollerei und Mobberei ging nicht unbedingt vom Vorstand aus. Marc: Nico: Es ist immer schoen wenn man nen Rueckblick hat, aber Vorraussicht waere besser. Hat sich eher in der Mailingliste zurueckgehalten. Bittet beide Gruppen die gegenseitigen Probleme runterzufahren und neu durchzustarten. Namen aendern von WK 13/14 in WK14. Weil immer nach vorne schauen.

Nadja:  Ich denke, dass es Sinn macht, einen Schnitt zu machen und einen  Neustart zu machen, es ist ja egal, ob es da große Überschneidungen  gibt. Es geht auch darum, dass man sieht, dass wir einen Neuanfang  machen und sehen, dass wir etwas Neues aufbauen möchten und mitmachen.
Toso:  Der Gensek hat schon vieles gesagt. Wir müssen an der Stelle an einer  Nulllinie anfangen, was wir hatten kann man hier erwähnen, aber es  sollte dann auch Vergangenheit sein. Das Team soll sich formieren und  schnell die Aufstellungsversammlung organisieren. Wir sollten hier nicht  zwischen Onlinern und Offlinern differenzieren und sondern alle an  einem Strang ziehen.

Marc: Ich glaube ein zentrales Problem ist, dass du (andrea) sagst, das wenn ich mich nicht selbst drum kuemmere, dann wird das nix. Guenni sagt die Gruendung war Notwehr. Das ist alles mein persoenlicher Eindruck und unterstellt nix. Der Punkt ist einfach, dass wie das wk-team gefuehrt wurde, eine Grundstimmung herrscht an der ich nicht teilhaben moechte. Dirk: Wollte zuest zu den Anschuldigungen sagen, gibt aber nico recht mit dem nach vorne schauen. Die Bitte: Das WK-Team moege sich aufloesen und neu Gruenden, fuer einen Neustart. Alles auf Null. Von vorne, gemeinsam die Wahl rocken. Stefan:Meine Frage als Gast sieht wie folgt aus: Ist das WK-Team als satzungsgemäße Gruppierung gegründet, gibt es Protokolle im Wiki, regelmäßige öffentliche Treffen? Dirk: Wir sollten das Thema jetzt bitte lassen Stan: Ich kann das hier nicht so stehen lassen. Es ging alles ueebr die Liste. Es gab klare Ausgrenzungen, es gab klare Mobberei. Neu machen reicht nicht, weil die Leute sind die selben. David: Macht unterschied zwischen off- und onlinern. Es gibt im KV eine grosse anzahl von verschiednen charakteren. Und das ist auch gut so. Ist sich sicher das wir das hinbekommen und die naechste wahl rocken. Günni: Ich will keine Lobeshymnen singen auf das Team, ich möchte den Nico bitten, neue T-Shirts zu bestellen, wenn er den Namen ändern möchte. Warum sollen wir uns neu formieren? Ich werde keine Zustimmung dazu geben, das WK-Team 13/14 aufzulösen. Bei uns kann doch jeder mitmachen und wir freuen uns auch darüber… [ALLE REDEN DURCHEINANDER] für 500. BINGO!!!!! Hier fehlt Cat-Content Fuer mehr flausch Andrea P.: Ich bin froh, dass wir jetzt zu diesem Gespräch kommen. Ziel des WKT war es ja nicht, den KV zu spalten, sondern etwas zu machen. Deswegen finde ich die Diskussion gut. Das Team aufzulösen halte ich für schlecht, da die Probleme nur verschoben und nicht gelöst werden. Wir müssen jetzt hier auch einen Neuanfang machen, aber es bringt nicht, das alte Team aufzulösen und ein neues zu gründen. Wir sollten lieber WK-Team, AK Kommunal und Kreisvorstand besser zusammen bringen. Wir sollten die Leute nicht vor den Kopf stoßen, die bisher die Arbeit gemacht haben. Wir sollten das zusammenbringen und lieber schauen, was wir an den bestehenden Strukturen verbessern können. Bernd: Ist fuer die Aufloesung des WK-Teams und neugruendung. Es sollten viele leute wieder zusammen kommen und miteinander sprechen. Das alte muss dicht gemacht werden, was neues muss her. Meine meineung, meine erfahrung. DUrch eiegenen wahlkampf, durch die Mailingliste https://www.dropbox.com/s/a291vol050lnysi/Htoq0hM.jpg Toso: Wir haben hier ein grundlegendes Kommunikationsproblem. Auf der einen Seite ist das WK-Team mit der guten Arbeit, die es gemacht hat. Allerdings hast du gerade gesagt, das Team sollte nicht spalten, tut es aber. Allein die T-Shirts sorgen für soetwas. Wir können doch einfach alle Piraten sein, und wenn man sagt, dass WK-Team hat tolle Arbeit geleistet, heist das nicht, dass andere nicht auch eine gute Arbeit für den Wahlkampf gemacht haben. Der Wahlausgang hing von ganz anderen Faktoren ab als von unserem Wahlkampf in Dortmund. Das Wahlergebnis hätte sich durch mehr Infostände nicht geändert. Bei der Kommunalwahl ist das was ganz anderes und deswegen sollten wir jetzt einen Neustart machen und nicht in die Vergangenheit schauen. Das gilt für uns alle. Wir werden einen Neustart nicht hinbekommen, solange wir sagen, wir halten an den alten Strukturen fest, da dort von allen Seiten viel zu viel Erde verbrannt wurde. Deshalb plädiere ich gerade nach dieser Diskussion hier, die emotional aufgeladen ist, für eine Neugründung und lasst uns nur zurückblicken in dem Sinne, dass wir aus der Vergangenheit lernen und dann die Kommunalwahl rocken. Fizz: Blick von Ausserhalb, durch die arbeit im Buero und insgesammt guter Draht nach Dortmund. Hat im Wahlkampf in soest mitbekommen das beide Parteien immer wechselseitig der Meinung waren, die anderen machen nix. ungefaehr so ist es hier auch gelaufen anscheinend. Appell an alle: Kein weiteres Aufrollen von alten Dingen, hier liegt viel Arbeit vor uns. 13.10.2013 14:54 Es wurde ein Geschäftsordnungsantrag auf Unterbrechung von fünf Minuten in 30 Minuten gestellt, dieser wurde mit Gegenstimmen angenommen. Andrea W.: WIll sich dem Appell nochmal anschliessen. Es ist viel falsch gelaufen. Deswegen brauchen wir einen neuen Start. Psychologischer Faktor. Andrea P.: Wenn du sagst es waere leichter fuer dich mitzuuarbeiten wenn die sieben leute in der neuen gruppe waeren Andrea W.: Ich wäre zumindest dazu bereit, es zu probieren. Andrea P.: 13.10.2013 14:56 Es wurde ein Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Rednerliste gestellt, dieser wurde nach formaler Gegenrede abgelehnt. Dirk: Mir fällt es schwer, hier auf einige DInge nicht zu antworten, aber ich werde es auch jetzt nicht tun. Wir können jetzt weiter in diese Richtung diskutieren, aber wir sollten das vielleicht nicht jetzt tun, sondern im Anschluss, da dies einige Stunden dauern würde und hier bestimmt nicht jeden interessiert. Da gibt es dann wieder viel böses Blut und gegenseitige Vorwürfe, ich bin dazu gerne bereit, aber würde dies gerne nicht machen, wenn es irgendwie möglich ist. Ich habe am Anfang gesagt, ich bedanke mich beim WK-Team und das meinte ich auch ernst. Ich hatte teilweise Probleme mit den Aktionen des Teams, aber habe einen großen Respekt vor den ganzen Infoständen, die ihr gemacht haben. Aber ich würde jetzt gerne neustarten, damit wir die Kommunalwahl rocken und ein kommunales Fundament aufzubauen, damit wir in vier Jahren auch in den Bundestag einzuziehen. Ich bin bereit mit jedem hier zusammenzuarbeiten und war dies auch in der Vergangenheit. Wir müssen aufhören uns zu zerfleischen und gemeinsam einen Neuanfang zu machen. Frank: ich faends schoen wenn diese piratensachen die gelaufen sind nochmal aufgearbeitet werden, aber lieber persoenlich. Lieber einen Neustart wagen. Wolfang M.: Ich glaube, es wird alles ein bischen zu hochgespielt. Man hat sich geärgert, es gingen Dinge hin und her, aber ich hab damit Leben können und hab weiterhin im AK Kommunal mitgearbeitet und das sind Querelen, die es in jeder Partei gibt, man sollte das nicht überschätzen. Ob man jetzt den Namen ändert ist egal, es gab das Angebot, dass alle mitmachen, auch in Zukunft. Nico: Nico zitiert aus dem protokoll für 100. Ich möchte die Gruppe bestehen lassen, aber den Namen auf WK_Team 14 ändern. Das ist ein Nachvorneschauen der Gruppe, die sich da konstituiert hat. Ich meine das auch Ernst, wenn ich sage, dass das WK-Team eine tolle Arbeit geleistet hat. Der eine Schritt ist in die eine RIchtung, dann müssen die Anderen aber auch den Schritt in die andere Richtung gehen. Man sollte Schlüsse aus dem Ziehen. Lennart: Vorschlag die diskussion auf einen spaeteren Zeitpunkt verschieben find ich gut und stelle GO Antrag 13.10.2013 15:06 Es wurde ein Geschäftsordnungsantrag auf Meinungsbild, die Diskussion auf nach der Versammmlung zu verschieben gestellt, dieser wurde bei Gegenstimmen angenommen. Andrea P.: Ich würde das auch gerne beenden hier, es läuft momentan ja auch bereits ein Mediationsverfahren in der Sache. Nochmal zu Dirk: Ich finde es gut, dass du mit allen zusammenarbeiten möchtest und ich finde es gut und wichtig, wenn man die Vergangenheit aufarbeitet. Dies geht nicht dadurch, dass man die alte Gruppe auflöst und die neue Gruppe gründet. Wir wollten uns nicht mit den T-Shirts abgrenzen vom KV sondern Präsenz am Infostand zu zeigen. Wir hatten das Problem, dass der zweite Pavillion den wir haben unbedingt beflockt werden muss. Wir waren nicht als Piratenpatei identifizierbar. Deswegen wurden die T-Shirts gedruckt. 13.10.2013 15:09 Es wurde ein Geschäftsordnungsantrag auf Schließung der Rednerliste gestellt, dieser wurde nach formeller Gegenrede angenommen. David: Wir brauchen Leute, die was machen und das in einer möglichst angenehmen Atmosphäre und wir sollten alle überlegen, wie wir das hinbekommen, unabhängig von Strukturen. Jeder muss schauen, welche Worte er dafür wählt. Christian: moechte seine urspruengliche Aussage, ein neues Team zu gruenden und die aufgaben des alten Teams auf das neue zu uebertragen zurueckziehen weil er nicht glaubt, dass das irgendwie sinnig waere. ich wuerde die Diskussion hier gerne zu Ende fuehren, aber das wird in absehbarer Zeit wohl nichts. 13.10.2013 15:15 Es wurde ein Geschäftsordnungsantrag auf Einholung eines Meinungsbildes "Was haltet ihr davon, wenn wir diese Sache in den AK Kommunal verlegen" gestellt, dieser wurde angenommen und das Meinungsbild fiel durchwachsen aus. 13.10.2013 15:17 Es wurde ein Geschäftsordnungsantrag auf Meinungsbild "Soll der AK Kommunalpolitik selbst den Wahlkampf übernehmen" gestellt, dieser wurde angenommen, das Meinungsbild fiel stark negativ aus. Mirko: Meines Erachtens nach habt ihr nicht mitbekommen, dass Dirk etwas Entscheidendes gesagt hat: Er hat gesagt, es wurde hervorragende Arbeit geleistet und die Vergangenheit zu vergessen. Ich denke, das ist komplett übersehen worden. Das man so ein T-Shirt macht finde ich nicht problematisch. Wir sind ein Kreisverband von 300 Leuten, etwa 10% sitzen hier. Wir sollten darüber nachdenken, dass Team aufzulösen, da wir mit diesem Team keine Teamverbundenheit erzeugen können mit Leuten, die da vorher nichts mit zu tun hatten. Codo: Ich moechte die DIskussion entpolitisieren. Ein psychiosoziales Problem von einzelnen die sich als Anfuehrer sehen. Latent-aggressive Stimmung. Einige Personen muessen ihr eigenes Verhalten aendern, ansonsten werde ich persoenlich ein Parteiausschlussverfahren gegen euch eroeffnen. So koennen wir keine Politik machen. Das ist das Verhaltensmuster von einigen einzelnen und das gehoert geaendert. Andrea W: Es kam hier von einigen Leuten immer diese Abgrenzung "Wir" und "die Anderen". Davon müssen wir wegkommen, wir sind alle gemeinsam da und nicht diese oder jene Gruppe. Wir brauchen da einen Strich drunter, eine Zäsur, damit wir jetzt gemeinsam zusammenarbeiten können. Der AK Kommunal ist gegründet um kommunalpolitische Themen zu bearbeiten und ein Programm zu erstellen. Das ist ein völlig anderes Aufgabengebiet. Ich halte das für eine schlechte Idee, dass in eine Personalunion zu bringen. Da mag es zwar Schnittmengen geben und die sollten auch eng zusammenarbeiten, aber es ist ein ganz anderer Themenbereich. Jeder sollte bereit sein, über seinen eigenen Schatten zu springen und mit allen anderen zusammenzuarbeiten. Stan: Die Piratenpartei ist die einzige die einen internationalen Ansatz hat, es sind alle willkommen, das ist fuer mich sehr wichtig. In der Praxis heisst das: Man muss jeden mitnehmen. Wir brauchen jeden, wir brauchen jede hand. Auch wenn es schwer faellt, wir brauchen Mittel und Wege alle zusammen zu bringen. Ob nun neue PG oder nicht, das ist mir wurscht. Aber zusammen. Dirk: Es sind viele Sachen gesagt worden, es sind noch viele Dinge im Raum, die noch geklärt werden müssen, dafür müssen sich die Personen zusammensetzen. Ncihtsdestotrotz müssen wir jetzt nach vorne schauen und es sind von allen Seiten Fehlern gemacht worden. Das ganze wurde emotional und da passieren gerne auch mal Fehler. Die Sitzung wird um 15:45 fortgesetzt. VL fragt die Versammlung ob der KV eine Gruppe fuer die Organisation der Kommunalwahl gruenden soll. Wurde mit grosser Mehrheit beschlossen.

Diskussion über die IT-Infrastruktur des Kreisverbandes

• Es gibt einen eigenen Server, Dank gilt Wolfgang und Andrea für die Einrichtung! *ApplausBrandetAuf*.....vom band
• Es gibt eine neue Website mit zahlreichen Informationen, Artikeln, Terminen und weiteren Informationen, es gibt die Möglichkeit für alle, Blogeinträge für die Website einzureichen
• Es gibt eine OwnCloud-Instanz für Termine, Daten, Gruppenverwaltung
• PirateArguments soll kurzfristig in den Testbetrieb gehen

Zu folgenden Dingen soll die Versammlung ihre Meinung mitteilen:

• Wir müssen die Dienste für KV-Mitglieder beschränken, es gibt mehrere Möglichkeiten, dies zu tun
• Es könnte jeder Dortmunder Pirat eine Weiterleitungs-Mail-Adresse bekommen anhand welcher man Dortmunder Piraten identifizieren kann
• Wie gehen wir mit Leuten um, die ihren Mitgliedsbeitrag lange nicht gezahlt haben. Sollen diese auch noch mitmachen können?

Christian: Zunächst einmal wollte ich anmerken, dass die OwnCloud schon eigene Pad-Instanzen hat. Zum zweiten habe ich mich gerade gestern mit Berliner Piraten unterhalten, die sich lokal in den BZVs das OpenAntrag-System eingerichtet haben. Das ermöglicht es, Anträge zu stellen, die man später woanders diskutieren kann. Man kann dort auch von außen Anträge hereinbekommen, die man dann intern diskutiert. Ich finde die Variante mit den Mail-Adressen gut und praktisch, das würde auch bedeuten, dass man da ganz andere Dinge mit machen kann. Man könnte z.B. Einladungen direkt an diese Mailadresse schicken oder dann später direkt zur Kommunalwahl direkt Dortmunder Adressen explizit anzugeben und das ist praktisch vor allem für die Leute, die noch keine NRW-Adresse haben. Ich würde auf eine Pseudonymisierung verzichten, da es praktischer ist, wenn man weiß, mit wem man spricht. Eine Namenskonvention ist da gut. Toso: Ich finde das doof, mit den vereinheitlichen Namenskonventionen. Nicknames sind cool, auch wenn der sandos dadurch mehr Aufwand haette bei der Datensynchronisation. OpenAntrag waere auch nett, fuer Zugriff von "aussen". Dirk: PirateArguments laeuft erstmal nur im Testbetrieb und soll bis kurz vor die wahl soweit getrieben werden, dass es auch fuer die Öffentlichkeit zur Verfuegung gestellt werden kann Wutze: Entscheidung ueber die Emailkonvention sollte dem Vorstand ueberlassen werden, der kann den Arbeitsaufwand am besten abschaetzen. Codo: Wo waere der Vorteil? weil die meisten haben ja bereits eine Mailadresse beim Landesverband Dirk: erstens haben nicht alle Landes-adresse und wir koennen nicht kontrollieren ob jemand nun eine oder drei NRW-Adressen hat. Dirk will Meinungsbild ob wie das mit den Adressen so machen? Ging stark positiv aus Dirk fragt Meinungsbild ab, ob eindeutige Mailadresse mit Klarnamen? Ging stark positiv aus Dirk: Mitglieder aus den Tools schmeissen wenn sie in einem bestimmten Zeitraum ihren Beitrag nicht bezahlt haben? Toso: So lange niemand aus der Partei geschmissen wird weil er seinen Beitrag nicht gezahlt hat, sollte er auch nicht aus den Tools ausgeschlossen werden. Fizz fragt Meinungsbild ab ob Mitglieder von Abstimmungstools ausgeschlossen werden sollen wenn sie mit ihrem Mitgliedsbeitrag im Rueckstand sind Stark positiv Fizz fragt Meinungsbild ab ob Mitglieder nach nem halben Jahr ausgeschlossen werden sollen oder nach nem viertel Jahr Stark positiv fuer halbes Jahr

Diskussion über die Finanzen des Kreisverbandes

Bürokratische Einleitung vorweg:

• Mitgliedsbeiträge werden nach einem Verteilungsschlüssel verteilt.
• 30% gehen an den KV
• Die Parteienfinanzierung wird anders aufgeteilt

(viel finanz-foo, wird spaeter noch nachgetragen wenn der protokollant es verstanen hat) FIzz: In Soest wurde mal darueber gesprochen und Soest will aus der Werbefinanzierung des Landes aussteigen, weil man mit der Qualitaet und Quantitaet vom Land nicht zufrieden war Toso: Es geht nicht nur um die Parteienfinanzierung die seit 2013 geflossen ist, sondern auch fuer die Jahre davor. Darueber gab es nie eine Abrechnung und auch nie Geld. Es wurde oft nachgefragt, aber man wurde immer vertroestet. Eine sehr unbefriedigende Situation. Toso: die Landesschatzmeisterin bemueht sich wirklich sehr, aber es klappt halt alles nicht so. Toso: Weiss nicht mehr was er sagen wollte Meinungsbild von Dirk: Sollen wir auf Zinsen bestehen? Wenige Gegenstimmen Meinungsbild von Dirk: Sollen wir auf Zinsen bestehen ab Mahnung (also letzte Woche)? Oder aber ab Urteil des Schiedsgerichts (in ein paar Wochen)? Mehrheit fuer Mahnungsdatum Meinungsbild von Dirk: Sollen wir aus der Werbemittelfinanzierung aussteigen? Sehr grosse Mehrheit dagegen [Blabla] für 200. Ich kaufe ein 'ü' und moechte loesen.

Sonstiges

• Wolfgang hat eine Unterschriftenliste dabei, wo man sich fuer das Verbot der Partei: "Die Rechte" aussprechen kann, und bittet um Unterstuetzung.
• Es gab eine kleine Anfrage an das Innenministerium NRW. Das Innenministerium sieht die Partei "Die Rechte" als Sammelbecken für alle in der Vergangeheit verbotenen rechten Gruppierungen.
• Günni beschwert sich, dass andere, insbesondere Dirk, fuers Abhaengen von Plakaten Aufwandsentschedigungen beim Vorstand beantragt haben und diese auch erhalten haben, fuer Spritgeld
• Dirk erklaert das es im Vorfeld die Aussage gab, dass es keine generelle Aufwandsentschaedigung gibt. Die nun geflossenen Entschaedigungen sind individuell gewesen, immer mit Blick auf die zur Verfuegung stehenden Mittel

"Und Gott sprach zu Moses: 'Hör mal auf den ganzen Scheiß mitzuschreiben, das liest nachher keine Sau!'"

• Versammlungsende: 17:28
• Applaus fuer VL und Protokoll