NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2013-10-13

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zurück zu den Protokollen Vorläufiges Protokoll PIRATEN Dortmund Vorstandssitzung am 13.10.2013

Organisatorisches

  • Datum:13.10.2013
  • Sitzungsbeginn: 17:45 Uhr
  • Ort: Märkische Straße 64
  • Versammlungsleiter: Dirk
  • Protokollant: Nadja

Anwesende

Entschuldigt abwesend:

Heike

Unentschuldigt abwesend:

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

Vorläufige TO

  • 1. Organisatorisches
  • 1.1 Feststellung der Anwesenheit
  • 1.2 Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • 1.3 Wahl des Versammlungsleiters: Dirk, einstimmig
  • 1.4 Wahl des Protokollanten: Nadja, einstimmig
  • 1.5 Letztes Protokoll: Dirk, einstimmig
  • 1.6 Themensammlung für 4.
  • 1.7 Antrag auf nichtöffentlichen Teil 6. (falls notwendig)
  • 1.8 Abstimmung TO
==2. Berichte ==

Sandos

David Grade

  • Plakate abhängen
  • Stammtisch
  • Finanzen verstehen

Dirk

  • Innenstadt Stammtisch
  • Frühstückstreffen
  • Plakate abhängen
  • Admin Info Liste
  • Facebook
  • Treffen wegen KV Finanzen
  • Treffen mit Vorsitzender der PiKo
  • AK Kommunal
  • Orga KV Büro
  • Anträge zum Thema Finanzen/LV

Heike

Nadja

  • Stammtisch
  • Facebook
  • Termine
  • Mail: Sammlung Mitgliedschaften
  • Mail: Aufkleber

Robert

  • Webseite KV
  • Twitter KV
  • Twitter Do_Nazifrei
  • Projekt "Rechte Gewalt" der Auslandsgesellschaft NRW (3 Tage)
  • Stammtisch
  • KV-Büro
  • Aufkleber
  • Prozessbeobachtung Hirsch-Q (x2)

Wolfgang

  • Schatzmeisterkram
  • Plakate abhängen
  • Serverzugang für die Soester eingerichtet

3. Beschlüsse

  • 3.1 Bagatellausgaben
  • 3.2 Umlaufbeschlüsse
  • 3.2.1
Datum
  • 08:10:2013

Antragsteller

  • Dirk Pullem

Beschreibung:

  • Es ist wichtig das wir unseren Mitgliedern und auch anderen möglichst bald die Möglichkeit geben sich in diesen Richtungen weiter zu bilden. Der einzige mir bekannte Hinderungsgrund der dagegen spricht möglichst viele Weiterbildungsangebote anzubieten ist ein finanzieller. Nach Absprache mit dem Vorstand von PiKo können wir diese Seminare anbieten und sie werden uns jeweils nur mit dem von uns eingenommenen Betrag in Rechnung gestellt. Daher gehen wir dabei kein finanzielles Risiko ein.

Antrag

  • Ich beantrage das der Kreisverband Dortmund die folgenden von der PiKo angebotenen Veranstaltungen in Dortmund möglichst noch in diesem Jahr anbietet:
    • „Die Stadt gestalten – Handwerkszeug fürs Bürgerengagement“
    • „Die richtigen Themen finden! – Agendasetting in der Kommunalpolitik“
    • “Bürgerbegehren – beraten, begleiten, beschließen”
    • Rhetorik I – Einsteiger-Training
    • Rhetorik II – Aufbau-Training
    • How-to Infostand – Inhalte kompetent und engagiert vermitteln!

Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dirk, Daniel, Robert, David, Nadja, Wolfgang, Heike
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


  • 3.2.2
Datum
  • 09:10:2013

Antragsteller

  • Dirk Pullem

Beschreibung:

  • Ergibt sich aus dem Antrag

Antrag

Ich beantrage das der Vorstand folgenden Antrag beim Schiedsgericht der Piratenpartei NRW einreicht: Antrag an das Landesschiedsgericht der Piratenpartei NRW Der Vorstand des Kreisverbandes Dortmund der Piratenpartei Dortmund legt hiermit Widerspruch gegen die vom Landesvorstand NRW/Schatzmeisterin NRW durchgeführten Länderfinanzausgleich 2012 ein. Wir halten diesen für nicht Satzungskonform. Begründung: 1. Der Länderfinanzausgleich wurde erst am 28.04.2013 vom Landesparteitag beschlossen. Da im Antrag nicht davon die Rede war das dieser rückwirkend gelten soll, kann er nicht für die Zahlungen für das Jahr 2012 benutzt werden auch wenn diese erst im Jahr 2013 durch die Schatzmeisterin durchgeführt wurde. Für die Berechnung der Anteile der Kreisverbände ist die Gesamtsumme zu benutzen. 2. Auf diesen Umstand wurde der stellvertretende Landesvorsitzende Christian Gebel auch am 28.04.2013 hingewiesen und er teilte mit das dieses auch der Schatzmeisterin Stephanie Nöther bekannt wäre. 3. Wir halten den Länderfinanzausgleich prinzipiell in seiner jetzigen Form für nicht Satzungskonform da in der Satzung der Piraten NRW im Bereich Finanzordnung §4.1c folgendes steht: §4.1c der staatlichen Teilfinanzierung werden durch den Länderfinanzausgleich gemäß Anhang C und der verbleibende Teil nach dem Schlüssel aus Anhang B verteilt. Sofern im Länderfinanzausgleich der sich aus der Bundessatzung ergibt, kein Anteil für die Bundespartei enthalten ist. In der Finanzordnung §15.5 der Bundessatzung steht Der Bundesverband erhält aus dem innerparteilichen Finanzausgleich 15% des Festsetzungsbetrages für die Gesamtpartei. Da also ein Anteil an den Bundesverband fließt darf nach aktueller Satzung der Piratenpartei NRW keine Länderfinanzausgleich mit Mitteln aus NRW durchgeführt werden. Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dirk, David, Wolfgang, Robert, Daniel
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


  • 3.2.3
Datum
  • 09:10:2013

Antragsteller

  • Dirk Pullem

Beschreibung:

  • Ergibt sich aus dem Antrag

Antrag

  • Ich beantrage das der Vorstand der Piraten Dortmund den folgenden Antrag

an den Landesverband stellt: Antrag an den Landesvorstand der Piratenpartei NRW Leider hat der Kreisverband Dortmund seid seiner Gründung am 19.09.2010 keine Abrechnung über die durch den Landesverband treuhänderisch verwalteten und eingezogenen Mitgliedsbeiträge erhalten. Wir möchten daher den Landesvorstand darum bitten dieses zeitnahe nachzuholen und unserem Schatzmeister die nötigen Abrechnungsdaten aus den Jahren 2010 / 2011 /2012 zur Verfügung zu stellen. Als „zeitnahe“ betrachten wir eine Frist von 2 Wochen. Begründung: Es wurden in den letzten Jahren zwar Abschlagszahlungen an den Kreisverband überwiesen aber es wurden keine Abrechnungen zugesandt. Da der Landesverband die Mitgliedsbeiträge nur treuhänderisch verwaltet, denn für die Mitgliedsbeiträge zuständig ist laut Bundessatzung die für das Mitglied zuständige Gliederung (Bundessatzung/Finanzordnung/§5.4), muss er aber den jeweils zuständigen Gliederungen auch eine entsprechende Abrechnung zukomme lassen um diesen so die Möglichkeit zu geben die Zahlungen nachzuvollziehen. Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür: Dirk, David, Robert, Nadja, Daniel
    • Dagegen:
    • Enthaltung:


  • 3.3 Anträge
  • 3.3.1 Hier eintragen (Vorlage ganz unten)

4. Allgemeines (hier bitte Themen eintragen, mit eurem Namen dahinter in Klammern)

  • 4.1 Hier eintragen
  • 4.2 Hier eintragen

5. Termine

  • Diverse Terminabsprachen

6. Nichtöffentlicher Teil (falls beschlossen)

7. Sonstiges

  • 7.1 Hier eintragen
  • 7.2 Hier eintragen

8. Abschluss

  • 8.1 Termin nächste Vorstandssitzung: 10.11.2013
  • 8.2 Festellung verschobene Themen
  • 8.3 Festellung Sitzungssende: 17:54

Ich bin ein Beispielantrag

{{box schwarz gelb|2= 'Datum Name des Antragstellers 

Beschreibung:
  • Ich finde Beschreibungen viel anschaulicher

Antrag

  • Ich beantrage das in Parteiprogrammen mehr beschrieben werden soll

Beschluss des KVor

  • Abstimmung
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:
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