NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2013-03-10 AV

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Hinweis: Es handelt sich hier um das VORLÄUFIGE Protokoll zur AV. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Dortmund/AVDOBPT2013

Aufstellungsversammlung der Piraten Dortmund zur BTW 2013

Dies ist die Aufstellungsversammlung der Direktkandidat zur Bundestagswahl 2013 in den Wahlkreis Dortmund I (142) und Dortmund II (143)

Organisatorisches

• Ort: Kaktusfarm Dortmund
• Datum: 10.03.13
• Sitzungsbeginn Uhrzeit:
• Sitzungsende Uhrzeit:
• Versammlungsleiter:
• Protokollant:
• Wahlleiter:
• Wahlhelfer:
• Anwesende

Zu Beginn der Veranstaltung lag die Zahl der akkreditieren Piraten bei: Zum Ende der Veranstaltung lag die Zahl der akkreditierten Piraten bei:

Vorläufige Tagesordnung

• Begrüßung und Eröffnung
• Wahl des Versammlungsleiters
• Wahl des Schriftführers
• Abstimmung über die Geschäftsordnung der Versammlung
• Wahl des Wahlleiters
• Abstimmung über die Tagesordnung
• Vorstellung der Kandidaten
• Wahl des Kandidaten
• Ernennung der Vertrauensperson und ihres Stellvertreters
• Sonstiges
• Ende der Versammlung

TOP1 Begrüßung und Eröffnung

• 14:30 Eröffnung durch Christian Gebel
• Frage nach Streaming: Streaming ohne Gegenstimme erlaubt
• Schweigeminute für verstorbenes Mitglied
• Frage ob Wahlkreis 142 und 143 zusammen wählen sollen
  • 142: 15 dafür, einstimmig
  • 143: 7 dafür, 1 dagegen
• Die Wahlen werden zusammen durchgeführt

TOP2 Wahl des Versammlungsleiters

• Wahl zum Versammlungsleiter: Torsten Sommer einstimmig

TOP3 Wahl des Schriftführers

• Schriftführer gewählt: Christian Nissen einstimmig

TOP4 Abstimmung über die Geschäftsordnung der Versammlung

• Geschäftsordnung: Vorschlag von Stephan mit Ergänzung Antrag auf Änderung

der GO durch Torsten Sommer: Angenommen, 1 Gegenstimme, 1 Enthaltung

TOP5 Wahl des Wahlleiters

• Wahl des Wahlleiters: Marc Wehberg schlägt sich vor, wird bei einer

Enthaltung Einstimmig angenommen

• Wahlhelfer: David Grade und Wolfgang Pähler werden ernannt
• Wahlordnung: Vorschlag von Stephan aus dem Wiki: Einstimmig angenommen

TOP6 Abstimmung über die Tagesordnung

• Tagesordnung: Vorschlag aus der Einladung wird Einstimmig zugestimmt
• Erstellen der Kandidatenliste
  • 14:52: Wahlleiter eröffnet Liste der Kandidaten für beide Wahlkreise
  • 14:58: letzter Aufruf für Kandidaten
  • 14:59: Kandidatenliste wird geschlossen

TOP7 Vorstellung der Kandidaten

• Kandidatenvorstellungen Kreis 143
  • Kandidat: John-Martin Ungar stellt sich ca 2 Minuten vor
  • Kandidat sagt, dass er genug Zeit hatte
  • Kandidatin: Andrea Pieczka stellt sich ca 1,5 Minuten vor
  • Kandidatin sagt, dass sie genug Zeit hatte
• Fragerunde: Kandidaten werden heftigst und brutalst möglich auf ihr

Fachwissen befragt

• • Frage nach Rente an Beide:
    • John: Flexibles Rentenalter, Grundsicherung muss sein
    • Andrea: gegen starre Regeln und für flexible Regeln
  • Frage nach Integration und Umwelt / Statement, dass Politiker zu ihrem Wort

stehen sollen

• • • Andrea: jedem muss man die Chance geben sich zu Integrieren; Umwelt -> in

bezahlbare erneuerbare Energien investieren

• • • John: Neukölln ist nicht überall, höchster Ausländeranteil in Stuttgart

40%, "da funktioniert es" -> Integration kann gelingen wenn man es will, wenn man sie will; Energiewende, Zukunftstechnologien, keine Verbotspolitik

• Kandidatenvorstellungen Kreis 142
  • Kandidat: Dirk Pullem stellt sich ca eine Minute vor
  • Kandidat bestätigt, dass er genug Zeit hatte
  • Kindadat: Dieter McDevitt stellt sich ca 3 Minuten vor
  • Kandidat bestätigt, dass er genug Zeit hatte
• Fragerunde: Kandidaten werden noch heftiger und brutalstig möglichster als

vorher befragt

• • Frage nach Absenkung des Rentenniveaus
    • Dieter: von Rentenkürzung selber betroffen, Altersarmut betrifft viele,

Absenkung sozial ungerecht

• • • Dirk: soziale Gerechtigkeit sehr wichtig, nicht nur auf Rente beziehen
  • Frage nach Carsharing / Shared Spaces, Stadtentwicklung
    • Dirk: Konzepte sehr wichtig, sehr schade, dass die Möglichkeiten nicht

genutzt werden

• • • Dieter: Dortmunder Politik rückständig, Ordentliches Verkehrskonzept statt

Anwohnerparkplätze

• 15:22 Ende der Befragungen

TOP8 Wahl des Kandidaten

• Udo Tillmann wird als Wahlhelfer ernannt
• Vorbereitung des Wahlgangs
  • Leeren Urnen werden gezeigt und verschlossen
  • Wahlverfahren wird erläutert
  • Wahlzetter müssen erneut gedruckt werden
  • Pause bis 15:35
  • 15:50 Wahlgang eröffnet
• 16:05 Wahlgang geschlossen
• 16:18 Verkündung der Ergebnisse
• Dortmund 1, 142:
  • Dieter: 17 Ja, 3 Enthaltung, 4 Nein Dieter
  • Dirk 12, 8 , 4
• Dortmund 2 143:
  • Andrea: 19 Ja, 5 Enthaltung, 0 Nein
  • John: 12 Ja, 12 Enthaltung, 6 Nein <-- hier ist ein Fehler drinnen, korrekte Werte sind im Wahlprotokoll festgehalten. Ändert aber auch nichts am Ergebnis.

TOP9 Ernennung der Vertrauensperson und ihres Stellvertreters

• Vertrauenspersonen:
  • Torsten Sommer und Dirk Pullem
• Zeugen:
  • Daniel Sandmeier und Holger Knöpker
• Keine Einwände gegen die Wahl
• Keine Einwände, ob die gewählten wählbar sind

TOP10 Sonstiges

• Sonstiges:
  • Hinweis auf Gründung der Kommunalpolitschen Vereinigung
  • Wer Schwierigkeiten hat hin zu kommen, oder den Eintritt in das UPH zu

zahlen, kann sich vertrauensvoll an den Vorstand oder den Ombudsmann wenden

• • Piraten in Eving haben orangene Ostereier zur Verteilung auf Wochenmarkt

besorgt. Wer sowas machen möchte, kann sich melden. Eier sind genug übrig

• • Morgen in Witten ProNRW Demo, Aufruf zur Teilnahme an Gegendemo
  • Am Mittwoch ProNRW Demo in Dortmund, Dortmunder Piraten nehmen an Gegendemo

im Rahmen von "Dortmund Nazifrei" teil

• • Am 18. in Wickede
  • Antrag auf reine moderierte Infomailingliste
    • Diskussion über Sinnhaftigkeit der Liste
    • Meinungsbild über Einrichtung eine Dortmund-Info Liste: Extrem Positiv
    • Meinungsbild alle Mitglieder im KV anschreiben mit Einladung: Stark

Positiv ==TOP11 Ende der Versammlung==,

• 16:43: Ende Veranstaltung