NRW:Dortmund/Kreisverband/Protokolle/2012-07-08-MV

Piratenpartei Dortmund

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KMV Dortmund - 08.07.2012 - Protokoll

• Akkreditierte Personen: 31
• Begrüssung durch den Vorsitzenden C. Gebel

Wahl der Versammlungsämter

Protokollführer

• M. Glotz

Versammlungsleiter

• Dirk Pullem
• Christian Nissen

Wahlleiter

• Christian Gebel

Wird eine Wahlordnung benötigt, Ja/nein?

• Nein, im Moment wird keine benötigt

Beschluß der Geschäftsordnung

Geschäftsordnung ist angenommen

SÄA01 Änderung §4 Abs. 1

Datei:2012-07-08-MV-Antrag1.pdf

• Erklärung warum und weshalb durch Christian Gebel
• Diskussion:
  • diverse Hinweise der Form und Frage:
  • erst gültig nach Neuwahl Vorstand?
  • sofort gültig?
  • Ist der aktuelle Vorstand dann sofort gleichberechtigt?
  • Muss Vorstand deswegen noch mal neu gewählt werden?
  • Der Vorstand findet diesen Vorschlag unterstützenswert
  • Der Überlastung des aktuellen Vorsitzenden wegen, wird der Antrag ohne weitere Formalien dann zur Abstimmung gebracht.

Abstimmung: Antrag angenommen

SÄA02/03 Regelung einer AG/AK Gründung (1/2)

Datei:2012-07-08-MV-Antrag2.pdf

• Erklärung Marvin Wagner warum und weshalb
• Vorschlag wird so übernommen
• Antrag 1 und 2 sollen zusammen abgestimmt werden
• Verlesen SÄA03 Regelung einer AG/AK Gründung (2)

Datei:2012-07-08-MV-Antrag3.pdf

• • Diskussion
  • reicht die Zeit?
  • wie soll es ablaufen?

Abstimmung: beide Anträge einstimmig angenommen

SÄA 4: Regelung Gründung AG/AK (3)

Datei:2012-07-08-MV-Antrag4.pdf

• Diskussion
  • nach Blick in die Satzung wegen kleiner Unstimmigkeit in der Formulierung

Antrag angenommen

SÄA05 Regelung einer AG/AK Gründung (4)

Datei:2012-07-08-MV-Antrag5.pdf

• Diskussion
  • Antrag erscheint intransparent
  • Kreisvorstand weist darauf hin, dass entsprechende Anträge über die Mailingliste bekannt gegeben werden
  • Sinnhaftigkeit?
  • Problem ist, dass die Eilbedürftigkeit in vielen Fällen vorhanden ist.
  • Unsere Transparenz könnte damit umgangen werden, weil Schnellschüsse an der Basis vorbei geschehen können, ohne dass andere Zeit haben dagegen zu intervenieren

GO Antrag Meinungsbild durch C.Gebel

• sollen wir kurzfristig Organisationseinheiten ins Leben rufen können oder nicht?

Negative Meinung, abgelehnt

• Kleine Unstimmigkeit wegden dem Begriff "lokale Organisationseinheiten"

Abstimmung: Antrag abgelehnt

GO Antrag Meinungsbild: Soll man noch mal neu formulieren?

mäßige Beteiligung .. Meinungsbild angenommen

SÄA06 Regelung einer AG/AK Gründung (5)

Datei:2012-07-08-MV-Antrag5.pdf

• Diskussion
• brauchen wir das, weil es auch im Landesverband so existiert?
• Man solle nicht Dinge schon dann "erschlagen" bevor sie überhaupt auf der Tagesordnung im Kreisverband auftauchen.

Abstimmung: Antrag abgelehnt

sonstiges: Vertretung bei gerichtlichen Verfahren

Datei:2012-07-08-MV-Antrag6.pdf

• Erklärung durch Stan,
• Diskussion:
• Antrag wurde fristgemäß eingereicht, jedoch wurde durch ein Versehen der falsche Antrag in der Antragsliste kommuniziert. Der eigentlich zu stellende Antrag hatte nur einen leicht veränderten Wortlaut, der weder den Sinn noch die Art des Antrags berührte.

Antrag 7: wurde zurückgezogen und ersetzt durch Antrag: 9

• Abstimmung über Antrag 9:

Datei:2012-07-08-MV-Antrag9.pdf

Antrag angenommen, Zustimmung durch die KMV

sonstiges02: Kommende Kreisparteitage

Datei:2012-07-08-MV-Antrag8.pdf

• Diskussion
• Stammtisch solle Stammtisch bleiben
• Viele Gäste die nichts mit Anträgen zu tun haben, würden dadurch nur abgeschreckt.
• Kein Internet verfügbar, was eine evt. notwendige schnelle Recherche nicht zulassen würde

Antrag: abgelehnt

Sonstige Anträge

• Dirk Pullem, Vorstellung Problematik INDECT
• Anonymous war zum letzten Stammtisch da, hat sich vorgestellt wegen INDECT und der geplanten Demo.
• Wollen und sollen die Piraten das unterstützen und daran teilnehmen?
• Tag der Demo: 28.06.2012

Antrag: angenommen

Pause bis 13 Uhr

Nachwahl von Kandidaten für Direkt- und Listenplätze

• Diskussion über Tagesordnungspunkt zur Nachwahl der Kandidaten für die Direkt und Listenplätze
• Mehrheit spricht sich dafür aus auf die fehlenden Kandidaten zu warten
• Abstimmung ob die Wahl nach hinten gestellt werden kann

Abstimmung hat ergeben, dass dieser Tagesordnungspunkt an das Ende der Tagesordnung verschoben werden kann

Diskussion zum ersten Teilentwurf des Wahlprogramms der Piraten Dortmund

• Es erfolgte der Hinweis, dass diese Lesung keinen bindenden Charakter hat sondern nur eine erste Information der Mitglieder ist, dass aktuell ein Wahlprogramm im entstehen ist.
• Dirk verliest Teile des neu geschriebenden Kommunalwahlprogramms der Dortmunder Piraten. Die zur Abstimmung stehdenden Teile des Werkes sollen nur Meinungsbildenden sowie Informierenden Charakter haben, um den Mitgliedern zu zeigen, wie wichtig ihre Mitarbeit an diesem Wahlprogramm ist.

Die Hauptübersicht aller Arbeitspads ist hier zu finden https://dortmund.piratenpad.de/201206-Sammlung-Kommunalwhalprogramme

Einige Passagen werden während der Diskussion sofort verändert. Bei anderen Passagen wird dazu aufgerufen gestalterisch tätig zu werden. Einige, der Thematik wegen offensichtlich zur Bundespolitik gehörende Passagen, werden mit teils wechselndem Abstimmungsverhallten und Beteiligung abgelehnt.

An einigen Punkten offenbart sich weiterer Nachholbedarf in Sachen Formulierung.

Verschobener Tagesordnungspunkt:

• Nachwahl von Kandidaten für Direkt- und Listenplätze
• Kurze Diskussion:
• Kommunalwahl .. wollen wir, da wo keiner im Stadtbezirk mehr kandidieren kann, noch abstimmen oder nicht?
• Brauchen wir das?
• Was für Probleme könnten auf uns zu kommen?
• Welche Juristischen Sachen würden uns auf die Füße fallen können?
• Abstimmung über: Wer will Nachwahl?

Abstimmung erfolgt einstimmig. Es wird keine Nachwahl geben. Evtl. nun freie Listenplätze bleiben demnach frei und werden nicht neu zur Wahl gestellt.

Versammlung 15:47 geschlossen