NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20130407
Inhaltsverzeichnis
AK Kommunalpolitik in Dortmund Protokoll des Treffens am 7.4.2013
Anwesende
- Stan
- Andrea P.
- Bärbel
- Dirk
- Andrea W.
- Detlef
- Holger B.
- Dieter
- Wolfgang
- Sven
- Wolfgang
- Wutze
Themen
Allgemeine Diskussion zum Thema Gutachtengate/Umgangston/Trolle und Wahlverfahren. Auf nach dem Treffen vertagt un erts die kommunalen Themen zu besprechen.
Offene Punkte aus den letzten Sitzungen
- Anwohnerparkplätze (Bärbel), Rat hat jetzt beschlossen eine Firma zur Untersuchung der besten Parkflächenbewirtschaftung zu beauftragen. Grüne wollen eine Bürgerversammlung machen um die Bürger einzubeziehen.
- Feuerwehr Zusatzkosten (Stan), Momentan läuft ein Gutachten, sonst ist schwer an Fakten zu kommen. Wir sollten eventuell erst mal das Gutachten abwarten.
- Kindertagesstätten (Andrea P), Thema ist in Arbeit
- Schokoticket (Andrea P), Thema ist in Arbeit
- Antrag an Rat Mittschnitt Ratssitzung (Dieter), Thema ist in Arbeit
- Anfrage an OB wegen gesammelter Ratsdokumente (Dieter,Bärbel), Thema ist in Arbeit
Termine
- Montag 8.4.2013
- 20:00 DEW Kommunal 20:00 Taranta Babu (Heike)
- 16:00 Rathaus, Dortmund Soziale Stadt (Bärbel)
- Dienstag 9.4.2013
- 16:00 Nordstadt Begehung mit David Grade, Treffpunkt Kleine Burgholzstraße 18 (Quartiersmanagement) bis ca. 18:00
- Ausschuss für Soziales entfällt
- Mittwoch 10.4.2013
- 15:00 Schulausschuss, Ratssaal (Bärbel, Holger)
- Donnerstag 11.4.2013
- 19:30 Brakel, Kommende, Querdenker
- Sonntag 14.4.2013
- Demo gegen Bestandsdatenauskunft
- Dienstag 16.4.2013
- 18:00 -20:30 Podiumsdiskussion zum „Radschnellweg Ruhr" - Auf schnellen Wegen in die Zukunft?!, Studio B der Stadt- und Landesbibliothek (gegenüber dem Haupteingang), Veranstalten vom VCD (Dieter, Bärbel)
- Dienstag, 16.04.2013
- Kulturausschuss (Detlef)
- Mittwoch 17.4.2013
- 16:00 Ausschuss für Familie (Andrea)
- 16:00 Bürgerausschuss (Stan)
- Samstag 20.4.2013
- 10:00 Runder Tisch für Scharnhorst, Begegnungsstätte Gleiwitzerstr 277
- Sonntag 21.4.2013
- AK Kommunalpolitik nächstes Treffen
Termine zukünftig schon vorher ins Pad, Pad wird dafür schon vorher aufgemacht (Andrea W.)
Weitere Punkte
Sonntagsöffnungszeiten Thier Gallerie
Sind anfänglich verpflichtet worden Sonntag auf zu machen damit Leute durchgehen können, und jetzt wollte die Thier Gallerie das nicht mehr machen und deshalb die Regelung ändern. Die Stadt hat das deshalb jetzt zurück genommen. Wäre eigentlich ein Pratiges Thema von wegen öffentlicher Raum der privatisiert wird.
Envio Opfer
Info von Wolfgang: Spendengelder von dem verein Freunde des Fredenbaumplatzes wurden an einen Obmann übergeben, die eigentlichen Opfer wenden sich aber gar nicht an den und es ist auch zu wenig um den Leuten direkt zu helfen. Es wäre bei der Bürgerinitiative besser gewesen.
Fristsachen
Kurzfristige Sachen muss der Vorstand entscheiden wenn eine Befragung nicht möglich ist. Wie kann mann danach die Trolle stoppen?
Nahtloser Übergang zur am Anfang schon angestoßenen Diskussion.
