NRW:Dortmund/AK-Kommunalpolitik-dortmund/protokoll-20130324

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Protokoll Treffen AK-Kommunalpolitik Dortmund 24.3.2013

Dieter
Stan
Andrea P.
Detlef
Sven
Dirk
Holger
Bärbel
Christian
Wolfgang
Andrea W.

Tagesordnungspunkte

1. Bericht Gründung Piko

Kurz zusammengefasst. Weitere Diskussion darüber auf Stammtisch verschoben.

2. Vorstellung des neuen Serverkonzeptes des KV Dortmund

Vorstand hat beschlossen einen eigenen Server anzumieten. Spendengelder dafür stehen zur Verfügung.
Betreuerteam vom Vorstand beauftragt:
Sandos
Robert
Andrea W.
Christian Sandmeier
Wolfgang

Server ist bestellt. Christian setzt den erst einmal auf.
Auf diesem sollen alle Dormunder Webangelegenheiten und Tools gesammelt werden.

3. Berichte aus dem Rat

Dieter und Andrea P. berichteten aus dem Rat.
Tribühne in der Ratssitzung war voll. Streaming sollte daher als Antrag noch einmal gestellt werden.
Eine größere Problematik sind die Sozialarbeiterstellen in den Schulen.
Weiteres Thema war Inklusion. Da ist die generelle tendenz:Hätten wir gerne aber haben kein Geld.

Thema Bürgerdienste (Stan berichtet aus dem Ausschuss)
Stan kümmert sich mal um das Nachhaken rund um das Thema Feuerwehr, Zusatzkosten und erhöhre Alarmzahlen. Erst einmal Zahlen und Fakten sammeln.
Problemvermieter
Mangelnde Tagesstätten und auch mangelnder Platz für Tagesstätten. Andrea P bleibt am Thema dran.
Schokotickets gerade für Jugendliche die schon schwarzgefahren sind nicht mehr zugänglich. Andrea P. Recherchiert da mal genauer.

Kurzer Bericht aus dem Finanzausschuss von Andrea W.
Fredenbaumpark fehlendes Gesamtkonzept (auch Westpark und andere Anlagen)
Zur Ausschussabdeckung ein Pad mit den Terminen aufmachen und in der Mailingliste noch einmal verbreiten.

4. Prostituiretenregelung in Dortmund

Utz Kowaleski, Linke ind Dortmund. Planen zu dem Thema aktiv zu werden und wollte da eventuell was mit uns zusammen machen.
Its ein aktuelles Thema durch frische Urteile.
Als Piraten sollten wir uns zu dem Thema mal zügig positionieren.


offene Punkte Liste:

(hier Aktionspunkte sammeln die wir für wichtig halten, aber kein Hutaufhaber gefunden werden konnte)

  • Ladenöffnungszeiten in der Stadt
  • Problemvermieter in Dortmund
  • Gebäudeleerstand (z.B bei geschlossenen Schulen)

Ideenliste:

  • QR Codes an historisch interessanten Stellen/Straßenschildern
  • Straßennamen in Dortmund aufarbeiten
  • Quote bei Namen? neue Starßennamen bis 50% erreicht sind?
  • PM Schoko Ticket

https://dortmund.piratenpad.de/201303-PM-SchokoTicket