NRW:Düsseldorf/Stadtbezirk 06/20101124

Sitzung der Bezirksvertretung 6 am 24.11.2010
16:00 Uhr bis ca. 18:40 Uhr (öffentlicher Teil)
Sitzungsort: BV 6 - Sitzungssaal 1.OG, Münsterstr. 519

Dieses Protokoll wird noch ergänzt. (heute nur ein Anfang)

Die Sitzung dauerte deutlich länger als üblich. Es handelt sich um die letzte in 2010.

Anwesend waren: 2 Pressevertreterinnen, 2 Vertreter der Ploizei, 3 Stadtratsmitglieder, 3 Vertreter der Verwaltung, 1 Vertreterin vom Seniorenbeirat (einer fehlte) und die Mandatsträger, von denen viele entschuldigt waren: CDU war nicht vollständig anwesend, von den Grünen nur Herr Eggeling (allerdings mit grüner Stadträtin), von der FDP fehlten beide. Zusätzlich waren zu Beginn der Sitzung 12 Besucher, am Ende der öffentlichen Sitzung noch 4 Besucher anwesend.

TOP 1 Anerkennung der Tagesordnung

TOP 2 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 27.10.2010

TOP 3 Antrag Auf der Reide 53, 53 a - Neubau eines 7-Familienhauses mit Tiefgarage

PDF 176 109/2010 32 KB

TOP 4 Projekt "Zukunft ohne Sucht" - Vortrag des Gesundheitsamtes

• Vortrag von ca. 30 Minuten zum abgeschlossenen Pilotprojekt in Rath. Infos folgen.

TOP 5 Gutachterverfahren Nördlich Westfalenstraße
Öffentlichkeitsbeteiligung - Auslobungstext

PDF 61/ 92/2010 305 KB

• nach langer Diskussion abgelehnt
• wird dennoch gestartet
• Infos folgen

TOP 6 Anfrage des Herrn Daxenberger: Steigende Belastung für Kleingärtner im Stadtgebiet 6

PDF 176 99/2010 10 KB

TOP 7 Anfrage der SPD-Fraktion: Veräußerung der Grundstücke des Kleingartenvereins Theodorstraße e.V. (KGV Theodorstraße e.V.)

PDF 176 102/2010 12 KB

• in den nichtöffentlichen Teil verlegt

TOP 8 Antrag des Herrn Daxenberger: Sachstandsbericht zum Erhalt und Weiterentwicklung des Landschaftsschutzgebietes Aaper Wald zwischen Knittkuhl und Bauenhäuser Weg

PDF 176 100/2010 9 KB

TOP 9 Antrag der CDU-Fraktion: Veränderung der Stützmauer entlang des Hördtwegs

PDF 176 101/2010 9 KB

TOP 10 Antrag der CDU-Fraktion: Reduzierung der Straßenbahngeschwindigkeit auf der Münsterstraße

PDF 176 103/2010 10 KB

TOP 11 Antrag der CDU-Fraktion: Schließung des Zugangs zum städt. Bunker an der Münsterstraße

PDF 176 104/2010 9 KB

TOP 12 Antrag der CDU-Fraktion: Einrichtung einer Anliegerregelung für die Eitelstraße und den Hirschweg

PDF 176 105/2010 35 KB

TOP 13 Antrag der CDU-Fraktion: Erweiterung des Hundeauslaufplatzes an der St.-Franziskus-Straße

PDF 176 106/2010 9 KB

TOP 14 Antrag der CDU-Fraktion: Unterrather Straße - II. Bauabschnitt "Klinke"

PDF 176 108/2010 38 KB

TOP 15 Verwaltungsvorlagen: Bezirkssportanlage Wilhelm-Unger-Straße - Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld

PDF 52/ 87/2010 45 KB

TOP 16 Verwaltungsvorlagen: Zuschussvergabe 2010

• Jugendevent (leider nicht protokolliert welches): 500 EUR
• Jugendsitzungsparty (Karneval): 500 EUR
• St. Josef, neue Tische und Stühle: 12.000 EUR

2011

• Evangelische Oster-Kirchengemeinde, Musikanlage, Anstricharbeiten: 500 EUR
• Evangelische Oster-Kirchengemeinde, Jugendfahrt: 1000 EUR

TOP 17 Verwaltungsvorlagen: Terminplanung für die Sitzungen der Bezirksvertretung 6 im Jahre 2011

PDF 176 95/2010 7 KB

TOP 18 Mitteilung der Verwaltung

PDF 176 94/2010 42 KB

Nichtöffentlicher Teil

• Anerkennung der Tagesordnung
• Gutachterverfahren Nördlich Westfalenstraße: Akteure
• Verlängerung des Gebrauchsüberlassungsvertrages mit dem ART e.V.
• Veräußerung der Grundstücke des Kleingartenvereins Theodorstraße e.V. (siehe oben)