NRW:Düsseldorf/Kultur/20101125

Dieser Artikel ist keine offizielle Aussage der Piratenpartei Deutschland. Hier wurde ein Essay von Peter Schmelzer verfasst.

Kulturausschusssitzung

Eckdaten

Ort:      Rathaus - EG großer Sitzungssaal, Marktplatz 1, Düsseldorf
Datum:    25.11.2010
Uhrzeit:  15:00h - 17:24h (öffentlicher Teil)

Zunächst ein persönliches Statement

Es ging in der Sitzung teilweise zu wie im Kindergarten. Fr. von Ahlefeld (Grüne) wurde wegen ihrer Wortwahl das ein oder andere mal gerügt, die CDU hat stets klargemacht wer hier an der Macht ist. Das das u.U. nicht gut für Düsseldorf ist sollte allen klar sein. Besonders auffallend war der Vorsitzende Bürgermeister Conzen, der teilweise ohne aufzuschauen die Mehrheit der CDU/FDP Fraktion festgestellt hat. Herr Conzen scheint hellseherische Fähigkeiten zu besitzen. Viele Fragen konnte er nicht beantworten. Hierfür mußte der 1. Beigeordnete stets herhalten.

Zur Sitzung

Die Einladung zur Sizung mit allen TOP und Anträgen kann bei mir eingesehen werden, da ich z.Zt. nicht weiß ob ich sie in kopierter Form ins Internet stellen darf.

TOP1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Der Ausschuss ist beschlussfähig

TOP2

Anerkennung der Tagesordnung

• Tagesordnung wurde anerkannt

TOP3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Kulturausschusses am 09.09.2010

• Niederschrift wurde anerkannt

TOP4

Anfrage der Ratsfraktion von CDU/FDP zum Thema "Zusammenarbeit mit dem Kompetenzzentrum Kultur- und Kreativwirtschaft der Bundesregierung"

• Soweit ich das richtig verstanden habe bietet Prof. Schreckenberg 2 Termine im Monat im tanzhaus NRW für Diskussionen an

TOP5

Anfrage der SPD Fraktion: „Sicherung des Stadtarchives vor weiteren Schäden“

• Frage 1: Wurden seitens der Verwaltung schon Maßnahmen ergriffen, die in Zukunft sicherstellen, dass durch einen Notfall im Schauspielhaus kein Wasser in das darunterliegende Archiv gelangen?

Antwort: Das Bedientableau der Brandmeldezentrale wird umbgebaut und damit (hoffentlich) gegen Fehlbedienung geschützt. Es wird ein Gutachten zur zukünftigen Schadensbegrenzung eingeholt, es werden weitere Lösungswege (andere Lagerstätten) gesucht.

• Frage 2: Wenn ja, wann werden die Lösungsvorschläge den Mitgliedern des Kulturausschusses vorgestellt?

Antwort: Sobald diese vorliegen, man ist „dran“.

• Frage 3: Wenn nein, wann werden in Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und Stadtarchiv Lösungsmöglichkeiten entwickelt und vorgestellt?

Antwort: Ergibt sich aus den Antworten zu F1 und F2

TOP6

Antrag von Die Linke: „Kultur für alle, Einrichtung einer „Artothek“ in Düsseldorf

• SPD Fraktion hat weiteren Infobedarf bei einer der nächsten Sitzungen
• Klärung Frage was ist „kostengünstig“
• Vorsitzender weiß nicht, ob ein „Beratungsteilnehmer“ im Ausschuss abstimmen darf
• Antrag abgelehnt

TOP7

Antrag der SPD Fraktion: „Prüfung Fördermöglichkeiten für die freie Theaterszene in Düsseldorf"

• Schauspielhaus rechnet vergünstigte Karten mit Förderverein ab, Stadt gibt keine Zuschüsse.
• Empfehlung für andere Theater: Freundeskreis anschaffen

TOP8

Antrag von CDU/FDP Fraktion: „Erscheinungsbild der Gastronomie auf der Tonhallenterasse“

• CDU/FDP will, das mit geringen Mitteln eine Verschönerung herbeigeführt wird. Gastronomie soll unangetastet beibehalten bleiben.
• Antrag angenommen

TOP8.1

Antrag des Jugendrates: Ausstellung „Die Mauer – Eine Grenze durch Deutschland“

• Empfehlung an OB Ausstellung zuzustimmen, da dieser Hausrecht hat.
• Antrag angenommen

TOP8.2

Masterplan Energieeffiziente Straßenbeleuchtung 2010-2015; Stellungnahme der unteren Denkmalbehörde

• Erhaltung Gasleuchten in „alten“ Stadtteilen?
• Untere Denkmalbehörde denkt an Erhaltung der Gasleuchten in „Gründerzeitvierteln“
• Verlagerung weitere Diskussion in Stadtrat

TOP9

Machbarkeitsstudie (Sanierung) tanzhaus NRW (Bericht)

• Vorstellung des Sanierungs-/Erweiterungsberichtes durch das Tanzhaus NRW (Der berichtende benutzte etwa 30x pro Satz das Wort „Ähh“. Ihm war damit kaum zu folgen...)
• Umkleiden (nur 20qm für 400-500 Personen pro Woche), WarmUp Bereiche, Sanitäre Einrichtungen dringend
• Raumklimatische Verbesserungen
• Keine Gelder in 2011 – Prioritätenliste + Anfrage beim Land nach Geldern
• Anderen Kulturstätten geht es ähnlich
• Sanierungsstau „scheint“ politisch gewollt zu sein...
• Es wird ein Masterplan benötigt
• Priorisierung nach gesetzlichen, zwingenden, erforderlichen und wünschenwerten Arbeiten frühestens 2012
• Das Land soll sich auch beteiligen, da es ja schließlich tanzhaus „NRW“ heißt

TOP10

Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Heinrich-Heine Institut

• zur Kenntnis genommen

TOP11

Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Theatermuseum

• zur Kenntnis genommen

TOP12

Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Stadtmuseum

• zur Kenntnis genommen

TOP13

Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Goethe Museum

• zur Kenntnis genommen

TOP14

Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Filmmuseum

• Ausstellung „Der Schatz im Silbersee“ wird in den Herbst verschoben
• zur Kenntnis genommen

TOP15

Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Hetjens-Museum

• zur Kenntnis genommen

TOP16

Veranstaltungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Mahn- und Gedenkstätte

• zur Kenntnis genommen

TOP17

Ausstellungsprogramm 1. Halbjahr 2011, Kunstraum

• zur Kenntnis genommen

TOP18

Sonderzuschuss für die Ausstellung Hans und Lya Kralik

• CDU Ausstellung ja, aber die Ausstellungsmacher (Vereinigung der verfolgten des Naziregimes (VVN)/Bund der Antifaschisten (BdA)) sind nicht Verfassungskonform, daher Ablehnung
• hitzige Diskussion
• Antrag abgelehnt

TOP19

Jahresbericht 2009 der Mahn- und Gedenkstätte

• zur Kenntnis genommen
• der Bericht kann bei mir eingesehen werden

TOP20

Jahresbericht 2009 des Heinrich-Heine-Institutes

• zur Kenntnis genommen
• liegt mir nicht vor

TOP21

Befragung von Bands zur Proberaumsituation in Düsseldorf

• Musikbeirat tagt im Januar, es wird um schnelle Beantwortung der Fragen gebeten
• das Ergebnis der Befragung kann bei mir eingesehen werden

TOP22

Beirat Literatur (Sitzungen am 16.06.2010 + 30.08.2010

• Etaterhöhungen Literaturfest+Bücherbummel

TOP23

Beirat Literatur (Umfrage November 2010)

• Antrag angenommen

TOP24

Beirat Musik (Sitzung am 23.11.2010)

• Antrag angenommen

TOP25

Beirat Tanz und Theater (Sitzung am 08.11.2010)

• Antrag angenommen

TOP26

Jüdische Kulturtage 2011

• Antrag angenommen

TOP27

Zuschuss AFORK Ausstellung in Moskau

• Antrag angenommen

TOP28

Aufstellung von Info-Stelen vor dem Heine-Haus und der Robert-Schumann-Gedenkstätte

• Antrag angenommen

TOP29

15. Ordnung zur Änderung der Benutzungsordnung Stadtbüchereien Düsseldorf

• Antrag angenommen
• Ab dem 01.01.2011 kostet der Jahresbeitrag für einen Erwachsenen 16€
• eine Abgeordnete forderte sogar 18€ Jahresbeitrag
• Der Landesdurchschnitt beträgt etwa 14,61€

TOP30

Sonderzuschuss Robert-Schumann-Gesellschaft e.V.

• Antrag angenommen

TOP31

Sonderzuschuss Filmwerkstatt

• Antrag angenommen

TOP32

Haushaltsberatung 2011 – Entwurf des Doppischen Produkthaushaltes 2011, bezirksbezogene Ansätze 2011

• Open Source Festival (elektronische Musik) erhält eine feste Haushaltsstelle über 50k€
• Der Kulturhaushalt wurde durch die CDU/FDP beschlossen.
• Es gibt ein Sperrvermerk für den Betreiber des Spee-Archives in Kaiserswerth, da er den Vertrag mit der Stadt nicht einhält und am Wochenende nicht geöffnet hat.

Anmerkung in eigener Sache: Die Zahlen für Zuschüsse zu einzelnen Gruppierungen lagen mir nicht vor, da sie nicht verteilt wurden. Der Kulturausschuss hat sich auf eine Abstimmung je „DIN A4 Seite“ geeinigt um nicht alles einzeln abstimmen zu müssen.

TOP32.1

Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Erhöhung der Mittel zum Ankauf von Werken zeitgenössischer KünstlerInnen

• Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir vorübergegangen ist.

TOP32.2

Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Sonderfond zur Förderung der freien Kunst- und Theaterszene

• Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir vorübergegangen ist.

TOP32.1

Antrag der Linksfraktion zum Haushalt: Kostenfreie Nutzung der Stadtbüchereien für EinwohnerInnen

• Hierzu kann ich leider nichts sagen, da dieses irgendwie an mir vorübergegangen ist.

Ende

Ende des öffentlichen Teils der Sitzung: 17:24h

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne korrigiert werden.

Peter Schmelzer 22:28, 27. Nov. 2010 (CET)