NRW:Bottrop/Kommunalpolitik
Inhaltsverzeichnis
- 1 Kommunalwahl 2014
- 2 Kommunalpolitik
- 2.1 Satzung Piratenpartei NRW
- 2.2 Verfassung NRW
- 2.3 Kommunalgesetze
- 2.3.1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
- 2.3.2 Kommunalwahlgesetz
- 2.3.3 Neufassung des Kommunalwahlgesetzes (Kommunalwahlgesetz)
- 2.3.4 Kommunalabgabengesetz
- 2.3.5 Errichtung von Behörden und Einrichtungen
- 2.3.6 Korruptionsbekämpfung
- 2.3.7 Automatisierte Datenverarbeitung
- 2.3.8 Datenschutz
- 2.3.9 Verfassungsrecht der Gemeinden
- 2.4 Protokolle
- 2.5 Haushaltsdaten Bottrop
- 2.6 Anfragen und Stellungnahmen
- 2.7 Wahlprogramme verschiedener Bottroper Parteien
Kommunalwahl 2014
Das Kommunalprogramm der Bottroper PIRATEN (Stand 03.2014)
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bottrop/Kommunalpolitik/Kommunalprogamm
Kandidatenportal - Reserveliste
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bottrop/Kommunalpolitik/Kommunalwahl_2014/Reserveliste
Das Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2014 des Kandidaten-Teams
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bottrop/Kommunalpolitik/Wahlprogamm2014
Kommunalpolitik
Links:
http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Kommunalpolitik Infoseite
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Arbeitskreis
Satzung Piratenpartei NRW
http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Satzung
Verfassung NRW
Kommunalgesetze
Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
https://recht.nrw.de/lmi/owa/pl_text_anzeigen?v_id=2320021205103438063
Alternativ Link Gemeindeordnung NRW:
http://www.lexsoft.de/lexisnexis/justizportal_nrw.cgi?xid=146702,1
Kommunalwahlgesetz
http://www.wahlrecht.de/kommunal/nordrhein-westfalen.html
Neufassung des Kommunalwahlgesetzes (Kommunalwahlgesetz)
Kommunalabgabengesetz
Errichtung von Behörden und Einrichtungen
Korruptionsbekämpfung
Gesetz zur Verbesserung der Korruptionsbekämpfung und zur Errichtung und Führung eines Vergaberegisters in Nordrhein-Westfalen (Korruptionsbekämpfungsgesetz - KorruptionsbG)
Automatisierte Datenverarbeitung
Datenschutz
Verfassungsrecht der Gemeinden
Protokolle
Ratssitzungen
Sitzungskalender
NRW:2012-07-03_-_Protokoll_Ratssitzung Bottrop
NRW:2012-06-14_-_Protokoll_Bezirksvertretung_Bottrop_Süd in Bearbeitung
NRW:2012-05-15_-_Protokoll_Ratssitzung Bottrop
NRW:2012-05-25_-_Protokoll_Schulausschuss
NRW:2012-05-31_-_Protokoll_Ausschuss_Stadtplanung_Umweltschutz
Haushaltsdaten Bottrop
Quelle: http://www.bottrop.de/rathaus/downloads/haushalt2012_entwurf/Vorbericht.pdf
2012
Ordentliche Erträge__________288.953.400
Ordentliche Aufwendungen________319.336.300
Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigk__-30.382.900
Finanzergebnis___________________-8.946.800
Ordentliches Ergebnis_____________-39.329.700
2013
Ordentliche Erträge__________300.216.300
Ordentliche Aufwendungen________322.664.300
Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigk__-22.448.000
Finanzergebnis__________________-10.387.400
Ordentliches Ergebnis_____________-32.835.400
2014
Ordentliche Erträge__________308.779.900
Ordentliche Aufwendungen________324.726.100
Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigk__-15.946.200
Finanzergebnis__________________-12.200.200
Ordentliches Ergebnis_____________-28.146.400
Eigenkapital
Problematisch wird in den nächsten Jahren das unser Eigenkapital planmässig
von 2012 nach 69.878.088 Euro
über 2013 nach 37.042.688 Euro
über 2014 nach 8.896.288 Euro
bis 2015 nach -14.683.612 Euro
in den negativen Bereich gefahren wird.
Das kann so nicht hingenommen werden !
Liquiditätskrediten
Die Stadt Bottrop ist bereits jetzt auf die ständige Aufnahme von Liquiditätskrediten von mehr als 185 Mio. € angewiesen, obwohl diese haushaltsrechtlich ausschließlich für unterjährige Zwischenfinanzierungen - nicht jedoch für eine dauerhafte Finanzierung laufender Aufwendungen - vorgesehen sind.
Aufwendungen
Ergebnisplan (Aufwendungen in €) 2012
11 Personalaufwendungen ______________________88.042.700
12 Versorgungsaufwendungen ____________________8.874.000
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ____48.374.100
14 Bilanzielle Abschreibungen ____________________23.092.300
15 Transferaufwendungen _____________________109.116.500
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen ____________41.836.700
17 Ordentliche Aufwendungen ______________319.336.300
Anfragen und Stellungnahmen
Die Piraten fordern und leben Transparenz im Politischen Leben.
Gleichzeitig wird die Privatsphäre von Bürgern geschützt.
Anfragen von Verbänden und Stellungnahmen werden veröffentlicht.
Anfragen von Bürgern werden nur auf besonderen Wunsch mit Namen veröffentlicht!
Hier gilt es die Privatsphäre unserer Bürger zu schützen.
Verbände
Bürger
Wahlprogramme verschiedener Bottroper Parteien
Das Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2014 für Bottrop wird erarbeitet.
Gute Ideen anderer Parteien kopieren wir.
Für schlechte Ideen finden wir bessere Lösungen.
Ich erspare mir jetzt aufzuzählen, an wie vielen Stellen andere Parteien, die guten Ideen der Piratenpartei kopiert haben. Denn an den Programmen der Piratenpartei arbeiten über 30.000 Bürger mit!
Auch Sie dürfen bei uns mitmachen und sind mit Ihren Ideen herzlich eingeladen.
Stammtischtermine : http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bottrop#Stammtisch
Programm PIRATEN
2014 Wahlrogramm 2014 der Bottroper PIRATEN
2014 Kommunales Programm PIRATEN (Arbeitsstand)
Programm SPD
2009 Kommunalwahlprogramm
Programm CDU
2009 Kommunalwahlprogramm
Programm Grüne
2009 Kommunalwahlprogramm
Programm ÖDP
2009 Kommunalwahlprogramm
Programm FDP
2009 Kommunalwahlprogramm
