NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2023-05-01 - Protokoll Vorstand Bonn

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Formalia

Anwesend: Jens, Christoph, Martin, Nadja

Entschuldigt: Stefan

Unentschuldigt: –

0 Gäste

Jens eröffnet die Sitzung um 18:17 Uhr

Jens stellt fest, dass ordnungsgemäß eingeladen wurde

Sitzungsleitung übernimmt Jens, einstimmig angenommen

Protokoll wird von Christoph erstellt, einstimmig angenommen

Tagesordnung: ohne Änderung einstimmig angenommen

Umlaufbeschlüsse

Ostermarsch 2023

Umlaufbeschluss des Vorstand KV Bonn vom 01.05.2023 #1: Ostermarsch 2023

Gestellt am:

16.03.2023

Deadline:

18.03.2023 20:00

Antragsteller:

Christoph

Antragstext:

Die Piratenpartei Bonn

1. unterstützt den Ostermarsch Bonn 2023,
2. unterstützt den Aufruf zum Ostermarsch 2023,
3. und ruft zur Teilnahme auf.

Begründung:

Der Ostermarsch ist eine Aktion für ein friedliches Europa, die von verschiedensten Gruppen unterstützt wird. In den letzten Jahren hatten wir bereits regelmäßig unsere Unterstützung zugesichert.

1. : Christoph, Martin, Jens, Nadja
2. :
3. :
4. Nicht abgestimmt: Stefan

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Vorstand
Ticket: -

einstimmig bestätigt.

Fahrt zum LPT NRW 2023.1

Umlaufbeschluss des Vorstand KV Bonn vom 01.05.2023 #2: Fahrt zum LPT NRW 2023.1

Gestellt am:

20.04.2023

Deadline:

21.04.2023 22:00

Antragsteller:

Christoph

Antragstext:

Der Kreisvorstand möge beschließen: Christoph Grenz wird beauftragt am Landesparteitag am 22. und 23. April 2023 teilzunehmen und davon zu berichten.

Begründung:

Zu den Aufgaben des Vorstands in unserer Satzung gehört auch die Teilnahme an Landes- und Bundesparteitagen. Um Zweifel bezüglich der Reisekostenabrechnung zu vermeiden, sollte die Beauftragung zur Fahrt noch mal explizit erfolgen.

1. : Christoph, Martin, Jens, Nadja
2. :
3. :
4. Nicht abgestimmt: Stefan

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Vorstand
Ticket: -

einstimmig bestätigt.

Einladung zum 'Piraten-Solartag Rhein-Sieg-Bonn'

Umlaufbeschluss des Vorstand KV Bonn vom 01.05.2023 #3: Einladung zum 'Piraten-Solartag Rhein-Sieg-Bonn'

Gestellt am:

20.04.2023

Deadline:

21.04.2023 22:00

Antragsteller:

Christoph

Antragstext:

Der Kreisvorstand lädt alle Mitglieder zum Piraten-Solartag am 7.5.2023 per E- Mail und, sofern keine E-Mail-Adresse des Mitglieds, aber eine Postanschrift vorliegt, per Post ein.

Begründung:

Diese gemeinsame Veranstaltung mit dem Rhein-Sieg-Kreis haben wir schon länger geplant und es ist sinnvoll, hier auch alle Mitglieder direkt einzuladen.

1. : Christoph, Martin, Jens, Nadja
2. :
3. :
4. Nicht abgestimmt: Stefan

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Vorstand
Ticket: -

einstimmig bestätigt.

Einladung zum KPT am 21. Mai 2023

Umlaufbeschluss des Vorstand KV Bonn vom 01.05.2023 #3: Einladung zum KPT am 21. Mai 2023

Gestellt am:

20.04.2023

Deadline:

21.04.2023 22:00

Antragsteller:

Christoph

Antragstext:

Der Kreisvorstand möge beschließen: Der Kreisvorstand lädt alle Mitglieder zum Kreisparteitag am 21.5.2023 ab 15 Uhr ins Planet Hellas ein. Auf die Tagesordnung ist neben der Vorstandswahl auch ein TOP für den Zusammenschluss mit dem KV Rhein-Sieg zu setzen. Sofern es sich in Abstimmung mit dem KV Rhein-Sieg ergibt, ist dieser Einladung auch die Einladung zur konstituierenden Mitgliederversammlung eines eventuellen Regionalverbandes für Bonn und den Rhein-Sieg-Kreis beizufügen.

Begründung:

Die Amtszeit unseres Vorstands läuft ab. In Absprache mit dem KV Rhein-Sieg hat sich nach dem ursprünglich geplanten 7. Mai der 21. Mai als gemeinsamer Termin ergeben, auf dem auch der Zusammenschluss zu einem Regionalverband erfolgen kann.

1. : Christoph, Martin, Jens, Nadja
2. :
3. :
4. Nicht abgestimmt: Stefan

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Vorstand
Ticket: -

einstimmig bestätigt.

Berichte

Kasse

Christoph berichtet:

Stand Heute

• Kontostand: 8017,59 €
• Barkasse: 15,07 €

Postfach

Jens berichtet:

• Die Post hat eine Rückzahlung der Postfachmiete wegen einer angeblichen und unspezifizierten AGB-Verletzung abgelehnt
• Wir hatten auf der letzten VoSi beschlossen, dass sich ein gerichtliches Verfahren für den strittigen Betrag nicht lohnt

Landesparteitag

Christoph und Nadja berichten:

• Wir waren auf dem LPT NRW am 22.04.2023 in Bielefeld ab ca. 12 Uhr
• Es waren ca. 30 Abstimmungsberechtigte und einige Gäste da (u.a. BuVo, JuPis, etc.)
• Neuer Vorstand wurde gewählt
• 4 Kreisverbände wurden aufgelöst
• ein Umzug der Landesgeschäftsstelle ist angedacht (ggf. auch außerhalb von Düsseldorf)
• ein Positionspapier wurde angenommen: "Hochschulen demokratisieren"
• es gab einen Vortrag aus Dresden zum Organisieren von Demos/überparteilichen Veranstaltungen
• es wurden 2 Richter ins Schiedsgericht NRW gewählt. Das ist damit zwar nicht völlig arbeitsfähig, aber kann Schlichtungsverfahren machen
• wir haben uns auch mit den Leuten aus ganz NRW vernetzt

Piraten-Solartag Rhein-Sieg-Bonn

Christoph berichtet:

• Die Einladungen an unsere Mitglieder sind seit letzten Dienstag rausgeschickt
• Der RSK hat seine Mitglieder schon ein paar Tage vorher eingeladen.

Ostermarsch

Christoph berichtet:

• Nadja und ich haben die Piraten beim Ostermarsch vertreten
• ca 300-500 Teilnehmer insgesamt, wir haben auch Teilnehmer von SPD/Grüne/Linke gesehen
• ohne Zwischenfälle verlaufen
• wir haben drei "Querdenker" am Rand der Demo mit russlandfreundlichen Plakaten gesehen
• ansonsten war die Demo überwiegend Pro-Urkraine
• es gab auch Plakate der Art "Putin raus aus der Ukraine ist der Weg zum Frieden"
• bei den Reden bei der Kundgebung wurde der Angriffskrieg Putins verurteilt und von den kirlichlichen Organisationen viel zum moralischen Dilemma von Waffenlieferungen gesprochen
• also insgesamt ein sehr positiver Eindruck von der Demo

Bankwechsel

Jens berichtet:

• wegen Reha noch nicht dazu gekommen, eine neue Bank zu suchen

Anträge

Melderegisterauskunft für zahlendes unbekannt verzogenes Mitglied

Antrag an den Kreisvorstand; Melderegisterauskunft für zahlendes unbekannt verzogenes Mitglied

Beantragt von: Martin

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen,
für das zahlende Mitglied für das wir keine aktuelle Adresse, E-Mail-Adresse und Telefonnummer haben, holen wir für bis zu 11 € eine Melderegisterauskunft ein.

Begründung:

erfolgte mündlich.

Beschluss des Kreisvorstands; Melderegisterauskunft für zahlendes unbekannt verzogenes Mitglied

1. : Jens, Christoph, Martin, Nadja
2. : –
3. : –

Ergebnis: einstimmig angenommen

Sonstiges

Nächster Kreisparteitag

• Wir führen den KPT am 21.05. gemeinsam mit dem KV Rhein-Sieg durch
• Ziel ist die Fustion mit dem KV Rhein-Sieg

Termine

• 07.05.2023 15 Uhr Piraten-Solartag Rhein-Sieg-Bonn
• 17.05.2023 20:30 Uhr nächster Stammtisch
• 21.05.2023 nächster KPT
• 24.-25.06.2023 BPT 2023.1 in Magdeburg

Ende: 18:53 Uhr