NRW:Bonn/Kreisverband/Vorstand/Sitzung/2021-02-06 - Protokoll Vorstand Bonn

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Formalia

Anwesend: Michael, Christoph, Martin, Nadja, Jens
Entschuldigt: -
Unentschuldigt: Roland, Mehdi
Michael eröffnet die Sitzung um 13:40 Uhr
Sitzungsleitung übernimmt Michael, einstimmig mit einer Enthaltung bestätigt
Protokoll wird von Christoph erstellt, einstimmig mit einer Enthaltung bestätigt
Tagesordnung:
Martin bittet darum "Kosten des Website-Hostings" unter "Anträge" oder "Sonstiges" zu ergänzen
geändert einstimmig angenommen

Umlaufbeschlüsse

entfällt

Berichte

Körperschaftssteuererklärung

Michael berichtet:

  • Wir hatten die Körperschaftsstuererklärung für 2016-2018 abgegeben
  • Der Bescheid des Finanzamtes ist angekommen
  • Der Kreisverband ist von der Körperschaftssteuer befreit
  • Der Bescheid gilt auch für Kapitalertragssteuerabzug bis 2023
  • Der komplette Rechenschaftsbericht von der Bundesverwaltung war nicht notwendig

Onlineparteitag der Volt in Bonn

Jens berichtet:

  • Der Koalitionsvertrag wurde angenommen
  • Nach einem Jahr wollen sie nochmal entscheiden, wie sie weiterverfahren
  • Es gab kleine Arbeitsgruppen zu Themenbereichen
  • Jens hat in der Gruppe Umwelt wegen Bonn-for-Future nachgefragt
    • Das war dort komplett unbekannt
  • Es gab 22 Online-Treffen nur im Bereich Mobilität/Bauen/Umwelt zwischen den Koalitionsparteien für den Koalitionsvertrag
  • Randbemerkung von Jens: Bei den Linken wurde der Koalitionsvertrag einstimmig angenommen

Alte Protokolle des AK KomBo

Christoph berichtet:

  • Er bereitet AK-Protokolle und seine Protokolle der BV-Bonn-Sitzungen aus der letzten Wahlperiode für das Piratenwiki auf und hat begonnen diese hochzuladen.
  • Die letzte BV Bonn hat er auch besucht und protokolliert
  • Er bittet um Unterstützung

Michael signalisiert Hilfsbereitschaft

Postfach

Jens berichtet: das Postfach war leer

Bundespressekonferenz nach Impfgipfel

Nadja und Christoph berichten:

  • Es ändert sich nicht viel
  • Impfgruppen wurden überarbeitet, Schwerbehinderte und Vorerkrankte werden z.T. vorgezogen
  • Impftermine sind aktuell auch für die erste Impfgruppe schwierig zu bekommen

Anträge

Kosten des Website-Hostings

Antrag an den Kreisvorstand; Kosten des Website-Hostings
Beantragt von: Martin
Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen: Martin wird als stellv. Schatzmeister beauftragt, die Rechnung Nr. 210107 für das Websitehosting unserer Homepage in Höhe von 113,04 € zu überweisen.
Begründung:
erfolgte mündlich
Beschluss des Kreisvorstands; Kosten des Website-Hostings
  1. Dafür: Michael, Christoph, Martin, Nadja, Jens
  2. Dagegen: –
  3. Enthaltung: –

Ergebnis: einstimmig angenommen

Sonstiges

Nächster KPT

  • Der Lockdown dauert noch an, bis mindestens 14.02.
  • Briefwahl wäre eine Alternative, Online geht nicht
  • Michael: Ein Präsenz-KPT würde in der aktuellen Situation Mitglieder mit Vorerkrankungen benachteiligen.
  • Christoph schlägt einen Beschluss vor:
Antrag an den Kreisvorstand; Umfrage zu Briefwahl oder KPT
Beantragt von: Christoph
Antragstext:
Der Vorstand möge beschließen:

Wir verschicken eine Umfrage per E-Mail an alle Mitglieder, mit der ein Meinungsbild eingeholt wird, ob

  • eine Briefwahl zur Wahl des nächsten Vorstands
  • oder ein KPT erst nach Ende des Lockdowns
  • oder ein KPT noch bis Ende April

durchgeführt werden soll, um eine Vorstandswahl durchzuführen.

Auf Basis der Ergebnisse der Umfrage wird bei der nächsten Vorstandssitzung die weitere Planung des nächsten Kreisparteitags beschlossen.
Begründung:
erfolgte mündlich
Beschluss des Kreisvorstands; Umfrage zu Briefwahl oder KPT
  1. Dafür: Michael, Christoph, Martin, Nadja, Jens
  2. Dagegen: –
  3. Enthaltung: –

Ergebnis: einstimmig angenommen

Kommunalpolitische Weiterarbeit

  • Jens schlägt vor, mit den KVs Aachen und Witten zu sprechen, wegen der vergleichsweise guten Wahlergebnisse und dem Wahlkampf
  • Jens mahnt, dass die nächste Wahl 2025 nicht so weit hin ist, vor allem weil noch BTW, LTW und EW dazwischen liegen.

Bundestagswahl

Christoph:

  • Ohne Landesliste können wir noch keine Unterschriften sammeln
  • Aufstellung eines Direktkandidaten ist dann auch noch nicht sinnvoll.

Termine

  • 14.02. Ende der aktuellen Lockdown-Periode
  • 17.02. nächster Stammtisch
  • 06.03. 13 Uhr nächste VoSi

Michael schließt die VoSi um 14:35 Uhr

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