NRW:Bonn-Rhein-Sieg/Protokolle/Vorstandssitzung/2025-04-16 - Protokoll Vorstand Bonn-Rhein-Sieg

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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

Formalia

Anwesend: Christoph, Bernhard, Jens

Entschuldigt: –

Unentschuldigt: –

keine Gäste

Bernhard eröffnet die Sitzung um 20:49 Uhr

Bernhard stellt fest, dass wir beschlussfähig sind.

Sitzungsleitung übernimmt Bernhard, einstimmig angenommen

Protokoll wird von Christoph erstellt, einstimmig angenommen

Tagesordnung: ohne Änderung einstimmig angenommen

Umlaufbeschlüsse

Umlaufbeschluss des Vorstand KV Bonn vom 16.04.2025 #1: Anwaltliche Vertretung in Urheberrechtssache

Gestellt am:

10.04.2025

Deadline:

11.04.2025 23:59

Antragsteller:

Christoph

Antragstext:

Der Vorstand der Piratenpartei Bonn-Rhein-Sieg möge beschließen,
in der Urheberrechtssache mit dem Aktenzeiche YV2514986 vom 2.4.2025 betreffend den ehem. Kreisverband Rhein-Sieg wird RA Jens Hänsch aus Dresden bevollmächtigt, den Verband zu vertreten.

Begründung:

Als Rechtsnachfolger des KVs Rhein-Sieg müssen wir uns um die Sache kümmern und angesichts der auf den Verband möglicherweise zukommenden Kosten ist eine anwaltliche Vertretung nötig. Er ist auch in der Piratenpartei aktiv.

1. : Jens, Bernhard, Christoph
2. :
3. :
4. Nicht abgestimmt:

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfo: -
Zuständig: Vorstand
Ticket: -

einstimmig bestätigt.

Berichte

Kasse

Kontostand zum 15.04.: 9122,43 €

• Immer noch keine Reaktion von der Sparkasse wegen eines Termins.
• Jens hat noch keinen direkten Kontozugriff.
• Bernhard merkt an, dass ein schnellerer Wechsel auf die GLS-Bank die Probleme mit der Sparkasse umschiffen würde.

Anträge

Vergleichsangebot in der Urheberrechtssache YV2514986

Antrag an den Kreisvorstand; Vergleichsangebot in der Urheberrechtssache YV2514986

Beantragt von: Christoph

Antragstext:

Der Vorstand möge beschließen,
die Piratenpartei Bonn-Rhein-Sieg geht auf das Vergleichsangebot der gegnerischen Kanzlei ein und gibt 639 € zur Zahlung frei.

Begründung:

erfolgte mündlich

Beschluss des Kreisvorstands; Vergleichsangebot in der Urheberrechtssache YV2514986

1. : Jens, Bernhard, Christoph
2. : –
3. : –

Ergebnis: einstimmig angenommen

Sonstiges

Kommunalwahl 2025

• Der Termin für die ersten AVen (Stadtrat Bonn und Kreistag Rhein-Sieg) steht: 27.04.2025 ab 14:15 bzw. 14:45 Uhr
• Die Einladungen wurden schon verschickt (Mail + Post bei fehlender Mailadresse).
• Eine weitere Mail mit Aufruf zur Kandidatur wird noch verschickt.
• Weitere Termine für BVen, Gemeinde- und Stadträte gibt es bei Bedarf.
• Wir müssen Wahlprogramme für Bonn und RSK entwerfen und einen RPT für die Wahlprogramme machen.
• Wir brauchen für die Reserveliste in Bonn 100 Unterschriften und pro Wahlbezirk 10 Unterschriften aus dem jeweiligen Bezirk (also wenn wir alle Bezirke besetzen: mindestens 330 Unterschreibende)

Zukunft Webhosting des ehem. KV Rhein-Sieg

• Christoph hat sich bei MarWe zurückgemeldet, aber noch keine Antwort erhalten.
• Bernhard versucht sich auch bei ihm zu melden.

Termine

• 19.04.2025 13 Uhr Bonner Ostermarsch
• 27.04.2025 11-17 Uhr Frühlingserwachen Bornheim
• 27.04.2025 ab 14:15 Uhr AVen für Bonn/RSK
• 21.05.2025 19:30 Uhr nächster Stammtisch im Planet Hellas (Bonn-Poppelsdorf)
• 18.06.2025 20:30 Uhr voraussichtlich nächste VoSi
• 07.07.2025 Einreichungsfrist zur Kommunalwahl
• 14.09.2025 Kommunalwahl NRW
• September 2025: voraussichtlich nächster BPT

Ende: 21:25 Uhr