NRW:Bielefeld/Kreisverband/KPT 2018.2/Protokoll

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Protokoll des Kreisparteitages 2018.2

• Versammlungsort: Bürgerwache, Siegfriedplatz, 33615 Bielefeld
• Datum: 13.05.2018
• Beginn Akkreditierung: 11:00 Uhr
• Akkreditierte Piraten: 8
• Gäste: 3
• Akkreditierungspirat: Sabine Klein
• Versammlungsbeginn: 11:33 Uhr
• Versammlungsende: 13:48 Uhr

TOP 1: Begrüßung

• Eröffnung und Begrüßung der Versammlung durch Lars Büsing

TOP 2: Wahl der Versammlungsämter

• Versammlungsleitung: Cord Beermann (einstimmig gewählt)
• Protokoll: Eric Püschel, stellv. Lars Büsing (einstimmig gewählt)
• Wahlleitung: Cord Beermann (einstimmig gewählt)

TOP 3: Abstimmung über Geschäftsordnung

Wie vorgeschlagen. Ohne Veränderung.
https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband/Geschäftsordnung

• Einstimmig angenommen

TOP 4: Abstimmung über Tagesordnung

Wie vorgeschlagen. Ohne Veränderung.

• Einstimmig angenommen

Beschlossene Tagesordnung

 TOP 1: Begrüßung  
 TOP 2: Wahl der Versammlungsämter 
 TOP 3: Abstimmung über die Geschäftsordnung 
 TOP 4: Abstimmung über die Tagesordnung 
 TOP 5: Vorstellung Tätigkeitsbericht des Vorstandes
 TOP 6: Bericht der Kassenprüfer und Entlastung des Vorstandes
 TOP 7: Beschluss über die Zahl der Beisitzer und Durchführung der Vorstandswahlen (Vorsitz, stv. Vorsitz, Schatzmeister, ggf. Beisitzer)
 TOP 8: Wahl der Kassenprüfer
 TOP 9: Satzungsänderungsanträge
 TOP 10: Programmanträge
 TOP 11: Positionspapiere
 TOP 12: Sonstiges

TOP 5: Tätigkeitsbericht des Vorstands

• Lars: Auf das Notwendigste beschränkt. Mehr war es nicht. Letztes Jahr hatten wir die Situation schon einmal. Wir haben die Einladungen verschickt, Eintritte und Austritte. Die Wahlkämpfe zur Landtagswahl und Bundestagswahl waren die zeitintensivsten Aktivitäten während des Jahres. Habe es sehr gerne gemacht. Mitglieder: Derzeit ca. 52 in der Akreditierungsliste. Es gab Austritte insbesonders zum Jahresanfang, aber ebenso 3 neue Mitglieder.
• Sabine: Formalarbeit, Orga, Post etc. An Ständen gestanden. Plakate hängen hat Eric gemacht. Eher das Nötigste gemacht.
• Hans-Christian: Finanzarbeit: Abschluss gemacht. Belege. Haushalt 2018. Der Prüfung die Unterlagen zur Verfügung gestellt.

TOP 6: Rechenschaftsbericht und Entlastung Vorstand

Patrick: "Die Kassenprüfung ergab, HCW hat das wunderbar gemacht. Nur ein Tippfehler, sonst nichts. Für 2017 und 2018 passt das soweit. Alles wird ersichtlich, aus den Belegen und den Kassenbewegungen. Die Verwendung der Gelder ist eindeutig nachvollziehbar. Wir empfehlen die Entlastung des Vorstandes." Lars Stuart: "Ich bin ja als zweiter Kassenprüfer eingetragen. Die Einladung zu der Kassenprüfung war mangelhaft. Die Form war nicht gut genug. Die Einladung sollte für das nächste Jahr früh und deutlich erfolgen, eventuell auch schriftlich. Ich empfehle die Entlastung des Vorstandes."

Entlastung des Vorstandes: 5-0-3 (Ja-Nein-Enthaltung)
Damit ist der Vorstand entlastet.

TOP 7: Beschluss über die Zahl der Beisitzer und Durchführung der Vorstandswahlen (Vorsitz, stv. Vorsitz, Schatzmeister, ggf. Beisitzer)

Anzahl Beisitzer

Lars B.: Laut Satzung ( §7, Abs 1) wird immer eine gerade Zahl an Beisitzern gewählt, so dass kein Patt innerhalb des Vorstandes möglich ist. Im letzten Jahr hatten wir uns für 0 Beisitzer entschieden.

Null Beisitzer: 7-0-1
Damit beschlossen.

Vorstandswahl

Erster Vorsitzender: Casten Nyga (Balli) wird vorgeschlagen. Lars Stuart wird vorgeschlagen.

Übergabe an den Wahlleiter: Zustimmungswahlrecht: Man kann einen, beide, oder gar keinen wählen. Die 1 auf dem Wahlzettel steht für Carsten Nyga. Die 2 steht für Lars Stuart Quorum: 50% der Stimmen.

Vorstellung Balli: Wir hatten unsere MV im Herbst 2017 bei der die Auflösung zur Debatte stand. Da haben wir uns mächtig dagegen gewehrt. Es gab eine Art Auftrag an mich, einen neuen Vorstand zu finden. Es ist mir gelungen, für heute einen möglichen Vorstand zu präsentieren. Ich habe in letzter Zeit viel für den KV getan. Für die nächste Periode sehe ich die Gewinnung von neuen Mitglieder und das Besetzen von Themen als meine besondere Aufgabe.

Lars S.: Die meisten kennen mich ja schon etwas. Bin seit 2015 dabei. 'Deviance and Control' ist ein aktuelles Thema von mir. Ich sehe in der Partei gerne Abweichler. Die Piratenpartei hat auch das Problem, dass Leute 'abgesägt' werden. Ich möchte diese Diskussion in den Vordergrund stellen: 'warum haben wir so viele Abweichler und wie kriegen wir die (soziale) Kontrolle wieder, um eine Einheit zu sein?' Abweichler mit ins Boot holen und einen Neustart in Bielefeld wagen, ist mein Ziel.

Geheimer Wahlgang in der Kabine:

8 gültige Stimmen.

1: 8 Stimmen (einstimmig) 2: 2 Stimmen

Lars B.: Herzlichen Glückwunsch! Und herzliches Beileid ;) wegen der Arbeit die jetzt auf Euch fällt!

Balli: Vielen Dank für das mir entgegengebrachte Vertrauen. Ich hoffe dass Du, Lars S., dich auch in Zukunft stark bei uns einbringen wirst.

Wahl zum 2. Vorsitzenden Balli: Ich möchte Siegfried Bartusch vorschlagen. Lars S.: Ich möchte Sabine vorschlagen. (Sie will nicht.) Siegfried schlägt Lars Stuart vor. (Er will nicht) Lars S. schlägt Eric vor. (Er will nicht)

Vorstellung Siegfried: Durch bundespolitische Themen und international relevante Themen kommt die Piratenpartei besonders nach vorne. Und diese Themen sind jetzt relevanter denn je. Ich sehe meinen Interessenfokus dort. Und es ist auch eine gute Möglichkeit für die Piraten, um nach vorne zu kommen. Die Kommunalpolitik hat für unsere Themen nicht die gleiche Bedeutung. Ich habe schon jetzt einige Ideen und möchte diese in absehbarer Zeit umsetzen.

Lars S: Warum dieses Amt und warum jetzt?

Siegfried: Ich bin schon seit Jahrzehnten politisch aktiv. Datenschutz und IT werden zunehmend mehr Bedeutung haben. Die Digitalisierung verändert und betrifft die ganze Gesellschaft. Der erste LPT an dem ich teilgenommen habe, hatte eine Stimmung und ein Miteinander, die mich beeindruckt haben. Abweichende Meinungen wurden ergründet und man war bestrebt diese als Anregungen einzubinden. Auch in diesem Sinne möchte ich gerne meinen Beitrag leisten.

Zustimmungswahl: 8 abgegebenen Stimmen, eine ungültig. Abstimmung: 7 Ja (einstimmig)

Wahl zum Schatzmeister

Balli schlägt Eric Püschel vor.

Vorstellung Eric: Ich bin bereits als Beisitzer im Vorstand gewesen und habe das gerne gemacht. Ich möchte wieder etwas beitragen, diesmal als Schatzmeister. Es ist eine interessante und spannende Tätigkeit. Frage Lars-S: Als Schatzmeister muss man bereit sein, kritisch zu hinterfragen, welche Ausgaben wirklich notwendig sind und mit den Mitgliedern darüber ins Gespräch kommen.

Eric: Die Mittel sind begrenzt und müssen effektiv eingesetzt werden! Bei Ausgaben versuche ich auch für diese Anliegen Spenden einzuwerben. Ich möchte nicht nur die Ausgaben verwalten sondern auch mehr Geld akquirieren.

Zustimmungswahl: 8 abgegebene Stimmen. Abstimmung: 8 Ja (einstimmig) Eric nimmt die Wahl an.

TOP 8: Wahl der Kassenprüfer

Hans Christian Wittler und Patrick Willam werden vorgeschlagen. Balli: Patrick hat das dieses Jahr gut gemacht. Hans Christian kennt die Materie. Eric schlägt Lars Stuart vor. (Lars Stuart lehnt ab)

Patrick: Es hat mir gefallen, dass Hans Christian libre office genommen hat. Bitte dieses Tool weiter verwenden!

7 Abgegebene Stimmen. 6 Ja, 1 Enthaltung.

TOP 9: Satzungsänderungsanträge

- keine -

TOP 10: Programmanträge

- keine -

TOP 11: Positionspapiere

- keine -

TOP 12: Sonstiges

Lars: Möchte mich nochmal bedanken für die gute Zeit. Bin seit der Gründung des KV dabei. Es hat viel Spaß gemacht, vor allem am Anfang. Ich möchte mich bei allen hier bedanken.

Siegfried: Cord, wir bedanken uns für deine souveräne Leitung.

Siegfried: Mein Beitrag als einfaches Mitglied: Der gesamte Vorstand hat sehr im Sinne der Piraten gearbeitet. Meine Wertschätzung. Das Menschliche gehört zu der Tätigkeit immer dazu. Dankeschön! Nach meiner Wahrnehmung glaube ich, die Meinung aller Piraten ausgesprochen zu haben.

Cord schließt die Versammlung um 13:48.