NRW:Bielefeld/Kreisverband/2023-25-03 - Protokoll des Vorstandes Bielefeld

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Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *

Protokoll der Vorstandsitzung des 1. Quartals 2023 vom 25.03.23

Ort und Zeit

• Ort: Restaurant 3ECK, Ritterstraße 21 in 33602 Bielefeld
• Datum, Uhrzeit: 25.03.23, 11:00 Uhr

Anwesend

• Korbinian de Lappé (Kor)
• Nils Krüger (Nils)

Gäste

• Patrick
• Christoph Bonnemann

Versammlungsämter

• Leitung: Kor
• Protokoll: Kor

Tagesordnung

vorläufige Tagesordnung:

1.	Formales
1.1.	Begrüßung & Akkreditierung
1.2.	Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.3.	Wahl der Versammlungsämter
1.3.1.	Versammlungsleitung laut konstituierender Sitzung: Korbinian de Lappé
1.3.2.	Protokollführung laut konstituierender Sitzung: Carsten „Balli“ Nyga
1.4.	Feststellung der Tagesordnung
1.5.	Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung vom 08.10.2022
1.6.	Post
1.7.	Finanzen
2.	Akutes
2.1.	Vertagt aus vorheriger Sitzung:
2.1.1.	     Antrag auf Festlegung eines dauerhaften Ortes
2.2.	Internes
2.3.	Kommunikation
2.3.1.	    Status der E-Mail-Accounts des Vorstands
2.3.2.	 	Einrichtung von Faux-Telefonnummern für den Vorstand
2.4.	Verkehrslage in Bielefeld
2.5.	Veranstaltungen
2.5.1.	    Nächster Kreisparteitag
2.5.2.	Erster Mai
2.6.	Vorbereitung nächster Wahlen
2.7.	Mitgliederneuwerbung
2.7.1.	    Fragebogen zum Stimmungsbild der Bielefelder Bürger 
2.7.2.	Politik in einfacher Sprache
2.8.	Piraten-App zur Vereinheitlichung von Tools (Toolliste von Nils)
3.	ggf. zu vertagen
3.1.	Vertagt aus vorheriger Sitzung:
3.1.1.	 Sitzungsorganisation
3.1.1.1.	 Einführung hybrider Formate für Sitzungen und Versammlungen
4.	Sitzungsende
4.1.	Sonstiges/Verschiedenes/Termine
4.2.	Ort/Termin der nächsten Sitzung
4.2.1.	Vorschlag: 20.05.2023 an selbem Ort
4.3.	Ende der Sitzung

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1 Formales 1.1 - 1.5

• Der 1. Vorsitzende eröffnet die Versammlung um 11:23 Uhr und begrüßt das zweite anwesende Vorstandsmitglied sowie die beiden Gast-Piraten
• Mit 66% anwesender Vorstandsmitglieder wird die Beschlussfähigkeit festgestellt.
• Die VL übernimmt Kor entsprechend konstituierender Sitzung.
• Die PF übernimmt auf Vorschlag und ohne Gegenstimmen ebenfalls Kor aufgrund krankheitsbedingter Abwesenheit von Balli.
• Die TO wird auf Antrag folgendermaßen geändert:

* TOP 2.5.1 wird umbenannt in "Zukunft des Kreisverbands und nächster Kreisparteitag".
* TOP 2.7.2 wird umbenannt in "Politik in leichter Sprache".

• Das Protokoll der Sitzung vom 08.10.2022 (Q4/22) wurde genehmigt.

TOP 1.6 - Post

• Post liegt nicht vor.

TOP 1.7 - Finanzen

• - Kontostand Volksbank: 283,93€
• - Guthaben beim Landesvorstand: ca. 100€
• - Barguthaben: 11,70€

TOP 2 - Akutes

TOP 2.1 - Vertagt aus vorheriger Sitzung:

TOP 2.1.1. - Antrag auf Festlegung eines dauerhaften Ortes

• Sofern nicht anders bekannt gegeben, ist der regelmäßige Sitzungsort das Café Bar Casa, Karl-Eilers-Straße 12 in 33602 Bielefeld.

TOP 2.3. - Kommunikation

TOP 2.3.1. - Status der E-Mail-Accounts des Vorstands

• - Kor hat mittlerweile eine funktionierende Mail; Nils hat seine aktuell nicht unter Kontrolle, kümmert sich aber.
• - Status der Funktionsadressen ungeklärt => vertagt

TOP 2.3.2. - Einrichtung von Faux-Telefonnummern für den Vorstand

• vertagt

TOP 2.4. - Verkehrslage in Bielefeld

• - Die vor Allem baustellenbedingte Verkehrssituation in Bielefeld wird als nicht tragbar angesehen. Abgesehen von Unannehmlichkeiten für die Bürger sorgt die augenscheinliche Mangelplanung für extrem umweltbelastende Staus sowie große Verzögerungen im ÖPNV. Sofern möglich soll eine offizielle Anfrage an die Stadt gestellt werden, wie Baustellen koordiniert und geplant werden. Aufgrund dieser Informationen soll hernach im Umlaufverfahren ein Schreiben an den Rat formuliert werden, in welchem ggf. die Schaffung einer Planstelle zur zentralen Baustellenkoordination verlangt wird. Weiterhin kann darin angeregt werden, den Verantwortlichen Workshops zur Awareness in puncto Planung und Bürgerempfinden nahezulegen.
• - Zusätzlich kam die Idee auf, darum zu bitten, das bisher sternförmige Busnetz um Ringe zu erweitern, um den ÖPNV attraktiver zu machen.

TOP 2.5. - Veranstaltungen

TOP 2.5.1. - Zukunft des Kreisverbands und nächster Kreisparteitag

• - Kor betont, dass der aktuelle Vorstand lediglich ein "Rumpfvorstand" und in dieser Form nicht handlungsfähig ist. Daher steht die Frage im Raum, ob der Kreisverband aufgelöst werden sollte, um so auch Finanzmittel für andere Parteiorgane freizugeben. Patrick zeigt die Gründe für einen Erhalt auf, welche allgemein anerkannt werden. Kor erklärt weiterhin, dass er sein Amt als Erster Vorsitzender nicht mit dem eigenen Anspruch ausfüllen kann, worauf Patrick klarstellt, dass der Anspruch evtl. zu hoch ist und die Vorstandsarbeit eine Frage der Verteilung ist. Christoph merkt an, dass er mittelfristig gern unterstützt. Tenor ist letztendlich, dass der Kreisverband erhalten wird, aber eben auf unbestimmte Zeit nicht vollumfänglich handeln kann (bezieht sich z. B. auf Plakatieren für Wahlen aufgrund mangelnder Personalstärke). Bis zur nächsten Sitzung wollen/sollen sich alle Gedanken machen, was in Zukunft möglich gemacht werden kann.
• - Der nächste Kreisparteitag soll voraussichtlich im Juni stattfinden.

TOP 2.5.2. - Erster Mai

• - Am Ersten Mai soll, falls möglich, Präsenz durch Guerilla-Taktiken gezeigt werden. Dazu sollen Themen-Wahlkampf-Plakate recyclet werden, indem sie mit Aufklebern versehen und einige Tage vorher an Kesselbrink und Hauptbahnhof aufgehängt werden. Die Aufkleber laden dabei zu einem Themen-Stammtisch mit Bezug zum Ersten Mai ein, sodass sie als Veranstaltungshinweise keine Probleme mit dem Ordnungsamt erzeugen. Weiterhin möchte Balli bitte klären, ob das PiRad als Stand angemeldet werden muss (siehe dazu auch TOP 2.7.1) und ob es möglich wäre, kurz vor den erwarteten Demos die Plakate um Flaggen zu erweitern. Christoph meldet bereits feste Bereitschaft zum Aufhängen, Patrick, Kor und Nils können es noch nicht fest zusagen.

TOP 2.6. - Vorbereitung nächster Wahlen

• vertagt bis Landesparteitag im April

TOP 2.7. - Mitgliederneuwerbung

TOP 2.7.1. - Fragebogen zum Stimmungsbild der Bielefelder Bürger

• - Zum Ersten Mai soll ein kleiner Fragebogen erstellt werden, der dann am PiRad ausgefüllt werden kann. Jeder soll sich Gedanken um relevante Fragen machen und diese an Kor schicken.
• - Weiterhin wollen/sollen alle bis zur nächsten Vorstandssitzung recherchieren, was es bereits an Erhebungen zum politischen Willen der Bielefelder Bürger gibt, um zu schauen, ob daraus nicht bereits eine aktuelle Leitlinie entworfen werden kann.

TOP 2.7.2. - Politik in leichter Sprache

• - Nils steht in Kontakt mit der AG Inklusion und ist in der Gründung einer AG Leichte Sprache begriffen. Fortan wird das Projekt unter "Berichte" bei Sitzungen geführt.

TOP 2.8. - Piraten-App zur Vereinheitlichung von Tools (Toolliste von Nils)

• - Alle, vornehmlich aber Nils, sollen bis zur nächsten Sitzung eine Sammlung gängiger Tools der Partei erstellen. Diese soll kategorisiert sein, also z. B. "Kommunikation", "Dokumente", etc.
• - Daraus soll langfristig eine Landing-Page erstellt werden, auf welcher schnell und übersichtlich auf die jeweiligen Tools verlinkt wird.

TOP 3 - ggf. zu vertagen

TOP 3.1. - Vertagt aus vorheriger Sitzung:

TOP 3.1.1.1. - Einführung hybrider Formate für Sitzungen und Versammlungen

• - Zum Zwecke der Hybridisierung werden alle gebeten, bis zur nächsten Sitzung die Augen offen zu halten nach einem Lokal mit Separée-Option, in welchem Aufnahmegeräte kein Problem darstellen.

TOP 4 - Sitzungsende

TOP 4.1. - Sonstiges/Verschiedenes/Termine

• nichts

TOP 4.2. - Ort/Termin der nächsten Sitzung

TOP 4.2.1. - Vorschlag: 20.05.2023 wieder im Casa

• - Wird so angenommen mit der Uhrzeit 11:00.

TOP 4.3. - Ende der Sitzung

• - Kor beendet die Sitzung um 13:32 Uhr.