NRW:Bielefeld/Kreisverband/2016-04-06 - Protokoll Vorstand Bielefeld

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Protokoll der 75. Vorstandssitzung vom 6.4.2016

Ort und Zeit

• Beginn: 19:15 Uhr
• Ende: 20:37 Uhr
• Ort: Mumble, "Raum der innerparteilichen Arbeit -> Kommunen -> Kreisvorstand Bielefeld"

Teilnehmer

• Anwesend: Katja, Sabine, Lars, Felix
• Entschuldigt:
• Unentschuldigt: Eric
• Beschlussfähigkeit: ja

Versammlungsämter

• Leitung: Lars
• Protokoll: Alle

Tagesordnung

Beschlossene Tagesordnung:

TOP 1: Formalia

  1. Begrüßung
  2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung
  3. Wahl der Versammlungsämter
  4. Feststellung der Tagesordnung
  5. Bestätigung des Protokolls vom 9.3.2015
  6. Post
  7. Bericht RT
  8. Bericht Hotline
  9. Kontostand und Mitgliederzahl

TOP 2. Tätigkeitsberichte

  1. Lars
  2. Sabine
  3. Katja
  4. Felix
  5. Eric

TOP 3: Umlaufbeschlüsse

 1. Aufnahme neuer Mitglieder
 2. Kostenübernahme und Beauftragung Raummiete Bürgerwache
 3. Spende an den KV Chemnitz der Piratenpartei zur Unterstützung im Vogelfutterverfahren
 4. Saalmiete Mitgliederversammlung

TOP 4: Anträge an den Vorstand

 1. Antrag auf GO Änderung (Inaktivität von Vorstandsmitgliedern)

TOP 5: Organisatorisches

  1. rMV am 7.4. / Materialbestellung
  2. weitere Veranstaltungen
  3. Blog-Umzug
  4. Öffentlichkeitsarbeit
  5. Einladung MV
  6. Infostände eintragen
  7. 90 Tage schwebend
  8. Protokoll 17.03.
  

TOP 6: Informationen und Sonstiges

  1. Nächstes Treffen
  2. Nächste Sitzung

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1 Formalia

Begrüßung durch Lars, Feststellung der Beschlußfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

TOP 1.5 - Bestätigung des Protokolls vom 9.3.2016

Protokoll vom 9.32016

• Dafür: Katja, Sabine, Lars
• Enthaltungen: Felix
• Protokoll bestätigt

TOP 1.6 - Post

• Einladung Verkehrsverein zur Jahresversammlung am 18.4

TOP 1.7 - Bericht RT

• Mitgliedsantrag
• Anfrage zur Hundesteuererhöhung
• Spam von die Rechte ("asylkritische Flyer verteilt")
• Spaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaaam

TOP 1.8 - Bericht Hotline

• keine Anrufe

TOP 1.9 - Kontostand und Mitgliederzahl

• Girokonto: 209,72 Euro
• Festgeldkonto: 3.300,17 Euro
• Kasse: 64,33 Euro
• Stand 17.03. : 81 Mitglieder

TOP 2 - Tätigkeitsberichte

Lars

 17.2. Vorstandssitzung
 18.2. Stammtisch
 29.2. Ratsgruppensitzung
 1.3. AK Kommunalpolitik
 2.3. Treffen AK Digitales
 3.3. Stammtisch
 7.3. Ratsgruppensitzung
 9.3. Vorstandssitzung, Koalitions-Pressekonferenz (1 Jahr Paprika-Koaltion)
 15.3. AK Kommunalpolitik
 16.3. Besuch Mittelstandsforum, Stadthalle
 17.3. Stammtisch
 19.3. LPT-Sightseeing (Soest)
 23.3. vorstandstreffen
 4.4. Ratsgruppensitzung
 dazw. Kontakt Verwaltung NRW wg Mitgliederlisten, Kontakt Stadt Bielefeld wg Infoständen, Mails
 

Sabine

 17.02. Vsitzung
 17.02 Stammtisch Erinnerung
 18.02 Stammtisch
 18.02 Vorstandsprotokoll
 26.02 Mailingsliste Moderation
 24.02. Umlaufbeschluss
 26.02. Stammtischprotokoll
 02.03. Mailinglistenmoderation
 02.03 RT
 10.03 Stammtisch EInladung
 10.03 Rambuchung
 11.03 Raumbuchung
 11.03 Umlaufbeschluss
 11.03 Mailmoderation
 11.03 RT
 13.03. Vorstandsprotokoll
 13.03 Kalender und Termine anpassen
 14.03 Umlaufbeschluss
 15.03 Mumble AK KoPo
 15.03 Stammtisch Erinnerung
 15.03 Umlaufbeschluss
 16.03 Kalender aktualisieren
 16.03 Vertrag und Terminankündigung Bürgerwache
 16.03 Einladung Vtreffen
 19.03 LPT Kurzausflug
 23.03 Vsitzung
 25.03 Umlaufbeschluss
 25.03 Kontakt Space 
 29.03 Vorstand Info bezüglich Raum
 29.03 Mailingsliste Person entfernen
 29.03 Erinnerung Protokoll 
 29.03 RT Anfrage bearbeitet und weitergeleitet
 29.03 Erinnerung MV und Zahlungs Mitgliedsbeitrag
 31.03 Stammtischeinladung
 02.04 Mailmoderation
 02.04 Anti Pegida Demo
 03.04 Blogeintrag
 03.04 Give Away Bestellung zusammenstellen
 06.04 Diverse Erinnerungen per Mail schicken
 04.04 Diverse Arbeitsaufforderungen
 04.04 Klärung für MV
 div. Mails

Katja

 16.02 Post
 17.02 Vorstandsitzung
 18.02 Stammtisch
 23.02 Post
 01.03 Post
 03.03.Stammtisch
 09.03 Vorstandsitzung Real bei uns zu Hause
 15.03 Post
 16.-29.03 Urlaub und bis jetzt Krankenpflege
 04.04 Post, Absage Queers
 übliche Buchungen und Emails

Eric

 18.02. Stammtisch Bielefeld
 22.02. Treffen der Ratsgruppe
 03.03. Stammtisch 
 09.03. KV-Vorstandsitzung
 17.03. Stammtisch Bielefeld
 23.03. KV-Vorstandstreffen
 28.03. Treffender Ratsgruppe

Felix

 17.02. Vsitzung
 18.02 Stammtisch

TOP 3 - Umlaufbeschlüsse

TOP 3.1 - Umlaufbeschlusse zu Aufnahme neuer Mitglieder vom 11.3.2016

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 11.3.2016 #: Aufnahme neuer Mitglieder

Text:

Der Vorstand bestätigt die Aufnahme der benannten Person/en in die Piratenpartei (Name/n aus Datenschutzgründen nicht veröffentlicht).

1. : Sabine, Lars, Katja, Felix, Eric (nachträglich)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Die Mitgliederdaten wurden verschlüsselt im Anhang mitgeschickt.

TOP 3.2 - Umlaufbeschlusse zu Kostenübernahme und Beauftragung Raummiete Bürgerwache vom 14.3.2016

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 14.3.2016 #: Kostenübernahme und Beauftragung Raummiete Bürgerwache

Text:

Der Vorstand möge beschließen. Die Geldmittel für die Reservierung der folgenden 3 Termine in der Bürgerwache Bielefeld bereitzustellen. Sonntag 24 April 2016 - 11:00 - 14:00 - Raum: Raum 007 (Saal, EG.) Sonntag 22 Mai 2016- 10:00 - 17:00 - Raum: Raum 007 (Saal, EG.) Samstag 18 Juni 2016 - 10:00 - 15:00 - Raum: Raum 007 (Saal, EG.) Bei einer Raummiete von 10 Euro pro Stunde beläuft sich die Gesamtsumme dabei auf 150 Euro. Zusätzlich möge beschlossen werden, dass Sabine Klein im Namen des KV Bielefeld die notwendigen Dokumente unterzeichnen und die Reservierung damit abschließen darf.

1. : Katja, Sabine, Lars, Felix, Eric (nachträglich)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 3.3 - Umlaufbeschlusse zu Spende an den KV Chemnitz der Piratenpartei zur Unterstützung im Vogelfutterverfahren vom 15.3.2016

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 15.3.2016 #: Spende an den KV Chemnitz der Piratenpartei zur Unterstützung im Vogelfutterverfahren

Text:

Der Vorstand des KV Bielefeld möge beschließen, eine zweckgebundene Spende in Höhe von 50 - 100 Euro an den KV Chemnitz der Piratenpartei auszustellen, um diese im Strafverfahren wegen des Verteilens von Vogelfutter (Hanfsamen) zu unterstützen. Nähere Informationen dazu finden sich hier:https://gebtdasvogelfutterfrei.de/spenden/

1. : Eric (nachträglich)
2. : Sabine, Katja, Felix
3. : Lars (Zustimmung unter Vorbehalt der Zustimmung der Schatzmeisterin)

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos:

TOP 3.4 - Umlaufbeschlusse zu Saalmiete Mitgliederversammlung vom 25.3.2016

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 25.3.2016 #: Saalmiete Mitgliederversammlung

Text:

Der Vorstand möge beschließen, die Geldmittel für die Saalmiete zur nächsten Mitgliederversammlung am 07.04.16 zur Verfügung zu stellen. Es handelt sich dabei um 30 Euro für die Miete des Saals im Hackerspace Bielefeld.

1. : Katja, Sabine, Lars, Felix, Eric (nachträglich)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4 - Anträge an den Vorstand

TOP 4.1 - Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 31.3.2016 #: Antrag auf GO Änderung (Inaktivität von Vorstandsmitgliedern)

Text:

Die Geschäftsordnung des Kreivorstandes Bielefeld Paragraph 1, Aufgaben des Vorstandes, möge um folgenden Absatz ergänzt werden: (5) Ein Vorstandsmitglied gilt als inaktiv, wenn es zum zweiten Mal in Folge unentschuldigt bei einer Vorstandssitzung fehlt, oder zwei Monate in Folge keinen Tätigkeitsbericht veröffentlicht hat. Die Inaktivität ist durch den Vorstand festzustellen und auf der Mailingliste zu veröffentlichen. Antragsteller: Sabine

1. : Felix, Katja, Lars, Sabine
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5 - Organisatorisches

TOP 5.1 rMV am 7.4. / Materialbestellung

• Orga:
  • Akkreditierung: Lars, Sabine
  • Stimmkarten: bringt Balli mit
  • Wahlurne: vermutlich nicht erforderlich, sonst vor Ort
  • Beamer / Leinwand: vor Ort
  • Laptop für Beamer: Sabine
  • Ein Kasten Bier wird besorgt (nicht-alkoholische sowieso vor Ort)
  • Piratenfahne: wohl nicht
• Materialbestellung
  • Logfiles 02 - rausnehmen
  • BGE - 4 seitiger Flyer https://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/7/78/X3_BGE_Flyer.pdf - rausnehmen
  • Modellierballons: lieber 2000

TOP 5.2 - weitere Veranstaltungen

• 23.04. KVT
• 24.04. Raspi, Fraktionstreffen
• kein TdPa => verschoben in tiefen Herbst
• 03.06. BGE Veranstaltung, Bedeutet für uns: Plakate aufhängen im Vorfeld, sonst nix
• Fraktion vor Ort in Paderborn, Gütersloh, Termine folgen
• 24.04. DIskussion Zukunft der Piratenpartei
  • Vorbereitungstreffen, am Stammtisch besprechen
  • Einladung an die Mitglieder, zusammen mit MV-Einladung
  • Pad für Input im Vorfeld
  • Protokoll im Wiki als Dokumentation hinterher
• 22.05. Vorstandswahlen (s. TOP 5.5)

TOP 5.3 Blog-Umzug

• Umzug Blog durch Lars Ende April (ggf. auch die anderen Seiten)
• Umzug E-Mail-Accounts durch Felix Ende April / Anfang Mai

TOP 5.4 Öffentlichkeitsarbeit

• Blogartikel idlen in Warteschleifen

TOP 5.5 Einladung MV?

• relevanter Satzungsabschnitt: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband/Satzung#.C2.A7_8_Der_Kreisparteitag
• Wikiseite bereitet Thomas vor (bis Samstag)
  • Verlinkung hier: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband#Kommende_Mitgliederversammlung
• nächste Woche eMail, eine Woche warten auf Rückläufer
• eMails spätestens Anfang nächster Woche
• Lars versendet E-Mails
• eine Woche später per Post, müssen spätestens am 23. da sein
• Post nur an die, die nicht schon mehrfach zurückgekommen sind
• Katja macht Postversand

TOP 5.6 Infostände eintragen

• 02.07 Jahnplatzuhr 10 - 17
• 20.08 Jahnplatz Commerzbank 10 - 17
• 02.10 Jahnplatz Commerzbank 10 - 17
• Sabine trägt sie ein im Wiki und Kalender

TOP 5.7 90 Tage schwebend?

• Lars geht hinterher (immer noch...)

TOP 5.8 Protokoll 17.03.

• verschoben weil Eric nicht da

TOP 6 - Informationen und Sonstiges

TOP 6.1 - Nächstes Treffen

• Nächstes Treffen (informell): 20.04.2016, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, "Raum der innerparteilichen Arbeit -> Kommunen -> Kreisvorstand Bielefeld"

TOP 6.2 - Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung (offiziell): 04.05.2016, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, "Raum der innerparteilichen Arbeit -> Kommunen -> Kreisvorstand Bielefeld"