NRW:Bielefeld/Kreisverband/2015-07-22 - Protokoll Vorstand Bielefeld

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Protokoll der 66. Vorstandssitzung vom 22.07.2015

Außerordentlich einberufene Sitzung aufgrund der erforderlichen Nachwahl eines Beisitzers.

Ort und Zeit

• Beginn: 19:05 Uhr
• Ende: 19:40 Uhr
• Ende n.ö. Teil: 19:51 Uhr
• Ort: Mumble, "Raum der innerparteilichen Arbeit -> Kommunen -> Kreisvorstand Bielefeld"

Teilnehmer

• Anwesend: Lars, Sabine, Felix, Katja
• Entschuldigt:
• Unentschuldigt:
• Beschlussfähigkeit: ja

Versammlungsämter

• Leitung: Lars
• Protokoll: Sabine

Tagesordnung

TOP 1: Formalia

   1. Begrüßung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung
   3. Wahl der Versammlungsämter
   4. Feststellung der Tagesordnung
   5. Bestätigung des Protokolls vom 17.6.2015
   6. Post
   7. Bericht RT
   8. Bericht Hotline
   9. Kontostand und Mitgliederzahl

TOP 2. Tätigkeitsberichte

   1. Lars
   2. Sabine
   3. Katja
   4. Felix

TOP 3: Umlaufbeschlüsse

   1. Pegida-Gegendemo
   2. Unterstützung des Aufrufs des Bündnis gegen Rechts

TOP 4: Anträge an den Vorstand

   1. Antrag auf nicht-öffentlichen Teil
   2. Antrag auf Einberufung einer Mitgliederversammlung

TOP 5: Organisation der Versammlung

TOP 6: Informationen und Sonstiges

   1. Nächstes Treffen
   2. Nächste Sitzung
   

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1 Formalia

Begrüßung durch Lars, Feststellung der Beschlußfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

TOP 1.5 - Bestätigung des Protokolls vom 17.06.2015

Protokoll vom 17.06.2015

• Dafür: alle
• Enthaltungen:
• Protokoll bestätigt

TOP 1.6 - Post

• Einladung zur Podiumsdiskussion 15 Uhr 22.10.2015 (Alt und Jung Nord Ost)
  • Besuch nicht Teilnahme
• Einladung von Universität für den 14.10., 19 Uhr: Beginn der Herbsttagung des Wissenschaftsrates (Empfang)

TOP 1.7 - Bericht RT

• jede Menge Spam

TOP 1.8 - Bericht Hotline

• nichts passiert

TOP 1.9 - Kontostand und Mitgliederzahl

• 91 Mitglieder (Stand 17.7.)
• Giro: 166,05 Euro
• Festgeld: 709,44 Euro
• Kasse: 64,33 Euro

TOP 2 - Tätigkeitsberichte

Lars

 [Mai/Juni/Juli] 
   Teilnahme an Vorstandssitzungen, Stammtischen, zumeist auch an Ratsgruppensitzungen und Treffen des AK Kommunalpolitik Bielefeld; 
   Anpassungen Wiki/Blog nach Vorstandswahlen; 
   Tätigkeiten im Rahmen des AK Digitales der Paprika-Koalition (AK-Treffen, Kontakt IBB)
 30.6. Treffen AK Digitales der Paprika-Koalition
 14.7. Treffen mit Freifunk-Initiative (AK Digitales)
 20.7. Teilnahme Demo Bündnis gegen Rechts, Anmeldung Infostände
 

Sabine

20.06 CSD
22.06 Koalitionssitzung
18.06. Stammtisch
23.06. AK KoPo
15.06. Ratsgruppensitzung
02.07. Stammtisch
07.07 AK KoPo
16.07. Stammtisch
20.07 Bielefeld ist und bleibt bunt und weltoffen
21.07. AK KoPo
Diverse RT
Mailinglistenadmin
BlogBeitrag CSD

Katja

 17.06.Vorstandsitzung
 18.06 Stammtisch
 23.06 Post
 30.06 Post
 02.07 Stammtisch
 07.07 Post
 09.07 Bank
 14.07 Post
 16.07 Stammtisch
 19.07 Übermittlung der Neumitglieder
 20.07. Demo: Bielefeld ist und bleibt weltoffen
 21.07 Post
 übliche Buchungen und Emails

Felix

 20.06.15 CSD
 28.06.15 Blogeintrag CSD
 17.06.15 informelle Vorstandssitzung
 01.07.15 Stammtisch + Protokoll
 16.07.15 Stammtisch
 29.06.15Sommerpause der Ratsgruppe im Kalender eingetragen
 24.06.15 Vorbereitungstreffen AK Digitales
 14.07.15 Treffen mit Freifunk
 16.07.15 Umlaufbeschluss: Unterstützung Demo 20.07.2015
 20.07.15 Spendensammeln mit dem Pirad: Bielefeld ist und bleibt  weltoffen
 22.07.15 Vorbereitung Veranstaltung im Herbst

TOP 3 - Umlaufbeschlüsse

TOP 3.1 - Umlaufbeschluss zu Pegida-Gegendemo vom 25.6.2015

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 25.6.2015 #: Pegida-Gegendemo

Text:

Der Vorstand beschließt eine Gegendemonstration zur geplanten Pegida-Demo, am 20.07.2015 um 10:00 Uhr am Hauptbahnhof, anzumelden. Voraussichtliche Teilnehmerzahl: max. 100 Personen.

1. : Bernd, Katja
2. :
3. : Lars

Ergebnis: nicht angenommen
Zusatzinfos: Sabine, Felix nicht teilgenommen. Enthaltung Lars wegen unklarer Sachlage bzgl. Demo-Anmeldung (wo, wann, wer, ...). Anmeldung wurde kurz darauf von Michael vorgenommen, so dass der Beschluss sich erübrigte.

TOP 3.2 - Umlaufbeschluss zu Unterstützung des Aufrufs vom Bündnis gegen Rechts bzgl. Demo am 20.7.2015 vom 17.7.2015

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 17.7.2015 #: Unterstützung des Aufrufs vom Bündnis gegen Rechts bzgl. Demo am 20.7.2015

Text:

Der Vorstand beschließt: Die Piratenpartei Bielefeld schließt sich dem Aufruf (https://bielefeldstelltsichquer.files.wordpress.com/2015/07/flyer-bielefeld_ist_bunt_und_weltoffen_endl-2.pdf) des Bielefelder "Bündnis gegen Rechts" zur Demonstration am 20.7.2015 gegen die im Rahmen von "PEGIDA" angemeldete Veranstaltung an.

1. : Felix, Katja, Sabine, Lars
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Begründung: selbsterklärend. Zudem ein eindeutig positives Meinungsbild diesbezüglich am Stammtisch.

TOP 4 - Anträge an den Vorstand

TOP 4.1 - Antrag auf nicht-öffentlichen Teil

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 22.7.2015 #: Antrag auf nicht-öffentlichen Teil

Text:

Es wird beantragt, am Ende der Sitzung/Tagesordnung einen nicht-öffentlichen Teil einzufügen, um datenschutzrechtlich relevante Dinge zu behandeln.

1. : Lars, Sabine, Felix, Katja
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4.2 - Antrag auf Einberufung einer Mitgliederversammlung

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 22.7.2015 #: Antrag auf Einberufung einer Mitgliederversammlung

Text:

Es wird beantragt, dass der Vorstand für den 5.9.2015, 12 Uhr zu einer Mitgliederversammlung ins Chamäleon (Mühlenstraße 2) einlädt zu dem vordringlichen (nicht ausschließlichen) Zweck der Nachwahl zur Besetzung des vakanten Beisitzer-Postens.

1. : Sabine, Katja Felix, Lars
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Nach Bernds Rücktritt ist der Beisitzer-Posten neu zu besetzen.

TOP 5 - Organisatorisches

TOP 5.1 - Einberufung einer Mitgliederversammlung

• Todo im Trello; Aufgaben verteilt

TOP 5.2. - Hostingumzug

• Soll am Wochenende geschehen: Umlaufbeschluß kommt

TOP 6 - Informationen und Sonstiges

TOP 6.1 - Nächstes Treffen

• Nächstes Treffen (informell): 05.08.2015, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, "Raum der innerparteilichen Arbeit -> Kommunen -> Kreisvorstand Bielefeld"

TOP 6.2 - Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung (offiziell): 19.08.2015, 19:00 Uhr, Ort: Real Live; Ort folgt