NRW:Bielefeld/Kreisverband/2014-01-29 - Protokoll Vorstand Bielefeld

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Protokoll der 37. Vorstandssitzung vom 29.1.2014

Aufzeichnung (83MB)

Ort und Zeit

• Beginn: 19:10 Uhr
• Ende: hh;mm Uhr
• Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

• Anwesend: Katja, Bernd, Lars, Pablo
• Entschuldigt: Ralf
• Unentschuldigt:
• Beschlussfähigkeit: ja

Versammlungsämter

• Leitung: Lars
• Protokoll: Pablo

Tagesordnung

Beschlossene Tagesordnung:

TOP 1: Formalia

   1. Begrüßung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung
   3. Wahl der Versammlungsämter
   4. Feststellung der Tagesordnung
   5. Bestätigung des Protokolls vom 15.1.2014
   6. Post
   7. Bericht RT
   8. Bericht Hotline
   9. Kontostand und Mitgliederzahl

TOP 2. Tätigkeitsberichte

   1. Lars
   2. Ralf
   3. Katja
   4. Bernd
   5. Pablo

TOP 3: Umlaufbeschlüsse

   1. Antrag auf Eröffnung eines PayPal-Kontos
   2. Aufnahme neuer Mitglieder
   

TOP 4: Anträge an den Vorstand

   1. Antrag auf nicht-öffentlichen Teil
   2. Finanzantrag zur AV am 18.1.2014

TOP 5: Organisatorisches

   1. Bitcoin-Wallet
   2. Überarbeitung GO des Vorstandes
   3. Anmietung einer Garage oder Lagerfläche
   4. Mailinglisten-Administration
   5. Wahlkampfvorbereitungen / Kampateam
   6. AV Nachbereitung: Umfragen von WB und NW

TOP 6: Informationen und Sonstiges

   1. Nächstes Treffen
   2. Nächste Sitzung

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1 Formalia

Begrüßung durch Lars, Feststellung der Beschlußfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

TOP 1.5 - Bestätigung des Protokolls vom 15.01.2014

• Dafür: Lars, Bernd, Katja, Pablo
• Enthaltungen:
• Protokoll bestätigt

TOP 1.6 - Post

• keine

TOP 1.7 - Bericht RT

• mehrfach Spam (Vorbericht Ralf)

TOP 1.8 - Bericht Hotline

• keine Anrufe (Vorbericht Ralf)

TOP 1.9 - Kontostand und Mitgliederzahl

• Kontostand: 1.068,06 Euro,
• Mitgliederzahl: 100

TOP 2 - Tätigkeitsberichte

Lars

   15.1. Vorstandssitzung, Aufarbeitung Protokoll/Aufzeichnung, Kontakt wegen VL/WL auf AV, Kontakt Wahlteam wg Infos für AV
   16.1. Stammtisch, Vorbereitung AV (Suche VL/WL)
   17.1. Vorbereitung AV (Deko, Wahlzettel, Ausstattung uä.)
   18.1. Aufstellungsversammlung
   19.1. Telefonat WB wg AV
   20.1. Kontakt Verwaltung wg. Mitgliedsanträgen
   21.1. AK WiFi Treffen, Organisatorisches
   22.1. Vorstandstreffen, Vorstandsdinge, Orga AV/Formales, Versand Einladungen (Vorstandssitzung, AV-Fortsetzung)
   24.1. Programmmumble
   25.1. Vorstandstreffen 
   28.1. Treffen AK WiFi

Ralf

   RT Spam gelöscht
   Umlaufbeschluss 3 neue Mitgieder zur AV

Katja

   15.01.Vorstandssitzung
   16.01 Stammtisch
   18.01 Aufstellungsversammlung
   20.01 Buchhaltung und diverse Bezahlung
   21.01 Post
   24.01 Mumble Sitzung Kommunalprogramm
   25.01 Vorstansdtreffen
   28.01 Post, AK WiFi

Bernd

   15.01.2014 KV Vo-Sitzung Mumble
   16.01.2014 Stammtisch
   17.01.2014 Mail-Antworten PP Bi braucht dich
   18.01.2014 AV Kommunalwahl
   20.01.2014 PM Kommunalwahl
   21.01.2014 AG Event-Sitzung
   22.01.2014 KV Vo-Sitzung
   25.01.2014 KV Vo-Sitzung
   28.01.2014 PM Taschenrechner

Pablo

  18.01.2014 AV
  18.01.2014 Rückfrage 1.Mai - Kundgebung
  22.01.2014 KV Vo-Sitzung
  25.01.2014 KV Vo-Sitzung

TOP 3 - Umlaufbeschlüsse

TOP 3.1 - Umlaufbeschlusse zu Einrichtung eines PayPal-Kontos vom 15.1.2014

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 15.1.2014 #: Einrichtung eines PayPal-Kontos

Text:

Bitte Zustimmung/Ablehnung zu Beauftragung an Katja zur Einrichtung eines PayPal-Kontos.

1. : Ralf, Katja, Lars, Pablo, Bernd
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 3.2 - Umlaufbeschlusse zu Aufnahme neuer Mitglieder vom 18.1.2014

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 18.1.2014 #: Aufnahme neuer Mitglieder

Text:

Der Vorstand stimmt der Aufnahme der im angehängten Dokument genannten Personen als Mitglieder der Piratenpartei zu.

1. : Katja, Ralf, Bernd, Pablo, Lars
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Angehängtes Dokument ist nicht öffentlich

TOP 4 - Anträge an den Vorstand

TOP 4.1 - Antrag auf nicht-öffentlichen Teil

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 29.1.2014 #: Antrag auf nicht-öffentlichen Teil

Text:

Um Datenschutzrechtlich relevante Dinge zu behandeln, bitte ich um Ergänzung eines nicht-öffentlichen Teils am Ende der Sitzung / Tagesordnung

1. : Pablo, Katja, Bernd, Lars
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4.2 - Finanzantrag zu Kosten der Aufstellungsversammlung

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 29.1.2014 #: Finanzantrag zu Kosten der Aufstellungsversammlung

Text:

Ich bitte um Genehmigung der folgenden Kosten für die Aufstellungsversammlung am 18.1.2014:

• Fahrtkosten für Versammlungsleiter (Hans Immanuel Herbers) in Höhe von 72,60 €

1. : Pablo, Bernd, Katja , Lars
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5 - Organisatorisches

TOP 5.1 - Bitcoin Wallet

• habe ich gelöscht, wg. buchungsrechtlicher Bedenken (Ralf)

TOP 5.2 - Überarbeitung GO des Vorstandes

• zugrunde liegender Satzungsänderungsantrag wurde am 16.01.2014 auf der MV verabschiedet.

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 29.1.2014 #: Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung

Text:

Die Geschäftsordnung wird wie folgt geändert: Neuer §11, der jetzige §11 (Schlussbestimmungen) wird in §12 umbenannt $11 Ordnungmaßnahmen Ordnungsmaßnahmen sollen in erster Linie erzieherisch wirken. Der Beschuldigte darf nicht an den Pranger gestellt werden. Aus datenschutz- und persönlichkeitsrechtlichen Gründen werden keine Namen veröffentlicht. (1) Beantragung einer Ordnungsmaßnahme Jedes Mitglied der Piratenpartei kann einen Antrag auf Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied des Kreisverbands Bielefeld, beim Vorstand des Kreisverbands, beantragen. Der Antrag muss in Schriftform auf Papier oder per eMail eingereicht werden. Der Antrag muss enthalten:

1. Vorname, Name des Antragstellers
2. Vorname, Name des Beschuldigten
3. Anschuldigung in beschreibender Form
4. Beweisführung

Liegt der Antrag nicht in oben beschriebener Form vor, kann der Vorstand eigenständig entscheiden, ob er den Antrag behandelt. (2) Prozedere

1. Ordnungsmaßnahmen werden vom Kreisvorstand ausgesprochen. Fühlt sich der Vorstand befangen oder aus sonstigen Gründen nicht in der Lage über eine Ordnungsmaßnahme zu entscheiden, leitet er den Antrag weiter an den Landesvorstand.
2. Das gesamte Verfahren findet nicht öffentlich statt.
3. Der KV-Vorstand prüft den Antrag auf Plausibilität und inhaltlich korrekte Darstellung der vorgelegten Anschuldigungen.
4. Die Vorwürfe werden schriftlich fixiert und dem Beschuldigten während einer Anhörung vorgelesen. Die Anhörung muss von mindestens drei Vorstandsmitgliedern durchgführt werden. Der Beschuldigte hat das Recht, eine Vertrauensperson zu benennen, die an der Anhörung teilnimmt.
5. Die mündliche und/oder schriftliche Stellungnahme des Beschuldigten wird während der Anhörung schriftlich protokolliert.
6. Der beschlussfähige Vorstand des Kreisverbands entscheidet in nichtöffentlicher Sitzung über den Antrag und mögliche Maßnahmen.
7. Die Entscheidung wird dem Beschuldigten schriftlich per Einschreiben mitgeteilt.
8. Der Vorstand veröffentlicht im Sitzungsprotokoll, dass eine Ordnungsmaßnahme ausgesprochen wurde. Es wird nicht mitgeteilt wie diese lautet und gegen wen sie ausgesprochen wurde.
9. Für eine spätere Recherche und Nachvollziehbarkeit wird das gesamte Prozedere vom Vorstand in digitaler und analoger Form gespeichert.

1. : Katja, Pablo, Lars, Bernd
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5.3 - Anmietung einer Garage oder Lagerfläche

• Anmerkung von Balli: Es wird auch Platz für Werbematerial etc. benötigt
• Wir brauchen in den nächsten Monaten einen neuen Unterstand
• Günstiges Angebot für Unterbringung bei Fahrradvermietung am Bahnhof, problematisch nur wegen Öffnungszeiten
• Aktuell keine Angebote im Preisrahmen
• Keiner will sich den Hut aufsetzen
• Katja sucht schon und auch weiter
• nochmal Mail über Mailingliste
• Auf TO des Stammtisches setzen, auf Vorstands-TO behalten

TOP 5.4 - Mailinglisten-Administration

• 2 von 3 Admins sind inaktiv (einer ist unbekannt, Isabelle ist nicht im KV Bielefeld aktiv)
• geringer Zeitaufwand
• Pablo und Bernd sind grundsätzlich bereit die Aufgabe zu übernehmen
• Auf ML und MV ansprechen, ggf. dort wählen oder vom Vorstand beauftragen

TOP 5.5 - Wahlkampfvorbereitungen / Kampateam

• Auf der nächsten MV ansprechen

TOP 5.6 - AV Nachbereitung: Umfragen von WB und NW

• Umfrageformulare müssen von den Direktkandidaten noch ausgefüllt werden, mit Foto.

TOP 6 - Informationen und Sonstiges

TOP 6.1 - Nächstes Treffen

• Nächstes Treffen (informell): 12.02.2014, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

TOP 6.2 - Nächste Sitzung

• Nächste Sitzung (offiziell): 05.02.2014, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld