NRW:Bielefeld/Kreisverband/2013-09-18-Protokoll Vorstandssitzung

Protokoll der 27. Vorstandssitzung vom 18.09.2013

Aufzeichnung (mp3, 100MB)

Ort und Zeit

• Beginn: 19:35 Uhr
• Ende: 20;49 Uhr
• Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

• Anwesend: Katja, Bernd, Lars, Ralf
• Entschuldigt: Rüdiger
• Unentschuldigt:
• Beschlussfähigkeit: ja

Gäste

• Carsten Nyga away 19:39
• Michael

Versammlungsämter

• Leitung: Lars
• Protokoll: Bernd

Tagesordnung

Beschlossene Tagesordnung: TOP 1: Formalia

   1. Begrüßung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung
   3. Wahl der Versammlungsämter
   4. Feststellungder Tagesordnung
   5. Bestätigung des Protokolls vom 7.8.2013
   6. Bestätigung des Protokolls vom 21.8.2013    
   7. Post
   8. Bericht RT
   9. Bericht Hotline
   

TOP 2. Tätigkeitsberichte

   1. Lars
   2. Ralf
   3. Katja
   4. Bernd
   [5. Rüdiger]
   

TOP 3: Anträge an den Vorstand

TOP 4: Umlaufbeschlüsse

TOP 5. Aufgabenverteilung

TOP 6: Organisatorisches

   1. Lastenfahrrad
   2. Dankeschön für Wahlkampfhelfer

TOP 7: Informationen und Sonstiges

   1. Nächstes Treffen

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1 Formalia

Begrüßung durch Lars, Feststellung der Beschlußfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

TOP 1.5 - Bestätigung des Protokolls vom 7.8.2013

Link: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband/2013-08-01-Protokoll_Vorstandssitzung

• Dafür: Lars, Ralf, Katja, Bernd
• Enthaltungen:
• Protokoll bestätigt

TOP 1.6 - Bestätigung des Protokolls vom 21.8.2013

Link: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Bielefeld/Kreisverband/2013-08-21-Protokoll_Vorstandssitzung

• Dafür: Lars, Katja, Ralf, Bernd
• Enthaltungen:
• Protokoll bestätigt

TOP 1.7 - Post

• Brief an Lars für "Der Paritätische"
• Privatdetektiv Alfred Josef Thoma Schreiben an Staatsanwaltschaft München
• Werbeanfrage "Bielefelder Woche"
• Werbeschreiben Citipost
• Anfragen für Wahlprüfsteine
  • Bürgerrecht Direkte Demokratie
  • Initiative Familienschutz
  • Zivile Koalition

TOP 1.8 - Bericht RT

• Ralf: 1 mal SPAM, Anfrage U18-Wahl Frage zu einer Petition
• Lars: Frage eines Mitglieds, Ansprechpartner für Bielefeld

TOP 1.9- Bericht Hotline

• keine Anrufe

TOP 2 - Tätigkeitsberichte

Lars

• Regelmäßig: Mailinglisten / Mailfreigabe
• 8.8. Interview WDR / Aufzeichnung (25/40 Min), Anwesenheit LaVo-Sitzung (Antrag BGE ca. 30 Min)
• 9.8. Treffen für Flyer Haushaltsvisualisierung / Grundkonzept (1 Std)
• 11.8. Plakate in Mitte + Jöllenbeck augehängt (5 Std)
• 12.8. Treffen für Flyer Haushaltsvisualisierung (2 Std), Anfrage Radio Hertz 87.9 beantwortet, Termin Stammtisch Bethel / 22.8. umdisponiert, Info wg. Petitionstour an BAJ weitergeleitet
• 13.8. Plakate aufhängen in Sennestadt (ca 4 Std), Beantwortung zweier Fragen über Abgeordnetenwatch (2 Std), Anfrage nach gedruckten Wahlprogrammen beantwortet (20 Min)
• 14.8. Vorstandstreffen, AK WiFi, Finalisieurng Flyer Haushaltsvisualisierung
• 15.8. Stammtisch / Vortrag Melanie Kalkowski (nur Anwesenheit), Besprechung wg. Bündnis gegen Überwachung
• 16.8. Beantwortung zwei Fragen abgeordnetenwatch.de, Beantowrtung Wahlumfrage beitragszahler-rentner.de
• 17.8. Infostand C&A 11-18 Uhr
• 18.8. Beantwortung Kandidatencheck abgeordnetenwatch.de
• 21.8. Pressetermin "Mehr Demokratie e.V", 11 Uhr, Mails/Verwaltung
• 24.8. Infostand C&A
• 26.8. OWL Mumble, Umlaufbeschlüsse Wahlkampfmaterialien, Bestellung
• 29.8. Wahlprüfsteine TGD, Mails bearbeitet
• 30.8. Beantwortung Kandidatencheck "WEN WÄHLEN"
• 1.9. Infostand C&A
• 2.9. OWL Mumble(?)
• 4.9. Podiumsdiskussion Paritätischer
• 7.9. Online Chat NW, Flyer verteilen, Infostand
• 8.9. Beantwortung Abgeordnetenwatch, Mails, Fix Newsletter-Anmeldung
• 10.9. Interview Radio Hertz 87,9, Kontakt Opticus-Schule, AWO, Material für U18 Wahl
• 11.9. Vorstandstreffen, Besprechung BGE-Infostand
• 12.9. Podiumsdiskussion IG MEtall Seniorenarbeitskreis, Treffen mit Schülern im Berufkolleg Bethel
• 13.9. Podiumsdiskussion TH-Realschule Sennestadt, Plakate Gellershagen, Flyer Adalbert-Stifter-, Gerhart-Hauptmann-Straße, Braille-Flyer verteilt
• 14.9. Infostand (9:30 - 19:00), RT-Ticket bearbeitet
• 16.9. Flyer im Lager sortiert (ca 1 Stunde), Plakate zur Schule gebracht, Flyer verteilt (2 Stunden)
• 17.9. Flyer ausgefahren, Plakate/Flyer verteilt, Mails, Telefonate, Antrag Infostand
• 18.9. Flyer ausgeliefert, verteilt
• Einige Aufgaben sind im Tätigkeitsbericht nicht aufgeführt (Mails, Telefonate, teilweise vergessen)

Ralf

• Plakate aufhängen mit Michael
• angefordertes Infomaterial zur Schule gebracht
• VIP-Shuttleservice für Christopher Lauer & Begleitung
• unzählge Fahrdienste für KampaTeam
• Teilname an Infoständen in BI und ( HF mit Ch.Lauer )
• Besuch CryptoParty der Piraten Herford
• diverser Kleinkram

Katja

• Mi 18.09. KV Vo-Sitzung
• DI 17.09 Installation open office für Maildaten LV, Verteilung Kompass NSA, Postfach
• Mo 16.09 Treffen bei Carola
• Sa 14.09 Infostand
• DO 12.09 Buchhaltung
• MI 11.09 Abholung Kontoauszüge
• Sa 07.09. Infostand auf dem Siggi
• Do 06.09 Stammtisch
• Fr. 30.08 Postfach

Bernd

• Mi 18.09.13) - Piraten-Briefvorlage; - "Bielefelder Woche" abgesagt; - KV Vo-Sitzung Mumble
• Di 17.09.13) - PM Semesterticket
• Mo 16.09.13) - eMail-Anfrage "Bielefelder Woche"
• So 15.09.13) - Blogbeitrag Infostand
• Sa 14.09.13) - Blog veröffentl., - Infostand 10 h
• Fr 13.09.13) - Blogbeitrag Selbst
• Do 12.09.13) - Tel Berufskolleg Senne; - Kabelkanal bauen
• Mi 11.09.13) - Mumble BGE-Infotag/-Stand, KV Vo-Sitzung
• Di 10.09.13) - Blogbeitrag erstellt;
• Mo 09.09.13) - PDFs anfordern; Umlaufbeschluss BGE-Infostand; Flyer BGE
• Sa 07.09.13) - NW Chat mit Lars
• Do 05.09.13) - Stammtisch
• Mi 04.09.13) - BGE-Plakat entworfen; - Text für BGE-Flyer erstellt
• Di 03.09.13) - AG-Event Mumble
• Mo 02.09.13) - eMail: Michael / BGE-Tag
• Sa 31.08.13) - eMail, Entwurf: Bielefeld-Flyer
• Fr 30.08.13) - Tel, eMail: Anfrage Beginen;
• Do 29.08.13) - AG-Event / BGE-VA Essen; - Tangente / BGE-Tag auf Info-Pavillon
• Mi 28.08.13) - PDF-Anfr. NW, WB; - KV Vo-Sitzung informell
• Mo 26.08.13) - Umlaufbeschlüsse Werbematerial; eMail, real: Stefan / Plakate
• So 25.08.13) - Umlaufbeschluss Kaperbriefe BGE
• Sa 24.08.13) - Infostand-Kurzbesuch;
• Fr 23.08.13) - eMail: Christoph / Plakate Brackwede; - PDF NW anfordern
• Do 22.08.13) - Presseverteiler aktual., - Umlaufbeschluss PM Plakate; - PM Plakate
• Mi 21.08.13) - PM Katta; - Tel, eMail: Plakat stört; - KV Vo ordentl. Mumblesitzung

TOP 3 - Anträge an den Vorstand

• keine

TOP 4 - Umlaufbeschlüsse

TOP 4.1 - Umlaufbeschlusse zu PM Fehlplakatierung vom 22.8.2013

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom 22.8.2013 #: PM Fehlplakatierung

Text:

Antragsteller: Bernd Ich bitte um Zustimmung oder Ablehnung zu der folgenden PM, welche Michael versenden möchte. Ich bin der Meinung sie sollte nicht gesendet werden und stelle sie deshalb in den Umlauf. Begründung: Die dort geforderte stärkere Ahndung von Plakatierungsverstößen bedeutet für die Stadt einen erheblichen Mehraufwand, da sie erheblich stärker, eigentlich ständig, kontrollieren müsste. Zur Zeit ist es noch so, dass die Stadt quasi nur dort einschreitet, wo ihr Verstöße gemeldet werden. Michael bräuchte also nur durch die Straßen zu fahren und entsprechende Dinge der Stadt melden, schon bekommt er mehr Geld in die Stadtkasse. Dieses Thema gab es bereits und es ist mit genau den oben genannten Argumenten abgeschmettert worden. Außerdem gefällt mir die textliche Gestaltung nicht, aber das könnte ich ja ändern. ;-) PM: Überschrift?! Es ist wieder soweit, der Wahlkampf ist zurück und Bielefeld ist mal wieder mit Plakaten vollgepflastert. Dabei fällt auf, dass nahezu alle Parteien massiv gegen die Plakatierungsvorschriften verstossen. So ist es beispielsweise verboten, Wahlplakate an Bäumen oder Verkehrszeichen zu befestigen. Für die Verstösse gegen die Genehmigung ist, bei Abhängen der Plakate durch die Stadt, eine Bearbeitungsgebühr von 12,50€ je Plakat fällig. Aus unerfindlichen Gründen werden Verstösse nicht oder nur in ganz eklatanten Fällen von der Stadt geahndet. Bußgelder werden überhaupt nicht verhängt. Die PIRATEN Bielefeld schlagen daher vor, dass angesichts der klammen Haushaltslage der Stadt die Verstösse gegen die Genehmigung in vollem Umfang durchgesetzt werden. Lars Büsing, Bundestagskandidat der PIRATEN: "Bei ca. 10.000 Plakaten, die im Stadtgebiet hängen ist damit zu rechnen, dass mindestens 10% der Plakate falsch platziert wurden. Die so in die Stadtkasse einzutreibenden 12.500€ könnte man zum Beispiel dafür verwenden, die Kürzung der Mittel für den Bunker Ulmenwall zur Hälfte auszugleichen. So könnten auch die Parteien selber, zwar unfreiwillig und indirekt, einen Beitrag zum Erhalt des Bunkers leisten". Für die Zukunft fordern die PIRATEN eine Begrenzung auf 500 Plakate pro Partei in einer Grösse von maximal DIN A1. Neben der Gerechtigkeit würde diese Maßnahme auch dem Stadtbild sicherlich sehr gut tun.

1. : Bernd, Katja, Ralf
2. :
3. : Lars

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Folgende Änderungen wurden gegenüber dem Originalantrag vorgenommen: Höhe der Begrenzung wurde entfernt, Erwähnung des Gerechtigkeit gestrichen. PM wurde versendet.

TOP 4.2 - Umlaufbeschlusse zu Bestellung Kaperbriefe Grundeinkommen vom 25.8.2013

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom #: Kaperbrief Grundeinkommen

Text:

Antragsteller: Bernd Bis heute, 25.8., haben wir die Möglichkeit, an der Sammelbestellung "Kaperbrief Grundeinkommen" teilzunehmen. Es ist also die letzte Möglichkeit! Da die Kosten die formalen Vorstandslinits übersteigen, müssen wir das per Umlaufbeschluss beschließen, den ich hiermit starte. Die Kosten belaufen sich für 1000 Stk. auf ca. 80,- € plus Versand. Gewünscht sind 2000 Stk. Mir würden jedoch 1000 Stk. reichen. Ich stelle die Frage für 2000 Stk., wenn jedoch die Mehrheit "lieber nur 1000" dabei schreibt, wissen wir was zu tun ist. Lars hat glaube ich als einziger Zugang zum Shop und müsste das dann also auch bestellen?! Kaperbrief-Vorschau:https://pshop.igelity.de/documents/Kaperbrief_Deu_Ausgabe_2_2013_Web.pdf Ich bitte nun um Meldung "dafür" oder "dagegen" 2000 BGE-Kaperbriefe zu ordern.

1. : Bernd, Katja, Lars, Ralf
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wurden von allen Zustimmenden die Menge 1000 bevorzugt.

TOP 4.3 - Umlaufbeschlusse zu Bestellung Flyer "111 gute Gründe" vom 26.8.2013

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom #: Bestellung "111 gute Gründe"

Text:

Antragsteller: Lars Der Vorstand möge beschließen, 750 Flyer "111 gute Gründe" zum Preis von 40€ zu bestellen.

1. : Katja, Ralf, Lars
2. :
3. : Bernd

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4.4 - Umlaufbeschlusse zu Bestellung Modellierballons vom 26.8.2013

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom #: Bestellung Modellierballons

Text:

Antragsteller: Lars Da wir bis Samstag dringend Luftballons brauchen, stoß ich jetzt mal den Umlaufbeschluß dazu an. Wir brauchen mindestens 300 Stück, hätten aber gerne mehr: 1000, eventuell sogar 1200. Daher möchte ich den Umlaufbeschluss staffeln, in drei Optionen. Bitte teilt mir mit, welcher ihr davon zustimmt (oder natürlich ob ihr alle ablehnt). Der Vorstand möge beschließen a. 300 Modellierballons oder b. 1000 Modellierballons oder c. 1200 Modellierballons zum Preis von 7,90€/100 Stück zu bestellen. Bitte teilt mir mit, welcher Option ihr zustimmen könnt. Ich würde dann die kleinste Menge, für die eine gemeinsame Zustimmung vorliegt, direkt nach vorliegen eines Mehrheitsbeschlusses bestellen (Beispiel: 2 für a, 2 für b, 1 für c hieße, es würden 1000 bestellt).

1. : Lars (b), Katja (b), Bernd (c), Ralf (> c)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Es wurden 1000 Stück bestellt

TOP 4.5 - Umlaufbeschlusse zu Bestellung Wahlprogramme vom 26.8.2013

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom #: Bestellugn Wahlprogramme

Text:

Antragsteller: Lars Der Vorstand möge beschließen, 200 Wahlprogramm-Zeitungen zum Preis von 84€ zu bestellen.

1. : Katja, Ralf, Bernd, Lars
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4.6 - Umlaufbeschlusse zu Bestellung Themenflyer Asylpolitik vom 26.8.2013

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom #: Bestellung Themenflyer Asylpolitik

Text:

Antragsteller: Lars Der Vorstand möge beschließen, a) 150 b) 300 c) 600 d) 900 Flyer zum Thema "Asylpolitik" zum Preis von 3€ für 75 Stück zu bestellen.

1. : Katja (c), Ralf (c), Bernd (c), Lars (c)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Option c wurde angenommen, es wurden 600 Stück bestellt

TOP 4.7 - Umlaufbeschlusse zu Paket Themenflyer vom 26.8.2013

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom #: Bestellung Themenflyer-Paket

Text:

Antragsteller: Lars Da wir bisher nicht über die Anschaffung weiterer Materialien reden konnten, poste ich jetzt die vorgeschlagenen Posten in einzelnen Umlaufbeschlüssen. Zuerst einmal die Themenflyer: Der Vorstand möge beschließen, ein Paket Themenflyer (15 x 75 Stück + 100 AG-Kompasse) zum Preis von 37€ zu bestellen.

1. : Lars, Katja, Bernd
2. :
3. : Ralf

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Da die Annahme des Beschlusses nach der Bestellung der übrigen Materialien erfolgte, wurde dieses Paket nicht mehr mitbestellt. Durch einen späteren Beschluss zur Anschaffung mehrerer Themen-Pakete wurde dieser Beschluss überflüssig, die Bestellung nicht ausgeführt.

TOP 4.8 - Umlaufbeschlusse zu Bestellung Werbematerialien vom 6.9.2013

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom #: Bestellung Werbematerialien

Text:

Antragsteller: Lars Wollte eigentlich schon bestellt haben, (habs gestern aber vergessen und) möchte das aber mit euch kurz abstimmen. Die MV hat gestern abend das Vorstandsbudget von den meisten Wahlkampfausgaben entlastet, und zudem 250 Euro für weitere frei gegeben. Diese sollen hauptsächlich für Flyer, die wir in der heißen Wahlkampfphase verteilehn wollen, ausgegeben werden. Bevor ich jetzt die PShop-Bestellung durchführe, bitte ich um eure Meinung. Da die Themenflyer-Pakete konkorrrenzlos billig sind (1125 Flyer für 15€), würde ich diese wie gestern besprochen, bestellen. Daher meine bitte für den Umlaufbechluss: Der Vorstand möge beschließen, für den Wahlkampf 10 Themenflyerpakete (jeweils 15 Themen mit je 75 Flyern) sowie 500 Modellierballons zum Preis von ca 190€ plus Versand zu bestellen.

1. : Katja, Ralf, Bernd, Lars
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4.9 - Umlaufbeschlusse zu Anmietung Lastenfahrrad vom 6.9.2013

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom #: Anmietung Lastenfahrrad

Text:

Antragsteller: Lars Wie gestern auch besprochen, können wir das Lastenfahrrad des Vereins ART-at-WORK ausleihen, um damit mobile Infostände zu machen. Kurzfristig wäre das für morgen, den 7.9., um damit die Flyeraktion in der City zu begleiten (und eventuell auch mehr) Im folgenden erst mal der Antrag, dann das Statement von Michael hinterher. Wieder mal ein Antrag mit Optionen, da ich das ungern in zwei packen möchte... Der Vorstand möge beschließen, das Lastenfahrrad des Vereins ART at WORK e.V. für folgende Termine anzumieten. Die Tagesmiete beträgt maximal 50€. Version a) 1. Termin: Samstag, den 7.9.2013 2. Termin: Ein noch näher zu bestimmender Tag in der Woche vom 14.9. - 22.9 (Kesselbrink-Woche, http://kesselbrink.info/) Version b) Vorerst nur für Samstag, den 7.9.2013 Bzgl. der Miete: Ich finde 50€ relativ viel, habe Michael gebeten, das mal nachzufragen, ob wir nicht einen "Mengenrabatt" bekommen. Allerdings ist das ja für einen durchaus guten Zweck, insofern... ich denke, wir bekommen das schon zusammen. Bitte teilt mir mit, für welche Version ihr seid. Hier das Statement von Michael: Für die Flyeraktion in der City am Samstag, 07.09. möchte ich gerne das Lastenfahrrad der Kokopelli-Gärten ausleihen. So sieht das aus:http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/4/4d/Lastenfahrrad_Kokopelli.jpg Das Lastenfahrrad wird von uns, ähnlich wie die Rikscha seinerzeit, piratige verkleidet. Desweiteren möchte ich das Lastenfahrrad gerne für einen noch abzusprechenden Termin während der "Kesselbrink-Woche" vom 14.09.-22.09. ausleihen. Die Guerilla-Taktik hat sich im Rahmen der WLAN Aktion mit der Rikscha bewährt. Die Kosten für die Ausleihe betragen pro Tag 50,--€, das heißt für die zwei Termine 100,--€. Ich würde im Falle von 2 Terminen natürlich verscuhen, den Preis noch ein wenig runterzuhandeln. Die Kosten erscheinen gegenüber der Rikscha-Ausleihekosten (40,--€ pro Tag, bzw. technisch gesehen pro Wochenende) relativ hoch, ich möchte aber darauf hinweisen, dass der Rikscha-Tarif durch die Sonderaktion extrem niedrig war. Die Ausleihe dieser E-Rikscha kostet für gewöhnlich rund 300,--€ pro Tag (gesehen in Köln), eine Thai-Rikscha kann man in Bielefled für 150,--€ pro Tag ausleihen. Desweiteren möchte ich darauf hinweisen, dass die Kokopelli-Gärten eine tolle Idee sind, die man von Piratenseite nur unterstützen kann. Das Geld wäre für keine "bösen Menschen". Hier noch ein paar Infos zu den Kokopelli-Gärten (bzw. Art-at-Work), die uns ja auch schon auf dem Stammtisch (06.12.2012) besucht haben:http://www.art-at-work.org/index.html

1. : Katja (a), Bernd (a), Ralf (a), Lars (a)
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Option a wurde angenommen.

TOP 4.10 - Umlaufbeschlusse Flyer für BGE-Tag Infostand vom 9.9.2013

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom #: Flyer für BGE-Tag-Infostand

Text:

Antragsteller: Bernd Antonio möchte noch für diesen Samstag (14.09.2013) Flyer drucken lassen mit dem Thema BGE. Es soll ein DIN A5-Faltblatt werden, deren Druckkosten 82,16 € für 5.000 Stk. betragen. Unseren derzeitigen Kontostand schätze ich auf ca. 700,- €. Wenn die BGE-Kaperbriefe nicht rechtzeitig kommen, wären das dann unsere einzigen Flyer, die wir am Infostand zu dem Thema verteilen könnten. Es stellt sich mir auch noch die Frage, ob die AG ÖA den überhaupt noch rechtzeitig layouten kann... Hier nun die Frage: Soll die Piratenpartei die Druckkosten für ein BGE-Flyer in Höhe von 82,16 € für 5.000 Stk übernehmen? Hier noch sein Textentwurf: 1. Vorderseite 1.000 €-Schein Bedingungsloses Grundeinkommen 2. linke Innenseite Bedingungsloses Was ist das? Jeder Mensch hat ein Recht auf Leben. Um zu leben, braucht jeder ein Einkommen. Ohne dies kann niemand existieren. Auch kann ansonsten niemand zu gesellschaftlichen Aufgaben beitragen. Das bedingungslose Grundeinkommen steht für die Idee, dass jeder Mensch das Recht auf ein gesichertes Einkommen hat. Damit kann er sein Leben selbstbestimmt gestalten und an der Gesellschaft und ihren Aufgaben teilhaben. Das Grundeinkommen erhält jeder. Es gibt keine Bedingung für den Bezug. Heute zählt als Arbeit, nur das wofür man bezahlt wird. Doch ist nur diese Arbeit etwas wert? Was wäre unsere Gesellschaft ohne Menschen, die sich um Kinder und Kranke kümmern, um ihre Familien, die sich ehrenamtlich engagieren usw.? Oder die uns mit ihrer Kunst erfreuen? Alle gesellschaftlichen Aufgaben tragen zur Wertschöpfung bei. Das Grundeinkommen verteilt diese Wertschöpfung gerechter als bisher. Grundeinkommen ist ein Menschenrecht! Warum? Ein Grundeinkommen

• gibt der Arbeit einen neuen Stellenwert,
• Rationalisierungen verlieren ihre soziale Sprengkraft,
• befreit vom Zwang, irgendetwas zu arbeiten, nur um seinen

Lebens-unterhalt zu finanzieren,

• bildet die sichere Basis, zu der jeder dazu verdienen darf, was er

möchte,

• gibt dem Menschen die Freiheit, das Gute zu tun und das Schlechte zu

lassen,

• ist damit das schönste Arbeits-Motivations-Programm!

Freie Menschen sind motivierter und kreativer! 3. rechte Innenseite Grundeinkommen Wie finanzieren? Das Grundeinkommen ist, wie alle Sozialsysteme, ein Mechanismus zur Herstellung gleicher sozialer Chancen. Solange die Gesellschaft insgesamt genügend erwirtschaftet, um jedem das Existenzminimum zu sichern, ist ein Grundeinkommen möglich. In Deutschland als einem der reichsten Länder der Erde, ist dies gegeben. Wir sind produktiver denn je! Weniger als 40% aller Bürger gehen heute einer Erwerbstätigkeit nach. Jeder bekommt bereits heute Geld aus der Gemeinschaft. Sei es durch steuer-liche Vorteile wie Ehegattensplitting. Kinderfreibeträge oder Leistungen wie Bafög, Wohngeld, Kindergeld, Hartz IV usw. Doch unser heutiges Sozialsystem ist kompliziert, an vielen Stellen ungerecht und bevormundet oft. Bei einem Grundeinkommen entfällt der komplette aufwändige, teure, kontrollierende und nicht selten auch drangsalierende Verwaltungsapparat. Mehr als 50% können so allein bei Steuer-, Sozialbehörden und der Agentur für Arbeit eingespart werden. Auch Arbeitgeber werden entlastet. Personalintensive Arbeiten werden wieder gemäß ihres gesellschaftlichen Wertes vergütbar. Das Grundeinkommen kostet kein zusätzliches Geld, es kostet nur politischen Willen! Welche Konsequenzen? Stellen Sie sich vor, sie würden monatlich ein Grundeinkommen in existenzsichernder Höhe, bspw. in Höhe von 1.000, € erhalten. Was würden Sie tun? Würden Sie nur vom Existenzminimum leben wollen oder wollen Sie sich noch etwas dazu verdienen? Welche Erwerbsarbeit würden Sie ausüben? Wäre das noch Ihre bisherige Arbeit? In welchem Stundenumfang? Würden Sie auch soziale, ehrenamtliche Arbeit leisten? Wie würden Ihre Kollegen, Nachbarn, Freunde und Bekannte mit einem Grundeinkommen umgehen? Meinen Sie vielleicht, die würden sich alle auf die faule Haut legen wollen? Was meinen Sie, was denken Ihre Kollegen, Nachbarn, Freunde und Bekannte über Ihren Umgang mit einem Grund-einkommen? Das Grundeinkommen ermöglicht mehr Freiheit, Demokratie und Menschen-würde! 4. Rückseite Grundeinkommen ist wählbar! DAMIT IHRE ZWEITSTIMME AUCH GEHÖRT WIRD. Am 22.09.2013 PIRATEN WÄHLEN

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: nicht angenommen
Zusatzinfos: Dieser Beschluss wurde diskutiert, aber nicht abgestimmt.

TOP 4.11 - Umlaufbeschlusse zu V.i.S.d.P. vom 9.9.2013

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom #: V.i.S.d.P für BGE-Flyer

Text:

Antragsteller: Lars Anbei schicke ich euch noch einmal den den Entwurf des BGE-Flyers. Bevor der in Druck geht, bitte ich darum, auch die Nennung des Kreisverbands Bielefeld unter V.i.S.d.P zu bestätigen. Das könnte sonst später Diskussionen auslösen... Daher... Der Vorstand möge beschließen, dass der Kreisverband Bielefeld als Vetreter in Sachen des Presserechts auf dem BGE-Flyer erscheint. Der Flyer entspricht, abgesehen von kleineren Korrekturen, dem diesem Umlaufbeschluss beigefügten. (Links zum Flyer hier einfügen)

1. : Ralf, Bernd, Lars
2. :
3. : Katja

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 4.12 - Umlaufbeschlusse zu Finanzantrag BGE-Flyer 9.9.2013

Beschluss des Kreisvorstand Bielefeld vom #: Finanzantrag zum BGE-Flyer

Text:

Antragsteller: Lars nach Rücksprache mit Antonio und in Absprache mit Ralf und Bernd im Mumble hier mein Antrag für die Finanzierung von BGE-Flyern: Der Vorstand möge beschließen, für die Bestellung von Flyern zum BGE-Infostand am 14.9.2013 durch Antonio 60€ zur Verfügung zu stellen.

1. : Ralf, Bernd, Lars
2. : Katja
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

TOP 5 - Aufgabenverteilung

• Lars: Stellt die Frage, wie wir mit dem Rücktritt von Rüdiger umgehen
• Vertagt auf nächste Woche

TOP 6 - Organisatorisches

• Diskussion ob gebrauchtes Lastenfahrrad besorgt werden soll oder nicht. Vorschlag von Ralf:

http://www.ebay.de/itm/ZNL-Neu-Lastenfahrrad-Kinder-Transportrad-FT-9005E-Farbe-R-O-/141054349778?pt=Sport_Radsport_Fahrrad_Anhänger&hash=item20d77e91d2

• Grundsätzlich besteht Zustimmung. Die Frage bleibt, wo es gelagert werden soll. (Carola fragen)
• Michael: Lieber gebrauchtes Hollandrad, als ein günstiges Chinarad. Und auf ein Schnäppchen warten.
• Lars: Entschluss, ob oder nicht muss sowieso von MV kommen. Morgen (Stammtisch) auf die Tagesordnung setzen als Antrag?
• Ergebnis: Kein Antrag, nur vorstellen.

TOP 6.1 - Danke für die Wahlkampfhelfer

• Vorschlag: T-Shirts?, geschätzt 20 Leute, Meinungsbild beim Stammtisch erfragen, ob gewünscht oder nicht?
• Ergebnis: offen

TOP 7 - Informationen und Sonstiges

TOP 7.1 - Nächstes Treffen

• Nächste RealLive-Sitzung: 25.09.2013, 20 Uhr, Stockbrügger am Theater, Turnerstraße 19 (Ecke Brunnestraße), 33602 Bielefeld
• Nächstes Treffen (informell): 02.10.2013, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
• Nächste Mumble-Sitzung (offiziell): 16.10.2013, 19:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld