NRW:Bielefeld/Kreisverband/2013-03-08-Protokoll Vorstandssitzung

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Protokoll der 16. Vorstandssitzung vom 8.3.2013

Ort und Zeit

  • Beginn: 17:27 Uhr
  • Ende: 18:41 Uhr
  • Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

  • Anwesend: Isabelle, Ralf, Christoph, Lars
  • Entschuldigt: Georg
  • Unentschuldigt:
  • Beschlussfähigkeit: ja

Versammlungsämter

  • Leitung: Isabelle
  • Protokoll: Lars

Tagesordnung

Beschlossene Tagesordnung:

TOP 1: Formalia 

   1. Begrüßung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung
   3. Wahl der Versammlungsämter
   4. Feststellung der Tagesordnung
   5. Bestätigung des Protokolls vom 15.2.13
   6. Bestätigung des Protokolls vom 25.1.13
   7. Bestätigung des Protokolls vom 11.1.13
   8. Bestätigung des Protokolls vom 9.12.12

TOP 2: Anträge an den Vorstand

TOP 3: Umlaufbeschlüsse 

   1. Umlaufbeschluss zur PM AV vom 17.2.2013
   2. Umlaufbeschluss zur PM Bunker Ulmenwall 22.2.2013
   3. Umlaufbeschluss zur PM Bunker-Soli-Aktion Oetkerhalle 23.2.2013

TOP 4: Rechnungsprüfung

TOP 5: Aufstellungsversammlung Nachbesprechung

TOP 6: Vortragsplanung

TOP 7. Planung KPT 2013.1 / Vorstandswahlen

TOP 8: Informationen und Sonstiges 

   1. Post
   2. Bericht RT    3.
   3. Incentivierte Aufgabenverteilung
   4. Treffen mit Bielefelder Wohlfahrtsverbänden
   5. Anfrage Bundestagskandidat für Podiumsdikussion am 18 oder 19.9 (Anfrage per FB)
   6. bundesbugtracker.de
   7. Nächstes Treffen / RL-Sitzung

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1 - Formalia

Begrüßung durch Isabelle, Feststellung der Beschlußfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung, Wahl der Versammlungsämter, Feststellung der Tagesordnung

TOP 1.5 - Bestätigung des Protokolls vom 15.2.2013

  • auf bitte von Lars vertagt

TOP 1.6 - Bestätigung des Protokolls vom 25.1.2013

  • auf bitte von Lars vertagt

TOP 1.7 - Bestätigung des Protokolls vom 11.1.2013

  • auf bitte von Lars vertagt

TOP 1.8 - Bestätigung des Protokolls vom 9.12.2013

  • auf bitte von Lars vertagt

TOP 2 - Anträge an den Vorstand

  • keine Anträge

TOP 3 - Umlaufbeschlüsse

TOP 3.1 - Umlaufbeschluss zur PM AV

Umlaufbeschluss zur PM AV vom 17.2.2013

Text der Pressemitteilung:
Die Piraten Bielefeld haben ihren Direktkandidaten gewählt.

Am vergangenen Samstag wählten die Piraten in Bielefeld ihren Direktkandidaten für den Wahlkreis 132 Bielefeld - Gütersloh II. Mit grosser Zustimmung (85%) konnte Lars Büsing, derzeit stellvertretender Vorsitzender des KV Bielefeld und von Beruf Softwareentwickler, die Kandidatur für sich gewinnen.

"Ich bin überwältigt von dem großen Vertrauen, dass mir entgegengebracht wird. In den nächsten Monaten liegt viel Arbeit vor uns, um bei der Bundestagswahl erfolgreich zu sein, aber ich habe keine Zweifel, das wir es mit der starken Mannschaft, die wir in Bielefeld haben, schaffen werden." so Lars Büsing.

Die erste Vorsitzende des Kreisverbandes, Isabelle Sandow, wurde bereits im Januar auf den 14. Platz der Landesliste gewählt. Sie stellte sich in Bielefeld nicht zur Wahl.

"Eine neue Art Politik zu machen, bedeutet für mich auch, den Platz des Direktkandidaten nicht zusätzlich noch besetzen zu müssen, denn nur gemeinsam sind wir stark." sagte die 27 jährige.

Beide freuen sich bereits auf den kommenden Wahlkampf und über den grossen Rückhalt aus den eigenen Reihen.

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Foto Lars Büsing CC BY-SA 3.0 DE http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/c/c9/Lars.jpg

Pressefoto Isabelle Sandow: CC-BY 3.0 Tobias M. Eckrich http://www.piratpix.com/portrait/NRW/Isabelle_Sandow_-Foto_Tobias_M_Eckrich.jpg

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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen. Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische "Piratpartiet" zwei Abgeordnete.

  • Bestätigung Abstimmungsverhalten
    • Dafür: Isabelle, Ralf, Georg, Christoph, Lars
    • Dagegen: -
    • Enthaltung: -
  • Beschluss bestätigt

TOP 3.1 - Umlaufbeschluss zur PM Bunker Ulmenwall

Umlaufbeschluss zur PM Bunker Ulmenwall vom 22.2.2013

Text der Pressemitteilung:
Piratenpartei wirbt für Unterstützung des Bunker Ulmenwall

Am Sonntag, den 24.2.2013 treffen sich Bielefelder Piraten ab 10 Uhr vor der Rudolf-Oetker-Halle, um an die Besucher der Bielefelder Philharmoniker Handzettel (Flyer) zu verteilen und um Unterstützungsunterschriften für den Erhalt des Leistungsvertrages der Stadt Bielefeld mit dem Bunker Ulmenwall zu werben.

Die Piraten bebasichtigen, mit den Besuchern der Rudolf-Oetker-Halle über die Situation des Bunker Ulmenwall sowie die Forderung der Piratenpartei nach Einführung eines "Bunker-Soli" zu sprechen.

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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen. Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete.

  • Bestätigung Abstimmungsverhalten
    • Dafür: Isabelle, Ralf, Christoph, Lars
    • Dagegen: -
    • Enthaltung: Georg (nicht abgestimmt)
  • Beschluss bestätigt

TOP 3.1 - Umlaufbeschluss zur PM Bunker-Soli-Aktion Oetkerhalle

Umlaufbeschluss zur PM Bunker-Soli-Aktion Oetkerhalle vom 23.2.2013

Text der Pressemitteilung:
Unterstützungaktion für Bunker Ulmenwall ein voller Erfolg

Am Sonntag, den 24.2.2013, fanden sich vier Bielefelder Piraten vor der Rudolf-Oetker-Halle ein. Mit Handzetteln der Piratenpartei Bielefeld und Unterschriftenlisten ausgerüstet, warb man bei den Besuchern der Bielefelder Philharmonie um Unterstützung für den Bunker Ulmenwall und stellte die Idee eines "Bunker-Soli" vor.

Trotz Kälte und Schnee kam man schnell mit den musikbegeisterten Bürgern ins Gespräch. Fast alle wussten um die Situation des Bunkers, viele kannten ihn auch aus eigener Erfahrung und nicht selten aus früheren Jahrzehnten. Manch älterer Gast der Philharmonie war in seiner Jugend selbst im Bunker. Einig war man sich darin, dass der Bunker Ulmenwall erhalten bleiben muss.

Auch die Idee der Einführung eines "Bunker-Soli", eine Forderung der Piratenpartei Bielefeld nach einem Aufschlag auf die Eintrittspreise der Rudolf-Oetker-Halle zur Unterstützung des Bunkers, stieß auf Interesse. Obwohl die Gespräche aufgrund der Witterung oft nur von kurzer Dauer waren, zeigte sich, dass viele bereit wären, über einen "Bunker-Soli" ihren Teil zum Erhalt dieser für Bielefeld so wichtigen Jugend- und Kultureinrichtung beizutragen. Schließlich waren sie sich auch bewusst, dass die Rudolf-Oetker-Halle selbst, ebenso wie viele Theater, zu den von der Stadt bezuschussten Einrichtungen gehören.

108 Unterschriften zur Rettung des Bunkers innerhalb einer Stunde, fast 150 verteilte Flyer, kalte Hände und das Gefühl, das Richtige getan zu haben - das ist das Fazit dieses sonntäglichen Stelldicheins vor der Rudolf-Oetker-Halle. Die Listen mit den gesammelten Unterstützerunterschriften werden direkt an den Bunker Ulmenwall weitergegeben.

"Wir hätten sogar noch mehr Unterschriften sammeln können. Teilweise standen die Menschen Schlange, um sich einzutragen. So etwas habe ich noch nicht erlebt. Der Bunker ist eine Institution in Bielefeld, und in der Anzahl der Unterstützer, online wie offline, zeigt sich die breite Unterstützung die er in der Bevölkerung erfährt. Den Verantwortlichen der Stadt muss klar sein, dass von den Bürgern hier eine Linie gezogen wird, die sie nicht überschreiten sollten.", so Lars Büsing

Wir danken allen, die bereitwillig ihre Unterschrift geleistet haben und die Forderung nach einem Erhalt des Bunkers bzw. des Leistungsvertrages mit der Stadt unterstützen.

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Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) wurde am 10. September 2006 in Berlin gegründet und ist mit über 30.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien.

Die PIRATEN treten ein für mehr Transparenz des Staates, direkte Demokratie und stärkere Bürgerbeteiligung, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung, Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen, Stärkung der Bürgerrechte sowie Wahrung der Grundrechte. Zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen erweiterten die PIRATEN ihr Programm zudem um Themen wie Arbeit und Soziales, Bauen und Verkehr, Verbraucherschutz, Gesundheits- und Drogenpolitik, Kultur, Umwelt sowie Wirtschaft und Finanzen.

Mit ihren programmatischen Zielen hat die Piratenpartei bereits einige Erfolge erzielt: Die Bürgerrechtspartei ist mit Berlin, dem Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen in vier Länderparlamente eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2009 gewannen die PIRATEN 2,0 Prozent der Stimmen und konnten bei der Landtagswahl im Mai 2012 in Nordrhein-Westfalen 7,8 Prozent der Wähler überzeugen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische „Piratpartiet“ zwei Abgeordnete.

  • Bestätigung Abstimmungsverhalten
    • Dafür: Isabelle, Christoph, Ralf, Lars
    • Dagegen: -
    • Enthaltung: Georg (nicht abgestimmt)
  • Beschluss bestätigt

TOP 4 - Rechnungsprüfung

  • wird vertagt (einstimmig)

TOP 5 - Aufstellungsversammlung Nachbesprechung

  • Kommunikationsversagen wurde bereits verschiedentlich thematisiert
  • Gespräch mit der NW folgte im Anschluss an die AV (Isabelle)

TOP 6 - Vortragsplanung

  • Isabelle vermisst eine Übersicht über die sich häufenden Vorträge
  • Michael: Liste wurde beim TdpA in Bad Salzuflen angelegt: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Ostwestfalen-Lippe/kommunale_Projekte
  • konkrete Aktionen sollen eingetragen werden
  • wird über Kreis-MLs geschickt
  • Infostand / Tag des Wassers wird ergänzt
  • 20.4. Infoveranstaltung / Filmvorführung Water makes money

TOP 7 - Planung KPT 2013.1 / Vorstandswahlen

  • Mögliche Termine:
    • 6/7. April (nicht empfehlenswert da Osterferien)
    • 13/14. April
    • 20/21. April (20.4. nicht möglich, da Infoveranstaltung zum Thema Wasser)
    • 27/28. April (entfällt wg. LPT)
    • 3/4. Mai
    • 10.11. Mai (entfällt wg. BPT)
    • 17./18. Mai (entfällt wg. Pfingsten)
  • 2 Wochen Einladungsfrist
  • Terminumfrage wird über ML gehen (Isabelle machts)
    • Bitte mit Hinweis zu Frist für Satzungsänderungsantrage
  • Ort:
    • Wieder Tangente?
    • Ort-Festlegung nach Terminierung
  • Umfrage wird bis nächste Woche, Freitag 17 Uhr laufen. Weitere Planung dann beim nächsten Vorstandstreffen am Freitag, 15.3.2013

TOP 8 - Informationen uns Sonstiges

TOP 8.1 - Post

  • Post wird von Georg abgeholt -> vertagt (einstimmig)

TOP 8.2 - Bericht RT

  • 2 (bereits ältere) offene Anfragen, zu Plakaten und Verbandswechsel)

TOP 8.3 - Incentivierte Aufgabenverteilung

  • Idee Isabelle: Vergütung von Kleinstaufgaben, z.B. 2`€ fürs Protokollschreiben
    • Lars: Bonussystem u.U. ja, aber keine finanzielle Vergütung
    • keine Zustimmung zu Vergütung, Bonussystem nicht realistisch

TOP 8.4 - Treffen mit Bielefelder Wohlfahrtsverbänden

  • inoffizielles Angebot für ein Treffen mit den Bielefelder Wohlfahrtsverbänden wurde an Lars herangetragen
    • Angebot sollte in AK SAKI besprochen, Gesprächspartner benannt werden.
    • Lars wird mit Bernd diesbezüglich sprechen

TOP 8.5 - Anfrage Bundestagskandidat für Podiumsdikussion

  • Anfrage Bundestagskandidat für Podiumsdikussion am 18 oder 19.9 (Anfrage per FB): Im Namen der Fachgruppe Politik/Sozialwissenschaften der Hans-Ehrenberg Schule Bielefeld-Sennestadt möchte ich einen Ihrer Bundestagskandidaten bzw. kandidatin zu einer Podiumsdiskussion anlässlich der Bundestagswahl einladen. Wir haben entweder Mittwoch, den 18.09. oder Donnerstag, den 19.09.2013, jeweils ab 10.30 Uhr bei uns in der Schule (Elbeallee 75, 33689 Bielefeld) vorgesehen. Die Veranstaltung soll ca. 2 Stunden dauern. Wir möchten drei Themenkomplexe behandeln, die wir Ihnen etwa 8 Wochen vorher bekannt geben.
  • liegt kurz vor BTW, Terminplanung ungewiss
  • Rückmeldung über FB, Isabelle macht's

TOP 8.6 - bundesbugtracker.de

  • Wikiarguments-Installation von Isabelle unter http://www.bundesbugtracker.de
  • vgl: http://www.piratearguments.de/
  • Nutzungsbereitschaft im KV?
  • Anlegen von Gruppen (für KV) möglich
  • Nutzung kann durch "Marketing" befördert werden
  • Geeignet/Nutzung für Bielefelder Themen zur Meinungsfindung:
    • MedFak
    • Masterplan Innenstadt
  • Beispieldiskussion führen, zur Verdeutlichung der Vorteile/Möglichkeiten
  • Gruppe für Bielefeld: http://www.piratearguments.de/groups/kreisverband-bielefeld/
  • Erste Diskussion: "Soll der KPT wieder in der Tangente stattfinden?"
  • Keine Untergruppen möglich, ist aber nicht essentiell wichtig
  • Plattform wird getestet

TOP 8.7 - PoNächstes Treffen / RL-Sitzungst

  • Die nächste Sitzung muss laut Vorstands-GO ein RL-Treffen sein.
  • Nächstes Treffen (informell): 15.3.2013, 17:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
  • Nächste Sitzung (offiziell): 22.3.2013, 19:00 Uhr, Ort: Nichtschwimmer, Arndtstr. 6-8, 33602 Bielefeld
    • Tisch für 8 Personen ist auf Ralf reserviert, vorher genauere Angaben zur Personenzahl kommunizieren

Sonstiges

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