NRW:Bielefeld/Kreisverband/2013-01-11-Protokoll Vorstandssitzung

Protokoll der 13. Vorstandssitzung vom 11.1.2013

Ort und Zeit

• Beginn: 17:30 Uhr
• Ende: 18:04 Uhr
• Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld

Teilnehmer

• Anwesend: Lars, Georg, Ralf - Isabelle stößt kurz nach Eröffnung dazu, Christoph bei TOP4
• Entschuldigt:
• Unentschuldigt:
• Beschlussfähigkeit: ja

Versammlungsämter

• Leitung: Lars
• Protokoll: Georg

Tagesordnung

Beschlossene Tagesordnung:

TOP 1: Formalia

   1. Begrüßung
   2. Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung
   3. Wahl der Versammlungsämter (Sitzungleitung, Protokollführung)
   4. Feststellung der Tagesordnung
   5. Bestätigung des Protokolls vom 9.12.2012

TOP 2: Anträge an den Vorstand

TOP 3: Umlaufbeschlüsse

   1. PM Vortrag NKF

TOP 4: Aufstellungsversammlung

   1. Termin
   2. Versammlungsort

TOP 5: Informationen und Sonstiges

   1. Post
   2. Bericht RT
   3. Nächste Sitzung

Mitschrift / Ergebnis

TOP 1 - Formalia

• Begrüßung durch Lars, Feststellung der Beschlussfähigkeit und ordnungsgemäßen Einladung, Wahl der Versammlungsämter

TOP 1.5 - Bestätigung des Protokolls vom 9.12.2012

• Vertagt, auf nächste Sitzung

TOP 2

• keine Anträge

TOP 3

Veröffentlichung PM zum Vortrag NKF vom

Text der Pressemitteilung:
Vortrag und Diskussion zum Thema NKF (Neues Kommunales Finanzmanagement) - Finanz- und Haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion der Piratenpartei im Landtag NRW, MdL Robert Stein, zu Gast in Bielefeld

Am Donnerstag, 20.12.2012 werden der Finanz- und Haushaltspolitische Sprecher der Landtagsfraktion der Piraten, MdL Robert Stein und sein Mitarbeiter Andreas Graaf, bei der Bielefelder Piratenpartei zu Gast sein und eine Einführung in das NKF (Neues Kommunales Finanzmanagement) geben. Exemplarisch wird der Bielefelder Haushalt besprochen und diskutiert. Im Hinblick auf die angespannte Finanzlage der Stadt Bielefeld ist es unabdingbar zu wissen, was für finanzielle Spielräume die Kommunalpolitik überhaupt noch hat, was für gestalterische Möglichkeiten beim Rat verbleiben und wie man mit der Gesamtituation umgeht.

Donnerstag, 20.12.2012, 20:00 Uhr Gaststätte Tangente Mühlenstrasse 2 33607 Bielefeld

Zu dieser Veranstaltung sind alle Einwohner und Journalisten herzlich eingeladen.

Homepage Robert Stein: http://www.piratenfraktion-nrw.de/author/robert-stein/ Piratenpartei Bielefeld: http://www.piraten-bielefeld.de/

• Bestätigung Abstimmungsverhalten
  • Abstimmungsverhalten und damit der Beschluss wurden von den Anwesenden bestätigt
  • Dafür: Isabelle, Georg, Christoph, Ralf, Lars

TOP 4 - Aufstellungsversammlung

TOP 4.1 - Termin

• Termin ist der 16.02.2013, Lars wird den Termin mit KV Gütersloh abstimmen, insoweit unter Vorbehalt.
• Einstimmig beschlossen

TOP 4.2 - Versammlungsort

• Vorschlag Tangente, aus Kostengründen, 11.00 Uhr Beginn, Einlass ab 10.30 Uhr (Beginn Akkreditierung)
• Einstimmig beschlossen
• Isabelle wird sich um das Anschreiben an den Landesvorstand zur Aufstellungsversammlung kümmern

TOP 5 - Informationen und Sonstiges

TOP 5.1 - Post

• Keine (Schatzmeister kam noch nicht zur Abholung, wird nächste Woche nachgeholt)

TOP 5.2 - Bericht RT

• KbV (Keine besonderen Vorkommnisse)

TOP 5.3 - Nächstes Treffen

• Nächstes Treffen (informell): 18.1.2012, 17:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld
• Nächste Sitzung (offiziell): 25.1.2012, 17:00 Uhr, Ort: Mumble, Raum NRW->Kreisverbände->Bielefeld - Einladung durch Isabelle