NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Düren/Protokolle/2013-05-16 - Protokoll AK Kommunalpolitik Düren

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Organisatorisches

• Datum: 16. Mai 2013
• Zeit: 19 Uhr - 22:00 Uhr
• Leitung: @mandelbroetchen
• Protokoll: @mandelbroetchen

Anwesende

• Mitglieder:
  • Harald
  • Ralf 1
  • Marcus
  • Heinz
  • Christopher
  • Marcel
• Gäste:
  • Matthias
  • Ralf 2 (die ersten 30 Minuten)
  • Sascha

Wir stellen fest, dass wir beschlussfähig sind.

Protokoll

Generelle Aktivität im Arbeitskreis

Mandelbroetchen regt eine allgemeine Diskussion über den Sinn des Arbeitskreises an, da die Aktivität in den letzten Monaten etwas nachgelassen hat.

• Christopher ist der Meinung, dass der AK erst einmal Fuß fassen muss.
• Harald möchte seine langjährige Arbeit in den AK einbringen. Mit inhaltlicher Arbeit allerdings warten, bis eine Positionierung nötig wird.
• Ralf 1 meint, dass sich Themen von sich ergeben, wenn wir genug Präsenz in den kommunalen Räten zeigen. Der AK sollte als Austauschplattform für die kommunalen Ratsthemen dienen.
• Christopher sieht den AK als kreisweiten Zusammenschluss für Kreisthemen.
• Marcus möchte sich nicht in zu vielen lokalen Themen verzetteln und eher die Kreisthemen in den Vordergrund stellen.
• Allgemeiner Konsens: Bundestagswahlkampf ist auch immer Kommunalwahlkampf, da die Direktkandidatinnen nach kommunalpolitischen Themen befragt werden.
• Christopher möchte dem Kreis die kommunalpolitischen Ergebnisse der Crew in Jülich zur Verfügung stellen. Ebenso hat er ein kommunalpolitisches Grundsatzprogramm erarbeitet.
• Haralds Kommunalarbeit sollte im AK Kommunal ausführlicher behandelt und unterstützt werden.
• Es werden noch einige weitere mögliche kommunale Themen diskutiert.
• Harald bringt als weitere Diskussionsgrundlage Liste der Hauptausschusspunkte mit, wenn die nächste zur Verfügung steht.

Es gibt ein einstimmiges Meinungsbild, den AK Kommunalpolitik weiterzuführen.

Landesweites Kommunales Programm

Mandelbroetchen berichtet über unseren neuen politischen Geschäftsführer in NRW und den Plan ein landesweites kommunales Programm einzurichten. Mandelbroetchen fragt über Twitter nach dem aktuellen Stand dieser Planungen.

Aufstellung von Direktkandidaten in den einzelnen Gemeinden/Städten

Mandelbroetchen berichtet über den erfolgreichen Satzungsänderungsantrag über die Wählbarkeit von Nichtparteimitgliedern zu Kommunalwahlen. Es wird ermutigt, dass sich die einzelnen Gemeinden schon einmal umhören, welche Personen in ihrem Umfeld als Direktkandidatinnen zur Verfügung stünden. Es gibt eine allgemeine Diskussion über das Wahlrecht und die direkten Folgen für die weitere Vorgehensweise.

Kommunale Wahlkampfkoordinatorin

Es wird diskutiert, ob es sinnvoll ist, mittelfristig für die Kommunalwahl eine Wahlkampfkoordinatorin zu wählen. Ein Meinungsbild geht positiv aus. Wir sollten das für die nächste Wahl der Büropiratinnen im Hinterkopf behalten.

Kommunalpolitischer Kontakt zu umliegenden Kreisen

Aufgrund des guten Verhältnisses zum KV Euskirchen möchte der AK Kommunalpolitik Düren einstimmig den KV Euskirchen zum nächsten Treffen des AK Kommunalpolitik Düren einladen.

Sonstiges

• Satzungsänderungsantrag

Es wird der Satzungsänderungsantrag SÄA001 von Mandelbroetchen vorgestellt, der fristgerecht über die Mailingliste vorgestellt wurde. Der Satzungsantrag wird nach kurzer Diskussion einstimmig angenommen.

Antrag: Es wird beantragt die Satzung des AK Kommunalpolitik Düren zu ändern.

Alte Form: § 5 Stimmrecht (1) Stimmberechtigt ist jedes Mitglied des AKs. (2) Mitglied des AKs ist jeder, der im Rahmen der Gründung dem AK beigetreten ist oder später per Beschluss aufgenommen wurde. Die Mitgliederliste wird offen geführt.

Neue Form: § 5 Stimmrecht (1) Stimmberechtigt ist jedes Mitglied des AKs. (2) Mitglied des AKs ist jeder, der im Rahmen der Gründung dem AK beigetreten ist oder später per Beschluss aufgenommen wurde. Die Mitgliederliste wird offen geführt. (3) Die Mitgliedschaft eines Mitglieds im AK erlischt, wenn

       1. es seit mindestens drei Monaten auf keiner Sitzung des AK anwesend war und
       2. sich in einer nachfolgenden Sitzung auf Antrag eines Mitglieds eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden Mitglieder des Arbeitskreises dafür ausspricht.

Begründung: Es haben sich in den letzten Monaten leider einige Personen in der Liste eingefunden, die nach einmaliger Aktivität nicht mehr zu Sitzungen erschienen sind. Da es aus basisdemokratischer Sicht wünschenswert ist, einen Überblick über die aktiven Mitglieder des Arbeitskreises zu behalten, kann der AK auf Antrag ein inaktives Mitglied aus dem AK entfernen. Ich denke, dass hierbei eine Inaktivitätsfrist von drei Monaten großzügig bemessen ist, da sie immernoch mit einer notwendigen 2/3 Mehrheit verbunden ist.

Lageranmietung

Matthias führt den aktuellen Stand in Sachen Lagersuche aus. Die bisherigen Nachforschungen haben ergeben, dass Lagerraum beim angefragten Anbieter zu spät angeboten wird. Es wurde weiterhin erwähnt, dass Alternativen für die kurzfristige Lagerung zur Verfügung stünden Das Thema wird auf dem nächsten Stammtisch wieder angesprochen werden.

Neuer Termin

Mandelbroetchen fragt, ob wir den oberen Raum im KOMM auch an anderen Tagen kriegen könnten. Weiteres folgt über die Mailingliste.