NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Bonn/Protokoll/Planungsausschuss 2012 06 06
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- Gremium: Ausschuss für Planung, Verkehr und Denkmalschutz
- Sitzungsdatum: 06.06.2012
- Protokollant: Valentin Brückel
- Sitzung im BoRIS: [1]
Inhaltsverzeichnis
- 1 Anfrage Reserveflächen am Hbf für S-Bahn
- 2 Anfrage Förderung Fahrradhauptstadt 2020
- 3 TO-Debatte:
- 4 KBE-Dreieck (Tannenbusch)
- 5 Budapester Straße/Sternstraße (Friedensplatz)
- 6 Gesamtstädtisches Wohnkonzept
- 7 Büromarktstudie
- 8 Viktoriakaree
- 9 Zweckentfremdungsatzung
- 10 Dottendorf Wohnbebauung Langwarthöfe
- 11 Fortschreibung Nahverkehrsplan (Dez 2012)
Anfrage Reserveflächen am Hbf für S-Bahn
- Verwaltung hat keine Antwort
- Womöglich verbaut das Hotel an der Quantiusstraße Optionen
- DB hat "Entbehrlichkeitserklärung" abgegeben.
Anfrage Förderung Fahrradhauptstadt 2020
- Verwaltung hat gepennt, nachzufragen, ob man irgendwelche Fördergelder bekommen kann
- "Was müssen wir tun, damit die Verwaltung zukünftig öfters zufällig auf der gleichen Veranstaltung wie der Staatssekretär ist?"
TO-Debatte:
- Schmitt (BBB) will Tischvorlagen nicht aufnehmen
KBE-Dreieck (Tannenbusch)
- Spielfläche soll modernisiert werden
- Areal soll einsehbar werden
- Beu findet Kahlschlag der seit 25 Jahren wild gewachsenen Vegetation nicht gut
- Smid (GRÜNE) ist irritiert, dass Sicherheit wichtiger als Erhalt von Bäumen sein soll
Budapester Straße/Sternstraße (Friedensplatz)
- Aufgabe Bushalteposition B (602/604/605) funktioniert
- Taxiinnung will Standplätze am Friedensplatz, verwaltung will das nur abends erlauben
- Untergrund ist voller Leitungen, maximal 3 Baumpflanzungen möglich
- Lohmeyer: Kann man auf Bordsteine verzichten? - Haux(Verw.): Bordsteinhöhe 2 cm
- Längere Debatte, ob Asphalt, Prägeasphalt oder Prägebeton für die Fahrbahn
Gesamtstädtisches Wohnkonzept
- LINKE/SPD findet Vorlage der CDU armselig
- BBB will keinen Zuzug nach Bonn und keine Nachverdichtung
- ziffernweise Abstimmung CDU/GRÜNE gegen SPD/FDP/BBB/LINKE
Büromarktstudie
- Stadt(Wirtschaftsförderung) hat den Überblick verloren
- Beu: Was Ziegenhagen sagt ist alles schön und gut, aber warum braucht man dazu eine Studie?
- PLA lehnt einstimmig ab, Wirtschafts-/Hauptausschuss sollen "in ihrer unendlichen Weisheit"(CDU) entscheiden
Viktoriakaree
- Lohmeyer ist sauer, dass die Verwaltung beim Bahnhofsbereich seit Jahren blockiert, beim Viktoriakaree es plötzlich ganz schnell geht, ohne dass politische Diskussion stattgefunden hat
- einstimmig erneut vertagt
Zweckentfremdungsatzung
- Linke will gegen Zweckentfremdung von Wohnraum vorgehen, vt bis im Sozialausschuss behandelt
Dottendorf Wohnbebauung Langwarthöfe
- BBB ist dagegen
Fortschreibung Nahverkehrsplan (Dez 2012)
- Verkürzung der 608 (Holzlar vs. Schloss Birlinghoven) ist strittig
