NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Bonn/Protokoll/BV Beuel 05 30 2012

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Sitzung BV Beuel am 30.5.2012

  • Gremium: Bezirksvertretung Beuel
  • Sitzungsdatum: 30.05.2012
  • Protokollant: Kai

Große Anfrage 1: Einzäunug Finkwiese

  • siehe Anlagen
  • Bonn hat 1700€ für nen Zaun ausgegeben
  • "Eine Fliege mit drei Klatschen"
  • und irgendwie geht es auch um Wildunfälle (ich denke da der Zaun am Wald steht)
  • Rehe sind in den Stachelzaun geraten (Zaun scheinbar echtes Problem)
  • Wiese ohne Rinder (höchstens 2-3 Wochen im Jahr)
  • Wieso verfängt man sich da? -> Sie haben doch kein Geweih (geile Antwort zu geiler Frage)
  • Zaun direkt am Hang, daher rennen die da rein
  • Einwurf: Das Urrind ist fast ausgestorben, das Rehwild fast auf Populationsmaximum <- geiles Argument

Große Anfrage 2:

  • siehe Anlagen
  • es geht um OGS - Plätze
  • scheinbar bgibt es zu wenig, aber alle haben Platz gefunden ???
  • Alle Kinder Glücklich, auch wenn zu wenig Plätze da sind!

Sitzung wird eröffnet

TO 1.1

  • TO soll abgestimmt mit 3 Änderungen und ein paar Vertagungen / Zusammenfassungen
  • 1.6.2 -> weil Verwaltung nicht will -> Zentrenkonzept
  • 1.6.6 -> Verschoben weil Antworten fehlen -> vertagt
  • 1.8.1 - 1.8.2 -> Zentrenkonzept, auch weg da dasselbe -> Gegenrede -> nicht vertagt, Antrag zurückgezogen
  • TO beschlossen

TO 1.2

  • Niederschrift 18.4.
  • Zwei Anfragen gestellt
  • 80k zu 150k Differenz wird nicht erläutert!
  • erhöhte Kosten technischer Natur werden erläutert
  • Niederschrift wird angenommen

TO 1.8.2

  • siehe Anlage
  • Zebrastreifen dauerte 7 Jahre
  • Erhöhung? Schwierig wegen 2 Buslinien
  • Vielleicht mit Reflektoren?
  • Verlangsamungen durch Parkkonzept? -> trifft auch Busverkehr
  • Zusätzliche Poller?
  • Sitzungsleiter ist ein Komiker
  • Verwaltung wird beauftragt das ganze zu prüfen
  • Antragsteller wird benachrichtigt

TO 1.4.3

  • siehe Anlage
  • es geht wieder um eine Straße
  • Diesmal die Rathausstraße
  • Anlieger müssen zahlen, bitte vorher mit denen Reden
  • Tiefgarage muss nicht zahlen wegen 1m höhe, sondern anwohner
  • irgendwe ungerecht
  • viel Bla, Fahrräder sind ein Problem
  • Vermittlungsproblem
  • Faktor wird durch Höhe bestimmt
  • Anlieger werden zur Kasse gebeten
  • Im Abgabengesetz nach schlagen
  • es wird noch eine Bürgerversammlung geben

TO 1.4.4

einstimmig angenommen

TO 1.4.5

  • es sollen 5 oder 7 Stellen gestrichen werden
  • BV hatte sich geeinigt
  • wurde einfach ignoriert
  • Ärgerlich weil die Arbeit abgewürgt wird
  • Mehrheit im Hauptausschuss soll entscheidung liefern
  • Beschluss des Hauptausschuss soll aufgehoben werden
  • keiner will es gewesen sein
  • Grüne geschlossen dafür
  • Fraktionszwang for the win
  • Viel Bla Bla
  • Dringlichkeitsantrag wird enstimmig angenommen

TO 1.5.1

einstimmig angenommen

TO 1.6.4

einstimmig angenommen

TO 1.6.1

  • Verkehrsentwicklungsplan VEP 2020
  • Änderungsantrag AA1 soll aufgenommen werden
  • Nur "Straße, Straße, Straße"
  • Nur Sachen aus Bürgerverbänden -> oder etwa doch nicht? (CDU hat angeblich gemetzelt, z. Bsp. durch Schwerpunktbildung)
  • und es wird immer doofer
  • Unumsetzbar
  • Nur noch rumgeblöcke
  • Wahlkampf pur (Frage ist für wen?)
  • Konzept entlastet nicht
  • Geschichts - Foo
  • Anschrei - Foo
  • 20 min Beiträge Foo
  • Weiter nur inhaltloses hin und her
  • Noch mehr bla

Kai musste gehen

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