NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2014-04-10 - Protokoll

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Organisation

Termin: 10.04.2014, 20:00 Uhr - 23:02 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Kommunalpolitik 10.04.2014

Anwesende

  • Guntfred
  • clubmatepirat
  • Konspirateur
  • Upuetz
  • Teukan
  • MadGnome
  • moerko
  • Teelevision
  • Saintdeaix
  • Saido7(Mumble)
  • Ava (Mumble)
  • troubleshooter

Bericht Ratssitzung

Hansemann Realschule

Vor der eigentlichen Sitzung gab es mehr als eine Stunde Bürgerfagen. Die meisten bezogen sich auf das Thema Schulen, wobei die Verwaltung nicht durch Kompetenz aufgefallen ist. David Hansemann Realschule könnte durch einen Umzug in die Eintrachstraße eine Kooperation eingehen. Die Verwaltung ist nach Darstellung der Schüler/Eltern nicht auf deren Vorschläge zum Auslaufen der Realschule eingegangen. Es wurde und wird nicht mit allen gleichzeitig an einem Tisch geredet-> Kommunikation kaputt Bei nächsten Büfo sollten wir anwesend sein. Sicherheitshalber.

Ratsanfrage zur RegioIT (Sicherheit)

Die Antwort dazu ist einfach als nicht öffentlich gekennzeichnet. Inhaltlich ist das aber wohl nicht nachzuvollziehen.,

Nachfrage wegen Alemannia

Die Antwort auf unsere Ratsanfrage war als nicht öffentlich gekennzeichnet. Da kein Grund dafür erkennbar war erarbeitet der AK eine Nachfrage mit dem Ziel die Antwort zu veröffentlichen. Eine Nachfrage zur RegioIT Anfrage wird in ähnlicher Form dem OB zugestellt.

Umweltausschuss

nix besonderes

Mobilitätsausschuss

Lange Diskussionen über die Umgestaltung des Grünen Wegs. Es wurde eine Änderung über mehr Bäume mit 8:9 Stimmen abgelehnt. Südausgang Hauptbahnhof: Inzwichen ist die Tunnellösung präferiert. Baubeginn höchsten 2016. ICE Halt wird auch erst 2016 entschieden. Fernbusanbindung Aachen: Übergangsmäßig direkt vor dem Bendplatz. Lage gut, Platz knapp. Es gibt den Vorschlag vor der ehemaligen Landesbank (Nähe Bahnhof) zu halten. Landesverkehrsförderung: Zur Zeit nach Entflechtungsgesetz/GVFG, läuft 2019 aus. Und der Förderanteil wird schon geringer.

Wahlausschuss

11.04. wird im Wahlausschuss verkündet wer zur Wahl antritt.

PiKo

Sonntag findet in Köln ein Seminar zum Thema Kommunalpolitik statt.

nächstes Treffen

  • Datum: Do. 17.04.2014, 20:00 Uhr
  • Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
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