NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2013-10-24 - Protokoll

Organisation

Termin: 24.10.2013, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr
Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

Anwesend

• Guntfred
• Paxlei
• Saintdeaix
• Teukan
• Rudi
• MadGnome
• Feuertinte
• Peter
• Ognin
• Upuetz

Themen

Ratsanfragen: IT Ausstattung, Open Source

Mark und Udo habe eine Anfrage angefertigt, um an genaue Zahlen zur verwendeten Software/Hardware zu gelangen. Danach gibt es evtl. einen Antrag bezüglich Open Source Software. Udo schreibt Sait eine E-Mail, dass die Anfrage raus kann.

ADFC

Gunter hat den ADFC eingeladen, aber noch kein Antwort erhalten. Nach Gunters Meinung enthält deren Verkehrskonzept zwar viele Einzelpunkte, aber leider kein Konzept.

Freifunk

Bei den Freifunkern hat jemand Servos Anfrage bemerkt und angetoßen, dass man sich von denen aus mit der Politik in Verbindung setzt. Von Seiten der Freifunker wird Wert darauf gelegt, dass man sie Einbindet, wenn man etwas in Richtung Freifunk macht. Am 17.11.2013 wird es einen "Tech-Foo Sonntag Nachmittag" zum Thema geben.

Einschub Plakate

Fast alle HKPs sind bei Udo angekommen und die alten Holzplakate werden von Ognin entsorgt.

200 k€ Theater

Der Ak fertigt einen Ratsantrag an, damit die 200k€, welche das Thater vom Land bekommt mit den Zuwendungen der Stadt verrechnet werden. Da das Theater seit Jahren diese 200k€ fehlt für den Antrag die dringliche Grundlage. In einer langatmigen Diskursion wird besprochen, wie dem Theater weniger Geld gegeben oder mehr Geld weggenommen werden kann. Gunter befürchtet, dass wir nicht argumentativ sondern formal gekontert werden. Udo und Marc fertigen für nächste Woche einen Antragstext und eine Argumentationslinie an.

nächstes Treffen

• Datum: Do. 31.10.2013, 19:30 Uhr
• Ort: Mumble Server der Aachener Piraten
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24