NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2013-04-18 - Protokoll

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Organisation

Termin: 18.04.2013, 19:30 Uhr - 21:07 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

Anwesend


Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Agenda

Paxlei berichtet vom Umweltausschuss

Hauptsächliche Diskussion über Lärmschutzplan bzw. -projekt (Nachts Tempo 30 in einer größeren Straße in Aachen - Projekte max. 2 Jahre mit Werten erfassen)

Ognin meint, wenn eine 30er Zone eingerichtet wird, müssen ggf. Anwohner mehr zahlen (so ist es in Roetgen). Laut Saintdeaix ist es in Aachen nicht so.

Alemannia

Saido7 hatte dazu (mal wieder) keine Unterlagen bekommen. Nach sehr langer Diskussion im Rat im nicht-öffentlichen Teil, wo auch div. Leute gemeint haben, dass sie dagegen stimmen wollen, kam dann die Abstimmung. Dabei war er dann so perplex über die nur 10 Leute, die dagegen gestimmt haben, dass er nicht die Hand gehoben hat.. Diskussion über die Situation.

Am Montag waren nur die Fraktionscheffes eingeladen zur Vorbesprechung..

Danach noch eine kurze Diskussion über die finanziellen Verteilungen Alemannia Fußball <-> Volleyball. Saintdeaix berichtet seine Sicht.

Allris

Saido soll die Dame bei dem Lizenzgeber nochmal anschreiben.

Ausschuss

Es ist noch immer unklar, in welchen Ausschuss Saido gehen kann. Er schreibt da eine Verwaltungsmitarbeiterin nochmal an.

Ratssitzung

Gebührenordnung

Die Verordnung kommt in die Ausschüsse nochmal. Gestern war nur eine Kenntnisnahme.

Kommunalwahlprogramm

Zeitplan erstellen - wird verschoben

AK Kommunalpolitik Aachen Land

Saintdeaix berichtet von dem Treffen gestern. Wir sollten die Kommunalwahlprogramme zu kombinieren.

SPD Ratschlag

War im Eurogress. Guntfred berichtet: Er fand es eine komische Veranstaltung. Meint, die SPD will sich eine Kerbe ins Holz ritzen. Die SGK hat es veranstaltet. Einige Sprecher trugen in recht striktem Zeitplan vor. Ideen konnten vor den Sälen an Pinnwände gehangen werden. Viel ist wohl nicht rumgekommen. In 1-2 Monaten sollen in Fachforen weitere Veranstaltungen kommen. Ob das dann nur SPD ist oder für alle -> unklar.

Die SPD will einen Antrag einbringen, eine Trasse in den Campi vorzubereiten für jedwede Verkehrsanbindung.

Hat Herrn Sistenich (AVV) angesprochen wg. den Gutachten. Bis jetzt noch keine Reaktion von div. Seiten.

MadGnome fand die Idee der Veranstaltung grundsätzlich gut - die Ausführung aber auch schlecht. Hat danach noch mit Hr. Servos gesprochen. Laut Aussage von Hr. Servos werden Foren u.ä. (online-Sachen halt) bei seiner Partei nicht gemacht werden...

KomPi vs. Piko

Kurze Darstellung der Situation durch Upuetz.

Sauberkeit in Aachen

Ognin erklärt nochmal die neuen "Tarife". Hat Fragen, wie das durchgesetzt werden soll.

Diskussion darüber, was der Hintergrund dahinter ist.

Pfandringe

Ognin und Saido berichten, dass sie das auch mit Herrn Schnitzler besprochen haben. Meint, wir (Jupis) hätten es zuerst auf dem Schirm gehabt, jetzt wirds aber von vielen aufgegriffen.

Jupis bereiten es vor, damit dann der Ratsherr das einreichen kann.

nächstes Treffen

  • Datum: Do. 25.04.2013, 19:30 Uhr
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
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