NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-06-07 - Protokoll

Organisation

Termin: 31.05.2012, 19:40 Uhr - 21:30 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

• Udo Pütz
• Henne
• Robert
• Philipp
• Bertram
• Michael
• ...
• Matthias

Abwesend (entschuldigt)

Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

MadGnome wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
22	07.06.2012	14.06.2012	offen	Fracking	Thomas Kosel	Planung

Geschlossene Punkte

Hinweis: Geschlossene Punkte werden immer aus dem nächsten Protokoll entfernt.

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
19	24.05.2012	07.05.2012	geschlossen	Bericht zu lokalen Wahlergebnissen	AG Wahlen
20	24.05.2012	05.06.2012	geschlossen	900 Zeichen Text zu Aachen Nord (Abgabe 05.06) Nachbesprechung	Presseteam

Wiedervorlage

Datum	Thema	Wer
14.06.2012	Nach Brandschutzgutachten für Musikschule fragen	Fx
14.06.2012	Treffen mit Regio IT organisieren 04.06.2012 17:00	Philip (Christian, *Fx, Upuetz, Navelbrush?)
14.06.2012	Schulungen im Bereich Gemeinde Ordnung NRW	Udo

Hinweis: In jeder Sitzung werden die Punkte dessen Datum abgelaufen ist behandelt und aus der Liste entfernt.

Agenda

Aachen-Nord Projekt Strassenbahndepot

Bericht Bertram:

• Straßenbahndepot soll zu Kultur- und Bildungszentrum umgebaut werden
• Geld aus EU-Töpfen zu Stadtentwicklung
• ca 200 Leute anwesend
• schlecht dokumentiert
• informationen werden hauptsächlich inter vermittelt
• 3,6 Mio €
• 691.000€ Verwaltungskosten
• letzte offizielle Dokumentation 1 Jahr her
• eigentlich sollte der Gewinner der Architekturausschreibung bekannt gegeben werden

[ Mehr zum Thema ]

Aachen-Nord Stadtseiten

• unsinnige Themenverteilung durch die Stadtseiten
• durch den Ak an das Presseteam verwiesen
• wieso sollten wir zusammenfassen was die stadt zusammengetragen hat?
• letztendlich nichts publiziert
• Stadtseiten von der Stadt über die Stadt (einseitig)

Disskussion:

• Bertram: nächstes mal etwas politisches bringen
• Henne: unsere Arbeitsweise ist verbesserungsfähig
• Henne: den Text per Mail auszuarbeiten hat kein Ergebniss gebracht
• Bertram: trotzdem den ganzen Ak einbeziehen
• Henne: Fx musste am Ende den Text abgeben
• Henne: unser Ansprechpartner ist nicht für die Fragestellung zuständig
• Henne: solche Aufgaben in Zukunft direkt angehen, auch bei Zeitpolster
• Navelbrush: erst fehlten Hintergrundinformationen zum Thema, dann städtische Infos gefunden
• Navelbrush: wir hätten attakieren können, dass die Stadt nicht in der Lage ist ihr Infos online zu stellen, die wir auf 900 zeichen bringen sollten
• Udo: vorraus planen wann wir das nächste mal dran sind
• Henne: Büro auch zum ausarbeiten solcher texte gedacht
• Henne: dafür nach dem Ak keine Zeit/Konzentration
• Udo: wenn wir um 21:00-22:00 fertig sind kann man auch noch was arbeiten
• zu spät angefangen
• ognin: Presseteam hätte es machen sollen
• Henne: bessere Aufgabenzuteilung beim nächsten mal

[ Mehr zum Thema ]

Fracking

• Werbung in der Region (Exxon)
• Probebohrungen in Aachen?
• welche Chemiekalien werden verwendet?
• zu viel Halbwissen
• RWTH hat in Aachen eigenen Claim
• bergrechtliche Probleme (Recht nicht auf Fracking ausgelegt)
• Ognin Vortrag zum Thema (intern)
• Thema für Aachen (RWTH/auf Aachener Gebiet)

[ Mehr zum Thema ]

Clubszene vs Ordnungsamt

Bericht Ognin:

• Martin Heinen moderiert
• dr. Motte, Horst Schnitzler Uwg, Detlev Föhlke
• 80-100 Leute Anwesend
• letztes Jahr im Herbst wurden drei Clubs in Aachen geschlossen
• teilweise minimale Fehler die dazu geführt haben
• neu Ideen: neue Clubs außerhalb der Innenstadt bauen?
• würde man die Einhaltng aller Regeln durchsetzen könnte man die ganze Stadt dicht machen
• Dokumentation, zeitlich abfolge von verwarnung klären
• aktuelles Thema und bleibt das auch, weil die Konzessionen einiger Clubs in naher Zukunft neu vergeben werden

[ Mehr zum Thema ]

nächstes treffen

• drüber reden wann der nächste Termin ist
• Fx anwesend?

[ Mehr zum Thema ]

nächstes Treffen

• Datum: Do. 14.06.2012, 19:30 Uhr
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24