NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-05-03 - Protokoll

Organisation

Termin: 03.05.2012, 19:35 Uhr - 21:30 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

Wurden diesmal nicht erfasst

Abwesend (entschuldigt)

Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

Philip wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Vorstellungsrunde

• Forschfücker, Mann war in Ausschüssen. Selber viele Infos,
• Monika Schäfer, linke, wasg, ostviertel, maifeuer, Dr Joachim Paul hat sie überzeugt,

ACTA

ACTA-Bündnis kritisiert das jusos ACTA-Veranstaltung alleine machen, keine PM dazu

Kaiserplatzgalerie

Kaiserplatzgalerie: Felix ist dagegen, öffentlicher Teil sollte besucht werden, Fx will hin, 09.05 17:00 Uhr, Gunter und Pechvoegelchen wollen hin

Aventis

Aventis Veranstaltung wird von Fx versucht zu besuchen,

Treffen AESAG

Aseag Bericht Guntfred, Fragen zu Wirtschaftlichkeitsbericht, Verkehrszahlen + Prognosen, keine Zahlen, ein bisschen mehr Infos, standardisiertes Verfahren zur Berechnung muss von Nacken kommen, kein Plan B, Projektgesellschaft i.G. um Resourcen bereitstellen zu können, keine genaue Infos wann die Planung eingereicht wird und in welchen Teilschritten, Webseite: Zeitplanung soll gezeigt werden

Batterietechnik wird bis 2019 passen

Fragen für Mobilitätsausschuss müssen formuliert werden, Montag 07.05.2012 19:30 H24 Guntfred, Philip

genauere Infos in Campusbahn-Pad

Pumpspeicherkraftwerk

Pumpspeicherkraftwerk Rursee soll durch Firma Trianel gebaut werden, Guntfred war da, subjektiver Eindruck: ältere Leute, wollten sich primär informieren, ein bisschen Diskussion, Gedanken um Wasserstand, -temperatur und Bauzeit, technisch sehr hohes Niveau, Baubeginn in gesch. 5 Jahren, Kosten sind Trianel-Sache, Vorplanungsphase, Bürger sind erfahren mit Rurseeumbauten

==ADESI)) Adesi, privater Sicherheitsdienst mit immer mehr Aufträgen, städtische Objekte, APAG, ASEAG (Bushof), dies sind alles Aufträge von Firmen an eine Firma, Durchsetzung Hausrecht etc.

Motorrad patroulliert durch Innenstadt, Befürchtung das hier Polizeiaufgaben übernommen werden

Melanie informiert sich.... Befugnisse + Kontrollinstanzen

Tag der Jugendpartizipation

(in der Politik) Schirmherrschaft Städteregion, jusos, grüne Jugend, es soll einen Termin geben der an Schulen gerichtet ist, viele Schülervertreter, im Juni ist TDJP im Eurogress, 9 - 13 klasse, 800 - 1000 Teilnehmer, Finanzierung gesichert durch Städteregion, gegliedert in 3 Teile

Workshops: (Netzpolitik, gegen Rechts) wie jugendliche sich einbringen können in Politik, Marktplatz: gibt Parteien und Verbänden die Möglichkeit sich vorzustellen

Arena: soll Frage/Diskussionsrunde sein

Triff deinen Bürgermeister ist eine Sondermöglichkeit

letztes Jahr durch Tom und Richard, fx sagt ist eine große Chance, Tom will es machen, Christoph Kettler würde sich interessieren, Philipp überlegt liquid democracy zu machen,

Ratsanfrage Liederbücher

Liederbücher sind rechtefrei der Stadt angeboten worden, wollte diese nicht, Ratsanfrage wurde ohne fx Erklärung und Anfragetext ausgegeben und abgelehnt, FB Kinder und Jugend, Parteien dürfen keine Werbung bei Kindergärten machen, deshalb abgelehnt, nach Wahl wird selber verteilt

Youthpart

Mr. Topf: Youthpart jugendpatizipation aus Dialog Internet hervorgegangen... Bewerbeverfahren um Förderung (Workshops & Software) durch Stadtbeschluss, Frist 01.06.2012 - 01.01.2013 beim Bundesfamilienministerium, Wiesbaden und Nürnberg sind schon dabei, padlink kommt,

Musikschule Blücherplatz

Musikschule, keine Infos, unklare Sachlage

nächstes Treffen

• Datum: Do. 10.5.2012, 19:30 Uhr
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24