NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-04-12 - Protokoll

Organisation

Termin: 12.04.2012, 19:30 Uhr - 21:30 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

Anwesend

• Bertram
• Upuetz
• MrTopf
• Teukan
• Julia
• Christoph
• Guntfred
• Robert
• Fx
• Henne
• Philipp
• Monika
• 6 weitere Personen

Abwesend (entschuldigt)

Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

• Henne wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
7	23.02.2012	05.04.2012	Offen	Termin mit Verwaltung und RegioIT wg. Allris abstimmen (Fx hat mit Herrn Berg gesprochen, wartet auf Rückmeldung von regioIT) Termin wurde verlängert. 12.4.: Fx hakt nochmal nach	Fx
8	29.03.2012	05.04.2012	Offen	Nachhaken, warum Blech-Raum nicht öffentlich benannt werden durfte 12.4.: Fx hats noch nicht geschafft	Fx
9	29.03.2012	05.04.2012	Offen	Ratsanfrage wegen Entsorgung von Ratsunterlagen 12.4.: Fx hats noch nicht geschafft	Fx
10	5.4.2012	19.04.2012	Offen	15.6. im Eurogress: Was geht?! Werkstatt für Jugendbeteiligung und Jugendpolitik - nachhaken, was genau das ist. 12.4.: Ognin und Teukan kümmern sich drum	Ognin
13	12.04.2012	19.04.2012	Offen	Termin für ein weitergehendes Gespräch mit dem VDK ausmachen	Bertram

Geschlossene Punkte

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
1	15.11.2011	30.06.2012	OnGoing	Website rework. Bereich für Bilder auf aktuellen Stand heben und ergänzen. Pressebereich hinzufügen, Pad verlinken	Fx, upuetz	In Bearbeitung, hat nicht die höchste Prio
11	5.4.2012	12.04.2012	Offen	21.4.: Veranstaltung zum Urheberrecht der Jusos und der SPD-NRW	?
12	5.4.2012	12.04.2012	Offen	Ognin läd den Mann von der Bürgerinitiative gegen die Windkraftanlagen im Münsterwald ein Update: 12.4.: Herr Klinkenberg ist für den 25.4. eingeladen.	Ognin

Hinweis: Geschlossene Punkte werden immer aus dem nächsten Protokoll entfernt.

Wiedervorlage

Datum	Thema	Wer
15.05.2012	Strukturdebatte für Aachen erneut anstossen (eventuell eine Kreismitgliederversammlung)	Henne

Hinweis: In jeder Sitzung werden die Punkte dessen Datum abgelaufen ist behandelt und aus der Liste entfernt.

Agenda

Stand Anti-ACTA

• Es tut sich nicht mehr viel beim Anti-ACTA Bündniss
• Die Jusos machen jetzt eine eigene Veranstaltung zum Thema Urheberrecht
• Der Wahlkampf macht es nicht gerade einfacher themenbezogen parteiübergreifend zu arbeiten
• Es wird diskutiert ob wir uns zur Inaktivität der anderen Parteien positionieren, wird aber abgelehnt
• Es kommt der Vorschlag auf eine eigene Veranstaltung zum Thema ACTA zu machen, wird aber nicht weiter diskutiert
• MrTopf schlägt vor Martin Schulz auf das Thema ACTA anzusprechen

Bericht aus Stolberg

• am Samstag war in Stolberg eine Gegendemonstration zum dortigen Naziaufmarscht
• 800 bis 1000 Teilnehmer
• Veranstaltung mit Ständen der Parteien auf dem Kaiserplatz
• FDP ist beim ersten Regen abgehauen
• Wir haben Waffeln gebacken, kam gut an
• Haben mit einigen Leuten gequatscht
• Im grossen und ganzen war es sehr gelungen, obwohl das Wetter recht mies war
• am Mittwoch davor gab es auch schon eine Gegendemo, die aber nicht so stark besucht war. Dort waren wir auch mit einem Stand vertreten.

Bericht Wahlausschuss

• Heute waren die Sitzungen vom Kreiswahlausschuss (vormittags Aachen I und II, nachmittags Aachen III und IV)
• Unsere Kandidaten sind alle durch
• In Aachen I gibt es einen Direktkandidaten von der Partei, in Aachen II hat die Partei es nicht geschafft (zu wenig Unterschriften)
• Herr Polzin tritt als parteiloser Direktkandidat an
• wir machen noch eine kurze PM dazu

Campusbahn Terminfindung

• Vor einiger Zeit hatte Guntfred ein Gespräch mit Herrn Kamincke von der ASEAG angeboten bekommen, dann aber nichts mehr gehört
• Guntfred hat eine Antwort von der Aseag bekommen, soll jetzt Terminvorschläge machen
• Guntfred ruft jetzt an und macht mehrere Vorschläge (Montag oder Freitag ab 15:00)

weiteres zur Campusbahn

• Am Dienstag Abend findet um 19:00 eine Infoveranstaltung in Eilendorf statt
• Guntfred will bei Frau Nacken nachfragen ob jetzt die Details zum Schaufenster Elektromobilität rausgegeben werden (sollte ja jetzt gehen wo es nicht mehr gefördert wird)
• es gab nochmal eine kurze Einführung zum Thema Campusbahn und kurze Diskussion über die wichtigsten Punkte (aber nichts neues)

Parkplätze beim Carsharing

• Auf der AKTopListe stellt jemand die Frage warum die Stadt nicht Anwohnerparkausweise für Carsharing ermöglicht
• Wir hatten schonmal eine Ratsanfrage, in der wir uns nach den Mieten für die festen Stellplätze von Cambio erkundigt haben
• Jetzt geht es aber darum, ob man das Parken auf normalen Parkplätzen ermöglicht
• Schwierig ist, dass es mehrere Interessensgruppen mit solch unregelmäßiger Nutzung von Anwohnerparkzonen gibt
• Das Thema stösst beim AK auf Zustimmung, wir warten aber bis derjenige der es auf die TopListe gepackt hat da ist

Windenergie Aachen

Pro-Initiative

• Upuetz hat Flyer von Peter Kämmerling (Die Linke) mitgebracht
• Ist eine Initiative pro Windenergie die eine grösstmögliche Freigabe für Windenergieanlagen erreichen möchte
• Durch den sogenannten Windenergieerlass ist ein relativ klarer Rahmen gesetzt, den diese Initiative voll ausreizen will

Gegen-Initiative

• Es ist ein Gast der Bürgeriniative aus dem Aachener Norden hier. Er hatte vor dem AK schone in Gespräch mit einigen Piraten
• In Vetschau stehen viel zu viele Anlagen zu dicht aufeinander, dort hätte die Stadt von vornerein besser geplant werden müssen
• Bei den neu geplanten Gebieten ist dies besser geplant
• Am 25. gibt es ein weiteres Treffen mit jemand von einer weiteren Bürgerinitative aus dem Süden

Generell

• Wir haben einige Leute im AK die sich jetzt intensiver mit der Thematik befassen
• Wir werden also in einiger Zeit konkret positionieren können
• Nächste Woche ist ein Forum beim Zeitungsverlag wo Guntfred für uns teilnimmt

VDK

• am Dienstag war der Vorsitzende des VDK (ein Sozialverband) beim Stammtisch
• der VDK hat einen Apell an die Aachener Politik gerichtet in dem auf das Thema Barrierefreiheit aufmerksam gemacht wird
• in der Vergangenheit gab es wohl einige Versäumnisse der Stadt in dieser Richtung
• im Gespräch am Dienstag ging es aber mehr um die Allgemeinen Interessen des VDK
• Henne hat dem Vorsitzenden versprochen im AK zu fragen ob Interesse an einer Vorstellung des VDK besteht
• nach kurzer Diskussion wird abgestimmt ob wir das in grosser Runde machen oder sich ein paar Personen drum kümmern
• eine knappe Mehrheit ist dafür eine Vorstellung in kleinerer Runde zu machen
• Bertram kümmert sich drum

Tracking von Ratsanfragen

• wir halten nicht vernünftig nach was mit Ratsanträgen, etc passiert und sollten das besser tracken
• Henne schlägt vor einen Abschnitt Wiedervorlage im Protokoll einzuführen, wird so gemacht

AK Kommunal Wikiseite

• Die aktuelle Wikiseite des AK ist relativ veraltet
• Wir sollten das wieder stärker pflegen
• Dort sollten wir auch Ratsanfragen, etc dokumentieren
• Fx sucht einen Wiki-Gärtner
• Julia kümmert sich drum und bekommt eine Einweisung von Fx

Struktur

• Henne spricht an, dass momentan relativ viel nicht-kommunalpolitisches im AK Kommunal besprochen wird
• Die AG Koordination funktioniert weiterhin nicht richtig
• Es kommt der Vorschlag auf ein Orga-Treffen vorm AK Kommunal zu machen
• Eigentlich sollte auf der letzten Kreismitgliederversammlung das Thema Struktur besprochen werden, ist wahlbedingt verschoben worden
• Henne möchte sich um eine entsprechende Mitgliederversammlung nach der Wahl kümmern

Themen von aussen

• Auslöser der Debatte: Eine Besucherin im Büro hat uns über ihrer Meinung nach deutschlandweites Fehlverhalten der Jugendämter informiert
• In letzter Zeit kommen verstärkt Leute auf uns zu und wollen das wir uns ihren Problemen annehmen
• Es wird darüber die diskutiert welche Aufgaben wir als Partei haben und wo unserer Grenzen sind
• Auch kommt die Frage auf ob und wie wir mit offensichtlichen Partikularinteressen umgehen
• Die Diskussion führt zu keinem klaren Ergebniss

nächstes Treffen

• Datum: Do. 19.4.2012, 19:30 Uhr
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24