NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-03-29 - Protokoll

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Organisation

Termin: 29.03.2012, 19:40 Uhr - 20:30 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

Anwesend


Abwesend (entschuldigt)
Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

  • Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status
1 15.11.2011 30.06.2012 OnGoing Website rework. Bereich für Bilder auf aktuellen Stand heben und ergänzen. Pressebereich hinzufügen, Pad verlinken Fx, upuetz In Bearbeitung, hat nicht die höchste Prio
7 23.02.2012 05.04.2012 Offen Termin mit Verwaltung und RegioIT wg. Allris abstimmen (Fx hat mit Herrn Berg gesprochen, wartet auf Rückmeldung von regioIT)

Termin wurde verlängert.

Fx
8 29.03.2012 05.04.2012 Offen Nachhaken, warum Blech-Raum nicht öffentlich benannt werden durfte Fx
9 29.03.2012 05.04.2012 Offen Ratsanfrage wegen Entsorgung von Ratsunterlagen Fx

Geschlossene Punkte

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status

Hinweis: Geschlossene Punkte werden immer aus dem nächsten Protokoll entfernt.

Agenda

Webseiten-Rework

Fx beackert gerade die Seite selber, refresht Links etc. Wenn er damit "fertig" ist, stimmt er es mit dem Presse-Team ab.

Bündnis gegen Rechts der Städteregion Aachen

Philipp wurde von jemanden des "Bündnis gegen Rechts der Städteregion Aachen" angesprochen und eingeladen, an einem Treffen dieses Bündnises spontan teilzunehmen. Diesen Termin hat Philipp wahrgenommen.

Es geht grundsätzlich um einen Aktionstag, die s.g. "Regionalkonferenz". Diese Konferenz soll am 29.09.2012 in der VHS Aachen stattfinden.

Geplant wurden unter anderem Arbeitsgruppenvorträge, die auf der Regionalkonferenz vorgetragen werden sollen. Themen sind uA:

  • Fussball in Aachen ohne rechte Randale - geht das?
  • Historische Aufarbeitung der Arisierung im Aachener Raum
  • Widerstand in der Aachener region zu Zeiten des Dritten Reichs
  • Polit. Jungendorganisationen in Aachen sollen gemeinsam über die Situation diskutieren und entwickeln.

Auf der Konferenz soll es auch die Möglichkeit geben, als Partei tätig zu werden (Infostand etc). Evtl. kann auch noch, über Teukan, ein Kontakt zur Alemannia hergestellt werden. Philipp hat auch einen Flyer mit dabei - wo viele Bürgermeister etc. drauf stehen. Unterstützung muss bis 31.05.12 ausgesprochen werden, um am Bündnis teilzunehmen.

Laut Fx gibt es einen Runden Tisch gegen Rechts in Aachen UND der Städteregion - und die sind wohl unterschiedlich. Vermutung ist, daß Ugath schon mit dabei ist (Upuetz)

Philipp hat denen angeboten, bei einigen Internetdingen zu helfen (FB, Webseite) -> Philipp hat den Hut an.

JuPis

Idee von Ralf ist, die JuPis in Aachen zu etablieren. Gunter meint, wenn kein Interesse von den jungen Leuten da ist, dann sollten wir es nicht forcieren. Ralf meint, damit vielleicht neue Aktive zu gewinnen.

Windenergieforum

Gunter vertritt am 18.4. Fx. Er hat aber wenige Infos bis jetzt. Hr. Eimer ist der Ansprechpartner. Gunter schaut weiter danach.

Probenraumbenennung

Im Rat war die Benennung eines Probenraumes nicht-öffentlich - daher meint Gunter, da nochmal nachzuhaken. Idee wäre, da mit einer Nachfrage nachzuhaken.

Unterlagen

Fx soll die Unterlagen, die er bekommt, trennen in öffentlich/nicht-öffentlich und die öffentlichen Teile kann er wegwerfen, den Rest bei der Stadt entsorgen.

Spielplatz

Hendrik sah wieder auf dem seitl. Spielplatz wieder nur einen älteren Herren - daher meint er, man musste da mal nachhaken. Es gibt, laut Gunter, 285 Spielplätze in Aachen. Da ist die Frage, ob das so viele sein müssen.

Wie es mit den Spielplätzen weitergeht, wurde diskutiert: Schöner machen oder umwidmen. Idee Gunter: Grillplatz. Die Grillplätze, die es gibt, sind weit draussen.

Frage: gibt es eine Karte mit Spielplätzen? In Openstreetmap gibt es das. Fx: wer nimmt sich dieses Themas an? Ralf machts.

Prof. Paul Nolte

Monika berichtet von Prof. Nolte, der wohl die Piraten "analysiert". Er hat wohl auch ein Buch rausgegeben. Mal gucken, wer das kaufen will.

Drogenpolitik Kennedypark

Philipp berichtet von einem Artikel über die Situation am Kenndedypark (Dealen etc.). Es sind dort jetzt viele Polizisten eingesetzt. Jetzt beschweren sich viele Leute, daß sie diskriminierend behandelt werden. Philipp will dort nach einem Jugendhaus schauen und sich deren Seite der Geschichte anhören. Richard Klees beschäftigt sich dort wohl auch mit.

Gunter merkt an, daß das wohl 2 Themen sind: Drogenkonsum und die Aktion dagegen (Gewalt der Polizei). Robert berichtet von einem Freund, der auch die Situation als problematisch ansehen.


nächstes Treffen

  • Datum: Do. 5.4.2012, 19:30 Uhr
  • Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24
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