NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-03-01 - Protokoll

Organisation

Termin: 01.03.2012, 19:30 Uhr - 22:30 Uhr
Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24

AK Mitglieder

Anwesend

• Teukan
• Michael
• Upuetz
• Guntfred
• Bertram
• Ugath
• Tomac
• Ognin
• 3 gäste

Abwesend (entschuldigt)

• Henne
• Fx

Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

• Upuetz wird heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Die AK ist beschlussfähig

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
1	15.11.2011	30.06.2012	OnGoing	Website rework. Bereich für Bilder auf aktuellen Stand heben und ergänzen. Pressebereich hinzufügen, Pad verlinken	Fx, upuetz	In Bearbeitung, hat nicht die höchste Prio
4	23.02.2012	15.03.2012	Offen	Anfrage bei der Verwaltung, wie der Stand der Dinge hinsichtlich Unterführung ist. Besichtigung möglich? Wer ist zuständig? Termin abstimmen.	Fx
5	23.02.2012	15.03.2012	Offen	Campusbahntreffen vorbereiten	Alle
6	23.02.2012	15.03.2012	Offen	Ratsanfrage Begründung Ablehnung Verteilung Liederbücher	Teukan, Fx	Teukan sendet Zusammenstellung an Fx, der kümmert sich um die Anfrage
7	23.02.2012	15.03.2012	Offen	Termin mit Verwaltung und RegioIT wg. Allris abstimmen	Fx
9	23.02.2012	15.03.2012	Offen	Unterstützen beim Start AK Digitales Aachen	Alle

Geschlossene Punkte

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status

Hinweis: Geschlossene Punkte werden immer aus dem nächsten Protokoll entfernt.

Betriebsauschuss Kultur

Guntfred berichtet, dass es dort wohl recht chaotisch zuging. Viele Punkte wurden vertagt (Schenkungen z.B.), die Verwaltung wurde recht stark kritisiert und der, für uns, interessante Punkt wurde nicht bearbeitet (offene Bücherregale).

Sonntagsbrunch

• Kommunalrecht NRW und Anti-ACTA Plakate sind von Andreas Mertens da gelassen worden.
• Freizeitstätte Garath, Fritz-Erlerstr. 21, Düsseldorf, Sa. 10.3. um 15 Uhr, findet eine Kreismitgliederversammlung statt - was aber wohl eher eine Art Barcamp für Kommunalpolitik-Sachen ist.

5.3.2012 RegioMumble

Kommenden Montag ist wieder RegioMumble, Upuetz nimmt wahrscheinlich teil. Bertram schaut auch mal rein.

Allris

Wir fragen uns, was da nochmal war. Es soll wohl ein Termin mit Verwaltung und RegioIT stattfinden, ein Zeitpunkt ist uns aber nicht bekannt.

Stolberger Bündnis

Ugath berichtet vom Stolberger Bündnis. Termine sind 4. + 7.4.. Man soll jetzt schon ankündigen, was wir da aufstellen wollen und was gebraucht wird (Strom, Wasser o.ä.). Am 4.4. ist wohl ein "Happening" (wo von den Nazis ein Fackelmarsch geplant ist). Am 7.4. ist ab 12 Uhr was am Kaiserplatz - wo dann auch unser Stand wäre.

Idee ist, einen Waffelstand zu machen (Teukan, Monika)

http://pad.piraten-aachen.de/p/stolberger-buendnis ist das Koordinationspad.

AZ Forum

Tomac berichtet vom AZ-Forum um 18 Uhr, wo Richard Klees die Piraten vertreten hat. Thema war "Kaiserplatzgalerie".

Pleite oder Aufbruch: Investor ist wohl doch wer da (Strabag und ECE). War nette Veranstaltung. Fr. Nacken berichtet, Vorvertrag ist unterschrieben, mit Fristen und Sanktionen. Herr Ponzen wäre wohl massiv unter Druck gekommen, der Bauantrag wäre Ende März wohl ausgelaufen. Der Durchführungsplan wurde jetzt wohl verlängert.

Herren Plum und Blum haben volles Vertrauen zu ECE, Herr Baal drückte sein Mißtrauen gegenüber Herrn Ponzen aus. Richard hat ausgedrückt, das er meint, das Bauende (in Aachen) nicht mehr zu leben. Auch, das er bezweifelt, dass sich was (in der Verwaltung und Handhabung) ändern wird.

Anfragen von Anwohnern: Wurden Steuergelder verschwendet? Was mit Abraum/Müll ist. Auslastung der Mietfläche liegt bis jetzt (Stand 2011) bei 60%.

Campusbahn

Stadtrat Vaals hat abgestimmt, auch mit bei der Campusbahn angeschlossen zu werden - am Anfang direkt. Geplant war wohl schon im ersten Entwurf, den Start vom Klinikum nach Vaals zu verlegen.

Guntfred hat sich die Geschäftszahlen der ASEAG angeschaut, aus denen geht hervor, dass in den letzten Jahren die Benutzerkilometer gleich geblieben sind.

ACTA in Köln

Ognin war in Köln da hier in AC keine Demo rauskam. Demo dort war maßgeblich von Piraten organisiert, inkl. Reden und 2 Wagen. Sehr gute Orga wohl. Viel Polizei, aber eher zurückhaltend. Durchschnittsalter 16-20. Teilnehmerzahlen: Anfang 1000-1500, am Ende wohl 3500 (angeblich wohl laut Polizei). 1500-2000 ist wohl realistisch.

AK Digitales Aachen

Michael stellt den AK Digitales Aachen vor. Ein Flyer, der auch noch verteilt werden soll und den AK kurz beschreibt, wird gezeigt. Verbesserungsvorschläge hierzu werden diskutiert. Der AK wird wahrscheinlich als AK der Piratenpartei gegründet. Er ist nach außen hin für Gäste und überparteiliches Engagement aber offen. Die Kommunikationskanäle zur Einladung für die Gründung werden besprochen. Im dazugehörigen Piratenpad "AK Digitales Aachen" darf gerne mitgearbeitet werden. Organisatorisches wird nach dem Stammtisch (kommenden Dienstag) noch besprochen.

Baumschutz-Bündnis

Die Baumfällung hat am Freitag nach Fettdonnerstag um 4:00 Uhr morgens begonnen. Der Umgang mit "aktiven" Bürgern wird als sehr bedenklich beschrieben. Das Fällungsverfahren der beteiligten Privatfirma war berechnet und sollte Widerstand verhindern. Gemeint ist ein schnelles, vorzeitiges Ansägen aller Bäume, so dass diese nicht mehr "gerettet" werden konnten und später ohne Widerstand gefällt wurden. Das Bürgerforum wird sehr stark kritisiert. Eine echte Diskussion findet dort nicht statt. Die Verwaltung reagiert auf eine Vielzahl von Fragen mit wenigen, unpassenden und völlig unzureichenden Antworten. Die Arbeit der Verwaltung im Bezug auf die Baupläne und die damit verbundenen Baumfällungen ist für den "normalen" Bürger nicht ersichtlich gewesen, da dort Bäume eingezeichnet waren, die aber erst nach einer Fällung der alten Bäume und Neupflanzung von neuen Bäumen in dieser Form existierten.

Schäuble Karlspreis Aachen

Die Aachener Piraten planen Aktionen. Flyer, Demo, Infostand wurden als Möglichkeiten genannt. Noch nichts Konkretes, aber der Wunsch wurde geäußert und fand Unterstützung. Wir möchten auf die politische Vergangenheit von Herrn Schäuble als Innenminister hinweisen. Besonders im Bezug auf die massiven Eingriffe in die Grundrechte der Bundesbürger. Der Karlspreis wird vermutlich im Mai verliehen.

nächstes Treffen

• Datum: Do. 8.3.2012, 19:30 Uhr
• Ort: Piratenbüro H24, Hirschgraben 24