NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik Aachen/2012-01-26 - Protokoll

Organisation

Termin: 26.1.2012, 19:30 Uhr - 21:50 Uhr
Ort: Piratenbüro Aachen, Hirschgraben 24-26

AK Mitglieder

Anwesend

• Fx
• Lechimp
• Guntfred
• Matthias
• Henne
• Tomac
• MrTopf
• Bertram
• Durlay
• Upuetz
• Teukan

und 2 Besucher

Abwesend (entschuldigt)

Abwesend (unentschuldigt)

Protokoll

• Upuetz und Durlay werden heute zum Protokollführer bestimmt

Beschlussfähig

Der AK ist beschlussfähig.

Aufgabentracking

Offene Punkte

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
1	15.11.2011	30.06.2012	OnGoing	Website rework. Bereich für Bilder auf aktuellen Stand heben und ergänzen. Pressebereich hinzufügen, Pad verlinken	Fx, upuetz	In Bearbeitung, hat nicht die höchste Prio
2	17.11.2011	31.01.2012	OnGoing	Fx wird eine Ratsanfrage machen welche Bürgschaften die Stadt gegeben hat (Summe und einzelne Posten)	Fx	Anfrage an Dezernat II am 30.12.2012;Telefonische Nachfrage; Danach E-Mail Vertröstung; Auf Wiedervorlage bei Fx
3	19.01.2012	05.02.2012	Offen	Auf dem TdpA mal mit den Dortmundern wg. Ratsinfo sprechen	Fx

Geschlossene Punkte

Nr	Geöffnet	Zieldatum	Geschlossen	Thema	Wer	Status
3	22.12.2011	31.01.2012	Offen	Fx kümmert sich um einen Kontakt zum Ansprechpartner bei der RegioIT	Fx

Agenda

Vorbereitung Podiumsdiskussion Kaiserplatzgalerie

Lechimp ist zu Besuch, um sich auf die Podiumsdiskussion vorzubereiten. Zudem erzählt er von dem Plan um die Kaiserplatzgalerie. Galerie wird doch wahrscheinlich kommen. Sponsoren sind gefunden? Austrocknung der Innenstadt befürchtet, wegen der Galerie und Arkaden. Längere Diskussion über die Auswirkungen auf die Umgebung.

Lechimp verläßt nach dem TOP das AK Treffen.

Bericht vom Treffen mit der SPD Fraktion

Guntfred berichtet von dem Treffen. Generell wird das Treffen als rel. fruchtlos angesehen. Danach diskutieren Henne und Fx darüber, wie man generell am Ball "Bürgerbeteiligung am Haushalt" bleibt. Den Fraktionen soll signalisiert werden, dass wir auf jeden Fall beteiligt werden sollen (bei den wahrscheinlich jetzt kommenden Hinterzimmergesprächen). MrTopf merkt nochmal an, der Bürger sollte bei dieser Diskussion eingeschlossen werden.

Gespräch mit Herrn Klee

Guntfred spricht seine festgestellte Diskrepanz zw. dem Gespräch mit Herrn Klee und seiner Email/Antwort zu seinem Vorschlag im Bürgerbeteilungsverfahren. Guntfred liest seine Antwort vor. Darin steht genau das Gegenteil von dem, was im Gespräch besprochen wurde. Guntfred schreibt Herrn Klee eine Antwortmail zu diesem Unterschied.

Nacharbeitung Ratssitzung

Guntfred fand das wieder zu schnell durchgeprügelt. Das Abstimmungsverfahren wurde dann kritisiert. Was genau mit der Resolution gegen die Kameradschaft Aachner Land gemeint ist, war auch in der Ratssitzung nicht klar. Fx berichtet noch ein wenig über die Situation mit der Alemannia.

Tag der polit. Arbeit

Felix spricht an, das er da ggf. was vorträgt. Es sollte eine Kommunikation zw. AK Innenpolitik und dem NRW Kommunalpolitik geben. Ausserdem kurze Vorstellung, was Münster und Co. im KommPoli Bereich machen. Teukan und Upuetz machen das wahrscheinlich.

nächstes Treffen

• Datum: Do. 2.2.2012, 19:30 Uhr
• Ort: Piratenbüro Aachen, Hirschgraben 24-26